Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[Herbboy]

Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Bundespräsident Köhler ist wegen der Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen, die als Aussage über den Afghanistaneinsatz interpretiert wurden, zurückgetreten!

siehe u.a. Bundespräsident Köhler tritt zurück | tagesschau.de
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697781,00.html
http://www.ksta.de/html/artikel/1275303973028.shtml


Ich finde das unerträglich, dass sich ein Politiker wegen einer solchen ehrlichen Aussage und einer darauffolgenden Kritik diverser Personen zum Rücktritt genötigt sieht. Köhler empfand die Kritik wohl auch als Respektlosigkeit gegenüber seinem Amt.

Auf der anderen Seite ist es nunmal ein repräsentatives Amt, und seine Worte waren offenbar zu deutlich und/oder mißverständlich. Er selber hatte ja im Nachhinein erklärt, dass er nicht Afghanistan meinte, sondern es bei eiem Einsatz AUCH um die Wahrung von wirtschaftlichen Interessen gehen kann wie zB die Sicherung der Schifffahrt vor Somalia. Die Kritik an seiner Aussage entbehre jeglicher Rechtfertigung.

Schade, Köhler war an sich sehr beliebt bei der Bevölkerung...

 

[herethic]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Schon schlimm wenn jemand zurücktreten muss nur weil er die Wahrheit sagt die sich andere nicht trauen auszusprechen.

Ich tippe mal auf Druck von der Regierung her.

 

[Opa_Atomfried]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Köhler empfand die Kritik wohl auch als Respektlosigkeit gegenüber seinem Amt.

Und der Mann sollte bewunderung dafür ernten das er so konsequent ist mit SOFORTIGER Wirkung zurück zu treten wenn der Restpekt gegenüber seinem Amt verloren geht. Ganz davon abgesehen ein Schlag ins Gesicht für die Kritiker.

Meine hochachtung!

 

[JC88]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Und der Mann sollte bewunderung dafür ernten das er so konsequent ist mit SOFORTIGER Wirkung zurück zu treten wenn der Restpekt gegenüber seinem Amt verloren geht. Ganz davon abgesehen ein Schlag ins Gesicht für die Kritiker.

Meine hochachtung!

Stimmt schon. So drastische Schritte bedarf es manchmal. Allein um auf solche Missstände aufmerksam zu werden. Aber andererseits ist es auch schon Erschreckend das solche Schritte überhaupt nötig sind. Nachdem das oberste Staatsamt die vollkommen richtigen und ehrlichen Worte gesagt hatte.

 

[debalz]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Ein Bundespräsident darf sich solche 2 deutigen Aussagen trotzdem nicht erlauben - wenn das bei einem Landesparteitag der CSU passiert - ok, aber nicht beim höchsten Amt im Staat!
Er kann sich doch sonst so gut ausdrücken - letzten Endes kann man mit so einer Äußerung aber nur unter Druck geraten und das hätte er wissen sollen. Außerdem sind Militäreinsätze nur Symptombehandlung und Zeichen fehlgeschlagener Außenpolitik.

 

[EinarN]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Schon schlimm wenn jemand zurücktreten muss nur weil er die Wahrheit sagt die sich andere nicht trauen auszusprechen.
Ich tippe mal auf Druck von der Regierung her.

Das passiert wen man unter notorische lügner leben u. arbeiten muss.

Der weg zur diktatur ist bereitz weit offen.
Mal sehen was noch so alles kommt.

 

[kenji_91]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Schon schlimm wenn jemand zurücktreten muss nur weil er die Wahrheit sagt die sich andere nicht trauen auszusprechen.

Ich tippe mal auf Druck von der Regierung her.

Schlecht getippt.
Der BPräsident hat mit der Regierung nix zu tun.
Er ist nämlich als ein Teil der Judikative zu sehen und die Judikative ist gegenüber der Regierung und der Legislative unabhängig.
Da der BPräsident auch keine Parteizugehörigkeit hat, ist er von dem Ganzen losgelöst, wie es auch sein sollte, und unparteiisch.
Es geht mehr um seine Repräsentationsfunktion, die in letzter Zeit zerüttet wurde, weswegen auch weiterer Reputationsschaden zu befürchten ist.
Und bevor das Amt des BPräsidenten völlig seinen Prestige verliert, hat er die Debatte verlassen.

