Neue Bundesregierung 2021: Innenpolitik und Sicherheit

@Neuer_User : Du kannst auch 100 mal mit irgendwelchen Statistiken relativieren. Islamistischer Terrorismus bleibt dennoch eine reelle Gefahr. Gerade jetzt wo in Israel die Lage eskaliert.
 
@Neuer_User : Du kannst auch 100 mal mit irgendwelchen Statistiken relativieren. Islamistischer Terrorismus bleibt dennoch eine reelle Gefahr.
Wie willst Du "eine reale Gefahr" ansonsten erkennen, wenn nicht an der Fallhäufigkeit. Es passiert nichts in Richtung Terrorismus. Da gibt es nichts, gar nichts. Da sind verschluckte Stifte und erstickte Mitbürger ein zigfach größeres Risiko.

Einfach mal lesen und verstehen. Wäre es nicht klasse, wenn wie die Milliarden für die unnöttge Terrorprävention z.B. in Aufklärung und Schulung der Mitbürger einsetzten würden? Damit könnte man das Leben sicherer und besser machen, nicht damit, dass man Milliarden verschwendet und Systeme zur Überwachung aufbaut, die vor allem eines ermöglichen: Missbrauch.

" ... Allein in Deutschland ersticken schätzungsweise jedes Jahr mindestens 300 Menschen an Kleinteilen eines auseinandergelegten Kugelschreibers ..."

Du bist leider auch extrem angstgetrieben und Dir kann man politisch alles andrehen, wenn man Dir nur ordentlich Angst macht. Noch einmal für Dich: Es gibt in diesem Lande keinen Terrorismus. Es gibt alle paar Jahre Einzelfälle und die schlimmsten Taten kamen es der rechten Ecke. Und es sind immer "verwirrte Einzeltäter". Gegen die kann man eh nichts machen. Das muss man ertragen.

Was es gibt ist eine extreme Aggressivität. Da werden Menschen zusammengeschlagen, weil sie eine Kippa auf dem Kopf tragen oder weil sie in AfD Gebieten mit bunten Haaren herumlaufen. Richtig, das gibt es. Aber das ändert man nicht mit "Terrorismusbekämpfung", das ändert man mit Präsenz der Polizei auf der Straße.
 
Das ist doch, nimm es mir nicht übel, völliger Humbug und erklärt die massiven Ungleichgewichte in der Behandlung von Straftaten und bei der Reduktion von Gefährdungen.
Und wo sind das neue Erkenntnisse?
Richtig, der Stadt hat eine Fürsorgepflicht. Nimmt unsere Regierung die wahr? Natürlich niucht. Strengere Tempolimits, gerade 30km/h in der Stadt, würden zig Menschenleben retten. Was macht unser Verkehrsministerium? Nüscht.
Ist wie beim Tempolimit auf Autobahnen.
Ist auch nichts Neues.
Ich muss da an diverse Extra 3 Sendungen denken, wo alle benachteiligt und diskriminiert werden, nur Autofahrer nicht.
Lebensmittel sind auch so ein Thema. Da lässt man die Leute ungesunden Frass fressen, anbstatt der Lebenmittelindustrie auf die Finger zu schauen. Das kostet jedes Jahr tausende Menschen frühzeitig das Leben, weil unsere Landwirtschaftsminister Gewinne weniger über das Gemeinwohl setzen. Gesunde Ernährung mit viel Gemüse und wenig Zucker und Fleisch hat enormes Potential.
Auch das ist bekannt und erst letztens bei Sebastian Lege, wo er aufklärt, aus was für einen Müll Lebensmittel hergestellt werden.
Und was macht der Gesundheitsminister? Das hat zigtausende auf dem Gewissen, die an "Krankenhauskeimen" sterben. Einfach mal einen Blick nach Holland werfen, wie man das macht. Bei uns sind Krankenhäuser inzwischen Todesfallen geworden, mit 400-600.000 Infizierten pro Jahr und 10-20.000 Toten. Das muss man siuch auf der Zunge zergehen lassen
Ich weiß, ist ein bekanntes Thema.
Nur wenn es um das Thema "Terrorismus" geht, drehen allle am Rad, jede noch so Absurde Gesetzesänderung zur intensiven Überwachung der Bevölkerung, Vorratsdatenspeicherungen und anderem Humbug nimmt man hin, aber für was?
Terrorismus ist eine direkte Bedrohung, alles andere ist nur Statistik.
Aber mit direkten Bedrohungen kannst du Maßnahmen erklären, die Bürgerrechte eingrenzt und einen Überwachungsstaat begründen.

