Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

[Mia-Grace-Miller]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

RedDragon20, sehe ich auch so. Mein muslimischer Arbeitskollege schüttelt auch nur noch den Kopf, wenn Europäer meinen, dass z.B. alle Muslime die Scharia tollfinden etc. pp. Und er sieht es auch nicht ein, sich für Idioten rechtfertigen zu müssen. Ebenso müssten auch alle Christen eine Demo machen: Der Ku-Klux-Klan vertritt nicht das Christentum. Es ist selbstverständlich, dass in den drei abrahamitischen Religionen Nächstenliebe, Verständnis für andere und das Konzept Liebe einen hohen Stellenwert hat. Die Islam-ist-böse-ich-weiß-Bescheid Diskussion ist sowas von Banane.

 

[FetterKasten]

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Ich verabscheue Gewalt in jeglicher Form, die Krawallidioten vom G20 Gipfel sind genau solche Deppen wie die "Wir sind das (13% AfD) Volk"

Du willst doch jetzt nicht ernsthaft die Verbrecher von Hamburg, die Autos angezündet, Läden geplündert, versucht haben Polizisten zu töten, vergleichen, mit den Großteil ganz normaler friedlichen Leute, die die AFD wählen?
Dass die bei solchen Demos vergleichbare Straftaten begangen haben, trifft nicht zu.

Hab da zwar nie mitgemacht, aber auf nem Platz zu stehen und "wird sind das Volk" zu rufen, ist kein Verbrechen, sondern Demokratie.
Das von Hamburg (wo es natürlich auch Tausende normale Demonstranten gegeben hat) aber definitiv nicht mehr.

 

[rv112]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Du willst doch jetzt nicht ernsthaft die Verbrecher von Hamburg, die Autos angezündet, Läden geplündert, versucht haben Polizisten zu töten, vergleichen, mit den Großteil ganz normaler friedlichen Leute, die die AFD wählen?
Dass die bei solchen Demos vergleichbare Straftaten begangen haben, trifft nicht zu.

Hab da zwar nie mitgemacht, aber auf nem Platz zu stehen und "wird sind das Volk" zu rufen, ist kein Verbrechen, sondern Demokratie.
Das von Hamburg (wo es natürlich auch Tausende normale Demonstranten gegeben hat) aber definitiv nicht mehr.

So ist es. Ich finde es interessant dass gerade die, die behaupten sie würden nicht alle über einen Kamm scheren, alle AfD Wähler über einen Kamm scheren.
Und nein, ich habe gelb gewählt.

 

[Amon]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Ist schon interessant zu lesen, welche Nerds hier eine politische (rechte) Gesinnung offenbaren. Ich bin in ziemlich vielen widerlichen Untergrund-Facebook-Gruppen unterwegs. Ihr würdet Euch wundert, was da gehetzt, gefaked, absichtlich falsch wiedergegeben wird. Auch hier wird teilweise gegen eine (meine) linke Einstellung gewittert. Obwohl ich politisch mitte-links bin, kann ich immerhin sehr gut differenzieren: Ich verabscheue Gewalt in jeglicher Form, die Krawallidioten vom G20 Gipfel sind genau solche Deppen wie die "Wir sind das (13% AfD) Volk" schreien (und im Hintergrund ganz klare Rechtsextremisten an Bord haben (Stichwort HKNKRZ am AfD-Stand, NPD Typen und Pegida-montags-im-Kreis-auf-der-Suche-nach-Gehirn-Spazierer Unterstützer). So oft wurde ich in diesen erwähnten Facebookgruppen als Bahnhofsklatscherin, Teddybärwerferin bezeichnent, obwohl ich einfach nur auf Menschenrechte, UN-Charta, Asylrecht sachlich hingewiesen habe. Die neurechten Besorgten Wutbürger sind völlig Youtube-Akedemie infiziert, dass die Schwarte kracht. Ich bin seit eineinhalb Jahren in diesen Gruppen und es ist erschreckend, wie vermeintlich gebildete Leute (Sparkassenmitarbeiterinnen, Polizisten, etc.) die gute Kinderstube und Menschlichkeit im vermeintlich anonymen Netz ablegen und munter mithetzen. Ein paar Beispiele gefällig? Flüchtlinge von Haien getötet - tosender Applaus in diesen Gruppen! Hoffentlich hat sich der Hai nichts eingefangen! Wir brauche mehr Haie! Der Hass ist wieder salonfähig geworden - auch aufgrund der Taktik der AfD. Rausrotzen, Shitstorm verursachen, zurückrudern, nächster Skandal, rausrotzen, zurückrudern. Immer Schritt für Schritt. Die AfD ist für mich für die Verrohung der Gesellschaft mit verantwortlich (Gaulands Boateng-These, Trixi auf Kinder an der Grenze schießen, Höckes Mahnmal der Schande, Poggenburgs Linke sind das Geschwür am Volkskörper, Frohnmaier: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, Arppes Kinderp* Fantasien, Trixi Kadaver-Team, Petry völkisch ist wieder geil, der rechte Richter Meier/Maier, Gideons Antisemitismus, Weidels rassistische E-Mail, die zuerst nicht ihr stammen sollten und als jemand kam, der unter Eides statt versicherte, dass er diese E-Mail von ihr erhalten hatte, waren auf einmal Weidels Anwälte ganz klein mit Hut.

