Der Asylstreit oder auch der Konflikt der Union

Haette Herr Steiger seine Zahlen mit Quellen unterfuettert, haette man jetzt eine Gespraechsgrundlage. Stattdessen redet er erst von Zuwanderern - was auch EU-Buerger sein koennen -, dann von Fluechtlingen und bedient letztlich nur den "unten vs. ganz unten"-Reflex der Zielgruppe.

Könntest du doch leicht verifizieren, indem du dir die Bevölkerungzusammensetzung 2015 und 2018 anschaust....
Und gut ausgebildete Zuwanderer aus Spanien werden das wohl eher nicht sein :schief:


Ich schreibe das S in Soziale Marktwirtschaft gross. Das Soziale ist konstitutiver Bestandteil unserer erfolgreichen Marktwirtschaft in Deutschland. Dazu gehoert auch: Wir spielen keine Gruppen in der Gesellschaft gegeneinander aus.

Hättest du in der Schule mal aufgepasst dann wüsstest du, dass die Soziale Marktwirtschaft nicht dafür steht, dass grenzenlose Einwanderung in unsere Sozialsysteme besteht und man sich von anderen die diese Werte erwirtschaften aushalten lässt (da würder eher der Begriff Asozial passaen).
Unsere Sozialsysteme wurden dafür geschaffen, dass wenn man in einer Schieflage (z.B. Krankheit, Unfall etc.) nicht sozial abstürzt, sondern trotzdem noch aktiv am Leben teilnehmen kann. Oder wenn wir direkt Bezug auf die Arbeitslosenversicherung nehmen, dass man bei einem Arbeitsplatzverlust eben nicht ohne etwas dasteht. Und in den allermeisten Fällen (die armen Menschen die von Geburt auf eingeschränkt oder stark behindert sind nehme ich mal raus, die sind schon arm genug dran), haben alle die Leute die davon Anspruch nehmen, auch etwas in die Systeme einbezahlt.
 
Unsere Sozialsysteme wurden dafür geschaffen der SPD Wähler abzujagen ;)

Trennung

Naja, dass die EU sich ändern muss ist kein Geheimnis, ich bekomme noch immer das kotzen, wenn ich einige Leute sehe die dort rumlaufen. Trotzdem bin ich ganz klar gegen einen EU Austritt.
 
Ich frage mich bloß wo die EU sich ändern muss und welche konkreten Vorschläge du z.B. dazu machen kannst.

Die Vorschläge der AfD habe ich ja schon kommentiert. Mal ganz abgesehen davon, dass 27/28 Länder Änderungen zustimmen müssen, nicht umsonst will im Moment niemand an dem Lissabon Vertrag herumschrauben.
Das was die AfD dort in Leitanträgen aufschreiben will, sind noch nicht mal Illusionen oder Visionen, sondern bewußte Eckpunkte des Scheiterns, weil sie genau wissen, das niemals eine Mehrheit der EU Länder dem zustimmen würde.
Insoweit halt auch nur wieder verarsche, um die eigentliche Zielrichtung, Ausstieg aus der EU und Euro und damit Vernichtung unseres gesamten seit über 70 Jahren aufgebauten Wohlstands, um dem Nationalstaat und des Nationalismus zu frönen und bei nicht funktionieren, dann analog der Judenverfolgung einen Schuldigen zu suchen, an dem man seine niederen Instinkte ausleben kann, was dann wohl kollektiv die Muslime werden.
 
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Sie muss endlich mal was ganzes werden. Teilweise gelten meine Kritipunkte aber auch innerhalb Deutschlands (noch nicht aufgeführt)

Am Anfang würde mir ein EU Grenzschutz gut gefallen, nicht wie Frontex sondern unter der Flagge der EU die direkt durch die Exekutive der EU geführt werden.
Diese sollte im gleichen Zug auch endlich der Exekutive eines Nationalstaates ähnlicher werden.
(IMHO Außerdem umbenannt, Kommission und Kommissare klingt politisch irgendwie widerlich)
 