Und noch einmal: In Deutschland ist das Risiko, bei einem terroristischen Anschlag verletzt oder getötet zu werden quasi gleich null. Wenn man dann sieht, welche Mittel in diesen Berteich fließen, dann kann man nur den Kopf schütteln und die Hand davor schlagen. Aber immer schön Razzien machen und Mitbürger verdächtigen.
Es gibt aber keine Partei, die das ändern will, geschweige denn eine Mehrheit für irgendwas.
Julia Glöckner ist als Landwirtschaftsministerin regelmäßig mit Nestle und Co. ins Bett gegangen.
Özdemir hofiert den Bauernpräsidenten, der darauf bedacht ist, sich die Taschen zu füllen anstatt den Kleinbauern zu helfen, die in den letzten 15 Jahren Hunderttausendfach ihre Höfe aufgeben mussten.
Terroristisch gesehen gibt es überhaupt keine nennenswerte Gefährdungslage. In der Presse ja, in in den Hohlköpfen bestimmter AfD-Politiker natürlich auch, real aber nicht.
Aber du brauchst eine Gefährdungslage, damit du Maßnahmen erklären kannst.
 
Aber nur in den Köpfen der Menschen. Es gibt keine Bedrohung bei uns im Land.
Das wird einem doch überall eingeredet. Egal ob von diversen Innenministern (Teile dieser Antwort würde sie verunsichern) oder von den Medien (hier eine Bild Schlagzeile einfügen)
Oder beim Lanz, wenn da wieder ein Experte hockt, der alles klar erklärt und Ängste verbreitet.
Genau darum geht es, nur darum.
Das weiß ich. Deswegen wähle ich die Piraten. Die sind klar gegen Einschränkungen und müssen kein Geld in etwas versenken, was kaum vorkommt.
 
Wie willst Du "eine reale Gefahr" ansonsten erkennen, wenn nicht an der Fallhäufigkeit. Es passiert nichts in Richtung Terrorismus. Da gibt es nichts, gar nichts. Da sind verschluckte Stifte und erstickte Mitbürger ein zigfach größeres Risiko.

Einfach mal lesen und verstehen. Wäre es nicht klasse, wenn wie die Milliarden für die unnöttge Terrorprävention z.B. in Aufklärung und Schulung der Mitbürger einsetzten würden? Damit könnte man das Leben sicherer und besser machen, nicht damit, dass man Milliarden verschwendet und Systeme zur Überwachung aufbaut, die vor allem eines ermöglichen: Missbrauch.

" ... Allein in Deutschland ersticken schätzungsweise jedes Jahr mindestens 300 Menschen an Kleinteilen eines auseinandergelegten Kugelschreibers ..."

Du bist leider auch extrem angstgetrieben und Dir kann man politisch alles andrehen, wenn man Dir nur ordentlich Angst macht. Noch einmal für Dich: Es gibt in diesem Lande keinen Terrorismus. Es gibt alle paar Jahre Einzelfälle und die schlimmsten Taten kamen es der rechten Ecke. Und es sind immer "verwirrte Einzeltäter". Gegen die kann man eh nichts machen. Das muss man ertragen.

Was es gibt ist eine extreme Aggressivität. Da werden Menschen zusammengeschlagen, weil sie eine Kippa auf dem Kopf tragen oder weil sie in AfD Gebieten mit bunten Haaren herumlaufen. Richtig, das gibt es. Aber das ändert man nicht mit "Terrorismusbekämpfung", das ändert man mit Präsenz der Polizei auf der Straße.
Ich habe keine große Angst noch habe ich Panik. Aber guck mal hier auf der Seite vom Verfassungsschutz:


Gefährdungslage in Deutschland​

Deutschland sowie seine Interessen und Einrichtungen weltweit stehen unverändert im unmittelbaren Zielspektrum unterschiedlicher terroristischer Organisationen, jihadistischer Gruppierungen oder Einzeltäter – allen voran des „Islamischen Staates“ (IS).

Die Bedrohung in Deutschland und Europa geht weiter vorwiegend von jihadistisch inspirierten oder angeleiteten Einzeltätern sowie Kleinstgruppen mit einfachen und leicht zu beschaffenden Tatmitteln aus – darunter Hieb- und Stichwaffen. Die Angriffe richten sich dabei vornehmlich gegen „weiche“ Ziele.

Koordinierte, komplexe, langfristig geplante Anschläge sind in Deutschland dennoch jederzeit denkbar.