 

[> Devil-X <]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Ich mochte Köhler zwar als Menschen, aber als oberste Instanz DL´s hat er versagt. Kein Kommentar zu Gesetzesentwürfen, immer hat er fast alles einfach abgesegnet - und das obwohl er der mächtigste im Staate ist.

 

[Herbboy]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Schlecht getippt.
Der BPräsident hat mit der Regierung nix zu tun.
Er ist nämlich als ein Teil der Judikative zu sehen und die Judikative ist gegenüber der Regierung und der Legislative unabhängig.

formal gesehen ja, aber hinter den Kulissen sieht das anders aus, und wenn da ein gewisser Druck ist, den die Regierungsmitglieder auch durch die Blume öffentlich ausdrücken können, dann wird es schwer.

Der Präsident braucht halt auch denn 100%igen Rückhalt der Regierung - nicht unbedingt Meinungsübereinstimmung und Zusammenarbeit, aber respektvolle Neutralität und nicht so eine Kritik, die wohl im Hintergrund noch viel heftiger gewesen sein muss als das, was man öffentlich mitbekommen hat.


@Devil: "einfach abgesegnet" stimmt so nicht. Er hat bei vielen Entscheidungen lange überlegt, vor allem bei der Sache mit den Neuwahlen 2005.

 

[labernet]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

und das obwohl er der mächtigste im Staate ist

stimmt so nicht, alles was er macht ist, die gesetze im endeffekt zu unterschreiben. andere präsidenten haben diese aufgabe einfach so ohne große (oder keine) diskussion gemacht. horst köhler dagegen hat diese funktion sehr gewissenhaft ausgeübt, mehr als alle andere präsidenten bis dato.

 

[TwilightAngel]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

stimmt so nicht, alles was er macht ist, die gesetze im endeffekt zu unterschreiben. andere präsidenten haben diese aufgabe einfach so ohne große (oder keine) diskussion gemacht. horst köhler dagegen hat diese funktion sehr gewissenhaft ausgeübt, mehr als alle andere präsidenten bis dato.

Ja, aber diese eine Unterschrift machte ihn quasi trotzdem zum mächtigsten mann im Staat, denn ohne Unterschrift kannste jedes Gesetz in die Tonne kloppen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat man gemerkt, dass er sich gerade bei Gesetzen schon Gedanken gemacht hat. Indem er die Unterschrift verweigerte, hat er ja häufiger der Regierung vor den Kopf gestossen und das war auch nötig. Damit hat er sich ja auch bei der Merkel und ihren Leuten so unbeliebt gemacht. Er war unbequem. Sein Vorgänger war dagegen unsichtbar, von dem ist mir nichts in Erinnerung geblieben, weil er mir so gut wie nie aufgefallen ist.

Sicher ist auch Köhler nur ein Mensch, aber er hat auch mal ungeliebte Wahrheiten ausgesprochen. Sicherlich hätte er sich besser ausdrücken können, um weniger Kritik heraufzubeschwören, aber er ist kein Vollblutpolitiker und in punkto diplomatischer Äusserungen hätte man ihm vielleicht einfach mal helfen können. Aber das hat ja offensichtlich niemand getan, sonst wäre seine Afghanistan-Äußerung sicher anders formuliert gewesen. Er hatte doch nichtmal mehr Rückhalt seitens der Leute, die ihn zum Bundespräsidenten gemacht haben (Merkel/Westerwelle & Co.). Es war eine Frage der Zeit, bis es soweit kommt wie heute.

Es ist eine Schande, denn er hatte Profil. Ich war nicht mit allem einverstanden, was er gesagt/getan hat aber unterm Strich halte ich ihn für einen fähigen Bundespräsidenten mit menschlichen Schwäche.

Meiner Meinung nach trotz allem ein großer Verlust.

 

[facehugger]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Der mächtigste im Staat??? Wohl nur auf dem Papier

 

[Squatrat]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Ich finde es sehr schade das er zurückgetreten ist, vorallem da mir zur Zeit keine alternativen Politiker einfallen die das Amt übernehmen könnten.

