Oberverwaltungsgericht: Datenschutz steht über freier Meinungsäußerung

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Es gibt schon eine Möglichkeit, auch für dich und mich, anhand des Kennzeichens zu ermitteln wer der Halter ist... ob das auch der Fahrer in dem Moment ist, ist ja nochmal was anderes.
Das ganze geht ohne Polizei und Behörden... ist aber eine Zweckentfremdung eines eigentlich für andere Zwecke bestimmten Weges... daher erklär ich dem Fall mal nicht wie man an die Daten kommt.

Hab es mir auch vor einiger Zeit auf nem Klassentreffen mal bestätigen lassen, da war jemand aus der Branche....

Ich hielt dieses Portal damals schon für bedenklich und begrüße daher das Urteil! Nicht weil ich fahre wie ein xxxxxx.... sondern weil es immer mehr Leute gibt, die meinen sie müssten Ihrem Rechtsverständniss - auch im Strassenverkehr - mit eigenen Mitteln Nachdruck verleihen.
Oh per Versicherung, wie schwer. Allerdings machst du Dich dadurch sicherlich strafbar, wegen "Vortäuschung" falscher Tatsachen. ;) Mir wäre da jedenfalls kein legaler Weg für Privatanwender bekannt.

"das angebliche Recht auf freie Meinungsäußerung", absolut treffsichere Formulierung wie ich finde!
Wie Facebook im Auftrag der Regierung die Demokratie bekämpft – eine Insiderin packt aus
Tja und davon kriegt dann sowieso keiner was mit, da die Inhalte ja nicht oder nie zu sehen waren. ;) Das Weglassen von Meinungen die unter Mienungsfreiheit fallen und so zu wertende Zweck eine Meinungsbildung zu "fördern" zählt für mich auch unter Fake News. ich finde es schade das Facebook da so reagiert, da ja gerade Internetfirmen die letzte Bastion freier und unregulierter Meinungen sind.

MfG
 
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Oh per Versicherung, wie schwer. Allerdings machst du Dich dadurch sicherlich strafbar, wegen "Vortäuschung" falscher Tatsachen. ;) Mir wäre da jedenfalls kein legaler Weg für Privatanwender bekannt.


MfG

Ja.. wollte nur nicht jedem Honk noch über den Zaun helfen... ;-) Strafbar ist relativ... jedenfalls wird es die, die sich selbst zum Hilfssheriff ernennen nicht stören....
 
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Tja und davon kriegt dann sowieso keiner was mit, da die Inhalte ja nicht oder nie zu sehen waren. ;) Das Weglassen von Meinungen die unter Mienungsfreiheit fallen und so zu wertende Zweck eine Meinungsbildung zu "fördern" zählt für mich auch unter Fake News. ich finde es schade das Facebook da so reagiert, da ja gerade Internetfirmen die letzte Bastion freier und unregulierter Meinungen sind.

MfG
deswegen hab ich schon vor 2 Jahren facebook gekündigt, shadowban fällt natürlich auf wenn keiner mehr was zu sehen kriegt und zweitens wurden geteilte info sites zu TTIP & CETA einfach aus meiner timeline gelöscht, ich bin aber nicht mal deutscher
 
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Ja.. wollte nur nicht jedem Honk noch über den Zaun helfen... ;-) Strafbar ist relativ... jedenfalls wird es die, die sich selbst zum Hilfssheriff ernennen nicht stören....
UPS... :ugly:

Naja, muss jeder jeder selber wissen ob er sich unter Vortäuschung falscher Tatsache diese Informationen beschaffen möchte. Ist ja im Fall der Fälle alles nachvollziehbar. Allerdings kann man das ja auch ohne solch eine Seite machen, wenn man denn möchte.

MfG
 
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Kann mir einer erklären, wo genau der Unterschied zu Lehrern oder Ärzten liegt? Mir wird das nämlich nicht so ganz klar.