Im Verlauf des Jahres 2022 kam es in Deutschland zu keinem gesichert islamistisch motivierten Anschlag, da es den deutschen Sicherheitsbehörden gelungen ist, Gefährdungen bereits im Vorfeld zu erkennen und zu unterbinden.

und


Und im Jahr 2023 wurden auch mehrere geplante Anschläge verhindert!

Außerdem aus dem Zeit-Artikel:

Wie bereits der Verfassungsschutz warnte auch das BKA wegen des Israel-Gaza-Krieges vor einer Gefährdung der Sicherheitslage in Deutschland. Insbesondere bei einer Lageverschärfung könnten "gerade Einzelpersonen in Deutschland und Europa die Entwicklung für sich als tatauslösende und subjektiv empfundene Ermutigung für einen Anschlag sehen", hieß es. Das BKA beobachte und analysiere die aktuelle Situation und die Gefährdungslage intensiv.

Was meinst du was los wäre, wenn mal was passiert und es Opfer gibt und die Behörden nichts gemacht hätten? Dann wäre der Aufschrei groß.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das wird einem doch überall eingeredet. Egal ob von diversen Innenministern (Teile dieser Antwort würde sie verunsichern) oder von den Medien (hier eine Bild Schlagzeile einfügen)
Oder beim Lanz, wenn da wieder ein Experte hockt, der alles klar erklärt und Ängste verbreitet.
Und genau darauf will ich hinaus. Das sauber zu analysieren wäre eine wichtige Arbeit. Ich vermute, ohne es mit Zahlen und Hintergrundwissen beweisen zu können:
- Angst erzeugen, um Polizeigesetzue verschärfen zu können
- Diskeditierung einer gesamaten Religion, um die Remigration vorzubereiten

Und die CDU/CSU ist bei dem Thema im Schulterschluss mit der AfD. Das macht mir Sorgen. Denn von dieser Seite kommt der Angriff auf unsere freiheitliche Grundordnung. Und SPD, Grüne und FDP scheinen, so mein Eindruck, Angst zu haben, mit realen Daten zu argumentieren,weil sie wissen, dass die Bevölkeurng längst zu ienem willigen Werkzeug der "terroristischen Angst" geworden sind. Und schon kann man Polizeigesetze massiv verschärfen und Menschen z.B. präventiv Wochenlang ohne zugang zum Anwalt und ohne Anklage in Untersuchungshaft nehmen. Das sind Anfänge des Faschismus.

Das weiß ich. Deswegen wähle ich die Piraten. Die sind klar gegen Einschränkungen und müssen kein Geld in etwas versenken, was kaum vorkommt.
Ich gehe auch fest davon aus, dass Du reale Gefahren sinnvoll einschätzen kannst. So kenne ich Dich zumindest.

Ich habe keine große Angst noch habe ich Panik. Aber guck mal hier auf der Seite vom Verfassungsschutz:
Du fällst auf die Masche rein. Das ist das Problem. Damit bist Du nicht alleine.

Wie bekämpft man Terrorismus? Indem man ihn nicht ernst nicht, nicht sein Leben verändern lässt und idealerweise nicht darüber berichtet. Was machen wir? Genau das Gegenteil. Wir laden Terroristen ein, weil sie sofort die große Presse bekommen und Millionen in Angst und Schrecken geraden.

Es gibt für Dein Leben keine reale Terrorismus Gefahr. Es gibt tausende andere sehr hohe Risiken. Aber über die redet niemand, weil sie unspektakulär sind. Ich hoffe, Du hast eine gummierte Haushaltleiter und keine, die reine Aluminiumstufen hat. ACHTUNG LEBENSGEFAHR
 
Auf welche Masche? Meinst du etwa die Lügen?
Auf die Verhältnismäßigkeit. Selbst wenn es hier jedes Jahr hundert Tote durch Terrorismus gäbe, wäre das statistisch völlig unbedeutend. Das geht in die Köpfe aber nicht rein.

Wir haben 10-20.000 Krankenhaus Toten pro Jahr, weil wir die Kosten wir eine Untersuchung der Patienten bei EInlieferung sparen. Da geht es um ca. 50,-€ pro Patient. Damit könnte man die Opferzahlen wie in Holland auf ein Minimum reduzieren. Stattdessen verschwenden wir Milliarden für absurde Maßnahmen gegen einen nicht vorhandenen Popanz.

Ich finde, unsere begrenzen Mittel werden falsch eingesetzt. Man könnte massiv sparen und strotem viel mehr Menschen ein glückliches und gesundes Leben ermöglichen. Aber innenpolitisch ist die Angst ein gutes Mittel. Und die Angst wird von der rechten Seite gepredigt.
 
