Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

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Es gibt zwar mittlerweile kein Thread im WiPoWi mehr, wo nicht irgendwann mindestens ein möglichst hübsch verklausuliertes "Lügenpresse!" und/oder "Lügenjudikative!" fällt, aber der hier treibt es auf die Spitze. :rollen:
 
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Ich habe mich übrigens schon mal vor längerer Zeit als GEZ Zahlungsverweigerer aus Prinzip versucht.

Das ging dann knapp 2 Jahre gut und dann kam der Gerichtsvollzieher an dem ich Zahlen musste.Widerspruchsverfahren o.ä Rechtsmittel gab es nicht.

Jedenfalls hieß es,Kohle auf den Tisch oder Pfändung,wo dann Derjenige im Vorteil wäre,den man nichts wegnehmen kann.
Ich hatte den Vorteil leider nicht.
 
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Sorry, auch wenn ich einige damit ziemlich aufregen werde aber genau das ist einer der vielen Gründe weshalb für mich derzeit nur noch die AfD in Frage kommt.
 
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Wie erwähnt, hat sich der ZDF schon vor Gerichtsurteil schriftlich entschuldigt und es eingesehen, das kannst du nachrecherchieren. Zudem, wie geschrieben, war der Begriff, um den es dort ging, auch international von mehreren Institutionen genutzt worden, wie angemerkt, zB von Obama in einer Rede.
Das was du hier tust, ist Tatsachenverfälschung. Und gerade beim Thema Holocaust bleibt man besser bei der Wahrheit. Du weichst hier auch erheblich vom Thema ab.

Als letzten Punkt, warum greifst du mich jetzt persönlich an und beleidigst mich? Einfach sachlich, und vor allem beim Thema bleiben bitte.

Grüße

Zeig mir die Quelle. Denn wenn das so gewesen wäre, und es gab Briefe von dem polnischen **-Häftling vorher, und auch erfolgte keine Reaktion (so habe ich es gelesen), warum kam es dann zu den Gerichtsverhandlungen? Gleich zwei davon? Höchstwahrscheinlich war das Urteil schon während der Verhandlung klar und man ruderte schnell zurück bevor es noch schlimmer kommen würde um eben so Gegnern wie mir nicht noch mehr Futter zu geben. Am Ende finde ich das Ganze grotesk wie man sowas wie "polnische Konzentrationslager" behaupten kann. Das ist nur grotesk!

Zum Zweiten Punkt hab ich es schon gesagt: Wenn jemand etwas Dummes tut, dann kann ich das (als intelligenter Mensch - gut das ZDF ist saudumm wissen wir und Du findest das auch noch toll....) als Lerneffekt für mich mitnehmen aber ich mache einen Dummen doch nicht nach! Vor allem sowas groteskes?!?!?! ...
 
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Ray dafür muß man sich weder schämen noch entschuldigen. War das nicht sogar jemand von der ARD wo gesagt hat die würden nie jemanden von der AfD einladen? Soviel zu Meinungsfreiheit und sachlichen unparteiischen Journalismus....

PS: Habs gefunden dank dem Gockel:
Blamiert sich die ARD mit AfD-Boykott? - Sputnik Deutschland

Ein Interview mit einem AfD-Politiker (!), gefuehrt vom russischen Staatsmedium Sputnik (!!) als Beweis dafuer, dass die ARD die AfD "boykottiert"? Dein Ernst?

Haette der Gockel doch nur ein bisschen genauer hingeschaut. Gauland, Meuthen, Weidel & Co. verspritzen ihr Gift permanent ausdruecklich auch ueber die oeffentlich-rechtlichen Kanaele. Dass man den "Holocaust-Leugner light" Gauland in einer der Talkshows nicht mehr einladen wird, liegt im Ermessen des Senders, wurde begruendet und geht, jedenfalls fuer mich, voellig in Ordnung. Aber erst froehlich drauf los zu provozieren und sich z. B. ueber eine tausendjaehrige Geschichte (ob der Opa mit der Dackelkrawatte wohl das tausendjaehrige Reich gemeint hat? denn das Deutsche Kaiserreich wurde erst 1871 gegruendet) in Rage schwafeln und dann hinterher als Opfer der boesen Luegensystemzensurpresse zu inszenieren (wie gesagt, bei einem Medium des russischen Staates), ist halt AfD-Style at it´s best. Deren Ex-Chefin hat ja auch nie Schiessbefehl gesagt. Sondern schiessen, Schusswaffe und Waffengewalt. Was die Medien daraus gemacht haben, das kann man der armen Frauke doch nicht vorwerfen. Sie will doch nur, dass deutsche Frauen, die mit Migrantinnen aus Sri Lanka in der Schweiz Steuern zahlen, ihre adoptierten Kinder in Sicherheit grossziehen koennen. Oder so.

