Was hier eingeschränkt ist, ist deine Privatsphäre. Ich bin auf jeden Fall gegen mehr Einschnitte in die Privatsphäre unter dem Vorwand der besser möglichen Strafverfolgung. Zumal es wie gesagt nicht mal helfen wird, weil es Möglichkeiten gibt, sich zu anonymisieren. Außer man muss ab jetzt seinen Pass bei der Anmeldung zu den Portalen vorlegen. Dann braucht man aber auch nicht alle Verbindungsdaten von allen mal prophylaktisch zu speichern.
Bayern will Strafanzeigen bei Hasskommentaren erleichtern
- Ersteller PCGH-Redaktion
- Erstellt am
Was hier eingeschränkt ist, ist deine Privatsphäre. Ich bin auf jeden Fall gegen mehr Einschnitte in die Privatsphäre unter dem Vorwand der besser möglichen Strafverfolgung. Zumal es wie gesagt nicht mal helfen wird, weil es Möglichkeiten gibt, sich zu anonymisieren. Außer man muss ab jetzt seinen Pass bei der Anmeldung zu den Portalen vorlegen. Dann braucht man aber auch nicht alle Verbindungsdaten von allen mal prophylaktisch zu speichern.
Danizo
PC-Selbstbauer(in)
Schon richtig, aber wie beschrieben habe ich lange darüber nachgedacht und bin dazu bereit. Ja auch meine Privatsphäre
würde ich dafür einschränken lassen. Für monopolistische Plattformen wie YouTube, Facebook usw. schlage ich deshalb
sogar den Klarnamenzwang vor. Ja...wie du es beschrieben hast "den Pass zur Anmeldung". Man kann trotzdem überall
gemäß der Meinungsfreiheit sein Inhalte anbieten. Unsere Gesellschaft erzieht sich gerade Generationen von Narzissten
die überall und an jeder Stelle, ohne Folgen ihren Hass hinterlassen. Soviel uns das Internet hilft und weitergebracht hat,
für so gefährlich halte ich es mittlerweile auch, denkt man über Empathie und das Miteinander nach.
würde ich dafür einschränken lassen. Für monopolistische Plattformen wie YouTube, Facebook usw. schlage ich deshalb
sogar den Klarnamenzwang vor. Ja...wie du es beschrieben hast "den Pass zur Anmeldung". Man kann trotzdem überall
gemäß der Meinungsfreiheit sein Inhalte anbieten. Unsere Gesellschaft erzieht sich gerade Generationen von Narzissten
die überall und an jeder Stelle, ohne Folgen ihren Hass hinterlassen. Soviel uns das Internet hilft und weitergebracht hat,
für so gefährlich halte ich es mittlerweile auch, denkt man über Empathie und das Miteinander nach.
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cryptochrome
Guest
Inwiefern wird Deine Privatsphäre eingeschränkt, wenn man es Plattformbetreibern und anderen (ggf. betroffenen) Menschen leichter macht, Straftaten zur Anzeige zu bringen? Oder hab ich da irgendwo nen Denkfehler?
kampfschaaaf
PCGHX-HWbot-Member (m/w)
Leider ist es uns als Programm für die Meinungsfreiheit verkauft worden. Wir erinnern uns: Alle dürfen ihre Meinung äußern und müssen vor Hass durch Andere geschützt werden.
Inzwischen kam es aber so, daß lediglich Hass und Hetze auf der rechten Seite zu finden und zu bekämpfen sei.
Die linke Seite ist davon nicht betroffen, da die ja auch gegen Rechts kämpft und somit dem momentanen gesellschaftlichen Chic folgt. Das ist also kein Hatespeech, was die von sich geben.
Warum das Programm nicht alle Extremen und Radikalen sämtlicher Farben einschließt, erschließt sich mir nicht. RLP hat eine ähnliche Taskforce gegründet.
Vielleicht hatte Orwell doch Recht? Nur noch Neusprech...