Hättest du in der Schule mal aufgepasst dann wüsstest du, dass die Soziale Marktwirtschaft nicht dafür steht, dass grenzenlose Einwanderung in unsere Sozialsysteme besteht und man sich von anderen die diese Werte erwirtschaften aushalten lässt (da würder eher der Begriff Asozial passaen).
Es erstaunt immer wieder, dass die Milliarden die die Bankenrettung gekostet hat oder um die der Staat durch Cum-Ex Geschäfte betrogen wurde (und die Liste "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" beinhaltet noch einiges mehr), nicht die Bohne juckt aber wenn Ausländer Sozialleistungen beziehen, auf einmal der Untergang des Sozialstaates droht. :schief:

(IMHO Außerdem umbenannt, Kommission und Kommissare klingt politisch irgendwie widerlich)
Weil? Ist ja nicht so, dass die Begriffe hierzulande nicht auch verwendet werden.
 
Pulli das ist ne Meinung, ich esse auch keinen Spargel weil ich den widerlich finde und er ist in Deutschland trotzdem beliebt.

Aber ja Minister und Ministerpräsident/Kanzler klingt einfach besser.
 
Es erstaunt immer wieder, dass die Milliarden die die Bankenrettung gekostet hat oder um die der Staat durch Cum-Ex Geschäfte betrogen wurde (und die Liste "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" beinhaltet noch einiges mehr), nicht die Bohne juckt aber wenn Ausländer Sozialleistungen beziehen, auf einmal der Untergang des Sozialstaates droht. :schief:


Weil? Ist ja nicht so, dass die Begriffe hierzulande nicht auch verwendet werden.

Es ist ja noch besser!
Hartz IV: Erstmals weniger als drei Millionen Hartz-IV-Haushalte laut Medienbericht - SPIEGEL ONLINE

Wenn man sich den Artikel so durchließt, fragt man sich ernsthaft wie blöd die Leute sind, die auf die gesammte AfD Propaganda hereinfallen, wenn denn Millionen Analphabeten und Sozialschmarotzer angeblich eingewandert sind, beziehen die aber nach Faktenlage kein Hartz IV, wovon die wohl leben?
Aber wahrscheinlich alles gfälschte Statistiken und böse Verschwörungstheorien gegen das rechte Weltbild.
 
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Obacht bzgl. der Entwicklung der Empfänger von Leistungen nach SGB II. Die Zahl der Leistungsberechtigten nach SGB XII steigt (auch schon vor der Flüchtlingskrise): Staat & Gesellschaft - Sozialhilfe - Statistisches Bundesamt (Destatis)
Das sind jetzt nur die Zahlen für 2017, die für 2018 kommen noch im Laufe des Jahres. Und: Nur weil jemand jetzt geringfügig über dem Existenzminimum liegt, heißt es nicht, dass er nicht mehr arm ist. Die Anzahl derer steigt seit Jahren.
Armut in Deutschland: Arm sind nicht nur Migranten | ZEIT ONLINE
https://www.armutskongress.de/fileadmin/files/Dokumente/AK_Dokumente/armutsbericht-2017.pdf
Armut - Hans-Boeckler-Stiftung
Staat & Gesellschaft - Lebensbedingungen, Armutsgefaehrdung - Statistisches Bundesamt (Destatis)
 
Zuletzt bearbeitet:
Das habe ich damit auch nicht in Frage gestellt, aber die Bedarfsgemeinschaften und allgemein Menschen in Hartz IV sinken, das beinhaltet ja auch die Aufstocker.
Das es eine Menge prekär Beschäftigte gibt, stelle ich ja nicht in Abrede.
 
