AfD, Pegida und Co.

[Ruptet]

Die Diskussion artet immer mehr aus... wir haben sture Befürworter und ebenso sture Gegner, beide haben ihre Daseinsberechtigung und beide sind nicht kompromissbereit.
Also wer ist im Recht ? (Um die dummen auszusortieren)

Das Argument "Rechts" hat 0 Gewicht, wieso wird das immer wieder gebracht ? Rechts ist nichts verwerfliches, außer für die Leute, die Meinungsfreiheit predigen aber im selben Atemzug alles, was ihnen nicht passt, verbieten wollen.

Konstruktive Vorschläge wären mal eine Abwechslung, aber da sich beide Seiten schon in dem Punkt widersprechen, überhaupt Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, wird man das Volk NIE einen können...wer wundert sich denn noch über die ganzen Probleme ? Man kann eigentlich froh sein, dass noch keine Köpfe rollen.

 

[azzih]

Klar ist es etwas Verwerfliches wenn ich Menschen in verschiedene Wertkategorien einteile, nur aufgrund der Herkunft oder Hautfarbe. Sowas sollte nirgends Platz haben und schon gar nicht in Deutschland. Und wer glaubt das nicht substantielle Teile der neuen rechten/nationalistischen Bewegung klar rassistisch sind, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Fester Bestandteil der Rechten war schon immer die gezielte Entmenschlichung: Es ist nicht der einzelne Mensch, der fühlt,denkt und Bedürfnisse hat wie jeder Deutscher, nein es ist der Flüchtling, der Sozialschmarotzer, der Kriminelle etc.

Man mag Einwanderungspolitik kritisieren und das Flüchtlingschaos. Aber was quasi bei den rechten immer Mitschwingt ist offener Rassismus und Vorurteile und die Überzeugung nur weil sie Deutsche sind seien sie mehr wert. Dazu denken diese Idioten noch sie sprächen für das ganze "Volk" und hetzten sich gegenseitig auf.

 

[Rotkaeppchen]

Die konstruktiven Vorschläge findest Du zu hauf, es ist aber irgendwann müßig,
wenn man nur noch "rassistische Kackscheibe" lesen muss, von Foristen, die
jenseits jeders Menschenrechts stehen.

Es ist weder eine Lösung, alle an der Grenze zu erschießen, nach jeden Flüchtling auf
der Welt aufzunehmen. Die aktuelle Welle wird übrigens schon wieder geringer, die
Anzahl der Boot sinkt. Wer aus Syrien heraus wollte, ist das inzwischen.

Es geht jetzt darum, die hier Angekommenen ein würdiges Leben zu ermöglichen. Dazu
bedarf es nicht viel, aber was man stellenweise erlebt, ist ganz weit von würdig entfernt.

Offen bleibt doch weiterhin, ob und wenn ja wem man hier eine Einwanderung ermöglichst.
Ich persönlich würde es lieber sehen, wenn die Menschen ihr Land nach einer Befriedung
wieder aufbauen. Aber auch das hatten wir schon und es wird noch sehr viele Jahre dauern.
Kann man Mitbürger, die 10 Jahre in unsere sozialen Kassen eingezahlt haben, abschieben?

Merkel macht meiner Meinung nach vieles richtig. Wir wissen nicht, was und mit wem alles
hinter verschlossenen Türen beschlossen wird. Aber ihre Einstellung, dass es nur mit den
Türken funktioniert, ist meiner Meinung nach richtig, auch wenn man Erdogan keineswegs
den Rücken stärken darf.

Hätten wir die Türker eher und deutlicher an Europa angelagert, wäre Erdogan vermutlich
nicht möglich gewesen. Das Experiment wäre gewagt gewesen, es hätte aber den gesamten
Nahen Osten wirtschaftlich stärken und weiter entwickeln können. Religionen werden dann
automatisch weniger einflussreich.

Wir erleben aktuell eine Neuordnung in nordafrikanischen Raum und im nahen Osten. Niemand
weiß, was passieren wird. Ich sehe z.B. schon lange ein neuen Staat, Kurdistan oder wie auch
immer er heißen mag, mit all den Risiken, neuen Spannungen und Potenzialen für Befriedung.
Ruhe in Europa bekommen wir nur, wenn unsere Nachbarn auch Stabilität haben.

Was von Marokko bis zur Ukraine zum Teil passiert ist sehr unschön.