Man kann zur Politik von Frau Dr. Merkel stehen wie man will. Mir gefällt auch nicht alles. Aber was derzeit in den sozialen Medien abgeht, ist nicht mehr normal und völlig entfesselt. Und dann geht das Gejammer los: "Meine Meinungsfreiheit wird beschränkt, wenn ich schreibe: Was wirft man einem ertrinkenden Flüchtling zu? Antwort: Seine Familie" ALL so ein menschenverachtendes Zeug grassiert und ist wie gesagt salonfähig geworden.

Wenn das so weiter geht und es tatsächlich nur noch auf links-rechts hinausläuft, wenn bin ich gerne eine linke Zecke, wie ich oft genannt werde. Und ich rufe den rechtsverdrallten Typen zu, die nicht einmal merken, dass es einen Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Aussagen gibt: Alerta Alerta Antifacista!

Einfach mal googlen WDR Video: Das braune Netzwerk. Oder mal bei heise schauen, welcher dubiose Verein die AfD finanziert (von Finck, Degussa, früher Judenzahngold verkauft).

Is klar.

Menschenrechte? Es gibt kein Menschenrecht auf ein Leben in Deutschland.

Asylrecht? Wird seit dem 4. September 2015 nicht mehr anhewendet.

UN Charta? Deutschland ist immer noch Feindstaat.

Schießen an der Grenze? Als ultima ratio nach deutschem Recht seit Jahrzehnten erlaubt (mit sehr hohen Hürden)

Mahnmal der Schande? Wortwörtlich geschrieben von Rudolf Augstein 1998 im Spiegel.

Dass es überall irgendwelche extremen Spinner gibt streite ich gar nicht ab. Die gibt es links wie rechts.

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk

 

[Mia-Grace-Miller]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

"Du willst doch jetzt nicht ernsthaft die Verbrecher von Hamburg, die Autos angezündet, Läden geplündert, versucht haben Polizisten zu töten, vergleichen, mit den Großteil ganz normaler friedlichen Leute, die die AFD wählen?
Dass die bei solchen Demos vergleichbare Straftaten begangen haben, trifft nicht zu."

Ich distanziere mich AUSDRÜCKLICH vor diesen Krawallidioten. Ich habe damit nichts am Hut. Aber wie immer wird, wenn der G20 ins Spiel, GEFLISSENTLICH nicht über die zehntausende friedlichen Demo-Teilnehmer mit Kind und Kegel, Tanz, Musik und Seifenblasen berichtet. SO einseitig ist die rechte Wahrnehmung. JA Hamburg G20 war ******* seitens der aggressiven Vollhonks. Aber den Rest hast Du sicherlich auch ausgeblendet nä?

 

[Bevier]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Lächerlich, wenn hier einige Ausnahmen zur Regel erheben wollen. Weil ein einzelner Mord durch einen Flüchtling begangen wurde, ist das jetzt scheinbar Standard. Zeitgleich werden die NSU- Morde (mindestens 10 Opfer) aber nicht als ganz gewöhnliches Vorgehen bei nationalistischer Gesinnung angesehen? Das riecht doch nach Verdrängung, weil die eigene Fraktion schließlich nichts falsches tun könnte...
Vielleicht sollte man beide Seiten kritisch betrachten, anstatt nur einer alleine die Schuld zuzuweisen? Letztlich gibt es in Deutschland mehr gewaltbereite Faschisten (siehe Demonstranten vor Flüchtlingsheimen) als kriminelle Flüchtlinge (die meisten wollen einfach nur ein menschenwürdiges Leben)...

 

[Mia-Grace-Miller]

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So lange die AfD nur auf Provokation aus ist, solange Typen wie Höcke, Weidel, Gauland, Frohnmaier, der Rechter äh Richter in diesem Verein ist UND IHR DIE NICHT boykottiert - somit gutheißt - weiß ich, was Phase ist. Übrigens: Fanartikel gibt es unter Landolf Ladig, NPD

 

[DKK007]

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Petry ist gleich nach der Wahl abgesprungen. Der wurde das wohl auch zu heiß.

