[Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

[shizzobi]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

so und jetzt gebt euch das mal

heise online - 25.04.09 - Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe

 

[strider11f]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

so und jetzt gebt euch das mal

heise online - 25.04.09 - Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe

Das war´s dann wohl für´s I-net. Wer dann noch Tiny Url´s benutzt oder nicht jeden Link genau kontrolliert findet sich schneller im Knast wieder als wenn er mit qualmender Waffe im Bundestag rumläuft.

 

[DarkScorpion]

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@ Spambot

Du schreibst die ganze Zeit das wird niemals so passieren denn die Politiker versprechen es ja uns (dem Volk) die ganze Zeit.

Ist ein Mittel der Zensur ersteinmal geschaffen, so ist es ein leichtes dieses Mittel auch für andere Zwecke zu benutzen die nicht mit dem Gesetz konform sind zu nutzen. Und der nächste Schritt wäre das unser lieber Innenmenister Schäuble sagt, das man dieses Mittel zur "Terrorbekämpfung" einsetzen kann, und auch hier werden die meisten nix sagen, weil wir uns ja alle vor dem Terror schützen müssen.

fazit:
Ist eine Hürde erstmal genommen wird die nächste in angriff genommen.
Ich will in einem Rechtstaat leben und nicht in einem Überwachungsstaat. Das ist ja fast wie damals in der DDR, nur halt jetzt mit anderen mitteln.

 

[Michisauer]

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Soweit erkennbar verändert diese Verpflichtung übrigens die AGB's der betreffenden Unternehmen: Und einer AGB-Änderung müssen immer beide Seiten zustimmen.
Das bedeutet ums kurz zu machen, dass jeder Vertrag mit diesen Internetprovidern, der vor dem 5.4. geschlossen wurde null und nichtig ist, weil die Vertragspartner nicht um Zustimmung zur AGB-Änderung gebeten wurden. Ach ja, und alle neuen Verträge müssen natürlich den entsprechenden Zusatz enthalten, ansonsten siehe oben.

Diese sache ist noch nicht ganz geklärt, meine Informationen stammen aber von einem Rechtsanwalt, der sich mit Firmenrecht und Vertragsrecht gut auskennt und der das so sieht, weil die Sperrung in keinem Vertrag auftaucht und dem Vertragspartner angeblich ein "freier" Zugang gewährt wird. Dem ist aber eben nicht so.

Soweit das mal von mir

 

[b0s]

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Bleibt die Tatsache, dass die AGBs geändert werden und somit ein außerordentlicher Kündigungsgrund besteht, denn unberührt davon, dass ein Gesetz erlassen wird, welches diese Änderungen vorschreibt?
Schließlich werden die Unternehmen per Gesetz zur Änderung verpflichtet, da ist die Frage ob der Nutzer jene als Anlass einer Kündigung durchsetzen kann.

 

[SOLDIER]

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Vorne weg Leuts ich bin gegen jede Zensur seis I-Net, Games, Filme. Das BKA wird wohl jetzt ne IP Rasterfahndung starten das können sie jo bestens, bis sie alle haben. Doch jetzt isses zu spät dagegen an zu kämpfen da haben wir alle verpasst. Jetzt haben sie die möglichkeikt jeden aus zu spionieren bis ins Detail. Wiso kämpft niemand da gegen an Frage ich mich, und lasst alles nur geschehen.

mfg

 

[shizzobi]

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Jetzt gehts aber los. Diie alte spinnt ja. nur weil man mit dem PC und dem Internet umgehen kann is man gleich , Zitat "Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle

Von der Leyen: Nur versierte Nutzer können Sperren umgehen - Golem.de


Edit: das dazugehoerige interview: http://download.radioeins.de/mp3/_programm/8/20090424_zt_kopf.mp3

 

[vodun]

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Vorne weg Leuts ich bin gegen jede Zensur seis I-Net, Games, Filme. Das BKA wird wohl jetzt ne IP Rasterfahndung starten das können sie jo bestens, bis sie alle haben. Doch jetzt isses zu spät dagegen an zu kämpfen da haben wir alle verpasst. Jetzt haben sie die möglichkeikt jeden aus zu spionieren bis ins Detail. Wiso kämpft niemand da gegen an Frage ich mich, und lasst alles nur geschehen.