 

[Kaaruzo]

Überarbeitete UNHCR-Stellungnahme zur Auslegung und Reichweite des Art. 31 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (PDF)

An welcher Stelle steht das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen bzw. seit wann sind die Vereinten Nationen oder Teile davon, Bestandteile unserer Judikative?

Außerdem ist dieser Abschnitt ja auch sehr interessant:

„Unmittelbar” iSd Vorschrift reisen aber auch Personen ein, die sich vorher kurzzeitig in einem anderen Staat aufgehalten haben, wenn sie in diesem Drittstaat keine tatsächliche Möglichkeit hatten, zu bleiben,7 dort vergeblich versucht haben, Schutz zu finden oder wenn sie dort Asyl weder beantragt noch erhalten haben.8“

Und das trifft also auf alle Staaten zu, die zwischen Deutschland und Syrien liegen? Gut zu wissen.

Auch das ist erst mal so geregelt, Zitat Wikipedia:

"Wer Flüchtlinge pauschal als illegale Einwanderer oder Sozialschmarotzer bezeichnet muss sich nicht wundern in die rechte Ecke gestellt zu werden.

Wer Menschen, die durch halb Europa entspannt von einem Land zu anderen Land wandern, Flüchtlinge nennt, muss sich nicht wundern, wenn man ihn dafür als Gutmensch bezeichnet.

Und wer es dazu mit rassistischen Elementen würzt, sollte sich über eine Einstufung seiner Aussagen im rechtsextremen Lager noch weniger wundern.

Für wenn selbst staatliche Prinzipien wie das Abstammungsprinzip bzw. das Geburtsortsprinzip rassistisch ist, sollte sich nicht wundern, wenn ihn niemand ernstnimmt.

Wer darüber hinaus Linksterroristen als „kreativ“ bezeichnet, der entfernt sich völlig von allen demokratischen Spielregeln.

Andere faktenwidrig als rechtsextrem und rassistisch diffamieren und dann Sympathien für Linksextreme und die totalitäre Gewaltideologie Kommunismus haben.

Und trotzdem befürchte ich, dass sämtiche juristisch eindeutigen Argumente an unseren "Vaterlandsfreunden" vorbei gehen werden und wir in jedem weiteren Beitrag wieder rassistische und ausgrenzende Provokationen hören werden.

Guck mal, die Mehrheit ist wohl auch „rassistisch“ und „ausgrenzend provokativ“.

Eine offene und kontroverve Diskussion zu Standpunkten ist schön und gut, eine Plattform für rechtsradikalen Müll zu bieten aber weniger.

Jetzt verstehe ich deine Vorliebe für den Postillion. Deine Beiträge sind ja selbst voller Satire.

Dafür sollte nicht das PCGH-Forum missbraucht werden, dafür gibt es einschlägige Seiten mit ausländischen Serven, auf denen rechtsextremer Müll verbreitet werden kann.

Wurde hier auch bisher nicht verbreitet. Was man hier leider zu Hauf lesen muss, ist linksextremer Müll

Konstruktive Vorschläge wären mal eine Abwechslung, aber da sich beide Seiten schon in dem Punkt widersprechen, überhaupt Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, wird man das Volk NIE einen können...wer wundert sich denn noch über die ganzen Probleme ? Man kann eigentlich froh sein, dass noch keine Köpfe rollen.

Konstruktiver Vorschlag.

Die Flüchtlinge kommen in Flüchtlingslanger die direkt in den Nachbarländer sind (sofern diese sicher sind) und die reichen Industriestaaten zahlen dafür Geld, wenn sichergestellt ist, dass die Leute sich nicht auf den Weg nach Europa machen.

Die Leute können in den Nachbarländer sicher leben, bis ihr Heimatland wieder stabil und befriedet ist und können dann zurückkehren.

Klar ist es etwas Verwerfliches wenn ich Menschen in verschiedene Wertkategorien einteile, nur aufgrund der Herkunft oder Hautfarbe. Sowas sollte nirgends Platz haben und schon gar nicht in Deutschland.

Absolut korrekt. Macht hier ja auch zum Glück keiner. Die Herkunft und Hautfarbe legaler Einwanderer ist mir total egal, genauso wie mir die Herkunft und Hautfarbe illegaler Einwanderer egal ist.

Erste Gruppe befürworte ich komplett, zweite Gruppe lehne ich komplett ab.

Und wer glaubt das nicht substantielle Teile der neuen rechten/nationalistischen Bewegung klar rassistisch sind, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann.

Also ist Europa klar rassistisch? Weil außer Deutschland keiner mehr „wir schaffen das“ macht.