Ich frage mich bloß wo die EU sich ändern muss und welche konkreten Vorschläge du z.B. dazu machen kannst.
Ich hätte welche:
- Eine nachhaltigere Finanzpolitik bzw. Europolitik, sodass wir in 20 Jahren nicht wieder in die nächste Krise schlittern; Griechenland gleich ganz raus aus dem Euro und Draghi raus aus der EZB und rein in den Knast, wo er hingehört
- Keine "Steuerparadiese" mehr für Reiche und Unternehmen - z.B. Luxemburg
- Weniger bescheuerte Auflagen für kleinere Selbstständige im Lebensmittelsektor zugunsten der "dicken Fische", wie Tönnies und Co.
- Wirksamere Grenzpolitik, um Drogen- und Waffenschmuggel zu unterbinden
- Korrupte Länder wie Rumänien oder Serbien stärker in die Pflicht nehmen
- Stopp jeglicher Waffenexporte in demokratiefeindliche Länder, wie Marokko oder Saudi-Arabien
- Kein Export von subventionierten Agrarprodukten mehr nach Afrika
- Viel (!) strengere Auflagen für Privatisierung und Investitionen aus dem Ausland, haups. aus USA und China

Bin mir sicher, der eine oder andere wird das noch beliebig erweitern können. Aber das sind die Kernthemen, für die Brüssel keine Lösung finden kann oder will. u.a. weil so Gestalten wie der Öttinger oder Juncker dort das Sagen haben.:schief:
 
- Korrupte Länder wie Rumänien oder Serbien stärker in die Pflicht nehmen
Ich wußte noch gar nicht das Serbien zur EU gehört.
- Stopp jeglicher Waffenexporte in demokratiefeindliche Länder, wie Marokko oder Saudi-Arabien
- Kein Export von subventionierten Agrarprodukten mehr nach Afrika
Hat die EU überhaupt keinen Einfluß drauf, das unterliegt jedem EU Mitgliedsstaat selber.
- Viel (!) strengere Auflagen für Privatisierung und Investitionen aus dem Ausland, haups. aus USA und China
Ebenfalls zum aller größten Teil nationaels Recht, sieht man auch sehr schön daran, dass die Bundesregierung an einem neuen Gesetzentwurf für Deutschland arbeitet, nach der Kuka Diskussion.

- Eine nachhaltigere Finanzpolitik bzw. Europolitik, sodass wir in 20 Jahren nicht wieder in die nächste Krise schlittern u. Griechenland gleich ganz raus aus dem Euro
- Keine "Steuerparadiese" mehr für Reiche und Unternehmen - z.B. Luxemburg
Dann müßte man sich erstmal einigen, die Griechenlandkrise ist durch Betrug (frisierte Zahlen) entstanden, man sieht ja, dass sie bei Italien das gemacht haben was ihnen rechtlich möglich war. Finanzpolitik ist ein Kompromiss aus 28 Staaten mit dem EU Haushalt, hat mit dem Euro wenig zu tun.
 
Hat die EU überhaupt keinen Einfluß drauf, das unterliegt jedem EU Mitgliedsstaat selber.
Seitens der EU werden aber Agrarprodukte subventioniert. Folglich können sie auch Subventionsauflagen machen. Auch gibt es bzgl. Rüstungsexporten etwas:
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:066E:0048:0049:DE:PDF
EUR-Lex - 32008E0944 - EN - EUR-Lex

Ebenfalls zum aller größten Teil nationaels Recht, sieht man auch sehr schön daran, dass die Bundesregierung an einem neuen Gesetzentwurf für Deutschland arbeitet, nach der Kuka Diskussion.
Zick-Zack-Siggis alternativlose Freihandelsabkommen schon vergessen?
 
Eine länderübergreifend einheitliche Währung funktioniert nicht ohne länderübergreifend einheitliches Wirtschafts- und Finanzsystem.
Das war eben das, was man vor 20 Jahren versäumt hat und Waigel und Kohl nicht begreifen oder einsehen wollten.
Griechenland wäre nie in der Euro-Zone gelandet, wenn Schröder und Eichel damals nicht die Hand draufgehalten und gewisse Investmentunternehmen nicht beim Bescheißen geholfen hätten.
Dazu kommt noch, dass wieder Spanien, noch Italien oder Portugal die Wirtschaftsleistung von Frankreich oder Deutschland haben. Wie soll da noch ein Land, dass vom BIP her grade mal an Hessen rankommt, noch mithalten?
 
(...)Griechenland gleich ganz raus aus dem Euro(...)