Bei Ärzten oder Lehrern bewertest du ihre Arbeit bzw. Dienstleistung obwohl ich das bei Lehrern auch schon grenz wertig finde, bei Autofahrern bewertest du ihre Fahrweise also ein Verhalten. Ähnliches Beispiel: Im Restaurant würde jemand dein Essverhalten beobachten und dies dann mit seiner Einschätzung Online veröffentlichen.
 
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Kann mir einer erklären, wo genau der Unterschied zu Lehrern oder Ärzten liegt? Mir wird das nämlich nicht so ganz klar.

Steht im Text:
Ärzte, Lehrer und Hotels dürfen dort bewertet werden. Soweit haben wir uns schon Rechtssicherheit verschafft. All das sind Dienstleistungen, die erbracht werden.

Dienstleistung=öffentliches Angebot=öffentliche Bewertungen legal
Privatperson=privatleben=öffentliche Bewertung illegal
 
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Wie sieht es denn bei Dienstwagen von Dienstleistern aus? :ugly:

MfG

In USA absolut üblich (die bekannten "Hows my driving - tel xxx" Aufkleber) und auch in Deutschland vermutlich zulässig. Natürlich aber nur dann, wenn die Fahrt selbst eine Dienstleistung ist. Also Spedituer, Taxifahrer, Busfahrer. Wenn der Mitarbeiter zum Erfüllungsort seiner Arbeit fährt, dann ist das keine Dienstleistung, dann geht es also nur den Chef was an (Fahrtenschreiber und so machts möglich).
Gerade bei Taxis kenne ich das im Ausland schon, dass man Fahrer bewertet. Gibts das in Deutschland nicht?
 
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Das wird irgendwann so enden wie in "Black Mirror" Staffel 3 Episode 1 "Abgestürzt"

Eigene Meinung ok. Aber muss man jeden scheiß dann auch gleich Weltweit öffentlich anprangern?
Finde gut wenn dagegen vorgegangen wird. Kommt man sich vor wie bei der Stasi.
 
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In USA absolut üblich (die bekannten "Hows my driving - tel xxx" Aufkleber) und auch in Deutschland vermutlich zulässig.
Ja, gibt es in DE auch. Zum Beispiel bei den Johannitern.

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In USA absolut üblich (die bekannten "Hows my driving - tel xxx" Aufkleber) und auch in Deutschland vermutlich zulässig. Natürlich aber nur dann, wenn die Fahrt selbst eine Dienstleistung ist. Also Spedituer, Taxifahrer, Busfahrer. Wenn der Mitarbeiter zum Erfüllungsort seiner Arbeit fährt, dann ist das keine Dienstleistung, dann geht es also nur den Chef was an (Fahrtenschreiber und so machts möglich).
Gerade bei Taxis kenne ich das im Ausland schon, dass man Fahrer bewertet. Gibts das in Deutschland nicht?
Dienstgang=Dienstleistung, weshalb es auch zeitlich als solche erfasst wird. ;)

Das wird irgendwann so enden wie in "Black Mirror" Staffel 3 Episode 1 "Abgestürzt"

Eigene Meinung ok. Aber muss man jeden scheiß dann auch gleich Weltweit öffentlich anprangern?
Finde gut wenn dagegen vorgegangen wird. Kommt man sich vor wie bei der Stasi.
Da hast du grundsätzlich Recht. Man muss und kann halt unterscheiden in Dienstleistung und privat. Bei ersterer gibt es ein zumutbares öffentliches Interesse.