Die Aussage die er gebracht hat war natürlich falsch und mit Garantie nicht so gemeint. Jedoch wurde die ganze Sache von den Medien wieder auf Teufel komm raus aufgeputscht.

Ich glaube wirklich nicht das dieser Politker es für gut heißt Kriege wegen wirtschaftlicher Handelswege zu führen. Dafür hat er sich teilweise zu kritisch gegenüber von manchen Wirtschaftlichen Vorgängen geäußert.

 

[Birdy84]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Ein Bundespräsident darf sich solche 2 deutigen Aussagen trotzdem nicht erlauben - wenn das bei einem Landesparteitag der CSU passiert - ok, aber nicht beim höchsten Amt im Staat!

Dennoch ist er nur ein Mensch. Da der Mann sonst so vernünftig war, ist die Kritik übertrieben gewesen.

 

[Icejester]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Der mächtigste im Staat??? Wohl nur auf dem Papier

Nicht einmal da. Das ist und bleibt der Bundeskanzler. Der Präsident ist eher der Grüß-August. In einer parlamentarischen Demokratie ist das auch nicht weiter erstaunlich.

 

[Genghis99]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Nicht einmal da. Das ist und bleibt der Bundeskanzler. Der Präsident ist eher der Grüß-August. In einer parlamentarischen Demokratie ist das auch nicht weiter erstaunlich.

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Ohne seine Unterschrift hat kein einziges Bundesgesetz Rechtskraft. Seine Unterschrift verantwortet der Präsident nur seinem persönlichen Gewissen.

Einziger zulässiger Schluss - ein zurücktretender Präsident möchte dies in Zukunft nicht mehr tun.

Im Resultat : Eine unglaubliche Blamage für die, die diese Gesetze beschliessen. Gleichzusetzen mit "Sonntag ist Bundestagswahl und Keiner geht hin."

 

[Fanator-II-701]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Abgesehen davon, dass der Horschtle sein Amt eine erste Amtszeit relativ souverän abgeleistet hat, hätte er nicht wiedergewählt werden sollen, denn was er so engagiert begonnen hatte, siechte die letzten Monate eher dahin und fand den absoluten Tiefpunkt seit Beginn diesen Jahres.
Vollkommen verloren gegangen sind ihm in Zeiten der schweren Krise sein bis dahin so "gefürchteter" Biss, seine Fähigkeit sich auch mal einzumischen und aufzurütteln. Statt dessen Stille.

Aber das ist nicht der Hauptgrund meiner Kritik.
Er hat sich also erlaubt die "Wahrheit" zu sagen, war "ehrlich" und nannte die "Dinge" nun beim Namen und wurde nur deshalb aus dem Amt gemobbt?!?!


Der Horst hatte das Amt des Staatsoberhauptes inne. Seine einzige Chance aus dem Dilemma seiner Äußerung zu entkommen - ohne die grundgesetzwidrige außenpolitische Doktrin zu gefährden -, war sein Rücktritt.
Was ist denn die Wahrheit?
Vielleicht, dass die deutsche Sicherheitspolitik (auch im Ausland) bereits seit 1992 (s. Abschnitt II, Nr. 8 (8) und (10) http://www.asfrab.de/fileadmin/user_upload/media/pdf/VPR1992.pdf nur das dort noch nicht von militärischen Mitteln zur Durchsetzung gesprochen wurde) völlig dem Grundgesetz zuwider läuft, ohne dass es bisher eine entscheidende Intervention gegen diese schleichende Aufweichung gegeben hätte.
Ein von der selben Verfassung getragenes und sie eigentlich repräsentierendes Staatsoberhaupt kann so etwas eventuell gerade noch stillschweigend hinnehmen (auch wenn ich das schon mehr als bedenklich finde) - sich jedoch dann aktiv hinter diese Doktrin zu stellen, entzieht im selbst die Legitimation zu diesem Amt. Er macht sich damit offen zu einem Verfassungsfeind.
Dass der Horst auch sonst ein etwas "komisches" Verständnis der Verfassungsorgane hatte, lässt sich ebenso gut an einer anderen Stelle von vor gut 14 Tagen darstellen, als er es als Anomalie ansah, dass Bürger ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrnehmen. Auch dafür war er bereits - durchaus berechtigt! - in die Kritik geraten.
Sehr gut trifft das dieser Kommentar.