Fester Bestandteil der Rechten war schon immer die gezielte Entmenschlichung:

Und das ist bei den Linken nicht der Fall? Was zählt ist das Kollektiv, nicht der einzelne.

Das ist auch eine Form von Entmenschlichung. Wenn man sich dann die Geschichte des Sozialismus und Kommunismus anguckt, sieht man da keine gravierenden Unterschiede zum Faschismus und Nationalsozialismus.

Das sind alles totalitäre Gewaltideologien.

Es ist nicht der einzelne Mensch, der fühlt,denkt und Bedürfnisse hat wie jeder Deutscher, nein es ist der Flüchtling, der Sozialschmarotzer, der Kriminelle etc.

Wenn deutsche Staatsangehörige illegal in ein anderes Land einreisen, wären sie in meinen Augen auch Sozialtouristen und illegale Einwanderer.

Die Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft ist mir da völlig egal.

_______________________________________________________________________________________________________

http://www.spiegel.de/politik/deuts...gt-vorgehen-gegen-fluechtlinge-a-1078463.html

Sehr schön. Es wird also gegen alle Randalierer und Provokateure ermittelt.

So muss das sein.

 

[Ruptet]

Klar ist es etwas Verwerfliches wenn ich Menschen in verschiedene Wertkategorien einteile, nur aufgrund der Herkunft oder Hautfarbe. Sowas sollte nirgends Platz haben und schon gar nicht in Deutschland. Und wer glaubt das nicht substantielle Teile der neuen rechten/nationalistischen Bewegung klar rassistisch sind, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Fester Bestandteil der Rechten war schon immer die gezielte Entmenschlichung: Es ist nicht der einzelne Mensch, der fühlt,denkt und Bedürfnisse hat wie jeder Deutscher, nein es ist der Flüchtling, der Sozialschmarotzer, der Kriminelle etc.

Man mag Einwanderungspolitik kritisieren und das Flüchtlingschaos. Aber was quasi bei den rechten immer Mitschwingt ist offener Rassismus und Vorurteile und die Überzeugung nur weil sie Deutsche sind seien sie mehr wert. Dazu denken diese Idioten noch sie sprächen für das ganze "Volk" und hetzten sich gegenseitig auf.

Du vergisst schon wieder, wie viele andere auch, dass "rechts" nicht die letzte Stufe dieser Seite ist .... oder ist jeder rechte auch gleichzeitig rechtsextrem/rechtsradikal ?
Das ist das Problem, ihr seht ein paar Rassisten und schließt von ihnen auf alle anderen ..... warte ? Ist das nicht genau das gleiche Schema, nach dem sie über Flüchtlinge urteilen ? Ha, diese Parallelen.

Die unkontrollierte Zuwanderung hat Angst in der Bevölkerung geschürt und niemand nimmt sich dieser Angst an. Die Europaweite rechte Welle ist kein Zufall, diese Menschen zu ignorieren macht die ganze Situation nur noch aussichtsloser.

 

[azzih]

Naja realistisch gesehen haben wir in absehbarer Zeit keine Arbeitsplätze für irgendwann 2 Mio Flüchtlinge, auch der Wohnungsmarkt in Großstädten ist eh schon schwierig genug. Kontinuierliche legale Einwanderung von qualifizierten Kräften ist ja ne gute Sache, aber wer denkt wir könnten jetzt und in den kommenden 2 Jahren aus dem Nichts eine Million Stellen schaffen, der macht sich auch etwas vor. Heisst zwar immer aus der Wirtschaft, Fachkräftemangel hier und da, aber das sind hauptsächlich Floskeln um die Löhne zu drücken oder es handelt sich um Arbeitsplätze die einfach sehr unattraktiv sind und deswegen unbesetzt bleiben. Selbst für Hochqualifizierte isses in Deutschland aktuell nicht leicht ein Job zu finden.

Sprich ein Großteil der Flüchtlinge muss die nächsten Jahre wieder in sein Herkunftsland zurückkehren sobald dort einigermaßen Frieden herrscht, weil hier die Perspektiven fehlen. Allerdings ist es kaum absehbar das in Syrien in absehbarer Zeit sich die Lage stabilisiert.

 

[Nightslaver]

Kann man Mitbürger, die 10 Jahre in unsere sozialen Kassen eingezahlt haben, abschieben?

