News Bundesverfassungsgericht: Urteil gefährdet Milliarden für Intel und TSMC

[PCGH-Redaktion]

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Die geplanten Milliardeninvestitionen der Bundesregierung für neue Chipfabriken von Intel und TSMC sind in Gefahr. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärte den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für nichtig, was auch Folgen für die Subventionen hat.

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[Kaaruzo]

Die Überschrift ist falsch.

Nicht das Urteil gefährdet die Milliarden, sondern des verfassungswidrige Handeln der Ampel beim Nachtragshaushalt gefährdet die Milliarden.

Hätte die Ampel einen verfassungskonformen Haushalt beschlossen, gäbe es das Problem nicht.

 

[Frank-Langweiler]

Das Geld wäre nicht übel investiert, wir müssen die Umwelt retten, aber im nächsten Weltkrieg wird die auch ganz schön leiden. Am besten alles in Rüstung, Abschreckung wirkt!




(Solange, bis sie versagt).

 

[Veritas78]

Das Geld wäre nicht übel investiert, wir müssen die Umwelt retten, aber im nächsten Weltkrieg wird die auch ganz schön leiden. Am besten alles in Rüstung, Abschreckung wirkt!




(Solange, bis sie versagt).

Wenn du die Umwelt retten willst, dann höre auf deinen PC zu nutzen, dein Handy zu laden/benutzen, trage bitte nur noch Kleidung (auch Schuhe) aus natürlichen Rohstoffen (Öl fällt dabei, ideologisch bedingt, natürlich raus!). Bitte konsumiere nur noch Lebensmittel, welche du selbst mit dem Rad vom Produzenten (Supermärkte sind 1a Energieschleudern) zu dir nach Haus etc pp.

Ansonsten mach deinen Kram für dich, ohne damit anderen auf den Sack zu gehen.

wir müssen die Umwelt retten

Du hast doch keine Ahnung was ich oder ein dritter hier für die Umwelt macht, oder wie er sie schändet. Hört doch einfach mit der Überheblichkeit auf, leb dein Leben als halbwegs stilles Beispiel und ggf. werden wir dir folgen, wenn dein Weg uns richtig erscheint.
Aber dieses "ich weiß jetzt wie der Hase läuft, also muss ich anfangen zu missionieren, egal ob im privaten Umwelt oder in den Kommentaren" geht auf die Nerven.

Gilt nicht nur für dich, sondern auch noch einige andere, meist ideologisch verblendete, Kollegen da draußen.

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Gilt auch für den "menschengemachten" Klimawandel.
Ich bestreite nicht, dass das Klima sind über Jahre/Dekaden/Jahrhunderte/Jahrtausende ändern würde, ich persönlich stelle lediglich in Frage in welchen Ausmaß der Mensch dabei seinen Anteil trägt.

Aber dass der Mensch ein Krebsgeschwür ist, welches gegen die Natur lebt, bezweifle ich nicht.

Daher bin ich auch ein Misantroph und "liebe" besonders zensurgeile Admins des Forums. Grüße gehen raus.

 

[Frank-Langweiler]

Die Überschrift ist falsch.

Nicht das Urteil gefährdet die Milliarden, sondern des verfassungswidrige Handeln der Ampel beim Nachtragshaushalt gefährdet die Milliarden.

Hätte die Ampel einen verfassungskonformen Haushalt beschlossen, gäbe es das Problem nicht.

Das ist ganz schief! Vor der Ampel haben viele CDU-Regierungen den gleichen Trick angewendet, daran ist nichts falsch gewesen: Wenn die Sitten erstmal eingerissen sind, dann wäre man doch dumm sich als erste Regierung wieder an die Regeln zu halten.

Wenn Du hier etwas politisches Beeinflussen willst, stehe offen dazu und verstecke dich nicht hinter verzerrten Fakten. Du siehst nur das halbe Bild, oder du verschweigst die Hälfte. Entweder bist du halb blind, oder ein halber Lügner.

Lass uns sachlich bleiben, wenn Du recht hast, brauchst Du keine Lügen oder Verzerrungen dafür, man wird Dir dennoch zustimmen, das wäre dann redlich. Kennen Nazis den Begriff eigentlich, Redlichkeit?