Die Begründung für seinen Rücktritt mit "mangelndem Respekt vor seinem Amt" setzt dem Ganzen dann lediglich noch den passenden Hut auf und lässt einzig die Vermutung der Realitätsverweigerung zu.

Er ist nicht das Amt.
Er hat das Amt lediglich inne, sollte im gerecht werden, es ausfüllen. Nur hat er das eben in letzter Zeit nicht getan. Im Gegenteil. Er hat diesem Amt nicht den nötigen Respekt gezollt und es sogar selbst durch seine Äußerungen beschädigt. Und genau deshalb richtet sich die Kritik ganz speziell an ihn!
Das zeigt auch ganz deutlich die erfolgte Distanzierung und nachfolgende "Präzisierung" seiner Aussagen durch das Bundespräsidialamt. Allerdings kann dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Horst die Bemerkung sehr wohl gerade im Zusammenhang mit der Sicherheitslage in Afghanistan getätigt hat. Denn die Fragestellung des Interviewers lässt gar keine andere Möglichkeit der Deutung zu.


Der fehlende Rückenhalt kommt also, nicht wie so gern vermutet, von seiner Partei oder der ihn stützenden und ihm erst zu diesem Amt verhelfenden Parteienkoalition, sondern explizit aus seinem Ressort und den dieses Amt schützenden Beamten des Bundespräsidialamtes.
Vermutlich hat ihn gerade das so verletzt ...

Edit: 2 Links gefixt

 

[Squatrat]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Abgesehen davon, dass der Horschtle sein Amt eine erste Amtszeit relativ souverän abgeleistet hat, hätte er nicht wiedergewählt werden sollen, denn was er so engagiert begonnen hatte, siechte die letzten Monate eher dahin und fand den absoluten Tiefpunkt seit Beginn diesen Jahres.
Vollkommen verloren gegangen sind ihm in Zeiten der schweren Krise sein bis dahin so "gefürchteter" Biss, seine Fähigkeit sich auch mal einzumischen und aufzurütteln. Statt dessen Stille.

Aber das ist nicht der Hauptgrund meiner Kritik.
Er hat sich also erlaubt die "Wahrheit" zu sagen, war "ehrlich" und nannte die "Dinge" nun beim Namen und wurde nur deshalb aus dem Amt gemobbt?!?!


Der Horst hatte das Amt des Staatsoberhauptes inne. Seine einzige Chance aus dem Dilemma seiner Äußerung zu entkommen - ohne die grundgesetzwidrige außenpolitische Doktrin zu gefährden -, war sein Rücktritt.
Was ist denn die Wahrheit?
Vielleicht, dass die deutsche Sicherheitspolitik (auch im Ausland) bereits seit 1992 (s. Abschnitt II, Nr. 8 (8) und (10) http://www.asfrab.de/fileadmin/user_upload/media/pdf/VPR1992.pdf nur das dort noch nicht von militärischen Mitteln zur Durchsetzung gesprochen wurde) völlig dem Grundgesetz zuwider läuft, ohne dass es bisher eine entscheidende Intervention gegen diese schleichende Aufweichung gegeben hätte.
Ein von der selben Verfassung getragenes und sie eigentlich repräsentierendes Staatsoberhaupt kann so etwas eventuell gerade noch stillschweigend hinnehmen (auch wenn ich das schon mehr als bedenklich finde) - sich jedoch dann aktiv hinter diese Doktrin zu stellen, entzieht im selbst die Legitimation zu diesem Amt. Er macht sich damit offen zu einem Verfassungsfeind.
Dass der Horst auch sonst ein etwas "komisches" Verständnis der Verfassungsorgane hatte, lässt sich ebenso gut an einer anderen Stelle von vor gut 14 Tagen darstellen, als er es als Anomalie ansah, dass Bürger ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrnehmen. Auch dafür war er bereits - durchaus berechtigt! - in die Kritik geraten.
Sehr gut trifft das dieser Kommentar.