Klar kann man das machen. Wenn man ihnen von Anfang an sagt das es für sie keine dauerhafte Zukunft in Deutschland gibt und man darauf besteht das sie nach einer Lösung der Krise auch auch wieder zurück gehen und das dann auch konsequent umsetzt.
Nur weil du einige Jahre in einem Land gelebt und ggf. gearbeitet hast heißt das schließlich noch lange nicht das du deshalb direkt irgendwelche Anrechte darauf erwirbst dort auch bleiben zu dürfen. Wäre das so müssten wohl Millionen Menschen die für einige Jahre von ihren Firmen aus, oder von selbst, zum arbeiten in andere Länder gehen automatisch ein Anrecht darauf bekommen dort auch als Staatsbürger anerkannt zu werden.

Wenn ich aber von vorneherrein weiß das ich irgendwann nach einigen Jahren wieder zurück gehen muss, oder werde kann ich mich auch entsprechend darauf vorbereiten, Geld dafür sparen, meine Anschafungen planen, usw.
Ich sehe in so einem Fall nicht warum also entsprechend eine Person, ob sie nun 5 Jahre oder 10 Jahre hier gelebt hat, nicht zurückgeschickt werden sollte.

Hätten wir die Türker eher und deutlicher an Europa angelagert, wäre Erdogan vermutlich
nicht möglich gewesen. Das Experiment wäre gewagt gewesen, es hätte aber den gesamten
Nahen Osten wirtschaftlich stärken und weiter entwickeln können. Religionen werden dann
automatisch weniger einflussreich.

Es ist ein Irrglaube anzunehmen das eine stärkere Annäherung der Türkei an die EU automatisch etwas an dem Einfluss des erzkonsevativen und radikalen Islams geändert hätte, genauso wie das in so einem Fall Erdogan nicht an die Macht gekommen wäre.
Das Problem der Türkei ist ihre starke Spaltung zwischen Moderne und Rückständigkeit. Während die Westtürkei um Istanbul und die Mittelmeerküste (halt die Touristischen Regionen) recht modern und auch aufgeschlossen ist, ist der große Restteil der Türkei recht rückständig.
Diese Problematik bekommst du nicht in ein paar Jahren mehr oder weniger Nähe zur EU gelöst, das bekommst du nur dann gelöst wenn die Türkei es endlich mal schaffen würde ihre östlichen Regionen zu erschließen und zu entwickeln und dort ihre Gesetze durchzusetzen, wie zum Beispiel die das man keine Minderjährigen Mädchen verheiraten darf (schon lange Gesetz, aber keine Realtiät im Osten der Türkei).

Solange diese Kluft zwischen moderner Türkei und dem wesentlich größeren Teil der rückständigen Türkei im Osten besteht wäre ein Erdogan so oder so an die Macht gekommen, egal ob näher an der EU, oder halt nicht, eben weil es genug rückständige Menschen in der Türkei gibt die denn rückwärts gerichteten Weg der AKP als richtig ansehen.

 

[Kaaruzo]

Naja realistisch gesehen haben wir in absehbarer Zeit keine Arbeitsplätze für irgendwann 2 Mio Flüchtlinge, auch der Wohnungsmarkt in Großstädten ist eh schon schwierig genug. Kontinuierliche legale Einwanderung von qualifizierten Kräften ist ja ne gute Sache, aber wer denkt wir könnten jetzt und in den kommenden 2 Jahren aus dem Nichts eine Million Stellen schaffen, der macht sich auch etwas vor. Heisst zwar immer aus der Wirtschaft, Fachkräftemangel hier und da, aber das sind hauptsächlich Floskeln um die Löhne zu drücken oder es handelt sich um Arbeitsplätze die einfach sehr unattraktiv sind und deswegen unbesetzt bleiben. Selbst für Hochqualifizierte isses in Deutschland aktuell nicht leicht ein Job zu finden.

Sprich ein Großteil der Flüchtlinge muss die nächsten Jahre wieder in sein Herkunftsland zurückkehren sobald dort einigermaßen Frieden herrscht, weil hier die Perspektiven fehlen. Allerdings ist es kaum absehbar das in Syrien in absehbarer Zeit sich die Lage stabilisiert.

Es gäbe eine Möglichkeit Syrien zu stabilisieren.

Man müsste endlich auf die Türkei und Saudi-Arabien einwirken, dass sie aufhören, die radikalen Kräfte in Syrien zu unterstützen, und man müsste Russland bei dem Kampf gegen die Terroristen unterstützen.

Ja das bedeutet auch, dass der Diktator Assad an der Macht bleibt.

Aber eine Alternative zu Assad gibt es nicht. Die Alternative zu Assad heißt failed state und Herrschaft des IS.