Auf die Verhältnismäßigkeit. Selbst wenn es hier jedes Jahr hundert Tote durch Terrorismus gäbe, wäre das statistisch völlig unbedeutend. Das geht in die Köpfe aber nicht rein.

Wir haben 10-20.000 Krankenhaus Toten pro Jahr, weil wir die Kosten wir eine Untersuchung der Patienten bei EInlieferung sparen. Da geht es um ca. 50,-€ pro Patient. Damit könnte man die Opferzahlen wie in Holland auf ein Minimum reduzieren. Stattdessen verschwenden wir Milliarden für absurde Maßnahmen gegen einen nicht vorhandenen Popanz.

Wie viele Menschen sind seit 2010 im Straßenverkehr gestorben? Wo ist da der Aufschrei?
Sorry, eure Vergleiche sind absurd.

Wir reden hier von schweren Straftaten die sich gegen unschuldige Menschen richten.
 
Wie viele Menschen sind seit 2010 im Straßenverkehr gestorben? Wo ist da der Aufschrei?
Ich wollte es gerade schreiben. Wo ist denn jetzt der große Aufstand wegen tausender Toten? Wieviele arme Kinder werden tot gefahren von "Terroristen in Blechkisten" (so stelle ich mit Bild Überschriftern vor)

Aber das wir hingenommen, 2700 Tote im Jahr 2023. Interessiert überhaupt keinen. Jeder fährt weiterhin Fahrrad, geht zu Fuß über Bürgersteige. Aber wehe, alle paar Jahre stirbt ein Mensch durch einen Anschlag. Da wird sofort ein riesen Alarm gemacht.

Es ist so absurd ....
Sorry, eure Vergleiche sind absurd.

Wir reden hier von schweren Straftaten die sich gegen unschuldige Menschen richten.
Richtig, betrunken Auto zu fahren ist eine schwere Straftat.

Immerhin gab es durch die aktuelle grüne Regierung ein paar Änderungen, wie z.B: 2m Abstand beim Überholen von Fahrradfahren, rechtabbiegende LKW müüsen viel mehr aufpassen, 38tonner wurden bei uns aus der Großstadt verbannt, etc.

Es passiert etwas durch unsere aktuelle Regiuerung, um beim Thema zu bleiben
 
@RyzA

wenn du den Verfassungsschutzbericht betrachtest,
stehen 3 Verletzte durch "einen" Syrer im Jahr 2021 gegenüber
20201 Straftaten davon 945 Gewalttaten durch Rechte !

Das Problem in diesem Land sind Rechte nicht Muslime.
 
@RyzA

wenn du den Verfassungsschutzbericht betrachtest,
stehen 3 Verletzte durch "einen" Syrer im Jahr 2021 gegenüber
20201 Straftaten davon 945 Gewalttaten durch Rechte !
Das es mehr Straftaten von Rechts gegeben hat streite ich ja nicht ab.
Das Problem in diesem Land sind Rechte nicht Muslime.
Nicht Muslime. Muslimische Extremisten und Terroristen!

Mit Muslimen selber habe ich überhaupt kein Problem.
Und das lasse ich mir hier auch nicht andichten!
Ich habe selber muslimische Freunde.

Es geht auch nicht darum alle Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Sondern nur um wachsam zu sein.
 
Zuletzt bearbeitet:
Sorry, eure Vergleiche sind absurd.
Stell Dir vor, ich lege Dir zwei Karten der Entscheidung vor. Bei der einen Karte wirst Du mit der Wahrscheinlichkeit 1 durch 80 Millionen sterben, bei der anderen mit 10.000 durch 80 Millionen. Welche der beiden Wege würde Dir mehr Angst machen und Dich in Deiner Entscheidung beeinflussen?

Die erste würde mich rein gar nicht interessieren. Bei der zweiten würde ich nachfragen, ob es Wege der Optimierung gibt. Aber ich sehe, andere gehen anderes vor. Das ist Deine Entscheidung. Dann habe weiterhin Angst vor dem nicht existenten. So funktioniert seit Jahrtausenden die Religion. Angst machen, uhhh, der böse Gott wird Dich bestrafen.

Nachdem die Menschen recht fix merkten, dass es für begangenen Straftaten keine göttlichen Strafen gab, kam man dann auf die schlaue Idee, den Menschen Angst vor der Ewigkeit zu machen. Und das klappt immer noch bei vielen.
 
Nochmal 20201 Terrorakte im Jahr 2021 durch Rechte Extremisten und Terroristen.
Aber gleich kommt dann wieder "Lenk doch nicht ab, die wirkliche Gefahr ist der Islamismus."