In diesem Sinne: Petry Heil.

EDIT: Klick, Klick, Klick. Und ich habe mich nicht mal angestrengt.
 
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RUNDFUNKBEITRAG - Entschied Karlsruhe politisch?
Sehr guter Beitrag hier von Holger Kreymeier /MassengeschmackTV.
Guck ich immer wieder gerne den Medienmacher der sich ohne Zwangsbeitrag erfolgreich finanziert und recht objektiv und nicht befangen recherchiert und berichtet sowie unsere lieben Zwangseintreiber von der "GEZ".
 
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Ich habe mir auch schon überlegt, dass man eigentlich nun vor dem EGMR klagen muss. Auf jeden Fall ist das nächstmildeste Mittel eine massenhafte Verweigerung der Zahlung.

Aber man muss schon sagen, dass beispielsweise in Russland auch theoretisch die Möglichkeit besteht, seine Meinung frei zu äußern. Hier in Deutschland hat der Bürger auch theoretisch Grundrechte. Russland macht Propaganda, Deutschland Antipropaganda. Wo ist der Unterschied?

Da mir Deutschland mittlerweile zum Hals raushängt, werde ich aber wahrscheinlich, wie viele junge Menschen, dieses Land, das mich betrügt, verlassen. Es ist mir zu mühsam, irgendwelche Autos anzuzünden oder Rundfunkanstalten anzufackeln, wie es die Menschen in Frankreich vielleicht handhaben würden. Mir liegt an diesem Land nicht mehr genug, um mich darum zu bemühen.
Ich weiß nicht, was diese überwiegend alten Menschen sich erlauben, mit mir so umzugehen. Sie sollen sich aus dem Ausland billige Pflegekräfte importieren und sich täglich ihre Propaganda aus dem Flimmerkasten reinpfeifen. Ich werde sicher nicht mehr lange für ihre Fehler aufkommen.

Deutschland wird wirtschaftlich kollabieren und absterben. Und wenn es so sein soll, dann soll es eben so sein. Das Grab habe ich sicher nicht geschaufelt, sondern die, die drin liegen werden.
 
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Wobei die Totgesagten bekanntlich besonders lange Leben und Deutschland eine gewisse Selbstreinigungskraft durch bestimmte Ereignisse bewiesen hat.
Sicherlich kann man auch einfach weglaufen.
 
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Jetzt aber schnell, dass du noch die nächste Flugscheibe nach Neuschwabenland und von dort zum Aldebaran erwischst. Die Tickets gibt es wie immer gegen Vorlage deines normgerecht gefalteten Aluhuts.
 
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Puh, jetzt bin ich aber neugierig. Welche hast Du denn da im Blick?

Generell......vom "Kalle dem Grossen" über Hexenverbrennung,Pest,Monarchie,3.Reich usw.
Haben wir alles überlebt und die Uhr tickt einfach weiter,bis zum nächsten Ereignis.
 
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Jetzt aber schnell, dass du noch die nächste Flugscheibe nach Neuschwabenland und von dort zum Aldebaran erwischst. Die Tickets gibt es wie immer gegen Vorlage deines normgerecht gefalteten Aluhuts.

Schnell geht hier in Deutschland leider gar nichts. Aber ich werde schon die nächstmögliche Gelegenheit nutzen und die wird sicher noch rechtzeitig sein, bevor hier das vierte Reich ausbricht. :lol:
 
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Rundfunkgebuehr: So treiben GEZ-Gegner die Gebuehrenstelle in den Wahnsinn - FOCUS Online


ob das hilft? leider nicht viel, muss ich sagen. aber zumindest hat man die genugtuung, sich nicht einfach in das zu fügen, was diese selbstherrliche institution von einem fordert, die ihren finanzbedarf einfach selbst bestimmt und vom volk eintreibt.

Naja, ist ungefähr so, wie sich einen Mückenstich aufkratzen. Tut vielleicht erstmal gut, aber schadet dir halt selbst. Du machst dir selber Arbeit und Umstände und die stellen einfach irgendwann mehr Leute ein und erhöhen den Beitrag. Dann hat man es ihnen aber gezeigt!
 