Da ist Assad nun mal das kleinere Übel.

 

[azzih]

Assad hat gar keine Macht und ist nur ne Marionette Russlands und Irans. Verlassen die beiden Parteien das Land fällt alles in sich zusammen. Assad muss entmachtet werden so oder so, weder hat er Rückhalt in der Bevölkerung noch ne stabilisierende Wirkung auf das Land. Ein Grund warum IS überhaupt so ein Zulauf hatte und Rückhalt in der Bevölkerung war ja gerade das für die Menschen auf dem Land die IS das kleinere Übel im Vergleich zu Assad war.

 

[Ich 15]

Die konstruktiven Vorschläge findest Du zu hauf, es ist aber irgendwann müßig

Welche umsetzbaren gibt es denn? Eine europäische Lösung wird es nicht geben, wenn diese Lösung die Umverteilung von Flüchtlingen über die EU vorsieht.

Es ist weder eine Lösung, alle an der Grenze zu erschießen, nach jeden Flüchtling auf
der Welt aufzunehmen.

Dem stimme ich voll zu aber momentan scheint letzteres das Ziel zu sein.

Wer aus Syrien heraus wollte, ist das inzwischen.

Dies stimmt nur eingeschränkt. Durch künftige Kampfhandlungen könnten noch Millionen weitere fliehen.

Offen bleibt doch weiterhin, ob und wenn ja wem man hier eine Einwanderung ermöglichst.
Ich persönlich würde es lieber sehen, wenn die Menschen ihr Land nach einer Befriedung
wieder aufbauen. Aber auch das hatten wir schon und es wird noch sehr viele Jahre dauern.
Kann man Mitbürger, die 10 Jahre in unsere sozialen Kassen eingezahlt haben, abschieben?

Offen bleibt wer von den Flüchtlingen hier überhaupt einen Job finden soll. Die große Mehrheit wird keinen finden und über viele Jahre hohe Kosten verursachen.

Merkel macht meiner Meinung nach vieles richtig. Wir wissen nicht, was und mit wem alles
hinter verschlossenen Türen beschlossen wird. Aber ihre Einstellung, dass es nur mit den
Türken funktioniert, ist meiner Meinung nach richtig, auch wenn man Erdogan keineswegs
den Rücken stärken darf.

Merkel macht gefühlt nicht viel. Wo sind ihre Pläne? Was wurde aus der europäischen Lösung. Die Probleme löst sie nicht. Es geht nur vom einem Gipfel zum nächsten. Eigentlich sollte Merkel vor den Wahlen ja noch etwas handfestes liefern. Jetzt sieht es so aus als wenn es wieder nichts gibt.

Hätten wir die Türker eher und deutlicher an Europa angelagert, wäre Erdogan vermutlich
nicht möglich gewesen. Das Experiment wäre gewagt gewesen, es hätte aber den gesamten
Nahen Osten wirtschaftlich stärken und weiter entwickeln können. Religionen werden dann
automatisch weniger einflussreich.

Die heutige Türkei in die EU aufzunehmen wäre ein sehr sehr großer Fehler. Die EU Erweiterung um jeden Preis war auch ein Fehler gewesen. Ein Griechenland hat z.B. nie die Anforderungen zur Aufnahme erfüllt. Eine Aufnahme der Türkei ist und wäre nur möglich gewesen wenn die Türkei alle Anforderungen erfüllt.

 

[Nightslaver]

Ein Griechenland hat z.B. nie die Anforderungen zur Aufnahme erfüllt.

Sorry, aber falsch, Griechenland hat die Bedingungen zur Aufnahme in die EU erfüllt, nur die Bedingungen zur Aufnahme in die Währungsunion, die hat es nie erfüllt und betrogen. Das ist ein Unterschied denn viele nicht vestehen und die glauben Mitgliedschaft in der EU und Mitgliedschaft in der Währungsunion seien ein und das selbe. Wäre dem so gäbe es keine Länder in der EU die zwar Mitglied in der Union sind aber nicht denn Euro haben, so wie Polen zum Bleistift.

Bei der Türkei hingegen scheitert es vor allem am ersteren (Aufnahmebedingungen in die EU), bei denn Bedingungen zur Aufnahme in die Währungsunion sähe es hingegen garnicht mal so übel aus für die Türkei.

 

[Poulton]

An welcher Stelle steht das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen bzw. seit wann sind die Vereinten Nationen oder Teile davon, Bestandteile unserer Judikative?