Wenn du die Umwelt retten willst, dann höre auf deinen PC zu nutzen, dein Handy zu laden/benutzen, trage bitte nur noch Kleidung (auch Schuhe

Oder: ich entscheide selbst. Ich brauch keine solch einseitige Handlungsanweisung, ich bin gebildet und informiert.
Und jetzt mal ohne Aluhut weiterdiskutieren, nutzt euren Verstand.

 

[BoMbY]

Fabriken von Intel und TSMC machen Deutschland auch nicht unabhängiger bei der Chipfertigung, und werden auch praktisch nichts an die Lieferzeiten verbessern, wenn die Deutschen Autobauer es mal wieder verpennen ihre Chips rechtzeitig zu bestellen.

 

[Frank-Langweiler]

Fabriken von Intel und TSMC machen Deutschland auch nicht unabhängiger bei der Chipfertigung, und werden auch praktisch nichts an die Lieferzeiten verbessern, wenn die Deutschen Autobauer es mal wieder verpennen ihre Chips rechtzeitig zu bestellen.

Das wusste ich nicht. Ich hatte immer gedacht eigene Fabriken würden uns im Kriegsfall eine gewisse Möglichkeit bieten die dort erzeugten Produkte im Land zu behalten. Wieder was gelernt.

 

[Low-Preis-Enthusiast]

Ich halte dies für die Chance, diesen Unsinn vielleicht doch noch zu kippen! *hoff
Mit solchen Summen, vergeben an Konzerne, deren Loyalität EINZIG den Aktionären gilt, füttert man nur den Hund groß und stark, der einen dann beißt.

Und wann hätte derlei schon Erfolg gehabt? Siehe z.B. Infineon.
Das Geld ist bei 1000 Mittelständlern besser aufgehoben! Und würde am Ende da mehr Arbeitsplätze schaffen und mehr Steuern generieren. Typisch deutsche Großmannssucht!

Wollen "wir" auf dem Sektor unabhängiger werden - dann muss das auf europäischer Ebene geschehen.

Das ist ganz schief! Vor der Ampel haben viele CDU-Regierungen den gleichen Trick angewendet, daran ist nichts falsch gewesen: Wenn die Sitten erstmal eingerissen sind, dann wäre man doch dumm sich als erste Regierung wieder an die Regeln zu halten.

Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht. Unsere Regierung lernt dies gerade auf die harte Tour. Verdientermaßen!


Das zeigt umso deutlicher, dass Rückgratlosigkeit sich noch jedes Mal rächt.
Statt nun zu hoffen, dass die anderen sowas auch durchgehen lassen - hätte man selber dagegen klagen sollen als die anderen es gemacht haben.

 

[Threshold]

Ich bestreite nicht, dass das Klima sind über Jahre/Dekaden/Jahrhunderte/Jahrtausende ändern würde, ich persönlich stelle lediglich in Frage in welchen Ausmaß der Mensch dabei seinen Anteil trägt.

Ein Klimawandelleugner. Herrlich. Dass es die immer noch gibt. Großartig.

 

[Gast1748380205]

Oh wie traurig, keine Milliarden für fette Monopolisten ....

 

[T-MAXX]

60 Milliarden Euro für den Klima- und Transformationsfonds (KFT) verschleudert...

Ja die Ampel Regierung weiß wie man jede Menge Steuergelder verpuffen lässt. Ist ja auch kein Wunder wenn ein Großteil nicht mal einen Abschluss in der Tasche hat geschweige was Geld verdienen heißt.
Diese Gelder wären bei der Intel Fabrik und TSMC besser aufgehoben. Außerdem könnte man mit mehr Gelder, die sinnvoll eingesetzt werden können (sofern verfügbar) weitere Firmen nach Deutschland anwerben, so würde Deutschland wieder zu einen guten Industrie Land gehören und der Handel könnte ebenso gedeihen. Made in Germany war mal im Munde der Welt, aber heute...
Ich sage nur eins: AMPEL WEG!!!

 

[Schnitzelnator]

Ich finde, dass man gerade bei Intel nochmal die Subventionen anschauen sollte. Und ich bin auch nur sehr begrenzt für dieses Mittel, um Chiphersteller anzusiedeln. Eigentlich haben wir in der Vergangenheit massive Fehler gemacht. Und die müssen wir ausbügeln. Wir brauchen eine eigene Konkurrenz zu diesen Firmen mit Sitz in Europa.