 

[Oi!Olli]

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Meinungsfreiheitabschaffungsgesetz! Müsst ihr eigentlich auch von Hass und Hetze schreiben wenn es um nicht konforme Meinungen geht? Hass ist ein Gefühl, Hetze ein linker Kampfbegriff. Wer Gefühle verbieten will sollte sich mal Equilibrium ansehen.

Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Ich gehe auch jede Wette ein, dass einige Leute, hier toben, wenn andere Leute eine Meinung äußern, die ihnen nicht passt, auch wenn diese mit den Gesetzen konform geht.

 

[Renax]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Die ganz entscheidenden Fragen sind doch immernoch: "Was ist Hatespeech?", sowie "Ab wann ist es denn Hatespeech?"

Mal abgesehen davon waren verdammt wenige Abgeordnete bei der Abstimmung zu so einem so wichtigen Gesetz...
Ein Schelm wer denkt, dass da nach der Homo Ehe viele Essen gegangen sind...

 

[Toxi1965]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Der beste Wahlkampfhelfer der AFD ist die Realität !

 

[Zero-11]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

ich sehe das Gesetz in seiner aktuellen Form zwar auch kritisch, weil es die Verantwortung auf die falschen abwälzt, aber es besteht auch etwas Hoffnung, dass jetzt endlich tatsächlich mal Inhalte von den ganzen AFD, Identitären und Reichsbürger hetzern entfernt werden. Es wird schwierig, da einen gesunden Spagat zwischen erlaubter Meinungsäußerung und unerlaubter Hetze hin zu bekommen wenn der Staat zumindest einen teil seiner Gerichtsbarkeit aus der Hand gibt. Aber Hass ist eben keine Meinung, von daher bin ich grundsätzlich dem entfernen solcher Inhalte nicht abgeneigt, anscheinend haben ja alle anderen Methoden versagt teilen der Bevölkerung etwas Moral beizubringen.

Meinung ist kein Hass.

 

[Oi!Olli]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Der beste Wahlkampfhelfer der AFD ist die Realität ![emoji317]

In der sich die Parteispitze zerlegt? Oder ein "Gast" nach wiederholtem Fehlverhalten gekickt wurde?

 

[Toxi1965]

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In der sich die Parteispitze zerlegt? Oder ein "Gast" nach wiederholtem Fehlverhalten gekickt wurde?

Lehne dich einfach zurück und guck einfach was in den nächsten Jahren so passiert

 

[Oi!Olli]

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Lehne dich einfach zurück und guck einfach was in den nächsten Jahren so passiert

Tolle Antwort.

Meinung ist kein Hass.

Natürlich kann eine Meinungsäußerung Hass enthalten. Den Begriff Hassprediger gibt es schon länger. Da war der Aufschrei auch verhalten.

 

[KI_Kong]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

... - das ändert sich: Öttinger darf jetzt nicht mehr öffentlich "Schlitzaugen" sagen.

 

[RedDragon20]

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Du willst doch jetzt nicht ernsthaft die Verbrecher von Hamburg, die Autos angezündet, Läden geplündert, versucht haben Polizisten zu töten, vergleichen, mit den Großteil ganz normaler friedlichen Leute, die die AFD wählen?
Dass die bei solchen Demos vergleichbare Straftaten begangen haben, trifft nicht zu.

Hab da zwar nie mitgemacht, aber auf nem Platz zu stehen und "wird sind das Volk" zu rufen, ist kein Verbrechen, sondern Demokratie.
Das von Hamburg (wo es natürlich auch Tausende normale Demonstranten gegeben hat) aber definitiv nicht mehr.

Der Großteil der Linken ist aber auch kein Haufen gewaltbereiter Idioten. Wenn du das Gegenteil glaubst, gibst du dich auch nur einer Illusion hin. Diese Idioten beim G20 Gipfel waren keine Linken, sondern absolute Trottel und hatten einfach nur Spaß am Krawall. Das hatte mit Demonstration längst nichts mehr zu tun.

Verbrechen aus rechten, bzw. rechtsextremen Motiven gibt es ebenso zuhauf. Und die sind nicht weniger schlimm.

Und ja, nicht jeder AfD-Wähler ist ein Nationalsozialist. Ich persönlich zumindest will das gar nicht behaupten. Aber JEDER, der Parteien wie die AfD wählt, zeigt sich eindeutig mit rechtspolitischem Gedankengut, einer Zweiklassen-Gesellschaft, Seperation und Rassismus einverstanden. Und auch das ist bereits schlimm genug. PS: Und ja, ich hab mir das Parteiprogramm dieses Vereins recht aufmerksam durchgelesen.