Ach, jetzt wird der nächste Strohmann verwendet und auf unsere Judikative verwiesen, obwohl zuvor noch fröhlich auf:

[...] das Abkommen über Rechtsstellung der Flüchtlinge.

verwiesen wurde. Auch wenn das, nach der Stellungnahme des UNHCR (welche Aufgabe das UNHCR hat, ist auch in diesem Abkommen beschrieben), nicht das hergibt, was man da gerne reininterpretiert. Achja: In der Stellungnahme ist noch eine interessante Fußnote enthalten:

So wohl auch BayOLG in seinem Beschluss vom 30.04.1996, Az. 4 St RR 69/96: In dem zur Beurteilung
anstehenden Fall war der Antragsteller nach Inkrafttreten der Drittstaatenregelung nachweislich auf dem Landweg in
die Bundesrepublik eingereist. Dennoch hält das Gericht unter Bezugnahme auf frühere Rechtsprechung eine
unmittelbare Einreise auch dann für gegeben, wenn der Flüchtling “zwar direkt aus einem freien Drittland einreist,
dieses aber nur als Durchgangsland benutzt hat und kein schuldhaft verzögerter Aufenthalt vorliegt“, (S. 4 des Urteils).
In einem Fall, in dem sich der Asylsuchende vor seiner Einreise etwa drei Monate in der Schweiz aufgehalten hat, hielt
das Gericht (Entscheidung vom 22. März, Az. 4 St RR 39/96) eine unmittelbare Einreise nicht mehr für gegeben. Auch
Marx, Kommentar zum AsylVfG, 3. Aufl. 1995, § 18 Rn. 17 hält Art. 31 GFK bei einer Einreise aus einem sicheren
Drittstaat für anwendbar. A.A. allerdings Hailbronner, Kommentar zum Ausländergesetz, Stand: März 1997, § 92 Rn.
65.

Soviel zur Sicht der Judikative hierzulande.

Ansonsten nochmal:

Nach § 3 Abs. 1 AsylVfG wird ein Ausländer als Flüchtling anerkannt, wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner

• Rasse,
• Religion,
• Nationalität,
• politischen Überzeugung oder
• Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe

außerhalb seines Herkunftslandes befindet, dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will.

BAMF - Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge - Fluchtlingsschutz

...

• fehlende Kausalität in den drei Merkmalen (z. B. Flucht nach Deutschland erst nach sicherer Aufnahme in einem Drittstaat oder stark verspätete Asylantragstellung nach der Einreise) und

Diese Fälle werden jedoch in der Regel vom Flüchtlingsbegriff erfasst.
Fluchtlingseigenschaft – Wikipedia

Sprich: Weder unsere Gesetze, noch unsere Rechtsprechung oder das Abkommen über die Rechtstellung von Flüchtlingen geben das her, was von dir und anderen "besorgten Bürgern" gerne reininterpretiert wird: Alles Sozialtouristen, Illegale, Schmarotzer, Parasiten, etc. die ja gar nicht hier sein dürften, da sie über einen sicheren Drittstaat eingereist sind.


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Wo sich dieses Jahr "besorgte Bürger" schon von ihrer besten Seite gezeigt haben: Interaktive "Kaltland-Chronik": Eine Karte dokumentiert fremdenfeindlich motivierte Verbrechen | Mitteldeutschland - Mitteldeutsche Zeitung

 

[Ich 15]

Dies stimmt natürlich. Irgendwie setzte ich EU und Euro oft gleich. Der Punkt ist aber die schnelle Erweiterung der EU, des Euro und der Nato haben große Probleme verursacht. Die Türkei ist finanziell vielleicht tatsächlich fit für den Euro. Ein Land welches die Pressefreiheit nicht achtet und vom einem Diktator geführt wird hat aber nichts in der EU verloren.

 

[Kaaruzo]

Assad hat gar keine Macht und ist nur ne Marionette Russlands und Irans. Verlassen die beiden Parteien das Land fällt alles in sich zusammen. Assad muss entmachtet werden so oder so, weder hat er Rückhalt in der Bevölkerung noch ne stabilisierende Wirkung auf das Land. Ein Grund warum IS überhaupt so ein Zulauf hatte und Rückhalt in der Bevölkerung war ja gerade das für die Menschen auf dem Land die IS das kleinere Übel im Vergleich zu Assad war.

Was soll denn bitte die Alternative zu Assad sein?

Wir sehen doch in Libyen und im Irak, was dann passiert. Ist das wirklich besser?