 

[MAiKAeFeRLiKoER]

ich persönlich stelle lediglich in Frage in welchen Ausmaß der Mensch dabei seinen Anteil trägt.

26 harte Fakten zum Klimawandel - National Geographic

Die Herausforderungen, vor denen unsere Welt in diesen Zeiten steht, sind groß und komplex. Wir haben 30 Fakten zum Klimawandel zusammengetragen, die zeigen, wie wichtig die 26. Klimakonferenz der UN wirklich ist.

www.nationalgeographic.de

#servicepost

 

[Pu244]

Subventionen sind einfach eine dämliche Idee und die sind ganz besonders dumm gewesen. Man hat sich damit rausgeredet, dass das ganze über ein "Sondervermögen" (ein toller Euphemismus für Schulden) finanziert wird und nun darf man den Käse doch noch bezahlen.

Deutschland macht mal wieder vor, wie man den scheinbar dümmsten Weg gehen kann und doch noch einen Weg findet, der noch viel dümmer ist.

Das war bei der Energiewende und dem CO2 Preis auch der Fall.

Das ist ganz schief! Vor der Ampel haben viele CDU-Regierungen den gleichen Trick angewendet, daran ist nichts falsch gewesen: Wenn die Sitten erstmal eingerissen sind, dann wäre man doch dumm sich als erste Regierung wieder an die Regeln zu halten.

Nein, haben sie nicht. Damals gab es die Schuldenbremse noch nicht und deshalb konnten Schulden gemacht werden, wie man lustig war. Später kam dann Corona und man hat dieses "Sondervermögen" erfunden. Das war auch verfassungskonform, da es eine unvorhersehbare und gigantische Krise gab. Gleiches mit dem Ukrainekrieg,

Nun ist von dem Corona"sondervermögen" noch etwas übrig geblieben, sprich: man hat nicht soviele Schulden gemacht, wie das Parlament damals frei gegeben hat. Das war auch sinnvoll, wenn man nicht alle paar Wochen das Parlament zusammenrufen will, wie in den USA. Da kann man ruhig etwas mehr Schulden genehmigen.

Nun hat die Ampel diese Schuldenerlaubnis, die für Corona gegolten hat und noch immer gilt, genommen und für etwas anderes umgewidmet. Das ist neu und das wurde untersagt. Schulden, die für eine bestimmte Krise genehmigt wurden, dürfen auch nur für diese Krise verwendet werden und für nichts anderes.

Das wusste ich nicht. Ich hatte immer gedacht eigene Fabriken würden uns im Kriegsfall eine gewisse Möglichkeit bieten die dort erzeugten Produkte im Land zu behalten. Wieder was gelernt.

Die Fabriken wären sonst in NATO Länder gegangen und die hätten uns so oder so beliefert.

Ich halte dies für die Chance, diesen Unsinn vielleicht doch noch zu kippen! *hoff

Dann werden wir Schadensersatzpflichtig. Was das bedeutet, kann man an der "Ausländermaut" sehen. Keine Maut und wir dürfen dennoch zahlen. Das wäre dann wohl der dümmste Weg.

Oh wie traurig, keine Milliarden für fette Monopolisten ....

Lies dir doch die News durch, bevor du was schreibst. Es gibt Milliarden für fette Monopolisten und wir dürfen das jetzt direkt finanzieren, statt über Schulden.

 

[Echo321]

Ja es war nicht rechtens was die Ampel da gemacht hat aber das Urteil bringt Deutschland nicht weiter, gefährdet viele Projekte (gute und schlechte) und sorgt für Unruhe die wir eigentlich nicht brauchen können. Die Mehrheit der Deutschen wird unter diesem Urteil mehr leider als unter den Schulden und dadurch werden Krisen entstehen für die dann wieder Schulden gemacht werden. Super Sache das dauert dummerweise und Zeit ist eigentlich das Einzige was wir nicht genug haben.

Ich würde mir wünschen das alle Parteien an einem Strang ziehen und man an Deutschland und dessen Bewohner denken und nicht nur an das eigene Ego und den eigenen Erfolg. Die nicht regierenden Parteien sabotieren die regierenden Parteien und nach einem Regierungswechsel gehts genauso weiter nur anders herum. Da wundert es doch keinen das die AfD und Wagenknecht so einen Zuspruch haben....