Inzwischen kam es aber so, daß lediglich Hass und Hetze auf der rechten Seite zu finden und zu bekämpfen sei.
Die linke Seite ist davon nicht betroffen, da die ja auch gegen Rechts kämpft und somit dem momentanen gesellschaftlichen Chic folgt. Das ist also kein Hatespeech, was die von sich geben.
Warum das Programm nicht alle Extremen und Radikalen sämtlicher Farben einschließt, erschließt sich mir nicht. RLP hat eine ähnliche Taskforce gegründet.
Vielleicht hatte Orwell doch Recht? Nur noch Neusprech...
Dwal1n
Schraubenverwechsler(in)
Das hohe Gut der Meinungsfreiheit wird unter der Gottkanzlerin Merkel jeden Tag ein Stückchen mehr abgeschafft. Und das auf Boden des freiesten Staates, den es je auf Deutschen Boden gegeben hat. Das muss man sich mal vorstellen. Da kann man auch schon mal wegen der falschen Meinung den Job verlieren oder in den Knast wandern. Aber Rezo hat es ja bereits gesagt. Es gibt nur eine Meinung!!!
Ein Beispiel für Hassrede gefällig? Unlängst hat ein deutsches Gericht festgestellt, dass die Bezeichnung "Goldstücke" für Merkels bereichernden und wundervollen Gäste bereits den Tatbestand der Hassrede erfüllt. Zeitgleich darf aber das gesamte Deutsche Volk als "Köterrasse" ungestraft beleidigt werden. Dieser Zustand ist bezeichnend und zeigt wo die Reise hin geht.
Ein Beispiel für Hassrede gefällig? Unlängst hat ein deutsches Gericht festgestellt, dass die Bezeichnung "Goldstücke" für Merkels bereichernden und wundervollen Gäste bereits den Tatbestand der Hassrede erfüllt. Zeitgleich darf aber das gesamte Deutsche Volk als "Köterrasse" ungestraft beleidigt werden. Dieser Zustand ist bezeichnend und zeigt wo die Reise hin geht.
C
cryptochrome
Guest
Warum nimmt die rechte Seite eigentlich immer sofort die Opferrolle ein und zeigt dann mit dem Finger auf die linke Seite? Werden die eigenen Straftaten denn dadurch irrelevant, dass auch von anderen Gruppierungen Straftaten begangen werden? Ich finde diese Relativierungsversuche höchst bedenklich.
Davon abgesehen: Ich sehe von linker Seite äußert selten strafrechtlich relevanten "Hate Speech" oder Volksverhetzung. Gegen rechts zu wettern ist keine Straftat. Den Mord an Lübcke zu verherrlichen oder den Holocaust zu leugnen hingegen schon.
Du vermischst da was. "Köterrasse" ist lt. dem zuständigen Gericht offensichtlich nicht strafbar. "Goldstücke" aber auch nicht. Derjenige hat gegen die 30-Tägige Sperrung seines FB-Accounts geklagt und verloren. Wo ist da jetzt irgendein Zusammenhang? Er wurde ebenfalls nicht bestraft. Es sei denn, er sieht seine FB-Pause als Strafe an.
Aber wahrscheinlich geht es bei Deinem Post eher um "Stimmungsmache".
Dwal1n
Schraubenverwechsler(in)
Du vermischst da was. "Köterrasse" ist lt. dem zuständigen Gericht nicht strafbar. "Goldstücke" aber auch nicht. Derjenige hat gegen die 30-Tägige Sperrung seines FB-Accounts geklagt und verloren. Wo ist da jetzt irgendein Zusammenhang? Er wurde ebenfalls nicht bestraft. Es sei denn, er sieht seine FB-Pause als Strafe an.
Aber wahrscheinlich geht es bei Deinem Post eher um "Stimmungsmache".
Du scheinst es nicht zu verstehen. Goldstücke ist Hassrede und Köterrasse ist es nicht. Merkst du was???