_____________________________________________________________________________________

Schöne Zahlen:

Mehr als die Hälfte (57 Prozent) der Befragten glaubt einer Erhebung im Auftrag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge, dass Deutschland durch die Flüchtlingszuwanderung "zu einem schlechteren Ort zum Leben" wird.

Eine knappe Mehrheit (53 Prozent) meint, dass das "kulturelle Leben im Allgemeinen durch Flüchtlinge untergraben" wird, wie die Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe berichten.

Generell ist eine große Mehrheit von 79 Prozent der Befragten der Auffassung, dass der Flüchtlingszustrom kurzfristig mehr Risiken als Chancen mitbringt. Auf lange Sicht ist immer noch mehr als die Hälfte (57 Prozent) dieser Meinung.

Das Volk weiß offensichtlich was es will. Wenn die Regierung wirklich will, dass AfD und Pegida schwächer werden, sollten sie vielleicht mal wieder aufs Volk hören.

 

[Verminaard]

Ein Land welches die Pressefreiheit nicht achtet und vom einem Diktator geführt wird hat aber nichts in der EU verloren.

Ich glaube nicht das das der BRD GmbH gefallen wuerde, muessten sie jetzt aus der EU raus.

 

[Rotkaeppchen]

Hin und wieder gibt es äußere Einflüsse, gegen die man sich schwer wehren kann.
Entweder verraten wir alle unsere Werte und stellen uns als masslose und zynische
Egoisten dar, was uns jede Legitimation nimmt, irgend eine Menschenrechtsverletzung
in der Welt zu kritisieren.

Oder aber wir haben Kosten. Und ja, es wird uns alle etwas kosten. Aber wie viel ist es
denn, wenn im idealen leerstehende Häuser auf dem Land besetzt werden, Altkleider
mehr im Land verteilt werden, anstatt die Textilndustrie in Afrika zu sabotieren und
Lebensmittel haben wir so im Überfluss.

Wo ist das finanzielle Problem? Es trifft jeden Arbeitnehmer ungefähr so hoch, wie die
letzte Krankenkassenerhöhung, oder ein bisschen mehr. War der Aufschrei ähnlich
dramatisch? Sehen wir Horden von Menschen um die Verantwortlichen der Pharma-
industrie? Oder ist die Kröte etwas höhere Kosten relativ egal? Gerade bei Aufstockern
und Hartz IV Empfängern wird sich gar nichts ändern.

Hat irgendwer behauptet, dass die Flüchtlinge uns kurzfristig keine Kosten verursachen?
Langfristig sieht es anders aus.

Das Volk, Kaaruzo, will auch keine Nazis im Land haben. Wenn Du also auf Volksumfragen
setzt und Volkes Meinung immer 1:1 umsetzt, dann würde es für viele Nazis im Land ganz
schön eng werden. Die Keule, die man nutzt, schlägt oft zurück ...

 

[the_leon]

Hin und wieder gibt es äußere Einflüsse, gegen die man sich schwer wehren kann.
Entweder verraten wir alle unsere Werte und stellen uns als masslose und zynische
Egoisten dar, was uns jede Legitimation nimmt, irgend eine Menschenrechtsverletzung
in der Welt zu kritisieren.

Oder aber wir haben Kosten. Und ja, es wird uns alle etwas kosten. Aber wie viel ist es
denn, wenn im idealen leerstehende Häuser auf dem Land besetzt werden, Altkleider
mehr im Land verteilt werden, anstatt die Textilndustrie in Afrika zu sabotieren und
Lebensmittel haben wir so im Überfluss.

Wo ist das finanzielle Problem? Es trifft jeden Arbeitnehmer ungefähr so hoch, wie die
letzte Krankenkassenerhöhung, oder ein bisschen mehr. War der Aufschrei ähnlich
dramatisch? Sehen wir Horden von Menschen um die Verantwortlichen der Pharma-
industrie? Oder ist die Kröte etwas höhere Kosten relativ egal? Gerade bei Aufstockern
und Hartz IV Empfängern wird sich gar nichts ändern.

Hat irgendwer behauptet, dass die Flüchtlinge uns kurzfristig keine Kosten verursachen?
Langfristig sieht es anders aus.

Das mit den Lehrstehenden Häusern sagst du nicht zum ersten mal.
Das Problem ist, dass es Dörfer gibt, in denen viele Häuser leerstehen, diese sind aber oft in einem nicht bewohnbaren Zustand.
Und willst du der Bürgermeister sein, der einem Dorf mit 500 Einwohner erklären muss, das bald noch mal so viele Asylbewerber kommen?
Und wie würdest du das denn finden, wenn in Hannover nochmal ne halbe Million Flüchtlinge einquartiert werden muss?