mfg

Ich Zitiere

Theodor Reppe: Ich glaube, das Internet wird noch eine ganze Weile frei bleiben. Ich hoffe aber, auch für meine Oma und nicht nur für Leute, die wissen, was Tor und ein alternativer DNS ist. Ich glaube aber auch, dass leider vor allem in Deutschland die Bereitschaft, seine Grundrechte zu verteidigen, da endet, wo man sich ernsthaft anstrengen muss. Also sobald man mal mehr als 15 Minuten vom PC oder Fernseher weg muss, hat man keine Lust mehr auf Demokratie. Wikileaks allein kann die Demokratie nicht retten, es ist nur ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Und ich sehe es genauso denn ich hab es selber gemerkt wenn man andere leute aus dem Freundeskreis fragt was die davon halten mal eine demo dagegen zu machen oder sich zumindest einer anzuschließen kommen solche sachen wie " ich hab was besseres zu tun " oder " ne da bin ich auf einer party" obwohl alle davon betroffen sind und sich eigentlich jeder dafür interresieren sollte z.B. weil google dann gesperrt werden könnte ( weil google auch auf solche seiten verweißt oder studie VZ oder wie sie alle heißen könnten geblockt werden weil wenn nur ein user einen link zu einer seite draufstehlt die wiederherum auf eine Kinderporno seite verlinkt und all solche tollen sachen können dann passieren also würde ich mal sagen das war's mit meinungaustausch oder änlichen sachen im internet!!!!!!! Und für die verschwörungteoreticker sei mal gesagt jetzt stehlt euch mal vor wie soll sich nach dem all diese seiten gespeert wurden die jugend von heute noch für große demo's organiesiren???? mhhh 2 fliegen mit einer klappe geschlagen erstens denn freien daten fluß behindert und auch somit als zweites denn Bürgern ein wichtiges werkzeug genommen um gegen solch ein vorgehen WIRKSAM zu demonstrien!!!!! )

Man müste jetzt so wie damals die großen Montags Demos in der DDR wieder machen weil erst wenn diese menschenmengen zusammen kommen mercken die Politieker was das Volk von dieser Idee hält und auch das dass Volk bescheid weiß.

Quelle
gulli: Wikileaks.de: Theodor Reppe im gulli-Interview

 

[strider11f]

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Jetzt gehts aber los. Diie alte spinnt ja. nur weil man mit dem PC und dem Internet umgehen kann is man gleich , Zitat "Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle

Von der Leyen: Nur versierte Nutzer können Sperren umgehen - Golem.de


Edit: das dazugehoerige interview: http://download.radioeins.de/mp3/_programm/8/20090424_zt_kopf.mp3

So so, wer also in der Lage ist seinen Rechner nicht nur ein- und auszuschalten ist automatisch verdächtigt ein Kinderschänder zu sein.

 

[frEnzy]

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Am geilsten an der ganzen Geschichte ist ja, dass da ja mal ausgedachte Zahlen durch den Raum schwirten... wie viel Klicks waren das pro Tag/Monat? 400.000? Ich weiß es nicht mehr, ist auch egal welche Zahl da genannt wurde. Jetzt mal ein (recht unrealistisches) Gedankenspiel:

Die Zahlen stimmen ( ) UND die ganze Stoppschildgeschichte wird in Echtzeit überwacht Da ja nach wie vor die Unschuldsvermutung gilt, der Staatsanwalt also beweisen muss, dass man vorsätzlich auf so eine Seite gesurft ist, bedeutet das, dass pro Tag über 13.000 Ermittlungsverfahren inklusive Hausdurchsuchung, Rechnerbeschlagnahmung und Auswertung eingeleitet werden müssten. Da haben wir ja bald keine Arbeitslosen mehr!!

Besonders lustig wirds dann, wenn die Polizei bei Google anklopft und deren Server mit nehmen will, weil ihre Suchmaschinen andauernd auf diese Seiten (sofern es sie denn überhaupt gibt) klicken

OK, Scherz beiseite ^^ Die ganze Geschichte wird doch garantiert so aussehen, dass immer mal wieder bei einem zufällig ausgewählten Opfer die Polizei vor der Tür steht, die Wohnung durchsucht, den/die PCs beschlagnahmt, womöglich noch bei der Arbeitsstelle vorbei schaut und die EDV des Mitarbeites untersucht und so immer mal wieder ein Leben zerstört wird um die Masse in der Angst zu halten "Morgen könnte ich dran sein". So wird eine ständige Angst geschürt werden, die nötig ist, um weitere Gesetze durchzubringen. Außerdem hat der Staat so immer etwas gegen jeden in der Hand, falls dieser jemand mal unbequem werden sollte. Flink mal ne Email geschickt, die auf eine Harmlose Seite verlinkt, die in 10 i-frames, die man nicht mal sieht, solche Stoppschildseiten ansurft und zack -> Die Dinge nehmen ihren lauf.

