Neue Bundesregierung 2025


Es gibt eine Petition welche Hape Kerkeling als Bundespräsidenten fordert. Er selber schließt das nicht mehr aus. Aber wie realistisch sind seine Chancen?
Ganz ehrlich, wenn man sich in dieser Welt umguckt --> steht die Chance 50/50.:haha:
 
Wenn nicht sogar höher
Naja der Letzte macht dann das Licht aus :haha:

Martin Sonneborn könnten wir doch auch noch in den Ring werfen ;)
 

Ich finde ja, Politiker sollteen grundsätzlich das aktuelle Medianeinkommen bekommen und dann nen Prozenzentsatz für irgenwelche Jobs...Minister 5% drauf, Kanzler 10% und so weiter.
Dazu normal in die Rentenkasse einzahlen wie Angestellte eben auch.
Das würde auch dazu führen, das nicht jeder Affe in die Politik geht, sondern nur die, die auch wirklich Bock drauf haben.
 
Oder es würde dazu führen, dass Politiker erst recht schnell wieder aussteigen und während des Mandats dafür sorgen dass der Ausstieg möglichst lukrativ wird.
 
Meiner Meinung nach passen die Diäten schon für das was da gefordert wird. Allerdings sollten gerade die Politiker gesetzlich Rentenversichert werden. Ebenso sollte die Mandats Diät gleichzeitig die Bemessungsgrenze zur Rente darstellen.
 
Aber sie zu erhöhen, wenn gleichzeitig von Bürgern gefordert wird zu verzichten, kommt nicht gerade gut in der Bevölkerung an. Die Führung der Linken verzichtet freiwillig auf eine Diäterhöhung.
Der Bundestag erhöht sich die ja nicht mehr selber. Btw auch die Bürger werden nicht aufgefordert auf Gehaltserhöhungen zu verzichten. Das ist Aufgabe der Tarifpartner und nicht der Politik.
Ja die Linke macht da feinen Populismus. Mir ist nun kein ehemaliger Mandatsträger der die Linke bekannt der auf seine ihm zustehenden Pensionsansprüche oder auch auf die Übergangsgebührnisse verzichtet hätte. Ich meine es gibt einen Abgeordneten welcher sich mit 2500_ Netto begnügt. Aber das übrige Geld fließt nicht zurück in den Staatshaushalt sondern wird gespendet. Spenden tun übrigens andere Abgeordnete auch. Ich glaube auch nicht, dass der 2500€ Mann beim ausscheiden aus dem BT auf seine weiteren Ansprüche verzichten wird. Warum auch so etwas kund zu tun bringt keine Stimme mehr. Auch wird er ja nicht mehr beobachtet.
Symbolpolitik ohne echten Mehrwert.
 
Der Bundestag erhöht sich die ja nicht mehr selber.
Das ist doch egal!
Btw auch die Bürger werden nicht aufgefordert auf Gehaltserhöhungen zu verzichten.
Merz hat doch schon oft genug gesagt, dass die Bürger sich auf Einschnitte gefasst machen müssen. Im Sozialsystem usw.
Symbolpolitik ohne echten Mehrwert.
Ja von der Regierung. Gerade deswegen verlieren ja sie ihre Wähler.

Wenn man Andere zum Verzicht auffordert, sollte man selber mit gutem Beispiel vorangehen.

Edit: Auch damals die Sprüche von Gauck als es glaube ich der erste Winter im Ukrainekrieg war. Und die Gasversorgung unsicher war. Dann könne man "auch mal frieren".
Solche Leute wie er brauchen sich ja keine Sorgen machen die sitzen in einer warmen Wohnung.
 
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Das ist doch egal!
Seit wann ist das egal?

Merz hat doch schon oft genug gesagt, dass die Bürger sich auf Einschnitte gefasst machen müssen. Im Sozialsystem usw.
Was zum Teufel haben Löhne umd Gehälter bitte mit dem Sozialsystem zu tun?
Relativ wenig, vor allen dingen nicht mit dem Gehalt das du oder der Tarifpartner aushandelt.