Davon, dass z. B. Deutschland an der griechischen Krise gut verdient hat und ein Land auch nicht einfach aus dem EURO ausgegliedert werden kann, sondern sich dafuer (oder vermutlich sogar fuer das Verlassen der EU) selbst entscheiden muss (und wie "trivial" das ist, kann man aktuell prima am Brexit beobachten), mal ganz abgesehen: populistisches Geblubber.

(...)Draghi raus aus der EZB und rein in den Knast, wo er hingehört(...)

Genau. Am besten in ein Spezialgefaengnis im Merkel-Muss-Weg. Was macht es schon, dass Draghi vom zustaendigen Gremium - dem Europaeischen Rat - korrekt berufen wurde. Welches Verbrechens genau hat er sich denn schuldig gemacht und was ist aus der Anzeige geworden, die Du bestimmt erstattet hast?

Das naechste Gaerungsprodukt.

- Keine "Steuerparadiese" mehr für Reiche und Unternehmen - z.B. Luxemburg

Qualitativ kaum besser. Eine faire, EU-weit vergleichbare Besteuerung - O.K. Aber z. B. Luxemburg ist eben kein Industrie- oder Agrarland, muss aber auch Einnahmen erwirtschaften. Und fuer Fabriken ist das Land zwar zu klein, fuer Briefkaesten dagegen gross genug. Wer ihnen dieses Geschaeftsmodell verbieten moechte, sollte ihnen auch Alternativen anbieten. Und wissen, dass ein nicht so kleiner Teil der "Reichen" und "Unternehmen" dann eben Briefkaesten auf den Seychellen mieten wird.

Uebrigens steht lt. des "Netzwerk Steuergerechtigkeit" Deutschland auf Platz 8 der Liste der schoensten "Steuerparadiese". Panama (benannt nach den gleichnamigen Papers) folgt auf Platz 13.

- Wirksamere Grenzpolitik, um Drogen- und Waffenschmuggel zu unterbinden

Ich will keine Probleme kleinreden, aber: Ein nicht kleiner Teil der illegalen Waffen stammt aus Zeiten und Gebieten des Balkankrieges; Kroatien als ein Nachfolgestaat Jugoslawiens ist selbst EU-Mitglied, eine "Grenzpolitik" wuerde hier also eher wenig nuetzen. Konfliktpraevention und Hilfe beim Aufbau von Verwaltungen und Polizeien vor Ort sowie eine angemessen budgetierte Strafverfolgung hier sind vielleicht weniger telegen als eine Mauer®, aber vermutlich effizienter.

Das duerfte so auch auf die Einfuhr von Drogen gelten.

- Korrupte Länder wie Rumänien oder Serbien stärker in die Pflicht nehmen

Rumaenien ist in dieser Disziplin besser als Ungarn, das hier im Forum aber gern und oft gelobt wird; Serbien ist nicht mal Mitglied der EU. Auch hier halte ich mehr Hilfe und weniger selbstgefaelliges Kopfschuetteln fuer einen erfolgversprechenderen Weg.

- Stopp jeglicher Waffenexporte in demokratiefeindliche Länder, wie Marokko oder Saudi-Arabien

Definiere "demokratiefeindlich" - es gibt hier im Forum Leute, die Abschiebungen z. B. nach Marokko, aber auch Afghanistan oder Syrien nicht beanstandenswert finden, weil es dort doch eigentlich ganz O.K. ist (nach Afghanistan werden vom Innenministerium sogar Geburtstagsfluege veranstaltet). Menschen Ja, Dinge Nein?

Keine Waffenexporte in Laender, die Angriffskriege fuehren oder grundlegende Menschenrechte nicht wahren - signed (wobei der Markt dann merklich schrumpfen wuerde). Ausserdem keine Abschiebungen in solche Laender. Und keine Kreditvergabe. Und kein Import von Waren, die voraussichtlich unter menschenunwuerdigen Bedingungen produziert wurden. Und wo wir schon dabei sind, auch keine Entsorgung von Elektronikschrott in Afrika oder von Plastik in den Weltmeeren. Man wird ja wohl noch traeumen duerfen.