MfG
 
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Dienstgang=Dienstleistung, weshalb es auch zeitlich als solche erfasst wird. ;)
MfG

Auch wenn wir uns hier langsam ganz schön weit vom Thema entfernen :ugly: Sehe ich anders. Ich zum Beispiel biete weder persönlich, noch bietet mein Arbeitgeber eine Autofahrt als Dienstleistung an. Es kann also niemand bei uns anrufen und bestellen, dass ich jetzt nach Buxdehude fahre.
Trotzdem mache ich viele Dienstreisen, da es zur Erfüllung meines Vertrags nötig ist, mal vor Ort zu sein. Wie ich das mit meinem Arbeitgeber regle ist eine andere Sache, aber der Kunde - oder ein potentieller Kunde - hat kein begründetes Interesse, Infos über meine Fahrweise zu bekommen. Mein Fahrstil beeinflusst nicht die Qualität der Arbeit. Sehr wohl aber, wenn ich als Taxifahrer meinen Fahrstil als Dienstleistung anbiete: da ist meine Fahrweise die angebotene Qualität. Hier kann jeder Kunde sinnvoll begründen, warum diese Information für ihn relevant ist.

Ja, gibt es in DE auch. Zum Beispiel bei den Johannitern.

Anhang anzeigen 975691

Danke für die Info, wusste ich gar nicht. Allerdings muss ich da meine Aussage zurück nehmen, das war potentiell Unsinn: Unter solchen Telefonnummern erreiche ich im Normalfall ja nur den Arbeitgeber. Und der macht die Daten ja nicht öffentlich sondern nutzt das zur internen Bewertung. Das ist mehr oder weniger das, was das Gericht auch hier gefordert hat: Nur der Halter des Fahrzeugs darf Einsicht in die Bewertungen bekommen.
Da ist mein Vergleich also eher ungeeignet gewesen.
Was ich aber definitiv kenne: Taxi-Apps, bei denen man nach der Fahrt den Fahrer bewertet und die Bewertungen der anderen Kunden einsehen kann (war nicht in DE).
 
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Ich meinte das auch ein bisschen rhetorisch. Ich verstehe die grundsätzliche Entscheidung, denke aber man kann auch eine andere Betrachtungsweise haben: genau wie der Autofahrer mit dem Führerschein auch, legt ein Arzt oder ein Lehrer eine Prüfung ab, welche staatlich kontrolliert ist. Ergo müssen sich alle an die festgelegten Regeln halten. Interessant ist ja, dass man auf der einen Seite bei Autofahrern befürchtet, dass sich ggf. eine Mob-Mentalität rausbildet und Negativ-Bewertungen ohne Anlass verfasst werden, dies aber bei Ärzten und Lehrern nicht kritisch sieht. Ich meine ich bin selber Mediziner und meine Schwester Lehrer. Heute wissen es alle durch Onkel Google besser und tun dies dann auch gerne Kund (sieht man ja hier schon bei NVIDIA/AMD Themen ;-) ). Da wird dann schonmal der Anwalt eingeschaltet weil die todkranke 98 jährige Omi, die schon seit 10 Jahren an ihrer Demenz im Heim dahinsiecht, dann oh Wunder nicht mehr lebend aus dem Krankenhaus rauskommt. Warum soll ich das dann ok finden, dass Leute aus ihrem Unwissen und Befindlichkeit heraus, mir dann schlechte Kritiken schreiben, die ggf. als Praxisinhaber auch durchaus geschäftsschädigend sind? Wo sind denn da meine Persönlichkeitsrechte? Und was ist denn eigentlich aus dem Credo geworden, dass man Probleme auch einfach mal offen miteinander kommunizieren kann? Muss heute alles ja anonym stattfinden, weil ich mich sonst nicht traue? Und warum wagt man sich denn dann im Anonymen teils doch so arg weit raus?

Naja war jetzt alles ziemlich weitreichend, aber ich finde manche Gerichtsurteile als Spiegelbild der Gesellschaft doch recht interessant. Ich meine ich als Fahrradfahrer kann mich ständig über Autofahrer aufregen, die es ALLE besser wissen müssten, weil sie eigentlich einen Führerschein haben.
 