Und man versteht, dass die heute durch die Pisastudie aufgedeckten Versäumnisse schon vor vielen Jahrzehnten vorhanden waren. Risiken real einzuschätzen, ist den meisten Menschen nicht gegeben.

Ich z.B. hatte lange panische Angst vor Spinnen. Man kann das überwinden. Und genauso kann man auch die panische Angst vor Terrorismus überwinden. Bei anderen Themen dagegen erwarte ich von unserer Regierung, dass reale Gefahren auch angegangen werden.
 
Und die CDU/CSU ist bei dem Thema im Schulterschluss mit der AfD. Das macht mir Sorgen. Denn von dieser Seite kommt der Angriff auf unsere freiheitliche Grundordnung. Und SPD, Grüne und FDP scheinen, so mein Eindruck, Angst zu haben, mit realen Daten zu argumentieren,weil sie wissen, dass die Bevölkeurng längst zu ienem willigen Werkzeug der "terroristischen Angst" geworden sind. Und schon kann man Polizeigesetze massiv verschärfen und Menschen z.B. präventiv Wochenlang ohne zugang zum Anwalt und ohne Anklage in Untersuchungshaft nehmen. Das sind Anfänge des Faschismus.
Frag mal die Klimakleber, die für Nichtigkeiten in den Knast wandern.
Das kannst du ausweiten auf Schwarzfahrer, das immer noch als Straftat gilt und für die Leute einsperrt werden.
Aber das kriegst du aus den Köpfen nicht mehr raus.
Sobald mehr als ein Schwarzer auf einem Weg geht, bekommt der weiße angst und wechselt die Seite.

Ich gehe auch fest davon aus, dass Du reale Gefahren sinnvoll einschätzen kannst. So kenne ich Dich zumindest.
Ja, das Leben ist ja immer voller Gefahren und der Tod wartet auf dich.
Ich lass mich aber nicht verunsichern, egal ob das jetzt Krankenhauskeime sind oder noch trivialer.
Letztens ist unsere neue Tochter von drei Mitschülern beleidigt worden und ich hab sie von der Schule abgeholt. Sie wurde als Schmarotzer und Asyltourist beschimpft. Ungeheuerlich.
Ich mache mir Null Sorgen um Anschläge, egal von wem, weil die Wahrscheinlichkeit sehr gering bis kaum zu benennen ist.
Sorgen mache ich mir um unsere Demokratie. Ich sehe sie als Standfest an, aber wenn ich sehe, dass das rechte Pack immer mehr Zustimmung bekommt und die Union praktsich nach rechts schwenkt, um Stimmen abzugreifen, bin ich doch verunsichert. Hatte ich nicht gedacht, dass ich das mal so sehe.
Meine Kindern waren bei der Demo in Hamburg.

Wie bekämpft man Terrorismus? Indem man ihn nicht ernst nicht, nicht sein Leben verändern lässt und idealerweise nicht darüber berichtet. Was machen wir? Genau das Gegenteil. Wir laden Terroristen ein, weil sie sofort die große Presse bekommen und Millionen in Angst und Schrecken geraden.
Terrorismus muss man mit Toleranz begegnen. Wer sich offen gibt, kann mit jeden diskutieren.
Natürlich gibt es Terroristen, die du nicht mehr erreichen kannst, aber das gilt für alle Artern des Extremismus und das muss eine Gesellschaft aushalten.

Ok. Mit dir diskutiere ich hier nicht mehr weiter darüber.
Das wird mir zu albern.
Du musst die Gesamtsituation betrachten. Natürlich ist Terrorismus eine Gefahr, aber sie betrifft nur wenige. Kein Terrorist kann ein voll besetztes Fußballstation sprengen, es sind immer Einzeltaten, die natürlich jeden betreffen aber es gibt überall Möglichkeiten, wo du betroffen bist.
Ich z.B. hatte lange panische Angst vor Spinnen.
Spinnen finde ich schon immer super. :daumen:
 
Du musst die Gesamtsituation betrachten. Natürlich ist Terrorismus eine Gefahr, aber sie betrifft nur wenige. Kein Terrorist kann ein voll besetztes Fußballstation sprengen, es sind immer Einzeltaten, die natürlich jeden betreffen aber es gibt überall Möglichkeiten, wo du betroffen bist.
Ich glaube u.a. 9/11 und Anschläge auf gut besuchte Discotheken und die volle Londoner U-Bahn (2005) widersprechen da prinzipiell deiner Ansicht. ;)
 
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