Du hast viel zu wenig Auswahlkriterien hier gemacht.
echt?
Laender in Europa die Volksentscheide oder Referenden zulassen und auch durchfuehren.
Referendum – Wikipedia Volksentscheid – Wikipedia
Bevor du anfaengst das ich da was komplett falsches schreibe, habe ich die zwei Wiki- Artikel verlinkt.
Zu den Laendern:
Frankreich
Großbritannien
Italien
Irland
Schweiz
Österreich
Nicht alle erfuellen deine Auswahlkriterien.
Wenn ich zuwenig Kriterien gemacht habe (und die Anforderung "ist etwas größer als NRW und praktiziert direkte Demokratie" ist nun wirklich keine hohe für Länder, die als Vorbild für Deutschlandweite Volksentscheide dienen sollen), dann frage ich mich aber, wieso du unfähig bist auch nur ein zweites Land zu nennen, dass diese erfüllt. Von deiner Liste hat jedenfalls ausschließlich Großbritannien in den letzen 10 Jahren einen Volksenscheid mit mehr als 20 Millionen Wahlberechtigten durchgeführt. (Ein zweites, schlechtes Beispiel wäre noch Polen gewesen - die haben es versucht, sind aber an mangelnder Teilnahme gescheitert)
In England hat man seinerzeit übrigens versucht, das Verhältniswahlrecht abzuschaffen. Also genau das, was wir erst vor kurzem in Deutschland überhaupt dank des Verfassungsgerichtes effektiv eingeführt haben...
Durch Fokushima hat sich nichts geaendert?
Siehe Tresholds Antwort:
Nein, durch Fukushima hat sich an der Sachlage in Deutschlands nicht geändert. Und auch politisch gab es in den ersten paar Tagen danach keine Veränderung. Aber es gab eine massive Änderung der Wählerstimmung. Und als sich (daraus) politische Veränderungen ergaben, schlug die Wählerstimmung sogar noch zugunsten der Änderung aus, was sich nicht nur in potentiell fehleranfälligen Umfragen, sondern auch in mehreren Landtagswahlen zeigte.
In all diesen Fällen haben die Wähler, die noch zwei Jahre zuvor bei identischer Sachlage durch ihre Stimmenabgabe eine Pro-Atom-Politik ausdrücklich eingefordert hatten (im Falle der FDP war das sogar aktiver, wenn auch kleiner Teil des Wahlkampfes), plötzlich eine Anti-Atom-Politik gefordert. Und derartige Wähler, die ihre Forderungen scheinbar auswürfeln, sollen im Rahmen von Volksreferenden zu super tollen Entscheidungen mit Gültigkeit für die nächsten Jahrzehnte kommen?
Wie?
Man müsste schon froh sein, wenn die Ergebnisse ausreichen Populismus-resistent sind, um nicht noch schlechter auszufallen, als das heute oft der Fall ist. Aber das sie sogar besser werden, wie von den Verfechtern von Volksentscheiden gefordert? Darüber können wir reden, wenn wir >75% Wahlbeteiligung bei allen Wahlen (inklusive EU) haben, wenn dabei keine populistischen Parteien >10% bekommen und wenn Spitzenkandidaten im Wahlkampf keine Rolle mehr spielen. Das würde ich als ausreichende Hinweise darauf deuten, dass der Durchschnittsdeutche die Fähigkeit erlangt hat, wichtige und komplexe Entscheidungen zu treffen.
Im Moment wäre ich schon froh, wenn er sich zu grundsätzlichen Wertevorgaben durchringen oder wenigstens alternativ zu Hause bleiben würde.
Ich frage mich bei diesen Äußerungen immer nur, ob die Schreiberlinge so naiv sind, selber ihren "Rassismus, Unterdrückung und massive Menschenrechtsverletzungen" nicht zu bemerken, glauben, dass wir es nicht bemerken und hier nicht kopfschüttelnd vor dem Rechner sitzen und uns fragen ob wir wirklich 2016 leben, oder ob es, (Achtung, jetzt kommt eine vage und rein spekulative Vermutung) um reine Provokation gehen soll, um eine Plattform für den Dünnschiss zu haben, den man in seinem Umfeld aufnimmt. Ich ging bisher bei keinem der hier schreibenen User davon aus, dass es Kameradschaftsbrüder oder NPDler sind, aber so manche Aussage lässt mich zweifeln.
Bunte Mischung würde ich sagen. Aktive Kameradschaftler scheinen wir hier im Moment nicht zu haben (hatten wir aber schon - haben schnell aufgegeben, als sie gemerkt haben, dass sich das Forum nicht als reine Propagandaschleuder missbrauchen lässt, sondern man wenn dann Fakten liefern und Diskussion suchen müsste), aber einer ganzen Reihe von Teilnehmern scheint es wichtig zu sein, dass sie gegen das Establishment sind. Vor allem im Ukraine-Thread hat man gemerkt, dass die eigentliche Meinung dabei ziemlich flexibel ist - Hauptsache dagegen. Mainstream ist *******. Lügenpresse und so.
Reine Provokateure gibt es darüber hinaus auch, aber die sind zumindest hier gerade weniger aktiv. Den geübten Provokateur erkennt man daran, dass er nach einem sehr missverständlichen, gerade noch regelkonformen Spruch entspannt zurücklehnt und mitließt. Zumindest zum Ende meiner Amtszeit fand man dieses Prinzip sehr häufig in Konsolenthreads.
Was wir definitiv in wechselndem Umfange haben sind Leute, die sich ihre eigene Grenze zu Rassismus gerade eben so hinbiegen, dass sie im Rahmen ihrer eigenen (kurzsichtigen) Perspektive auf der richtigen Seite stehen. Die klassische "das darf man ja nicht mehr sagen/das gehört gesagt"-Fraktion (bei der man sich manchmal wünscht, man dürfte so etwas tatsächlich nicht sagen. Einfach weil es nervt, immer wieder genau die gleichen platten Sprüche hören zu müssen)
Als Maximalwert in einem Bundesland. Es sind also min. 76% der Wähler mit der Flüchtlingspolitik soweit im Reinen, dass sie keinen Grund gesehen haben, eine andere Partei zu wählen. Das ist für Angela Merkel eine eindrucksvolle Bestätigung. Und das sollte demokratisch anerkannt werden. Aber die Pegida wird weiter meinen, das Volk zu vertreten. Das ist so absurd ....
Wir haben eine immer größer werdende Menge von Menschen, denen Politik einfach egal ist. Einen kleinen Teil davon konnte die AfD mobilisieren, aber der Rest bestätigt Merkel mit seiner Passivität genauso, wie er Gabriel, die Grünen, die Linke oder die FDP bestätigt. Das Thema ist diesen Menschen einfach egal, wie zu vieles anderes auch.