Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz startet in Deutschland - das ändert sich

Hier ist eine schöne sachliche Rede von Rechtsanwalt Joachim Steinhoefel zu diesem Thema. Dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen.
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Was regen sich denn alle auf ? 87% der Wähler haben bestellt oder das Gesetz bestätigt und jetzt wird geliefert . Und wem das nicht passt da kommt die Antifa vorbei ! Ach neee...Antifa war Gestern , jetzt kommt die Polizei vorbei !! :daumen::daumen::daumen::daumen::devil:

Seh ich genaus so. Knapp 60 Prozent haben damals Schwarz Rot bestellt und geliefert bekommen.
Ihr seid doch selbst schuld.

Es wird immer und immer wieder die gleiche Regierung gewählt, seit 2005. Dann kommt ein Gesetzt und man jammert und kreischt, schlimmer als in der Baby Krabbelgruppe. :wall:
 
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ich sehe das Gesetz in seiner aktuellen Form zwar auch kritisch, weil es die Verantwortung auf die falschen abwälzt, aber es besteht auch etwas Hoffnung, dass jetzt endlich tatsächlich mal Inhalte von den ganzen AFD, Identitären und Reichsbürger hetzern entfernt werden. Es wird schwierig, da einen gesunden Spagat zwischen erlaubter Meinungsäußerung und unerlaubter Hetze hin zu bekommen wenn der Staat zumindest einen teil seiner Gerichtsbarkeit aus der Hand gibt. Aber Hass ist eben keine Meinung, von daher bin ich grundsätzlich dem entfernen solcher Inhalte nicht abgeneigt, anscheinend haben ja alle anderen Methoden versagt teilen der Bevölkerung etwas Moral beizubringen.
 
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Meinst du die Linken oder die Grünen ? [emoji38][emoji38]...die Linken waren dagegen und die Günen haben sich enthalten [emoji38][emoji38]
Zum Beispiel, die FDP unter anderem auch. Traurigerweise halte ich selbst die für wählbarer als die AFD.
 
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Das war nach entsprechendem Hausrecht schon vorher erlaubt. Man muss sich nur anschauen, wie bei EA entsprechende Diskussionen über Microtransaktionen gesperrt werden. Oder aktuell bei AMD über die DX9 Spiele.
Hier hat z.B. PCGH das Hausrecht und legt entsprechende Regeln und AGBs fest:

Auch dort ist folgendes zu lesen:

Mag ja sein, hier geht es aber um landesübergreifende Berichterstattung und internationale Medien. Kein Privatunternehmen sollte darüber bestimmen, ganz besonders Nachrichtenanstalten, was als Hetze zu erachten ist und was nicht. Schau dir doch mal die Kommentare bei FAZ oder Focus/Spiegel oder Welt.de an. Da gibt es nur noch Extreme und man kann geradezu erkennen, wie die Betreiber meinungstechnisch ticken. Dort geht es nicht um Recht und Ordnung/ was ist noch ok und was nicht, dort wird überall massiv Meinung vertrieben.

Und das ist in meinen Augen ein No go. Medien und Journalisten sind verdammt nochmal zur Neutralität verpflichtet und dieses Gesetz schafft die Neutralität nun komplett ab!

Meine Frage galt rein dem Whataboutism und nicht dem Inhalt...
Aber da du mir gleich unterstellt einer "Seite" an zu gehören, weiss ich wie die Diskussion weitergehen wird und sage mal Tschüss...