 

[xxxxx1]

Jesus!

Da stecken überall ARM-Chips drin:

Verhandlungen um Fab in Magdeburg: Intel will ARM-Chips fertigen

Intel will als Auftragsfertiger reüssieren. Die geplanten neuen Fabs sollen auch Chips mit ARM-Design produzieren. Doch gerade um die milliardenschwere Anlage in Magdeburg wird derzeit gerungen.

www.computerwoche.de

Intel will auch mitmischen. Aber z.Zt. noch Wette, obs klappt. Da werden u.U. Steuergelder verwettet. Zudem waren die auch fürn anderen Zweck vorgesehen:

Geplante Intel-Fabrik in Magdeburg: Wo die Chips an den Bäumen wachsen

Die Bundesregierung hat gigantische Subventionen organisiert, damit Intel in Magdeburg baut. Teils geht das zulasten eines Geldtopfs fürs Klima.

taz.de

Wenn se wieder shit machen, besch*issen sie wieder die Wähler, Steuerzahler etc.

Die solln erstmal abwarten obs Intel auch gebacken kriegt mit seiner 40nm-Fertigung.

 

[HardWareFresser87]

Ich sage mal besser nichts dazu wer hat diese Leute eigentlich gewählt jeder der diese Regierung dorthin gebracht hat, wo sie heute ist, bitte macht keine Kinder verspricht mir das bitte.

 

[Galaxy90]

Der Amerikaner wird uns schon retten. Egal bei was, er ist die Mutter und wir das kleine Kind an seiner Hand.

 

[Ben das Ding]

26 harte Fakten zum Klimawandel - National Geographic

Die Herausforderungen, vor denen unsere Welt in diesen Zeiten steht, sind groß und komplex. Wir haben 30 Fakten zum Klimawandel zusammengetragen, die zeigen, wie wichtig die 26. Klimakonferenz der UN wirklich ist.

www.nationalgeographic.de

#servicepost

Spoiler: Etwas offtopic aber mal wirken lassen...

Spoiler: Anteil des Geschwürs und sein Vieh mal wirken lassen.

 

[Pu244]

Ich sage mal besser nichts dazu wer hat diese Leute eigentlich gewählt jeder der diese Regierung dorthin gebracht hat, wo sie heute ist, bitte macht keine Kinder verspricht mir das bitte.

Es gibt eine absolut ultimative Weisheit:
"Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient."
- Joseph Marie de Maistre

Es ist ja nicht so, als hätten uns die Parteien im Wahlkampf hinters Licht geführt, so wie es Schröder bei Hartz 4 gemacht hat. Erst Edmund Stoiber soziale Kälte vorwerfen und dann, nach gewonnener Wahl, etwas viel härteres durchziehen. Nein, alle Parteien haben klargemacht, wofür sie stehen. Es war sogar relativ klar, dass Olaf Scholz seinen Kumpel rausgehauen hat und er so mit einem Steuerbetrug von 60 Mio € durchkam. Das Volk hat Scholz dennoch zum Kanzler gewählt und man muß sagen: die Ampel hat geliefert (was zu erwarten war [bis auf Habecks Heizungs Horror])

Witzig ist auch das mit dem keine Kinder kriegen. Das ist den Leuten dann auch nicht recht, wenn bald über 50% der Neugeborenen einen Migrationshintergrund haben (ist eine Tatsache), dann wird vom "Bevölkerungsaustausch" gesprochen.

Der Amerikaner wird uns schon retten. Egal bei was, er ist die Mutter und wir das kleine Kind an seiner Hand.

Militärisch ja, aber wirtschaftlich definitiv nein. Da hast du einfach keine Ahnung.

Zum einen gibt es da genug Leute, vorallem bei den Republikanern (Trump, hust), die es gerne sehen würden, wenn Europa wirtschaftlich mal die Treppe runter fällt. Zum anderen hat Uncle Sam selbst einen Haufen Probleme, wie der Haushaltsshutdown zeigt. Man kann froh sein, wenn die Ukrainehilfe ordentlich fließt. Die werden kein erste Welt Land mit Milliarden stützen, das sich durch die eigene Dummheit ein paar Probleme zugelegt hat.

Die Sche*ße, die wir uns eingebrockt haben, dürfen wir selbst auslöffeln - wohl bekomms.