DE hat 30 Jahre Friedensdividende eingestrichen, die Bevölkerung wollte genau das und hat entsprechend gewählt und die Dividende wurde als Sozialleistungen zum größten Teil verfrühstückt.
Jetzt gibt es keine Friedensdividende mehr, sprich der Staat hat wesentlich höhere Ausgaben für Militär und Sicherheit und muss bei anderen Dingen sparen.
Jetzt kann man der Ansicht sein wie AfD und BSW, wir brauchen nicht mehr Sicherheit, wir können uns ja mit den Russen zusammen tun oder ihnen in den Allerwertesten kriechen oder man ist nicht dieser Meinung!
Wenn man dann noch die Gesamtumstände würdigt, Krieg in der Ukraine, Krieg im Iran -> Sperrung der Strasse von Hormus, plus einen völlig durchgeknallten und narzisstischen Idioten im Weissen Haus, der meint Wirtschaftspolitik und Erpressungspolitik mit Zöllen weiltweit zu machen, könnte man mit ein bischen Nachdenken darauf kommen, das weniger Geld für Sozialleistungen zur Verfühung steht, ganz unabhängig von der Politik, ausser man ist AfD und BSW Fan und hat keine Sorgen vor Russland!

Ja von der Regierung. Gerade deswegen verlieren ja sie ihre Wähler.
Was ein Blödsinn! Sie verlieren Wähler wegen blanken Egoismus und weil der normale durchschnitts Deutsche, nicht abstrahieren kann, dass es 30 Jahre besondere Umstände gab, die ihm diesen Lebensstil ermöglichten.
Das wollen einmal viele nicht wahrhaben und etwas ändern an den eigenen Vorteilen, soll sich schon mal gleich gar nichts!

Edit: Auch damals die Sprüche von Gauck als es glaube ich der erste Winter im Ukrainekrieg war. Und die Gasversorgung unsicher war. Dann könne man "auch mal frieren".
Solche Leute wie er brauchen sich ja keine Sorgen machen die sitzen in einer warmen Wohnung.
Das ist das gleiche wie bei Corona, nennt sich Solidarität.
Dort war es Soldarität mit den Alten und Kranken, im Ukrainekrieg ist es Solidarität mit den überfallenen Opfern, den Ukrainern!
 
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Seit wann ist das egal?


Was zum Teifel haben Löhne umd Gehälter bitte mit dem Sozialsystem zu tun?
Relativ wenig, vor allen dimgen nicht mit dem GEhalt das du oder der Tarifpartner aushandelt

DE hat 30 Jahre Friedensdividende eingestrichen, die Bevölkerung wollte genau das und hat entsprechend gewählt und die Dividende wurde als Sozialleistungen zum größten Teil verfrühstückt.
Jetzt gibt es keine Friedensdividende mehr, sprich der Staat hat wesentlich höhere Ausgaben für Militär und Sicherheit und muss bei anderen Dingen sparen.
Jetzt kann man der Ansicht sein wie AfD und BSW, wir brauchen nicht mehr Sicherheit, wir können uns ja mit den Russen zusammen tun oder ihnen in den Allerwertesten kriechen oder man ist nicht dieser Meinung!
Wenn man dann noch die Gesamtumstände würdigt, Krieg in der Ukraine, Krieg im Iran -> Sperrung der Strasse von Hormus, plus einen völlig durchgeknallten und narzisstischen Idioten im Weissen Haus, der meint Wirtschaftspolitik und Erpressungspolitik mit Zöllen weiltweit zu machen, könnte man mit ein bischen Nachdenken darauf kommen, das weniger Geld für Sozialleistungen zur Verfühung steht, ganz unabhängis von der Politik, ausser man ist AfD und BSW Fan und hat keine Sorgen vor Russland!


Was ein Blödsinn! Sie verlieren Wähler wegen blanken Egoismus und weil der normale durchschnitts Deutsche, nicht abstrahieren kann, dass es 30 Jahre besondere Umstände gab, die ihm diesen Lebensstil ermöglichten.
Das woööen einmal viele nicht wahrhaben und etwas ändern an den eigenen Vorteilen, soöö sich schon mal gleich gar nichts!


Das ist das gleiche wie bei Corona, nennt sich Solidarität.
Dort war es Soldarität mit den Alten und Kranken, im Ukrainekrieg ist es Solidarität mit den überfallenen Opfern, den Ukrainern!
Ich gehe jetzt nicht auf jeden einzelnen Punkt ein.

Aber ich glaube ihr wollt mich nicht verstehen:

Es kommt sehr wohl auf die verwendete Sprache an!