Aber die AfD ist nicht die Ursache. Sie war "lediglich" zur rechten Zeit am rechten Ort, um politisch mehr Macht zu bekommen. Sie wurde nur gewählt und zeigt lediglich auf, dass eine verrostete Ideologie immernoch Erfolg hat und dass Agent K im Film "Men in Black" nach wie vor recht hat: "Ein Mensch ist intelligent, aber ein Haufen Menschen sind dumme, hysterische, gefährliche Tiere [...]." Die Leute hatten ihr Feindbild bereits und die AfD hat es nur durch die eigene Hetze bestätigt und weiter aufgebaut.


MfG
ein "gewaltbereiter Linker".

 

[nonsense]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Tatbestand man ausgemacht haben will, etwa Volksverhetzung

In Zeiten in den Jemand mal eben nicht nach der allgem. "Piep piep piep wir haben uns alle lieb Meinung" seine (freie) Meinung äussert, ist das schon Volksverhetzung... .

Also herrschen bald die gleichen Zustände wie in China!!!

Tschü, Meinungsfreiheit...
Danke Angela und Co!!!

Na du bist ja noch Human, ich würde soweit gehen das wir bald bei Nordkorea angekommen sind, was (nicht vorhandene) Meinungfreiheit und Internet angeht.

Ändert nicht viel, ist doch schon seit längerer Zeit so, nur dass es jetzt offiziell ist. Wir haben schon lange keine echte Meinungsfreiheit mehr in Deutschland, und auch die Zensur ist sehr extrem geworden. Sieht man doch an dem was derzeit durch die Medien geistert mit der Einen von der AfD. Die hat recht mit dem was die getwittert hat aber das passt nicht in unser deutschdevotes Gesamtbild sich als immer als Nazi fühlen zu müssen und selbst diese rassistische alles hassende Terror Ideologie namens Islam als ach so friedliche Religion zu verharmlosen. Das hält die auch nicht davon ab unsere Kinder zu ermorden wie man an dem jungen 15 jährigen Mädchen sieht.

Vorsicht das könnte schon Volksverhetzung sein, immer schön nach der Mainstream ... äh Regimemeinung schreiben

ich sehe das Gesetz in seiner aktuellen Form zwar auch kritisch, weil es die Verantwortung auf die falschen abwälzt, aber es besteht auch etwas Hoffnung, dass jetzt endlich tatsächlich mal Inhalte von den ganzen AFD, Identitären und Reichsbürger hetzern entfernt werden. Es wird schwierig, da einen gesunden Spagat zwischen erlaubter Meinungsäußerung und unerlaubter Hetze hin zu bekommen wenn der Staat zumindest einen teil seiner Gerichtsbarkeit aus der Hand gibt. Aber Hass ist eben keine Meinung, von daher bin ich grundsätzlich dem entfernen solcher Inhalte nicht abgeneigt, anscheinend haben ja alle anderen Methoden versagt teilen der Bevölkerung etwas Moral beizubringen.

Ich finde das schon irgendwie lustig das sowas immer in vebindung mit AFD, rechten usw. gebracht wird.
Genau so gut kann man das auf andere gewaltbereite Gruppen (Politisch/Religiös) spiegeln, aber vll liegt es auch an mir, vll sind Slogans wie "Tötet alle ungläubigen" ja gerade in Mode und daher nicht als Hetze und Hass zu verstehen

 

[iGameKudan]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Ich begrüße das Gesetz... Leider.

Grundsätzlich finde ich es natürlich schlimm, dass so ein Gesetz nötig wurde. Ich würde es auch besser finden, wenn man da nicht die Plattformen als erste Instanz in die Pflicht nimmt, sondern den rechtsstaatlichen Weg nehmen würde und dann auch direkt die Person hinter den entsprechenden Beiträgen greifen würde.

Leider geht dies in der Realität bei der zu erwartenden Masse an Verfahren schlicht und ergreifend nicht. Einerseits haben die Gerichtbarkeiten und Strafverfolgungsbehörden so schon alle Hände voll zu tun, andererseits ist es oft technisch kaum möglich die Identität der Urheber entsprechend strafbarer Beiträge im Netz ausfindig zu machen (bzw. steht es bezüglich des zeitlichen Aufwands oft in keinem Verhältnis). Zu einem geringen Teil spielen dort auch datenschutzrelevante Dinge eine Rolle.