Die Begründung für seinen Rücktritt mit "mangelndem Respekt vor seinem Amt" setzt dem Ganzen dann lediglich noch den passenden Hut auf und lässt einzig die Vermutung der Realitätsverweigerung zu.

Er ist nicht das Amt.
Er hat das Amt lediglich inne, sollte im gerecht werden, es ausfüllen. Nur hat er das eben in letzter Zeit nicht getan. Im Gegenteil. Er hat diesem Amt nicht den nötigen Respekt gezollt und es sogar selbst durch seine Äußerungen beschädigt. Und genau deshalb richtet sich die Kritik ganz speziell an ihn!
Das zeigt auch ganz deutlich die erfolgte Distanzierung und nachfolgende "Präzisierung" seiner Aussagen durch das Bundespräsidialamt. Allerdings kann dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Horst die Bemerkung sehr wohl gerade im Zusammenhang mit der Sicherheitslage in Afghanistan getätigt hat. Denn die Fragestellung des Interviewers lässt gar keine andere Möglichkeit der Deutung zu.


Der fehlende Rückenhalt kommt also, nicht wie so gern vermutet, von seiner Partei oder der ihn stützenden und ihm erst zu diesem Amt verhelfenden Parteienkoalition, sondern explizit aus seinem Ressort und den dieses Amt schützenden Beamten des Bundespräsidialamtes.
Vermutlich hat ihn gerade das so verletzt ...

Edit: 2 Links gefixt

Der Mann hatte eine gewisse Vorstellung wie er sein Amt führen wollte, das war ihm nach dieser "Hetzkampagne" nicht mehr möglich und er trat zurück.

Die Aussage mit den Handelswegen würde ich eher mit Atalanta in Verbindung bringen als mit Afganistan. Ganz einfach weil Afganistan nicht gerade als Wirtschafts Wunderland bekannt ist. Das Land hat kaum was zu bieten weder Öl noch sonst irgendwas. Ausser vielleicht einem Haufen Opium. Somit passt die Aussage zu Afganistan.

 

[Fanator-II-701]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

...........

Die Aussage mit den Handelswegen würde ich eher mit Atalanta in Verbindung bringen als mit Afganistan. Ganz einfach weil Afganistan nicht gerade als Wirtschafts Wunderland bekannt ist. Das Land hat kaum was zu bieten weder Öl noch sonst irgendwas. Ausser vielleicht einem Haufen Opium. Somit passt die Aussage zu Afganistan.

Genau diese Relativierungsversuche kamen ja dann auch vom Bundespräsidialamt ... und eben deshalb habe ich den Link zu der Originalfassung des unverkürzten Interviews mitgeliefert, aus welchem sich glasklar der Bezug Köhlers zu Afghanistan erschließt und eben nicht ein fiktiver, vermuteter oder wie auch immer hineingedeuteter Zusammenhang zur "Atalanta-Mission". Der Interviewer fragt explizit nach Köhlers Meinung zu Afghanistan und nicht zum Horn von Afrika o.ä. (was auch blöd wäre, wenn der Präsident extra in Afghanistan "zwischenparkt" um ein paar markige Sprüche an die dortige Truppe zu richten). Auch wird im Kontext des ganzen Interviews in Köhlers Meinung keinerlei Bezug zu einer anderen Mission deutlich.


Ansonsten:
Afghanistan kaum etwas zu bieten?
Bodenschätze: Afghanistan ? Wikipedia
und Handelsrouten: Afghanistan ? Wikipedia

Naja ...

 

[Squatrat]

AW: Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Ansonsten:
Afghanistan kaum etwas zu bieten?
Bodenschätze: Afghanistan ? Wikipedia
und Handelsrouten: Afghanistan ? Wikipedia

Naja ...

Und du glaubst es ist unter den aktuellen Umständen möglich da einen sicheren Abbau durchzuführen? Außerdem gab es diese Bodenschätze auch schon vor der Besetzung der der ISAF Truppe, und das Land war trotzdem extrem verarmt.

Ich bin selbst gegen den Afghanistan Einsatz. Nur kann ich es nicht mehr höhren wie die Taliban als harmlose Freiheitskämpfer dargstellt werden.