Sonst ist es Heuchlerisch! Ich kann auch niemanden über Tierwohl belehren, wenn ich selber Fleisch aus Massentierhaltung konsumiere. Oder über Klimaschutz wenn ich selber verschwenderisch bin.

Politiker sollten mit gutem Beispiel voran gehen!!!

Und wenn sie erwarten, dass der Gürtel enger geschnallt werden muss, dann sollten sie das auch ausreichend begründen. Das machen sie ja größtenteils auch nicht!

Das was ich kritisiere, sehen übrigens viele Menschen genauso.
 
dass der Gürtel enger geschnallt werden muss, dann sollten sie das auch ausreichend begründen.
Ich meine mehr als einmal von diversen Politikern erklärt bekommen zu haben warum unsere Sozialsysteme derzeit überarbeitet gehören. Teilweise sind es sogar Offensichtlichkeiten und selbst diese werden durch Politiker aber eben auch durch die Politik erklärt. Gerade in den Plenar Debatten wird da sehr viel Erklärbär vom Rednerpult geboten. Sogar ganz unterschiedlich in der Meinung wie man die vorher erläuterten Probleme anpacken soll. Muss der Wähler halt mal zuhören oder lesen. Die Erwartung, dass der Kanzler persönlich zum begründen für politische Entscheidungen zum Kaffee kommt wäre wünschenswert und Bürgernah aber doch äußerhttps://www.asus.com/de/support/warranty/content/graphic%20card/ts realitätsfern.
 
Ich meine mehr als einmal von diversen Politikern erklärt bekommen zu haben warum unsere Sozialsysteme derzeit überarbeitet gehören. Teilweise sind es sogar Offensichtlichkeiten und selbst diese werden durch Politiker aber eben auch durch die Politik erklärt. Gerade in den Plenar Debatten wird da sehr viel Erklärbär vom Rednerpult geboten. Sogar ganz unterschiedlich in der Meinung wie man die vorher erläuterten Probleme anpacken soll. Muss der Wähler halt mal zuhören oder lesen. Die Erwartung, dass der Kanzler persönlich zum begründen für politische Entscheidungen zum Kaffee kommt wäre wünschenswert und Bürgernah aber doch äußerst realitätsfern.
Der Kanzler soll nicht persönlich zum Kaffee vorbeikommen, das schafft er auch gar nicht, aber das es schon lange ein Kommunikationsproblem in der Politik gibt, kritisieren auch sehr viele Journalisten. Und das zurecht!
 

Ich finde ja, Politiker sollteen grundsätzlich das aktuelle Medianeinkommen bekommen und dann nen Prozenzentsatz für irgenwelche Jobs...Minister 5% drauf, Kanzler 10% und so weiter.
Dazu normal in die Rentenkasse einzahlen wie Angestellte eben auch.
Das würde auch dazu führen, das nicht jeder Affe in die Politik geht, sondern nur die, die auch wirklich Bock drauf haben.

Das Problem ist:
Wir wollen nicht, dass die in die Politik gehen, die "wirklich Bock drauf haben". Also einerseits die Extremisten und andererseits die Hochkorrupten, die von jemand anderem (gut) dafür bezahlt werden. Im Idealfall will man eigentlich die wirklich fähigen im Bundestag sitzen haben. Aber wenn die in die da einen Hungerlohn bekommen und in der Wirtschaft Goldbarren nachgeschmissen, dann stellen die sich erst gar nicht zur Wahl.

Von daher sollen die formell wichtigsten ruhig ordentlich verdienen. Was ich aber mal ändern würde:
- Steigerung nur relativ zur Mehrheitsbevölkerung. Also feste Koppelung der Diäten an das Medianeinkommen (3-fach für Abgeordnete, 4-fach Minister?) oder an den Mindestlohn (10-fach*40h?)
- Gleiche Abgabenlast wie normale Angestellte auf dieses Brutto. (Und die Sozialabgaben sollten dabei allgemein ohne Obergrenze fällig werden.)
- Verrechnungslösung mit weiteren Einkommen nach dem Vorbild HartzIV: 400 € sind frei. Bis 800 € werden 80% auf die Diäten angerechnet, darüber 90%. Wer ~100k im Jahr weitere Einnahmen hat, kriegt dann halt gar nichts mehr, weil er offensichtlich sowieso nicht mehrheitlich für das Volk arbeitet, sondern irgendwo anders kassiert.
(Das sind übrigens afaik in der Summe nicht viele Abgeordnete, die aber z.T. richtig und auch nicht unbedingt einflusslose Hinterbänkler)

Mal gucken, wie schnell wir eine Reform hätte, die eine Steigerung von Normaleinkommen/des Mindestlohns zum Ziel hätte respektive "mehr Netto vom Brutto" für nicht-Hoteliers respektive sinnvollere Tarife für Aufstocker.
 