Würde man wegen jedem strafrechtlich relevanten bzw. rechtswidrigen Beitrag ein Fass (= Gerichtsverfahren) aufmachen, würden die Beiträge a) noch ewig im Netz stehen (EDIT2: Oft genug wird nur auf Zeit gespielt...) und b) würden die Gerichte noch weiter überlastet werden. Wir haben schon im echten Leben ein Problem mit der Überlastung von Gerichten und Polizei, was oft genug zu einem zu laschen Umgang mit Straftätern, kaum vorhandenem Respekt vor dem Staat und dem Gesetz (Wieso sollte ich denn mit [bspw.] dem Erschleichen von Leistungen [auf gut Deutsch Schwarzfahren] aufhören? Wird doch eh nicht verfolgt...) und ewig langen Verfahren führt. Daher halte ich diesen Weg für das notwendige Übel - sei nur zu hoffen, dass dieser Weg auch nur mit Bedacht genutzt wird und entsprechend auch die Problematik des eventuellen übereifrigen Löschens nicht Überhand nimmt.

EDIT: Da das Recht auf Meinungsfreiheit auch für jeden gilt, wird man auch weiterhin seine Meinung kundtun können. Auch wenn diese eventuell nicht gerade gesellschaftskonform ist. Solange sie eben nicht diverse Straftatbestände erfüllt oder die Würde Anderer verletzt.

 

[Rotkaeppchen]

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Jetzt ist Ihre Meinung gefragt zu Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Ich finde es sehr gut, dass bestimmte Kreise, die nicht in der Lage sind, eine Meinung von einer Beleidigung zu unterscheiden, bemerken werden, wie ihre Kommentare, mit denen sie Forenbetreiber juristisch belasten, ratz fatz gelöst werden. Zu meinen, dass die Zustände bei uns wie in China sind, ist eine extrem verzerrte Sicht und zeugt nur davon, seinen heimischen Herd noch nicht verlassen zu haben. Jedes Forum war bisher schon verantwortlich für den Inhalt. Überall gibt es gute Moderatoren, die wie in diesem Forum den gröbsten Schmutz beseitigen. Das nennt sich Hausrecht und schützt vor Anklagen. Große Zeitung machen es auch, wie z.B. der SPON. Nur jene, die von diesem Müll leben und aufstachelnde hasserfüllte Beleidigungen nicht löschen, müssen sich jetzt umsehen und ebenso wie andere Moderatoren einsetzen, will man empfindliche Strafen verhindern.

Jedem ist es auch weiterhin erlaubt, in der Öffentlichkeit zu sagen: "Ich bin ein Neonazi und stolz darauf, strunzen dumm zu sein". Die Betroffenen drücken das anders aus, aber jeder Denkende versteht es. Jedem steht es frei, seine Homepage zu gründen und seinen Stumpfsinn zu verbreiten. Man ist dann aber selbst dafür verantwortlich, so wie es die Meinungsfreiheit vorsieht, und versteckt sich nicht feige hinter einem Betreiber. Facebook muss überhaupt gar nichts löschen, nur die Strafen haben sich drastisch erhöht. Richter werden das Strafmaß festsetzen. und niemand anders. Gar nichts ist in Gefahr, unter Umständen und mit etwas Glück werden aber jetzt massive Beleidigungen früher aus der Netz entfernt, als bisher und das ist positiv zu bewerten.

Tschü, Meinungsfreiheit...

Danke Angela und Co!!!

Das ist grober Humbug

Mord gibt es bei christlichen Deutschen genauso. Das hat nichts mit der Religion zutun.

Das Schlimme ist doch nur, dass bestimmten vorurteilsgetriebenen Kreisen der Zugang zu Informationen und das Verständnis dieser völlig abhanden gekommen ist. Ich habe es mit den wenigen AfD Wählern in meinem Bekanntenkreis versucht, sie verstehen einfachste Zahlen nicht, sie wollen keine Zusammenhänge sehen und kommen nur mit Aussagen wie "Ist doch alles gefälscht".... Im Gegensatz zu den Syrern, die sich mit viel Arbeit an sich Integrieren, haben wir weite Teile unserer Bevölkerung für immer verloren. Keine Ahnung, wie das Enden wird, ein Blick auf 1920-1945 lässt mich erschaudern, dass derselbe Stumpfsinn wiedergeweckt wird.

Ich begrüße das Gesetz... Leider.

Grundsätzlich finde ich es natürlich schlimm, dass so ein Gesetz nötig wurde.

Glücklich bin ich keinesweg mit dem Gesetz, aber welche andere Option hätte es gegeben? Das Internet als rechtfreien Raum definieren und den Rechtstaat Stück für Stück demontieren. Nein Danke!