Die "Seite" und das Argument bezog sich ebenso auf den Whataboutism. Sorry wenn das nicht so rüber kam ;)
 
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ich sehe das Gesetz in seiner aktuellen Form zwar auch kritisch, weil es die Verantwortung auf die falschen abwälzt, aber es besteht auch etwas Hoffnung, dass jetzt endlich tatsächlich mal Inhalte von den ganzen AFD, Identitären und Reichsbürger hetzern entfernt werden. Es wird schwierig, da einen gesunden Spagat zwischen erlaubter Meinungsäußerung und unerlaubter Hetze hin zu bekommen wenn der Staat zumindest einen teil seiner Gerichtsbarkeit aus der Hand gibt. Aber Hass ist eben keine Meinung, von daher bin ich grundsätzlich dem entfernen solcher Inhalte nicht abgeneigt, anscheinend haben ja alle anderen Methoden versagt teilen der Bevölkerung etwas Moral beizubringen.

In der ehemaligen Sowjetunion hätte man dir jetzt den Leninorden verliehen !! :schief:
 
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Die Ursachen für den Hass müssen beseitigt werden. Dafür ist vorrangig die Regierung verantwortlich. Flüchtlinge kontrollieren und genau zuordnen.
Warum kommt ein Serienkiller (Amri) nach Deutschland und hat 7 Identitäten? (vorher stand Nationalitäten)
Warum werden Menschen ohne Ausweis und Geburtsurkunde (Stichwort 1. Januar) ins Land gelassen?
Warum werden 15 jährige Mädchen abgestochen, weil diese keinen Bock mehr auf Ihren Lover haben?
Stattdessen kriegen auch die braven Mitmenschen nun durch dieses Gesetz einen Maulkorb verpasst.

Da läuft was total schief.
Der Hass gegen Mörder, Vergewaltiger, etc. ist berechtigt! Darüber demokratisch zu reden ist Teil der Gesellschaft.

Schlechtes Gesetz. Und das ohne Gewaltenteilung...Denke Verfassungsgericht sollte da mal nen Blick drauf werfen.
 
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Mord gibt es bei christlichen Deutschen genauso. Das hat nichts mit der Religion zutun.

Würde es auch nicht an der Nationalität fest machen. Der Islam hat die Aufklärung noch vor sich. Schätze so in 500 Jahren klappt das.

Anette Kahane (die Frau die die Plattformen berät); über Ihre Stasivergangenheit:
Amadeu-Antonio-Stiftung: Streit um die Stasi-Vergangenheit von Anetta Kahane - Politik - Tagesspiegel

Stasi, ganss toll!

@dkk007:
(Die Menschen werden nicht ins Land gelassen, sie kommen einfach. Wer sollte das kontrollieren?)

schrieb ich: Die Regierung. Nur diese darf Gewalt ausüben!
 
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Würde es auch nicht an der Nationalität fest machen. Der Islam hat die Aufklärung noch vor sich. Schätze so in 500 Jahren klappt das.
Solange alle verschiedene imaginäre Freunde haben wird es niemals Ruhe geben, völlig egal wie man ihn nennt.
Aber die Diskussion hier driftet wieder völlig ab.
 
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Würde es auch nicht an der Nationalität fest machen. Der Islam hat die Aufklärung noch vor sich. Schätze so in 500 Jahren klappt das.

Was ist mit den (großteils) muslimischen Rohingya welche von Buddhisten geschlachtet und vertrieben werden?
Was ist mit z.B der Lord’s Resistance Army? Aber Hauptsache raushauen der Islam wäre Rückständig....
Ganz zu schweigen von einigen Israelis, die meinen Israel sei das Land der Juden und deshalb müsse man die Palästinenser vertreiben und morden......


Alle Religionen sind Rückständig, es kommt immer auf die individuelle Person drauf an und wie diese die Religion für sich nutzt.
Im Islam gibt es halt dank Saudi Arabien ein großes Problem mit dem Wahhabismus. Saudi Arabien meint halt seine Steinzeitauslegung in die Welt verbreiten zu müssen...

Die Ursachen für den Hass müssen beseitigt werden. Dafür ist die Regierung verantwortlich. Flüchtlinge kontrollieren und genau zuordnen.

Wäre mir neu, dass die Regierung Flüchtlinge nicht kontrolliert und zuordnet, zudem sind diejenigen mit Hass meistens nicht die Flüchtlinge, sondern rechtsradikaler Mob.