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Ein Interview mit einem AfD-Politiker (!), gefuehrt vom russischen Staatsmedium Sputnik (!!) als Beweis dafuer, dass die ARD die AfD "boykottiert"? Dein Ernst?

Haette der Gockel doch nur ein bisschen genauer hingeschaut. Gauland, Meuthen, Weidel & Co. verspritzen ihr Gift permanent ausdruecklich auch ueber die oeffentlich-rechtlichen Kanaele. Dass man den "Holocaust-Leugner light" Gauland in einer der Talkshows nicht mehr einladen wird, liegt im Ermessen des Senders, wurde begruendet und geht, jedenfalls fuer mich, voellig in Ordnung. Aber erst froehlich drauf los zu provozieren und sich z. B. ueber eine tausendjaehrige Geschichte (ob der Opa mit der Dackelkrawatte wohl das tausendjaehrige Reich gemeint hat? denn das Deutsche Kaiserreich wurde erst 1871 gegruendet) in Rage schwafeln und dann hinterher als Opfer der boesen Luegensystemzensurpresse zu inszenieren (wie gesagt, bei einem Medium des russischen Staates), ist halt AfD-Style at it´s best. Deren Ex-Chefin hat ja auch nie Schiessbefehl gesagt. Sondern schiessen, Schusswaffe und Waffengewalt. Was die Medien daraus gemacht haben, das kann man der armen Frauke doch nicht vorwerfen. Sie will doch nur, dass deutsche Frauen, die mit Migrantinnen aus Sri Lanka in der Schweiz Steuern zahlen, ihre adoptierten Kinder in Sicherheit grossziehen koennen. Oder so.

In diesem Sinne: Petry Heil.

EDIT: Klick, Klick, Klick. Und ich habe mich nicht mal angestrengt.
Ich bin kein Beführworter der AFD und lehne deren gesellschaftliche Einstellung ab aber, ich finde den Umgang der ÖR mit "kontroversen" Parteien mehr als fragwürdig. Eine Partei die demokratisch und somit legitim an die Macht gekommen ist, sollte in einem öffentlichen Diskurs "nicht" ausgeschlossen werden, nur weil deren Inhalte nicht mit den Moralvorstellungen von Intendanten überein stimmen. Es betrifft ja nicht nur die AFD sondern auch ehemalige, aufstrebende Parteien. Bestes Beispiel waren damals die die Piraten. Einer der ambitioniertesten und erfolgreichsten Parteineugründungen seiner Zeit. Die öffentliche Demontage die darauf hin folgte war wirklich mehr als fragwürdig bei einer Partei, welche sich in der Gründung und damit, so wie jede andere Partei auch, in einer sehr kontroversen Phase befand. Natürlich ist man dann nicht regierungsfähig und natürlich hat man dann noch kein Parteiprogramm, welches alle gesellschaftlichen Fragen beantwortet aber genau das waren die Punkte die monatelang stark kritisiert wurden. Diese Partei wurde zusehnst medial demontiert. Die Streitigkeit innerhalb der Partei waren völlig normal in solch einem Prozess und finden sich auch später noch wieder, siehe FDP aber was daraus gemacht wurde, diese mediale Hexenjagd, hatte einen sehr faden und tendenziösen Beigeschmack. Genau so wie die Berichterstattung damals vom Libanonkrieg. Das war einseitig, es wurden stets nur die Hintergründe und Interessen Israels hinterleuchtet. ich sage es mal so, wenn es die RTL 2 News schaffen investigativer zu berichten bei solchen Themen als es die ÖR tun, dann läuft da etwas falsch und in dem Kontext sehe ich die Einstellung gegenüber der AFD auch sehr kritisch und da bedarf es auch keiner dubiosen Quellen wie Sputnik, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen.

MfG
 
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"Hexenjagd" ist ein gerne benutztes Wort, wenn einem die Presse zu dicht auf den Pelz rueckt. Trump benutzt es gerne und oft, Wulff und Kohl taten es auch. Sollte man ueber die russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf, die Annahme von Geschenken und Schwarzgeldkonten nicht berichten, nur um sich diesem Vorwurf nicht ausgesetzt zu sehen?

