@Verfassungsrichter*in Wahl
Die SPD betont weiter an ihrer Kandidatin festzuhalten. Spannend, falls das im zweiten Anlauf auch schief geht sehr ich den U-Ausschuss für Spahn kommen. Das wird spannend, fühlt sich jetzt schon wie das Ende der Letzten Regierung an.
MfG
Und vor allem hat sie ihre Doktorarbeit vor ihren Mann geschrieben. Sie kann man gar nicht wegen Plagiaten beschuldigen. Einfach nur lächerlich!
Der Fahrtwind bei 35 Grad und mehr fühlt sich aber eher wie ein heißer Föhn an. Da reicht selbst die Geschwindigkeit beim Motorrad fahren nicht ^^Fahrrad hat Klima per Definition
Warum beharst du denn so auf der Dissertation, ich hatte doch schon darauf hingewiesen, dass es der CDU primär um ihre Einstellung zur Abtreibung geht und dass sie Leben erst ab Geburt für schützenswert hält. Das sorgt dafür, dass in der CDU-Fraktion einige es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können solch eine Kandidatin zu unterstützen. Das mit dem Plagiat ist doch nur ein Vorwand, um, aus Gründen der Prüfung, ein Rückzieher machen- und neues Wahldatum bestimmen zu können.
Und das ist das allerschönste, wenn auch maximal unvernünftig, so ohne Schutzkleidung.
Fallt doch nicht auf diese Finte rein, das mit dem Plagiat ist, siehe oben, nur ein Vorwand. In Wirklichkeit geht es um ihre Einstellung zur Abtreibung.
Das mit der Abtreibung habe ich noch nicht gehört. Das ist mir neu!
Quelle: Was Brosius-Gersdorf vorgeworfen wird
"Im Mittelpunkt der Vorwürfe stand Brosius-Gersdorfs Position zum Abtreibungsrecht, die sie 2024 auch in einer Reformkommission der Bundesregierung vertreten hatte. Sie hält es für verfassungsrechtlich möglich, Abtreibungen zu entkriminalisieren. Da das Bundesverfassungsgericht dies in den 1970er- und 1990er-Jahren anders entschieden hat, ist die Unruhe in der Union teilweise nachvollziehbar. Die CDU/CSU steht auch unter massivem Druck von Abtreibungsgegner:innen, die in der Bevölkerung schon lange keine Mehrheit mehr haben und nun ihre letzte Bastion, das Bundesverfassungsgericht, in Gefahr sahen.
taz.de
www.fr.de
Siehe mein "Edit" und das Zitat. Das soll wohl eher Polemik sein.
Wir brauchen das Für und Wieder hier nicht debattieren, es ging nur darum, dass das die wahren Gründe sind und die Plagiatsvorwürfe lediglich eine Exitstrategie um mehr Zeit zu gewinnen.
Ich hoffe das die SPD dem Untersuchungsausschuss zustimmt.
Ich halte das für nicht notwendig. Der Bericht liegt ja schon ungeschwärzt vor und eine Smoking Gun soll es da nicht geben. Rechtlich quasi nichts verwerflich, keine Vorteilsnahme. Daher viel Wirbel um höchst wahrscheinlich nichts. Dafür würde ich keinen Koalitionsbruch riskieren. Aber als Druckmittel für die Kandidatin durchaus geeignet.
Ich meine die Geschichte mit den Masken und Jens Spahn. Da kann man nicht von "viel Wirbel um nichts" sprechen.Ich halte das für nicht notwendig. Der Bericht liegt ja schon ungeschwärzt vor und eine Smoking Gun soll es da nicht geben. Rechtlich quasi nichts verwerflich, keine Vorteilsnahme. Daher viel Wirbel um höchst wahrscheinlich nichts. Dafür würde ich keinen Koalitionsbruch riskieren. Aber als Druckmittel für die Kandidatin durchaus geeignet.