- Kein Export von subventionierten Agrarprodukten mehr nach Afrika

Ich sehe keine rechtliche Handhabe dafuer, Exporte von Lebensmitteln zu untersagen (was nicht heisst, dass ich die Praxis nicht problematisch faende). Allenfalls koennte man Subventionen (auch, aber nicht nur auf Agrarerzeugnisse) nach anderen Standards gewaehren, insgesamt reduzieren und rueckforderbar machen. Aber auch das halte ich bereits fuer schwierig.

- Viel (!) strengere Auflagen für Privatisierung und Investitionen aus dem Ausland, haups. aus USA und China

Again, ich sehe da keine rechtliche Handhabe fuer die EU (national gibt es solche Regeln) und bezweifle auch, dass das EU-weit gewuenscht und sinnvoll ist. Und warum hauptsaechlich China und die USA? Statt Laendern waere ich da eher fuer objektive Kriterien.
 
Ich sehe keine rechtliche Handhabe dafuer, Exporte von Lebensmitteln zu untersagen (was nicht heisst, dass ich die Praxis nicht problematisch faende). Allenfalls koennte man Subventionen (auch, aber nicht nur auf Agrarerzeugnisse) nach anderen Standards gewaehren, insgesamt reduzieren und rueckforderbar machen. Aber auch das halte ich bereits fuer schwierig.

Weil die Lobbyverbände eben eine große Macht haben.
Heute werden ja Betriebe gefördert, die richtig viele Tiere haben.
Der kleine Landwirt mit seinen 100 Kühen stirbt da aus, da er keine Chance mehr hat.
Man sollte Subventionen für Nachhaltigkeit vergeben und vor allem die Nitratschleudern in den Griff kriegen.
Kann ja nicht sein, dass die Gülle, die in den Niederlanden nicht mehr ausgekippt werden darf zu uns kommt und unser Grundwasser verseucht.
 
Es erstaunt immer wieder, dass die Milliarden die die Bankenrettung gekostet hat oder um die der Staat durch Cum-Ex Geschäfte betrogen wurde (und die Liste "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" beinhaltet noch einiges mehr), nicht die Bohne juckt aber wenn Ausländer Sozialleistungen beziehen, auf einmal der Untergang des Sozialstaates droht. :schief:

Und das hab ich wo genau in meinem Post gesagt, dass ich es ok finde die Kosten der Bankenrettung zu sozialisieren?
Typische linke Argumentationsweise, einfach mit anderen Dingen kommen, die nicht in Ordnung waren, um somit das eigentliche Thema wieder zu trivialisieren:-$
Jeglicher Betrug am Steuerzahler oder den Sozialsystemen muss geahndet werden, auch wenn es nicht in deine Traumwelt hineinpasst. Und da gehört die illegale Zuwanderung in unsere Sozialsysteme eben mit dazu, denn dafür wurden sie nicht gemacht.
Wenn du dich da betroffen fühlst, kannst du gerne 20 bei dir zu Hause aufnehmen und diese Vollversorgen, die Allgemeinheit wird es dir danken. Aber versuche nicht getreu deinem obigen Motto "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren", dass auf die Gesellschaft abzudrücken, nur weil du eine etwas verzogene Weltanschauung hast.



Wenn man sich den Artikel so durchließt, fragt man sich ernsthaft wie blöd die Leute sind, die auf die gesammte AfD Propaganda hereinfallen, wenn denn Millionen Analphabeten und Sozialschmarotzer angeblich eingewandert sind, beziehen die aber nach Faktenlage kein Hartz IV, wovon die wohl leben?
Aber wahrscheinlich alles gfälschte Statistiken und böse Verschwörungstheorien gegen das rechte Weltbild.