Lars Klingbeil hat sich gestern Abend in der ARD "Arena" Zuschauerfragen gestellt und wie ich finde gut geschlagen. Die Studiowärme hat ihn aber sichtlich zu schaffen gemacht. Der Schweiß ist ihm nur so runtergetropft. Warum er sein Jackett nicht ausgezogen hat verstehe ich nicht. Die Zuschauer saßen dort größtenteils in T-Shirts.
Jedenfalls hat er die SPD-Werte verteidigt. Und das finde ich gut!
 
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Im Rennen um einen nicht-ständigen Sitz im mächtigsten UN-Gremium geht Deutschland erstmals leer aus. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich deutlich.
Deutschland ist mit seiner Bewerbung für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2027 und 2028 gescheitert. Bei der geheimen Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York setzten sich Österreich und Portugal gegen die deutsche Bewerbung in der Regionalgruppe "Westeuropa und andere" durch.

Auf Portugal entfielen nach Angaben der Präsidentin der Generalversammlung, Annalena Baerbock, 134 Stimmen, auf Österreich 131 und auf Deutschland 104. Erforderlich für die Wahl war eine Zweidrittelmehrheit der 193 UN-Mitgliedstaaten.

Ebenfalls gewählt wurden Simbabwe für Afrika, Trinidad und Tobago für Lateinamerika und Kirgistan für die Asien-Gruppe.

und Kritiken zu Deutschland:

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, äußerte sich enttäuscht. Die Kandidatur Deutschlands "war auch ein Gradmesser dafür, wie unser Land international wahrgenommen wird", erklärte er. "Die Nichtwahl ist deshalb ein spürbarer außenpolitischer Rückschlag." Vor allem aber sei das Scheitern "kein Betriebsunfall, sondern ein Warnsignal", mahnte Ahmetovic. "Wir müssen uns ehrlich fragen, welche Signale Deutschland in den vergangenen Jahren ausgesendet hat. Wer den Anspruch erhebt, Hüter der regelbasierten internationalen Ordnung zu sein, darf beim Völkerrecht nicht mit zweierlei Maß messen."

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht in der gescheiterten Kandidatur eine Niederlage für Merz und Wadephul. "Gleichzeitig kann das Ergebnis niemanden überraschen: Deutschland hat in den vergangenen Monaten viel Vertrauen auf der internationalen Bühne verspielt", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Die Bundesregierung habe die humanitäre Hilfe halbiert. Angesichts der zahlreichen globalen Krisen und des weitgehenden Rückzugs der USA aus der internationalen Entwicklungs- und Nothilfe sei das ein verheerendes Signal, sagte Brantner. "Dass eine deutsche Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat erstmals in der Geschichte gescheitert ist, muss als Quittung für eine Außenpolitik verstanden werden, die international an Glaubwürdigkeit und Vertrauen eingebüßt hat."

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel kritisierte Merz scharf. "Eine Blamage folgt auf die nächste: Wollte Merz unser Land zu Beginn seiner Kanzlerschaft 'zurück auf die internationale Bühne' bringen, bleibt Deutschland nun ohne Sitz im UN-Sicherheitsrat", schrieb sie auf der Plattform X.

Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von einer "Schlappe für den sogenannten Außenkanzler Friedrich Merz". Dies sei "die Quittung dafür, dass Deutschland in den entscheidenden Konflikten dieser Tage den Mund gehalten und Völkerrechtsbrüche nicht eindeutig benannt" habe. Namentlich verwies Schwerdtner gegenüber dem Portal t-online auf den Gazastreifen, Venezuela und den Iran: "Deutschland hat zum Bruch des Völkerrechts geschwiegen, wenn die USA oder Israel sie begangen haben."