Ich auch.Ich meine die Geschichte mit den Masken und Jens Spahn. Da kann man nicht von "viel Wirbel um nichts" sprechen.
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Achso. Und was ist mit dem Schaden der entstanden ist? Er hat keine Fehler gemacht?Ich auch.
Und natürlich ist da Einiges passiert, Kommunikation und Übermotivation sind jedenfalls zu kritisieren aber rechtlich war wohl alles sauber und es fand keine Vorteilsnahme statt.
MfG
Das ist aber nicht der Grund.
Nicht per se aber meines hat eine.E-Bikes haben ne geschlossene Fahrkabine? Tell me more
Wir bitte? Da ist rechtlich einiges im Argen. Immerhin hat er auf Berater nicht gehört und hat in die eigene Tasche gewirtschaftet. Das ist kriminell.
Auf Berater nicht zu hören ist aber rechtlich nicht unbedingt verwerflich, wenn er in einer solchen angespannten Notsituationen seinem Gewissen verpflichtend, Entscheidungen trifft. Ich will das moralisch persönlich nicht gutheißen aber ohne das so ein.
Naja, das halte ich für konstruiert und aus welcher politischen Ecke das kommt wissen wir beide ganz genau. Das ist ein ur- und Kernthema der CDU und absolut plausibel sollche Kandidaten mit dem Gewissen nicht vereinbart, nicht unterstützen zu können. Daher ist die hohe Abweichletquote wohl kaum aus irgendeiner Medienfinte zurückzuführen, sondern auf diesen einfachen und klaren Umstand, so wie es auch in diversen Medien zu lesen ist oder sind die auch alle darauf reingefallen? Ich glaube wohl nicht.
Und du kannst das besser beurteilen als andere ohne Ausschuss?
Er wurde gewarnt vor den Konsequenzen und er hat Schutzmasken für 7€ das Stück von Steuergeldern bezahlt. Verdient hat dabei sein Dunstkreis.
Kannst Du ja halten wie Du willst. Aber als Richterin hätte sie mit Abtreibungen nichts am Hut. Also ist das eher konstruiert. Sie setzte sich für ein AFD Verbotsverfahren ein und das ist für mich ein plausiblerer Grund, sie zu verhindern.
Und es wäre Spahns Aufgabe, die Stimmen der CDU zu besorgen. Die Kandidaten wurden gemeinsam gewählt und aufgestellt. Gemeinsam. Dann kommt NIUS, Weber und Co. und viele Mails an CDU Abgeordnete später platzt die Wahl. Das ist aber ein dicker Zufall.
Ich kann das abschließend nicht beurteilen. Aus dem aktuell Podcast von L&P ging hervor, das da keine smoking Gun schlummert und nach Einschätzung nicht belangt werden kann, außer das von mir bereits genannte. War ganz interessant das Thema und auch Vergleiche zu anderen Rücktritten, wo da rechtlich die Unterschiede lagen.
Es geht ja nicht um meine Haltung und dein genannter Grund wiederum, den halte ich für maximale Spekulation. In den überwiegenden Medienmeldung für das Thema mit der Abtreibung genannt und der Plagiatsvorwurf als Exitstrategie. Das halte ich für plausibel, bei dem Hintergrund der CDU/CSU bei diesem Thema.
Natürlich wäre es das, weswegen ich ja vor ein paar Seiten auch schon darauf hinwies, dass er als Fraktionsvorsitzender an der Stelle versagt hatte.
Siehe oben, abschließend nicht aber es gibt keine Pflicht auf Berater zu hören, daher kann es erst einmal rechtlich nicht falsch sein abweichende Entscheidungen zu treffen, das habe ich gesagt und aus dem ungeschwärzten Untersuchungsbericht geht nichts hervor aus dem sich eine grobe Rechtsverletzung ableiten lässt.
Es sind eben Indizien vorhanden. Weber ist ja bekannt für sein Vorgehen.