C
cryptochrome
Guest
Ich glaube eher, das Unverständnis liegt auf Deiner Seite. Wie mein Vorredner schon ausgeführt hat, gibt es kein Gerichtsurteil, das den Begriff Goldstücke als Hassrede definiert und bestraft hätte. Das Gericht hat lediglich seine Klage gegen seine 30-Tage Facebook Sperre abgelehnt.
Übrigens mal so am Rande... wer auf Facebook 30 Tage gesperrt wird, wurde vorher schon mehrfach für 7 Tage gesperrt. Die 30 Tage von Facebook sind quasi ein letzter Warnschuss. Der Mann muss also vorher schon mehrfach auffällig gewesen sein.
Dwal1n
Schraubenverwechsler(in)
Aufruf zu Mord, Gewalt und Sachbeschädigung ist ein Straftat und Hassrede. Nur werden solche Hassreden von linker Seite nicht als solche angesehen. Denn diese Moralherrenmenschen stehen ja auf der "richtigen Seite". Im übrigen ist Volksverhetzung IMMER gegen Rechts anwendbar. Unter rechte Straftaten werden ja auch alle Hakenkreuz Schmiertereien erfasst, auch wenn sie von der Antifa oder Ausländern stammen. Der Hitler Gruß zeigende Kurde, wird auch unter rechte Straftat geführt.
facopse
PC-Selbstbauer(in)
Das frage ich mich auch jedes Mal, wenn ich mit meinen Kumpels einen Rechten verprügel. Da nehmen sie auch immer gleich die Opferrolle ein, jammern rum oder tun so, als könnten sie nicht mehr gescheit laufen und behaupten, dass wir schuld daran wären.
Dabei haben sie sich doch das alles selbst zuzuschreiben. Keine Toleranz mit Menschenverächtern!
Ironie off
Dwal1n
Schraubenverwechsler(in)
*zensiert* Das Gericht hat Goldstücke als Hassrede gesehen, daher auch die Sperrung auf FB!
INU-Edit: Achte mal etwas auf deine Ausdrucksweise!
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cryptochrome
Guest
Das stellt wohl niemand in Frage.
Das trifft auf ziemlich jeden zu, dem Hassreden vorgeworfen werden.
Ist denn die rechtsextreme Seite richtiger?
Nö. Ich glaube, Du solltest den Begriff Volksverhetzung nochmal nachschlagen.
Willst Du damit sagen, dass ein Hitlergruß zeigender Kurde links ist?
Selbstverständlich ist jemand, der den Hitlergruß zeigt, rechts. Oder einfach ziemlich dumm. Oder beides. Rechtes Gedankengut und rechte Straftaten haben nichts mit der Abstammung zu tun.
kampfschaaaf
PCGHX-HWbot-Member (m/w)
Wer ist denn die rechte Opferseite? Strafrechtlich relevantes Hatespeech kommt in Form von Drohungen von Links ebenso. Wird aber im Gegensatz zum rechten Gegenstück nicht so toll empörend kommuniziert.
Den Holocaust zu leugnen ist, war und bleibt auch für immer eine Straftat. Dafür brauche ich keine TaskForce. Relativierungsversuche sind beiderseits bedenklich, aber gang und gäbe.
Die Extremen und Radikalen muß man in den Fokus nehmen. Es ging ursprünglich um Meinungsfreiheit und schwere Beleidigungen, die man nach seiner Meinungsäußerung erdulden mußte. Nicht nur um den Kampf gegen Rechts. Linke können auch beleidigen. Die gesinnungsgesteuerten Löschtrupps von Facebook, Twitter, Insta - die sind für die Löschung von allem zuständig, was politisch nicht korrekt, strafrechtlich bedenklich oder gegen den vermeintlichen Mainstream geht. Aber die hatten nicht unbedingt die Aufgabe, eine staatsanwaltschaftliche Ermittlung einleiten zu lassen. Die gegründeten TaskForces jetzt schon. Die heben die Anonymität des Nutzers auf und er wird der Strafverfolgung zugeführt. Leider bisher nur auf der rechten Seite. Die Linke darf weitermachen.