Die AfD war und ist staendig in den oeffentlich-rechtlichen Formaten praesent; entgegen der auf Sputnik verbreiteten Dolchstosslegende oft auch in persona (zuletzt gestern Herr Meuthen im ARD Sommerinterview). Und das die Berichterstattung "tendenzioes" ist, mag in Einzelfaellen zutreffen, aber sicher nicht grundsaetzlich, wie es hier aber eben suggeriert wird. Wer erinnerungspolitische Wenden fordert, Menschen entsorgen oder an der Grenze erschiessen will, wer den Holocaust verharmlost und im Bundestag gegen Messermaenner und Burkamaedchen hetzt, ueber den braucht es keine tendenzioese Berichterstattung. Da tut es eine objektive vollkommen. Ganz aehnlich wie mit Heimathorst, der sich wie ein Lausbub ueber 69 Abschiebungen zum 69sten freut und sich hinterher, guess what, als Opfer einer Kampagne waehnt. Das Problem mit S*heisse ist: Egal, wie hoch man sie wirft, sie faellt immer wieder auf einen zurueck.

Und die Piraten. Herrje. Die wurden nicht "demontiert". Die haben schlicht nicht verstanden, dass man mehr als eine Ein-Themen-Partei sein muss, um im politischen Wettbewerb zu ueberdauern. Eine Erfahrung, die die AfD hoffentlich auch bald machen wird.
 
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"Hexenjagd" ist ein gerne benutztes Wort, wenn einem die Presse zu dicht auf den Pelz rueckt. Trump benutzt es gerne und oft, Wulff und Kohl taten es auch. Sollte man ueber die russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf, die Annahme von Geschenken und Schwarzgeldkonten nicht berichten, nur um sich diesem Vorwurf nicht ausgesetzt zu sehen?
Es ist eine Metapher, mehr nicht und muss nicht künstlich negativ auf-/abgewertet werden. Und das was damals bei den Piraten gemacht wurde war eine mediale Hexenjagd. Diese Partei wurde öffentlich demontiert, zu Unrecht.

Und die Piraten. Herrje. Die wurden nicht "demontiert". Die haben schlicht nicht verstanden, dass man mehr als eine Ein-Themen-Partei sein muss, um im politischen Wettbewerb zu ueberdauern. Eine Erfahrung, die die AfD hoffentlich auch bald machen wird.
Das ist non sense, siehe Entstehungsgeschichte der Grünen. Die Partei hatte ursprünglich ein Hauptthema und entwickelte Zeit für Zeit abgestimmte Standpunkte zu weiteren Themen. Das ist ein Prozess der bei maximaler Mitbestimmung aber nicht mal eben innerhalb von vier Jahren abgeschlossen ist. Das also stets voraus zu setzen und entsprechend öffentlich abzustrafen ist absolut unangebracht und entspricht somit eher der Meinungsmache als der Meinungsbildung. Und das sind nur Themen die man selber beurteilen kann, aus fachlicher Nähe, genau so wie damals die ÖR Berichterstattung über "Killerspiele", da will ich gar nicht erst wissen wie es bei Themen aussieht wo man inhaltlich nicht so stark involviert ist. Es besteht also demnach ein Vertrauensverhältnis zwischen dem Konsumenten und dem Medium was zu keinem Zeitpunkt geschädigt werden sollte. Bei den genannten Beispielen haben sich die ÖRs jedoch nicht gerade mit Ruhm bekleckert, von daher kann ich die Skepsis die manch einer jenen Medien gegenüber anbringt durchaus nachvollziehen, auch wenn ich sie generell nicht teilen kann.

MfG

MfG
 
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Die ÖR senden leider kein Programm, das mir zusagt. Früher gab es mal SWr cont-ra, ein reiner Nachrichtensender, ist aber seit 210 auch eingestellt.
Mich hätte es auch gewundert, wenn der Beitrag abgeschafft würde. Warum sollte man sein eigenes Schiff versenken?
Dann war auch die Begründung, dass gewöhnlich in jeder Wohnung ein Empfangsgerät ist und der Rundfunk für alle zugänglich sein soll.
Das hat mich auch nicht wirklich gewundert.
 
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Ein Interview mit einem AfD-Politiker (!), gefuehrt vom russischen Staatsmedium Sputnik (!!) als Beweis dafuer, dass die ARD die AfD "boykottiert"? Dein Ernst?
Etwas späte Antwort, aber Meuthen war auch erst vor kurzem zum Sommerinterview in der ARD.
 
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