Warum kommt ein Serienkiller (Amri) nach Deutschland und hat 7 Nationalitäten?

Wenn die Behörden unfähig sind ist es die Schuld der Behörden, nix anderes.
Stichwort: Langsames und gar nicht vorhandes Handeln, trotz Überwachung, V Mann und mehr.

Das LKA Berlin und das LKA NRW haben effektiv durch Untätigkeit eine massive Mitschuld an dem Ereignis.

Auch werden zum Beispiel abgehörte Telefonate nicht untersucht, anscheinend war Flaschendrehen interessanter.

Zudem ist mir neu das er 7 Nationalitäten hatte, wenn, dann Identitäten, und selbst da waren es mehr als 7.

Für den Rest einfach Wikipedia, Dokumentationen, Dokumente und Zeitungsartikel lesen, bevor man darüber redet. (Grüße aus Berlin :P , Wannsee würde ich ja nicht mehr zu Berlin zählen, wenn so wenig Interesse an der eigenen Stadt liegt )

Warum werden Menschen ohne Ausweis und Geburtsurkunde (Stichwort 1. Januar) ins Land gelassen?

Eventuell weil in deren Ländern Krieg/Hunger/Armut herrscht?
Zudem sind die Grenzen offen & dies ist gut so. (Weg mit den Zäunen in Ungarn und co!)

Warum werden 15 jährige Mädchen abgestochen, weil diese keinen Bock mehr auf Ihren Lover haben?

Beziehungstaten gibt es in jedem Kulturkreis auf der Welt.



Dazu bitte ich dich ein paar Flüchtlingsunterkünfte zu besuchen, eventuell ehrenamtlich tätig zu werden. Gleiches bitte bei der Obdachlosenhilfe und bei den Tafeln, hoffe mal das hilft etwas für das Verständnis anderer Menschen.
(Insbesondere die Bedingungen wie man Flüchtlinge einquartiert wurden und zum Teil noch sind sind schrecklich, so eine Enge gepaart mit Arbeits/Aktivitätslosigkeit ist sehr giftig.)
 
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Wir machens einfach so wie in der Schweiz. Jeder bekommt ein Volks Sturmgewehr von Mutti und wenn einer meint er wurde beleidigt, naja ihr wisst schon ^^
Und für Facebook sind 50 Mille der Tagesetat wahrscheinlich :D
 
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ich sehe das Gesetz in seiner aktuellen Form zwar auch kritisch, weil es die Verantwortung auf die falschen abwälzt, aber es besteht auch etwas Hoffnung, dass jetzt endlich tatsächlich mal Inhalte von den ganzen AFD, Identitären und Reichsbürger hetzern entfernt werden. Es wird schwierig, da einen gesunden Spagat zwischen erlaubter Meinungsäußerung und unerlaubter Hetze hin zu bekommen wenn der Staat zumindest einen teil seiner Gerichtsbarkeit aus der Hand gibt. Aber Hass ist eben keine Meinung, von daher bin ich grundsätzlich dem entfernen solcher Inhalte nicht abgeneigt, anscheinend haben ja alle anderen Methoden versagt teilen der Bevölkerung etwas Moral beizubringen.
Die AFD hat es tatsächlich schon auf Twitter erwischt, es wurde nämlich Beatrix von Storch Pünktlich zum 01.01.2018 für ne weile mundtot gemacht :ugly:
Und das war wirklich als ein rechts und Hetze einzuordnender Tweet siehe hier:
Kolner Polizei stellt Strafanzeige gegen Beatrix von Storch - SPIEGEL ONLINE
 
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Die AFD hat es tatsächlich schon auf Twitter erwischt, es wurde nämlich Beatrix von Storch Pünktlich zum 01.01.2018 für ne weile mundtot gemacht :ugly:
Und das war wirklich als ein rechts und Hetze einzuordnender Tweet siehe hier:
Kolner Polizei stellt Strafanzeige gegen Beatrix von Storch - SPIEGEL ONLINE
Vollkommen Banane die Frau. Ist das hier jetzt Meinung oder muss das weg?
Gut das die Polizei nicht auch noch auf klingonisch getweetet hat. Das Drama möchte ich mir garnicht vorstellen.
 
