Salve,
bei den ganzen Debatten um den Brexit, aber auch US Haushalts Shutdown, ist mir aufgefallen, dass es anscheinend sehr unterschiedliche Möglichkeiten von Parlamenten gibt.
Besonders auffällig bei der Brexit Debatte ist ja, das eine Mehrheit des Unterhauses gegen ein No-Deal Szenario ist und jetzt anscheinend ein interfraktionelles Bündnis auf solch einen Gesetzentwurf, der einen No-deal Brexit verbietet, hin arbeitet.
Allerdings scheint das mit erheblichen formalrechtlichen Schwierigkeiten verbunden zu sein und hängt wohl im Endeffekt am Speaker des Unterhauses.
Beim Bundestag wäre diese Sache nach einem Tag gelöst, da Fraktionen oder intefraktionelle Bündnisse, jederzeit ein Gesetzentwurf zu Abstimmung einbringen können.
Bei den USA oder Frankreich sind wohl ähnliche Probleme gegeben, zumindestens, wenn man die Regieung an etwas hindern will, hier scheint mir die parlamentarische Kontrolle des Bundestages doch um einiges größer und mit mehr Rechten ausgestattet zu sein, als vergleichbare andere demokratische Systeme.
bei den ganzen Debatten um den Brexit, aber auch US Haushalts Shutdown, ist mir aufgefallen, dass es anscheinend sehr unterschiedliche Möglichkeiten von Parlamenten gibt.
Besonders auffällig bei der Brexit Debatte ist ja, das eine Mehrheit des Unterhauses gegen ein No-Deal Szenario ist und jetzt anscheinend ein interfraktionelles Bündnis auf solch einen Gesetzentwurf, der einen No-deal Brexit verbietet, hin arbeitet.
Allerdings scheint das mit erheblichen formalrechtlichen Schwierigkeiten verbunden zu sein und hängt wohl im Endeffekt am Speaker des Unterhauses.
Beim Bundestag wäre diese Sache nach einem Tag gelöst, da Fraktionen oder intefraktionelle Bündnisse, jederzeit ein Gesetzentwurf zu Abstimmung einbringen können.
Bei den USA oder Frankreich sind wohl ähnliche Probleme gegeben, zumindestens, wenn man die Regieung an etwas hindern will, hier scheint mir die parlamentarische Kontrolle des Bundestages doch um einiges größer und mit mehr Rechten ausgestattet zu sein, als vergleichbare andere demokratische Systeme.