C
cryptochrome
Guest
Ich weiß nicht, warum man da gleich beleidigend werden muss. Aber egal. Ich glaube, Du verstehst die juristischen Zusammenhänge nicht. Das Gericht hat überhaupt nicht darüber entschieden, ob das Wort Goldstück als Hassrede einzustufen ist. Das war gar nicht Gegenstand der Gerichtsverhandlung.
Im übrigen sind die Menschen weitaus schlauer, als Du offenbar annimmst. Wenn jemand für das Wort Goldstück verurteilt wird, dann wird der Kontext betrachtet, in dem das Wort gefallen ist. Es geht also nicht um das Wort per se, sondern um die Aussage, die damit getroffen wird. Der Mensch ist nicht nur in der Lage, eine Beleidigung ohne beleidigende Begriffe zu formulieren, sondern er ist auch dazu in der Lage, solche Beleidigungen zu erkennen.
So wie jeder annähernd klar denkende Mensch in Deiner Äußerung "Merkels bereichernden und wundervollen Gäste" auf der vorherigen Seite sofort eine zynische Verunglimpfung erkennt.
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Dwal1n
Schraubenverwechsler(in)
@cryptochrome
Es war keine Beleidigung, sondern eine Feststellung. Mit der ich ja anscheinend richtig lag. Boi, hast du dir die Urteilsbegründung auch mal durch gelesen oder plapperst du einfach immer alles ungeprüft nach?? Das Gericht hat in dem zugrunde liegenden Kontext den Begriff "Goldstücke" als Hassrede eingestuft und nur darum ging es! Was ist jetzt daran bitte so schwer zu verstehen?
Goldstücke in Zusammenhang mit Flüchtlingen = Hassrede! Sind wir uns da jetzt einig??
Das ist natürlich ein infarme Unterstellung, dass ich mit meiner Aussage die Merkelschen Gäste verunglimpfen wollte! Denn sie bereichern uns jeden Tag aufs Neue.
Es war keine Beleidigung, sondern eine Feststellung. Mit der ich ja anscheinend richtig lag. Boi, hast du dir die Urteilsbegründung auch mal durch gelesen oder plapperst du einfach immer alles ungeprüft nach?? Das Gericht hat in dem zugrunde liegenden Kontext den Begriff "Goldstücke" als Hassrede eingestuft und nur darum ging es! Was ist jetzt daran bitte so schwer zu verstehen?
Goldstücke in Zusammenhang mit Flüchtlingen = Hassrede! Sind wir uns da jetzt einig??
Das ist natürlich ein infarme Unterstellung, dass ich mit meiner Aussage die Merkelschen Gäste verunglimpfen wollte! Denn sie bereichern uns jeden Tag aufs Neue.
jadiger
Software-Overclocker(in)
Äh weil es ganz einfach so ist vielleicht? Wenn man als Regierung von einer rechten Bedrohung redet und dazu 12 000 Hass Kommentare als Rechte Straftaten heranzieht um eine Bedrohung
aufzubauen die es nicht gibt dann ist das was?
Im Gegenzug gibt es genau 0 Linke Hasskomentare und in Sachen Körperverletzung einen gleichstand aber in sachen Sachbeschädigung eine Verdopplung.
Also tatsächliche Straftaten sind deutlich höher in der Linksextremen Szene, wo Poltiker wie die Grünen gar kein Problem damit haben vom Verfassungsschutz beobachte Gruppen
anzupreisen. Stell dir mal vor die AFD würde das machen, da wäre das Geschrei groß.
Tja und dann kommt noch dazu das sowieso Linksextremistische Straftaten generell überhaupt nicht als diese Bezeichnet werden.
Wie viele Stiftung gibt es gegen Rechts und wie viele gegen Links? Es herschert hier eine klare Ideologie Vorgabe die mit einer Demokratie überhaupt nicht zu vereinbaren ist!
