"TISA" Wasserprivatisierung, Amerika will Kontodaten von Europäern...

[Adi1]

AW: "TISA" Wasserprivatisierung, Amerika will Kontodaten von Europäern...

Man schaue mal nach, was solche Freihandelsabkommen eigentlich bringen.
Als bestes Beispiel bietet sich die Union mit Kanada/USA/Mexiko an.
Da sieht man ganz klar, wer davon profetiert.

Im Endeffekt geht es doch um eine Umverteilung des Kapitals,
von unten nach oben.

Das Argument, dass Arbeitsplätze geschaffen werden, ist doch völlig hirnrissig.
Hier wird einfach eine Möglichkeit geschaffen,
die Bevölkerung abzumelken.

 

[MomentInTime]

AW: "TISA" Wasserprivatisierung, Amerika will Kontodaten von Europäern...

Die Behandlung des Anti-CETA-Antrags fand ungefähr ab 16:15 Uhr statt und kann hier an
dieser Stelle nachgeschaut werden (Time-Marker ~ 15:28): Landtag NRW:
Die in diesem Rahmen abschließend erfolgte Abstimmung fand ungefähr um 16:55 Uhr statt.

Ergebnis:
Parteien, die für den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: Piraten
Parteien, die gegen den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: SPD, Grüne, FDP, CDU

Der Antrag "stop CETA" ist damit mehrheitlich vom Landtag NRW abgelehnt worden.

Damit ist offensichtlich: Auch der NRW-Landtag braucht weiter Druck bei
TTIP und CETA. Diesen haben übrigens mittlerweile schon 5.000 weitere
Personen aufgebaut; damit haben nun schon innerhalb von knapp dem
1. Monat von insgesamt 12 Monaten knapp 840.000 Personen die
EU-Bürgerinitiative unterschrieben: https://stop-ttip.org/unterschreiben/

 

[MomentInTime]

AW: "TISA" Wasserprivatisierung, Amerika will Kontodaten von Europäern...

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA ist gestern kurz vor
Mitternacht – also, gerad' mal knapp 2 Monate nach Start der EBI – über die
1.000.000 Marke gelangt, was Anzahl der Unterstützerunterschriften angeht.

So sieht das ganze dann in der Praxis aus – echt beeindruckend:
https://stop-ttip.org/de/unterschriften-nach-mitgliedsstaaten/

Die EBI läuft noch weitere 10 Monate; mal schauen, wie viele es dann sind...
An dieser Stelle kann man übrigens mitzeichnen, falls das hier jemand noch nicht
getan hat: https://stop-ttip.org/de/unterschreiben/

Am 9. Dezember wird die 1. Million Unterschriften gegen TTIP und CETA schon
mal an den EU-Kommissions-Präsidenten Juncker überreicht; passend, wo da
doch sein Geburtstag ist.