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Prinzipiell ist das Gesetz trotz seiner guten Absichten umstritten, weil es die freie Meinungsäußerung im Internet einschränken könnte.
Grundgesetz: §1 Absatz 1:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Daher nicht umstritten, mit freier Meinungsäußerung.
Die Leute benehmen sin im Netz wie Tiere: Wie kann ich jeden fertig mach, Mobben, Beleidigen oder Diskriminieren u.s.w.
Selbst wenn das Deutsch nicht mehr zu 100% perfekt ist, dann wird gemobbt, bis zum bitteren Ende.
Mittlerweile nicht mehr normal.
 
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Ich sehe die Zukunft total rosig ! Wir müssen nur genug hier rein holen und wir brauchen schärfe Gesetze . Und jeder der eine andere Meinung hat kommt an einen Ort wo man sich liebe voll um ihn/sie kümmert . Stelle ich mir total schön vor .... warten wir einfach die Jahre ab .:daumen:
Morgens klingelt der Staat ( der große Bruder )bei dir an der Haustür und macht dir die Schuhe zu und anschliessend treffen wir uns alle auf der Straße und singen

Kumbaya !! :devil::devil::lol:

 
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Was ist mit den (großteils) muslimischen Rohingya welche von Buddhisten geschlachtet und vertrieben werden?
Was ist mit z.B der Lord’s Resistance Army? Aber Hauptsache raushauen der Islam wäre Rückständig....
Ganz zu schweigen von einigen Israelis, die meinen Israel sei das Land der Juden und deshalb müsse man die Palästinenser vertreiben und morden......


Alle Religionen sind Rückständig, es kommt immer auf die individuelle Person drauf an und wie diese die Religion für sich nutzt.
Im Islam gibt es halt dank Saudi Arabien ein großes Problem mit dem Wahhabismus. Saudi Arabien meint halt seine Steinzeitauslegung in die Welt verbreiten zu müssen...



Wäre mir neu, dass die Regierung Flüchtlinge nicht kontrolliert und zuordnet, zudem sind diejenigen mit Hass meistens nicht die Flüchtlinge, sondern rechtsradikaler Mob.



Wenn die Behörden unfähig sind ist es die Schuld der Behörden, nix anderes.
Stichwort: Langsames und gar nicht vorhandes Handeln, trotz Überwachung, V Mann und mehr.

Das LKA Berlin und das LKA NRW haben effektiv durch Untätigkeit eine massive Mitschuld an dem Ereignis.

Auch werden zum Beispiel abgehörte Telefonate nicht untersucht, anscheinend war Flaschendrehen interessanter.

Zudem ist mir neu das er 7 Nationalitäten hatte, wenn, dann Identitäten, und selbst da waren es mehr als 7.

Für den Rest einfach Wikipedia, Dokumentationen, Dokumente und Zeitungsartikel lesen, bevor man darüber redet. (Grüße aus Berlin :P , Wannsee würde ich ja nicht mehr zu Berlin zählen, wenn so wenig Interesse an der eigenen Stadt liegt )



Eventuell weil in deren Ländern Krieg/Hunger/Armut herrscht?
Zudem sind die Grenzen offen & dies ist gut so. (Weg mit den Zäunen in Ungarn und co!)



Beziehungstaten gibt es in jedem Kulturkreis auf der Welt.