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Und wenn man Pech hat dann schreibt sich einer die ganzen Kennzeichen der Nachbarschaft auf und gibt eine schlechte Bewertung für alle ab, einfach mal so aus Spass. :nene: Glaubt mir, solche Idioten gibt es wirklich, und der Entwickler dieser Webseite ist genau so einer! Der macht es einfach weil er es kann und nicht weil es Sinn ergibt, die Konsequenzen sind ihm wohl egal.
 
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Ich meinte das auch ein bisschen rhetorisch. Ich verstehe die grundsätzliche Entscheidung, denke aber man kann auch eine andere Betrachtungsweise haben: genau wie der Autofahrer mit dem Führerschein auch, legt ein Arzt oder ein Lehrer eine Prüfung ab, welche staatlich kontrolliert ist. Ergo müssen sich alle an die festgelegten Regeln halten. Interessant ist ja, dass man auf der einen Seite bei Autofahrern befürchtet, dass sich ggf. eine Mob-Mentalität rausbildet und Negativ-Bewertungen ohne Anlass verfasst werden, dies aber bei Ärzten und Lehrern nicht kritisch sieht. Ich meine ich bin selber Mediziner und meine Schwester Lehrer. Heute wissen es alle durch Onkel Google besser und tun dies dann auch gerne Kund (sieht man ja hier schon bei NVIDIA/AMD Themen ;-) ). Da wird dann schonmal der Anwalt eingeschaltet weil die todkranke 98 jährige Omi, die schon seit 10 Jahren an ihrer Demenz im Heim dahinsiecht, dann oh Wunder nicht mehr lebend aus dem Krankenhaus rauskommt. Warum soll ich das dann ok finden, dass Leute aus ihrem Unwissen und Befindlichkeit heraus, mir dann schlechte Kritiken schreiben, die ggf. als Praxisinhaber auch durchaus geschäftsschädigend sind? Wo sind denn da meine Persönlichkeitsrechte? Und was ist denn eigentlich aus dem Credo geworden, dass man Probleme auch einfach mal offen miteinander kommunizieren kann? Muss heute alles ja anonym stattfinden, weil ich mich sonst nicht traue? Und warum wagt man sich denn dann im Anonymen teils doch so arg weit raus?

Naja war jetzt alles ziemlich weitreichend, aber ich finde manche Gerichtsurteile als Spiegelbild der Gesellschaft doch recht interessant. Ich meine ich als Fahrradfahrer kann mich ständig über Autofahrer aufregen, die es ALLE besser wissen müssten, weil sie eigentlich einen Führerschein haben.

Du hast natürlich recht mit deinen Argumenten. Und unsere Gesellschaft tickt nun mal so, dass wir uns mit schlechter Kritik mehr bemühen als mit Lob. Wie sagt der Schwabe: "Ned gschumpf'n is g'lobt genug!" Bin ich verärgert, dann mache ich meinem Ärger durch ein Kundenreview Luft. Bin ich glücklich, dann gibt es weit weniger Leute, die dieses gute Gefühl öffentlich machen.
Aber nach dieser Prämisse muss ich jede Bewertung von Nutzern verbieten: Amazon Reviews, Steam Bewertungen, Tripadvisor etc.
Der Gesetzgeber zieht die Grenze eben bei der Bewertung professioneller Dienstleistung in Abgrenzung zu privatem Verhalten. Ist das immer fair? Sicher nicht! Aber ich halte es für einen gangbaren Kompromiss, bei dem Vor- und Nachteile für alle Beteiligten schon recht gut ausbalanciert sind. Wenn du anderer Meinung bst ist das aber dein gutes Recht, ein klares richtig und falsch wirds hier nicht geben (im gegensatz zu nvidia/amd - da weiß jeder, das er faktisch im Recht ist :ugly:)
 
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Wie genau soll das gehen, wenn man als Privatperson eben nicht anhand von Kennzeichen die Halter/ Fahrerdaten ablesen kann?