In Bayern werden sogar solche Gegen rechts vereine mit Steuergeldern finanziert und gegründet!
Alles was nicht Links ist ist böse, das ist der allgemeine Tenor in Deutschland aber Demokratie kann es nur geben mit verschiedenen Politischen Meinungen.
In Deutschland ist die Meinungsfreiheit schon angeschlagen und wird Stück für Stück abgeschafft. Das sollte jedem auffallen, ersten wer defeniert überhaupt was Hassrede ist oft ist
einfach Kritik an der Migration Politik.
Zum Fall Lübcke der ganze NSU Mist wurde bis heute nicht aufgeklärt es wurde genau das Gegenteil gemacht. In diesem Fall gibt es wieder Verbindungen zum Verfassungsschutz, solltest dich
mal wirklich erkundigen was beim NSU alles vertuscht wurde.
Die Mittlerweile 10 000 Opfer der hemmungslosen Einwanderung juckt in der Politik niemand. Dieser ganze Bullshit was man uns verkauft hat das wären Fachkräfte usw. kann man doch gar nicht mehr
ertragen. Unter Merkel sind die billig Jobs explodiert und Verträge über 1 Jahr sind für die meisten eine Seltenheit. Über 22 Millionen Deutsche gelten als Arm, wir haben keine Bezahlbaren Wohnungen wir haben die teuersten
Energie kosten überhaupt. Auch übrigens die 2 teuerste Regierung der ganzen Welt, nur China mit 1,4 Milliarden Menschen hat eine Regierung der mehr kostet.
Was Deutschland braucht ist noch mehr Menschen und noch weniger bezahlbare Wohnungen, wir haben 1 Million Obdachlose, wir haben Renter die Flaschen sammeln müssen.
Hass rede ist nichts andere als Leute Mundtot zu machen und ein abbau der Meinungsfreiheit. Verhindert es etwa Hass wenn man Kommentare löscht? Nein tut es nicht es verhindert nur eine Meinung.
Insofern, dass eine Maßnahme, mit der es leichter gemacht werden soll, die Vorratsdatenspeicherung ist.
Komisch, ich lese sogar in diesem Forum andauernd Kommentare von Leuten, die das ganz anders sehen. Öfter, als ich ob der immensen Unterdrückung, die diese Menschen angeblich erfahren, eigentlich dürfte.
rum
BIOS-Overclocker(in)
Finde ich gut.
Niemand erlaubt sich auf der Straße was viele im I-Net einfach als normal ansehen.
Ich denke da an Cybermobbing und anschließendem Ausgestoßen werdens in zB. Schulklassen. Die Folgen für den jungen Menschen sind eigtl. gar nicht schwerwiegend genug einzuordnen.
Auch Nazi-Parolen im Netz oder Chats, Drohungen, Beleidigungen, Verleumdungen und Verarschungen sind ja heutzutage Gang und Gebe und spiegeln in meinen Augen den derzeitigen Intelligenzquotienten der Scheibenden wieder. Hier sollte auch vor allem bei Beleidigungen/Verleumdungen und rassistischen Äußerungen vorgegangen werden. Draußen gibts da normal erst mal eine Anzeige, nur im Netz ...
Niemand erlaubt sich auf der Straße was viele im I-Net einfach als normal ansehen.
Ich denke da an Cybermobbing und anschließendem Ausgestoßen werdens in zB. Schulklassen. Die Folgen für den jungen Menschen sind eigtl. gar nicht schwerwiegend genug einzuordnen.
Auch Nazi-Parolen im Netz oder Chats, Drohungen, Beleidigungen, Verleumdungen und Verarschungen sind ja heutzutage Gang und Gebe und spiegeln in meinen Augen den derzeitigen Intelligenzquotienten der Scheibenden wieder. Hier sollte auch vor allem bei Beleidigungen/Verleumdungen und rassistischen Äußerungen vorgegangen werden. Draußen gibts da normal erst mal eine Anzeige, nur im Netz ...
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