Wobei ich die UN eigentlich lächerlich finde. In der Praxis bewirken die kaum was und manche Länder machen einfach was sie wollen. Sie gehört reformiert und das Vetorecht gehört abgeschafft.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wobei ich die UN eigentlich lächerlich finde. In der Praxis bewirken die kaum was und manche Länder machen einfach was sie wollen. Sie gehört reformiert und das Vetorecht gehört abgeschafft.
Gefühlt bezieht sich deine Kritik auf eine einzige Teilorganisation, das ist der UN Sicherheitsrat.
Hier ist letztlich die historische Kernzusammensetzung als ein Ergebnis aus WK II ein Thema.
Neuordnung der fünf ständigen Mitglieder?
Nach welchen Kriterien?
Nur exemplarisch:
Nach BIP oder anderen Wirtschaftsdaten müssten Japan, Indien und DE mit rein, Russland, GB und FRA raus.
Nach BIP pro Kopf wären es Lichtenstein, Luxemburg, Irland, Schweiz und Singapur :)
Nach Bevölkerungsanteil wäre wieder nur noch China und USA von den Alten mit drinnen, alle anderen draußen.
Nahezu egal, welchen Maßstab man nimmt, China und USA wären immer mit dabei.
Tricky, such dir selber was (anderes) raus, habe keinen vernüftigen Plan.

Die Arbeit der vielen anderen Teilorganisationen halte ich für sehr wichtig.
UNHCHR oder UNICEF nur beispielhaft genannt.
 
Gefühlt bezieht sich deine Kritik auf eine einzige Teilorganisation, das ist der UN Sicherheitsrat.
Hier ist letztlich die historische Kernzusammensetzung als ein Ergebnis aus WK II ein Thema.
Neuordnung der fünf ständigen Mitglieder?
Nach welchen Kriterien?
Nur exemplarisch:
Nach BIP oder anderen Wirtschaftsdaten müssten Japan, Indien und DE mit rein, Russland, GB und FRA raus.
Nach BIP pro Kopf wären es Lichtenstein, Luxemburg, Irland, Schweiz und Singapur :)
Nach Bevölkerungsanteil wäre wieder nur noch China und USA von den Alten mit drinnen, alle anderen draußen.
Nahezu egal, welchen Maßstab man nimmt, China und USA wären immer mit dabei.
Tricky, such dir selber was (anderes) raus, habe keinen vernüftigen Plan.

Die Arbeit der vielen anderen Teilorganisationen halte ich für sehr wichtig.
UNHCHR oder UNICEF nur beispielhaft genannt.
Ich habe da auch keine Lösung. Aber so wie die UN oder der Sicherheitsrat ist/agiert, macht das praktisch wenig Sinn. Wenn sich bestimmte Länder immer wieder darüber hinwegsetzen.
 
Wir?
Wie stehst Du den dazu?

Mütterrente gehört nicht durch die Beitragszahler finanziert. Das sollte durch den Bundeshaushalt in die Rente eingezahlt werden. Und zwar nicht zum Bezug der Rente sondern schon wenn diese Zeit als Mutter stattfindet. So wie bei der Arbeit. Es gehören alle Versicherungsfremden Leistungen in der Rente gestrichen. Die Mütterrente kann natürlich gezahlt werden wenn diese auch eingezahlt wurde. Derzeit muss das ja die Rente bezahlen ohne Einnahmen durch aktuelle Mütter, sprich Einzahlungen staatlicher seits zu haben.
Das Elterngeld tatsächlich bis zu einem Eheeinkommen von 175000€ gezahlt wird empfinde ich als ziemlich üppig. Kann durchaus ein wenig abgesenkt werden. Btw die Spanne was das Elterngeld betrifft verstehe ich nicht so ganz. Warum gibt es da ein von bis? Soll es für jeden pauschal ~2000€ geben und gut ist. Damit sollte jeder gut um die Runden kommen. Gerade die mit geringen Einkommen sind ja bei dem derzeitigen Model gekniffen werden die eh weniger Geldsorgen haben durchaus üppig von der Gemeinschaft unterstützt werden.
Und ja wenn das ein Einkommensmodell für Menschen mit sonst geringen Einkommen ist dann ist das so und sollte sogar eigentlich gewollt sein.
"Wir" schrumpfen ja.


Es gibt immer noch eine Sektsteuer für die kaiserliche Flotte. Ich bin persönlich für die Einführung einer Steuer auf Verhütungsmittel zur Stärkung der Rentenversicherung.
 
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