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Verstehst Du, was ich schreibe? Das eine schließt das andere nicht aus. Wir schaffen es als Staat, mehrere Dinge zu machen. Man muss nicht alles gute gegeneinander ausspielen. Es geht auch nicht um die Entscheidung Straßen oder Eisenbahn, es geht darum jedes Systeme zu einem sinnvollen Nivau auszubauen. Also Bürgergeld und Geld für Bildung. Und ja, Buildung ist extrem wichtig.Ja, rein Reden. Das kann er aber nur tun, wenn man Bildungseinrichtungen genug Geld mit an die Hand gibt. Anstatt eines BGE wäre es sehr viel sinnvoller, wenn man dort deutlich mehr Geld versenkt als bis dato stattfindet.
Thema Bürgergeld. Das bekommt doch eh aktuell 5,5 Millionen Menschen [1], davon allerdings gut 1,2 Millionen Kriegsflüchtliche alleine aus der Ukraine und Syrien [2]. Der Ansatz ist doch nur, dass es erhebliche zusätzliche Kosten verursacht. Irgendwo lass ich mal dass ungefähr dieselbe Summe in Verwaltung, Krankenkassengutachten und unnötigte Massnahmen fließen. Das klang glaubwürdig. Und genau diesen Teil spart man dann. Das ist richtig viel Geld. Und bei anderen ist es ähnlich dem aktuellen steuerlichem Grundfreibetrag [3].
Das ist auch ungefähr die Höhe, die ich als bedingungsloses Grundeinkommen ansetzen würde. Diesen Freibetrag leisten wir uns ja auch, der kann sofort entfallen, dazu eine moderate Steuererhöhung, um den Rest wieder abzuschöpfen. Es gibt auch Diskussionen, diesen Freibetrag merklich zu erhöhen. Ich stelle mir z.B. vor, ein Grundeinkommen einzuführen, dazu einen festen Steuersatz irgendwo bei 30% auf alle Überschüsse, natürlich auch auf Dividenden und weitgehender Entfall von heutigen Abzugsmöglichkeiten, wie z.B. Pendlerpauschalen. Das spart dann die meisten Steuerbeamten ein. Alles nur ein Kropf.
Wobei ich viel mehr dafür bin, Verbrauchssteuern zu erhöhen. Das Problem ist nicht, dass Menschen Geld haben, noch weniger, wenn sie es in Investitiosgüter investieren, das "Problem" ist der Konsum. Und mit einer ordentlochen CO2 Steuer kann man viel sinnvolles bewirken und andere Steuersätze reduzieren.
Für sie meisten ändert sich wenig, es kostet den Staat gar nichts, ganz im Gegenteil spart er massive Verwaltungsausgaben [4], der Mindestlohn kann entfallen, das freut alle Gewerbetreibenden, und es lohnt sich für jeden, der heute als Bürgergeldempfänger keine Arbeit nebenher macht, zu arbeiten, weil nicht bis zu 80% einkassiert werden.
Ich würde dann noch einen Schritt weiter gehen. Es heißt zwar oft, "bedingungsloses Grundeinkommen", in bestimmten Fällen würde ich es aber streichen. Für Monate, Jahre oder immer, je nach Schwere der Tat. Dazu zählen für mich Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Und das wird dann richtig ärgerlich, denn wenn das Grundeinkommen weg fällt, hauen die erhöhten Steuern richtig rein. Das sollte man sich dann sehr gut überlegen, ob man das macht. Im Zweifel sollte man dann halt auswandern, aber Betrüger brauchen wir nicht. Auch damit würden, weil Schwarzarbeit entfällt, riesige Summen in die Kasse kommen. Aber das wäre ein hartes Instrument, man kann es aber diskutieren.
Weitere Vorteile sind z.B. der Entfall der Arbeitslosenversicherungen. Braucht man nicht mehr. Wer allerdings abhängig ist, weil er sich extrem verschuldet und und jeden Cent braucht, kann sich dann ja gerne privat höher absichern. Das Grundeinkommen kann man dann ähnlich bewerten wie den Arbeitgeberanteil an der Arbeitslosenversicherung.
[1] https://de.statista.com/statistik/d...enger-von-arbeitslosengeld-ii-und-sozialgeld/
[2] https://www.suedkurier.de/ueberregi...ik-wer-bezieht-es-5-12-23;art1373668,11757767
[3] https://www.vlh.de/wissen-service/steuer-abc/grundfreibetrag-was-ist-das.html
[4] https://www.gegen-hartz.de/news/bue...oenigende-verwaltungskosten-der-jobcenter-vor
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