Dazu bitte ich dich ein paar Flüchtlingsunterkünfte zu besuchen, eventuell ehrenamtlich tätig zu werden. Gleiches bitte bei der Obdachlosenhilfe und bei den Tafeln, hoffe mal das hilft etwas für das Verständnis anderer Menschen.
(Insbesondere die Bedingungen wie man Flüchtlinge einquartiert wurden und zum Teil noch sind sind schrecklich, so eine Enge gepaart mit Arbeits/Aktivitätslosigkeit ist sehr giftig.)

Google mal: Flüchtlinge Wannsee, Willkommensfest. Besonders die Kinder werden hier bestens versucht zu integrieren.

Ich rede von Mördern, Vergewaltigern. Du kannst nicht den Mord einer 15 jährigen verharmlosen (Deine Antwort: passiert woanders ja auch). Es geht um ein deutsches Gesetz, also beschäftige ich mich auch mit den Konsequenzen in Deutschland. Was für Leid woanders passiert ist schlimm. Ich würde aber Gewalttaten strikt von Reliogionen trennen. Vollkommen egal welche Religion, wer mordet, vergewaltigt, etc. wird bestraft.
Ein Christ, Jude, Moslem, Buddhist oder Buddha, etc. wird nach Strafgesetzbuch gleich bestraft.

Und, die Grenzen nach Deutschland sind nicht für alle offen. Bitte informieren. Der Islam hatte die Aufklärung? Bitte mitteilen wo das steht.

Ich bin für ein friedliches Europa mit offenen Grenzen. Aber ich möchte keine Mörder in meinem Land haben. Zumal diese sich hysterrisch aus Ihrer Verantwortung entziehen.
(Angst vor der Notwendigkeit); vgl. Fritz Rieman/ Grundformen der Angst

Und ich bin gegen Hass der sich in Gewalt ausübt. Hass ist aber ein Gefühl. Wir sollten darüber reden, damit keine Gewalt entsteht.

Deine Abwertungen gegenüber meinem Wohnraum, kannste Dir schenken. Was soll das?
 
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Darf ich mich jetzt nicht mehr über Moslems, Juden, Christen, Nazis, Schwarze, etc. lustig machen? Was passiert eigentlich wenn mein libanesischer Kollege dann Witze über Allah macht und seinesgleichen der Zoophilie mit Ziegen bezichtigt? Muss ich das dann unterbinden? Was passiert wenn ich als deutschgrieche ein gepflegtes Heil raushaue oder meine Herkunft durch den Dreck ziehe? Soll ich dann direkt insolvenz anmelden? Was ist mit meinem schwarzen Kollegen der immer das N-Wort benutzt und Baumwollewitze reißt? Direkt anzeigen? Erinnert mich etwas an Adis Zeiten. Bald darfst du garnichts mehr sagen, du könntest ja irgendwen verletzen und gemeldet werden. Auf meinem TS und meiner Community war derber Humor schon immer wilkommen und wird es auch bleiben, wer es nicht versteht oder mag kassiert nen Ban. Ganz einfach.

Ich z.B. würde mal bei den beschränkten Älteren (30+) unserer Gesellschaft ansetzen die sich immer weiter radikalisieren und fanatisieren da sie es einfach nicht verstehen, wollen, dass die Artikel die sie teilen freie Satire darstellen. Steht meist sogar direkt darunter in kleiner Schrift: Dieser Artikel stellt reine Satire dar. Melde dich an um eigene Artikel zu veröffentlichen.
Dann wären da noch die ganzen "Nachrichtenseiten" die ganz klar eine deutliche Meinung vertreten (War es ein kranker deutscher oder so ein islamischer Terrorist?). Lustigerweiße umfasst dass nicht nur die bekannten Magazine wie den Stürmer (Und dessen Nachfolger) sondern auch unsere alt geliebte Staatlich finanzierte Presse und Medienwelt. Dann gibt es dann noch die ganzen first world problems, die gefühlten 50 Geschlechter die es korrekt zu betitel gilt und am Ende kapiert hier keiner mehr was hier eigentlich abgeht und wer eigentlich Hass schürt.
 
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