Dass denke ich mir bei solchen Kommentaren wie deinen auch immer wieder, aber scheinbar funktioniert die linke Volksverblödung ja bestens:rollen:
In deinem Artikel ist von Haushalten die Rede, wie viel Personen wohnen denn in einem Haushalt? Und viel interessanter, wie setzt sich dieser Haushalt im Detail zusammen?
Nächste Frage, die Veränderung, worauf ist die zurückzuführen? Und auch hier wieder der viel interessantere Teil, wer kam denn jetzt wirklich wieder in Arbeit?
Oder wer geht jetzt einer geringfügigen Beschäftigung nach und muss aufstocken?
Dein Artikel wirft nur sehr viele Frage auf, die unbeantwortet bleiben und mehr nicht.

Aber bei dir habe ich auch den Eindruck, du meinst das Geld wächst auf den Bäumen?
Oder meinst du das hier finanziert sich von alleine? Fluechtlingskrise: Fluechtlinge kosten Deutschland 50 Milliarden Euro | ZEIT ONLINE
Und das sind mal nur die Kosten des Bundes, hinzu kommen ja noch die Kosten der Länder und Gemeinden!

Und wieso kann man da keine ehrliche Diskussion lostreten und sagen das kostet xx Milliarden im Jahr Punkt
Aber ein gewisses Klientel muss ja alles verschleiern, damit man ja auch stolz behaupten kann, das koste ja nichts :schief:
Man kann ja gerne helfen, aber dann mit Sinn und Verstand und das fängt z.B. bei Grenzkontrollen an, damit man auch den wirklich verfolgten helfen kann und dem Sozialtourismus einen Riegel vor die Türe schieben kann, denn es gibt genug Verfolgte die wirklich Hilfe benötigen.
Wie z.B. das hier was sich in der Nähe wo ich lebe ereignet hat: IS-Terrorist in Schwaebisch Gmuend?: Eine Jesidin flieht zurueck in den Irak - Baden-Wuerttemberg - Stuttgarter Nachrichten
Da hat eine Jesidin ihren IS Peiniger in Deutschland wieder getroffen und ist wieder zurück in den Irak geflüchtet. Und genau so etwas passiert wegen so Leuten wie dir und ist einfach nur traurig und beschämend. Hauptsache jeder bekommt seine Vollversorgung, egal was er vorher so getrieben hat:kotz:

Im übrigen gibt es da aus der BWL einen netten Ansatz, vielleicht hast du schonmal davon gehört: Plan-Do-Check-Act, könnte man hier in den Grundprinzipien super anwenden, um das bestmöglichst zu lösen.
 
Dass denke ich mir bei solchen Kommentaren wie deinen auch immer wieder, aber scheinbar funktioniert die linke Volksverblödung ja bestens

Als Jemand der seit über 25 Jahren CDU wählt, fühle ich mich voll angesprochen!

In deinem Artikel ist von Haushalten die Rede, wie viel Personen wohnen denn in einem Haushalt? Und viel interessanter, wie setzt sich dieser Haushalt im Detail zusammen?
Anscheinend bist du des Lesens nicht mächtig, im Artikel steht das genau drinne, 2,99 Millionen Bedarfsgemeinschaften mit 5,9 Millionen Menschen, macht nach der faktischen Mathematik, durchschnittlich 2 Menschen pro Bedarfsgemeinschaft!
Der Artikel beschreibt haargenau den Rückgang seit 2008 und natürlich sind hier auch Aufstocker mit drinne, da sie ja nach Gesetz eine Bedarfsgemeinschaft sind.
Die eigentliche Frage ist doch, wie es faktisch sein kann, dass wir 2018 den niedrigsten Stand an Bedarfsgemeinschaften und Menschen in Hartz IV haben, seit 2008, wenn Millionen von "Sozialschmarotzern und Analphabeten" nach rechtem Weltbild, seit 2015 über uns hergefallen sind, dann müßten diese Zahlen ja schon vor 2015 ereicht worden sein, um dann wieder anzusteigen, aber dafür reicht wahrscheinlich die Denke nicht aus, um logische Schlussfolgerungen zu ziehen!

Es wird überhaupt nichts verschleiert und Institutionen wie das Bamf sind dafür da, festzustellen ob Jemand Schutzbedürftig ist oder nicht, Grenzbeamte eher weniger, sonst müßte man das Gesetz ändern!
 
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