MfG
Und hier liegt auch schon das zweite nicht mindergroße Problem. dieses Portals!
Es werden keine Fahrer bewertet, es werden Kennzeichen bewertet.

Kennzeichen haben aber kein eigenes Fahrverhalten und somit kann man sie auch nicht bewerten.
Diese Portal geht von einer völlig haltlosen Annahme aus, ein Kennzeichen, ein Mensch.
Das ist nicht nur dumm, das ist, wenn es schlecht läuft, schlicht grundlose Verleumdung.
Hier soll Denunziantentum kultiviert werden!
Schon das Ansinnen ist niederträchtig gerade weil es eben nicht darum geht, dass der Fahrer aus seinen Fehlern lernen kann und soll.
Ach, das Portal kann die Fahrzeughalter nicht benachrichtigen, weil es diese nicht kennt? Wird schon seinen Grund haben!
Denn, besser ist's dann wohl, sonnst gäb's gleich das nächste Portal "wir-bestrafen-gemeinsam-wegen-dies-&-das.de".
Die modernen "Heugabel und Fackelumzüge" halt.
 
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Und hier liegt auch schon das zweite nicht mindergroße Problem. dieses Portals!
Es werden keine Fahrer bewertet, es werden Kennzeichen bewertet.

Kennzeichen haben aber kein eigenes Fahrverhalten und somit kann man sie auch nicht bewerten.
Diese Portal geht von einer völlig haltlosen Annahme aus, ein Kennzeichen, ein Mensch.
Das ist nicht nur dumm, das ist, wenn es schlecht läuft, schlicht grundlose Verleumdung.
Hier soll Denunziantentum kultiviert werden!
Schon das Ansinnen ist niederträchtig gerade weil es eben nicht darum geht, dass der Fahrer aus seinen Fehlern lernen kann und soll.
Ach, das Portal kann die Fahrzeughalter nicht benachrichtigen, weil es diese nicht kennt? Wird schon seinen Grund haben!
Denn, besser ist's dann wohl, sonnst gäb's gleich das nächste Portal "wir-bestrafen-gemeinsam-wegen-dies-&-das.de".
Die modernen "Heugabel und Fackelumzüge" halt.
Den Fehler sehe ich nicht, da das Kennzeichen ja auch einem Fahrer/Halter zugeordnet werden kann der aber annonym ist jedoch selber Einsicht haben kann, ist ja alles frei zugängig. Von daher bewertet man natürlich den Fahre. Davon unabhängig, wie bei allen Bewertungsportalen, sind die Bewertungen höchst subjektiv und damit nicht 100 % zuverlässig, da man, wie du schön schreibst, Bewertungen mit dem Ziel schlicht zu denunzieren, nicht ausschließen kann. Dennoch kann man im Schnitt ganz nette Auswertungen vornehmen, die durchaus interessant sind, siehe Autotyp, der Ort und die Automarke und bedient somit gleich ein paar Klischees. Ich sage nur Taxifahrer. :ugly:

Ich sehe es eher problematisch an, dass man die Wertenden nicht zuordnen kann, so dass man im Falle einer Falschwertung nicht gegen den Wertenden vorgehen kann.

An und für sich würde es mich aber überhaupt nicht stören, wenn man solche Portale wieder dicht macht, der Nutzen für den Privatanwender ist fraglich und aus Datenschutzsicht bedenklich und auf Datenerhebungen die meine Versicherungsklassen teurer machen habe ich kein Bock.

MfG
 
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Den Fehler sehe ich nicht, da das Kennzeichen ja auch einem Fahrer/Halter zugeordnet werden kann der aber annonym ist jedoch selber Einsicht haben kann, ist ja alles frei zugängig. Von daher bewertet man natürlich den Fahre.
Ja, man bewertet den Fahrer, ordnet diese Wertung aber dem Kennzeichen zu.
 
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Streng genommen wertet man bei einem Kennzeichen den Halter und nicht den Fahrer. :)

MfG
 
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