 

[Kaaruzo]

Sprich: Weder unsere Gesetze, noch unsere Rechtsprechung oder das Abkommen über die Rechtstellung von Flüchtlingen geben das her, was von dir und anderen "besorgten Bürgern" gerne reininterpretiert wird: Alles Sozialtouristen, Illegale, Schmarotzer, Parasiten, etc. die ja gar nicht hier sein dürften, da sie über einen sicheren Drittstaat eingereist sind.

Natürlich geben sie das her. Der Staat hat nur längst die Kontrolle über seine Grenzen aufgeben.

Und das der Staat es bisher nicht so genau mit dem Recht nimmt, habe ich auch hinlänglich bewiesen.

Außerdem habe ich bisher diese Subjekte nur als illegale Einwanderer und Sozialtouristen bezeichnet. Der Rest ist mal wieder typischer Versuch, etwas zu konstruieren, was nicht da ist.

Wo sich dieses Jahr "besorgte Bürger" schon von ihrer besten Seite gezeigt haben: Interaktive "Kaltland-Chronik": Eine Karte dokumentiert fremdenfeindlich motivierte Verbrechen | Mitteldeutschland - Mitteldeutsche Zeitung

A) Weil natürlich jeder, der sich gegen die Zuwanderung ausspricht, auch gleich so handelt. Wieder ein typischer Versuch, etwas zu konstruieren, was nicht da ist.
B) Man muss sich mal einzelne Verbrechen durchlesen. Ein Beispiel: Bergisch Gladbach am 21.01.16. Syrer von drei unbekannten verprügelt. Muss natürlich fremdenfeindlich gewesen sein. Genauso wie damals die Handgranate
C) Wo finde ich denn eine solche Karte wenn es um Verbrechen unserer Zugereisten geht?

Hin und wieder gibt es äußere Einflüsse, gegen die man sich schwer wehren kann.

Klar kann man sich dagegen wehren. Mit Abschottung. Das ist nach neusten Umfragen ja auch der Wille des Volkes.

Jenes Volkes, das in diesem Land den Souverän darstellt.

Entweder verraten wir alle unsere Werte und stellen uns als masslose und zynischeEgoisten dar, was uns jede Legitimation nimmt, irgend eine Menschenrechtsverletzung in der Welt zu kritisieren.

Die USA schotten sich doch auch ab, Australien genauso. Fast alle europäischen Länder, sogar das sonst so liberale Schweden.

Warum genau soll Deutschland das jetzt nicht können?

Oder aber wir haben Kosten. Und ja, es wird uns alle etwas kosten. Aber wie viel ist es denn, wenn im idealen leerstehende Häuser auf dem Land besetzt werden, Altkleider mehr im Land verteilt werden, anstatt die Textilndustrie in Afrika zu sabotieren und Lebensmittel haben wir so im Überfluss.

Und die Leute wollen das eben nicht.

Willst du das nicht verstehen? Genau diese Ignoranz gegenüber dem Volk, hat die AfD und Pegida (und die konservative Kräfte in ganz Europa) doch erst so stark gemacht.

Das ständige regieren gegen das Volk.

Wo ist das finanzielle Problem? Es trifft jeden Arbeitnehmer ungefähr so hoch, wie die letzte Krankenkassenerhöhung, oder ein bisschen mehr. War der Aufschrei ähnlich dramatisch? Sehen wir Horden von Menschen um die Verantwortlichen der Pharma-
industrie? Oder ist die Kröte etwas höhere Kosten relativ egal? Gerade bei Aufstockern
und Hartz IV Empfängern wird sich gar nichts ändern.

Hat irgendwer behauptet, dass die Flüchtlinge uns kurzfristig keine Kosten verursachen?
Langfristig sieht es anders aus.

Hier bestätigt sich mal wieder ein altes Zitat von Adenauer:

Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.

 

[aloha84]

C) Hoaxmap

Bitte schön.

 

[Rotkaeppchen]

...Und wie würdest du das denn finden, wenn in Hannover nochmal ne halbe Million Flüchtlinge einquartiert werden muss?

Wir haben 4000 Flüchtlinge im zentralen Stadtgebiet, 2600 sind in der Anreise.
Bezogen auf unsere Einwohnerzahl ist das ähnlich den 15 Flüchtlingen, die nach
Clausnitz gebracht wurden. Die Reaktionen sind unterschiedlich.