Bin mal gespannt, wann die ersten unliebsamen politischen Gegner oder Journalisten in die Falle tappen.

Auf der anderen Seite ist das natürlich auch ne super Sache für Botnetze ^^ Wie schrieb doch einer der Kommentatoren auf heise.de? "Ihr PC wurde so eben infiziert. Überweisen Sie uns auf der Stelle 50.000 € oder ihr PC surft ohne Unterbrechung Stoppschildseiten an und ihre Leben wird zerstört!!"

Die ganze Sache stinkt doch sowas von zum Himmel...

 

[DaStash]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Bleibt die Tatsache, dass die AGBs geändert werden und somit ein außerordentlicher Kündigungsgrund besteht, denn unberührt davon, dass ein Gesetz erlassen wird, welches diese Änderungen vorschreibt?

Ich denke ja, weil du ja bei Vertragsabschluss die frei Wahl hast ob du dem zustimmst oder nicht und in dem Falle hast du diese eben nicht mehr.

Jetzt gehts aber los. Diie alte spinnt ja. nur weil man mit dem PC und dem Internet umgehen kann is man gleich , Zitat "Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle

Von der Leyen: Nur versierte Nutzer können Sperren umgehen - Golem.de


Edit: das dazugehoerige interview: http://download.radioeins.de/mp3/_programm/8/20090424_zt_kopf.mp3

Das können doch nur Phrasen sein oder ist ein alt. DNS oder Thor illegal?

MfG

 

[vodun]

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OK, Scherz beiseite ^^ Die ganze Geschichte wird doch garantiert so aussehen, dass immer mal wieder bei einem zufällig ausgewählten Opfer die Polizei vor der Tür steht, die Wohnung durchsucht, den/die PCs beschlagnahmt, womöglich noch bei der Arbeitsstelle vorbei schaut und die EDV des Mitarbeites untersucht und so immer mal wieder ein Leben zerstört wird um die Masse in der Angst zu halten "Morgen könnte ich dran sein"

Naja laut gesetz ist der liebe staat aber dann dazu verpflichtet jeder person den prozess zu machen denn ansonsten ist es nicht gesetz konform und damit wäre dann das gesetz wieder hinüber ( ich kann nur für solch einen fall hoffen das die beschuldigten person ob nun schuldig oder nicht sich dann wehren um uns normalen bürger zumindest das frei internet wieder zurück zu geben )

Bin mal gespannt, wann die ersten unliebsamen politischen Gegner oder Journalisten in die Falle tappen.

Die ersten Politischen gegner sind doch schon in änliche fallen getapt nehmen wir doch den betreiber der deutschen Wikileaks seite der hatte doch schon eine hausdursuchung weil er die australiesche sperrliste veröfentlicht hatte und dadurch laut Staatsanwalt " die links von kinderporno seiten veröfentlicht hat " ( in wirklichkeit ging es diesem betreiber aber nicht darum diese link's zu veröfentlichen sonder zu zeigen das auch mehrere Tausend andere unschuldige seiten gesperrt wurden ) tja aber das hat der staatsanwalt nicht bedacht.

Zum fall wikileaks hier eine der vielen möglichen Quellen
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,616017,000.html

 

[JOJO]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

...Naja laut gesetz ist der liebe staat aber dann dazu verpflichtet jeder person den prozess zu machen ...

Diese Aussage setzt jedoch voraus, dass alle Personen vor dem Gesetz gleich wären!

So gibt es doch einen Politiker in unserem Land, der aus reinen "Informationsgründen" diese Seiten besucht, und auch Bilder geladen hat!

Ich gehe mal sehr stark davon aus, dass es hier im sogenannten "Sande" verläuft, jedoch einem per LINK irregeleiteten Bürger den Rest gegeben hätte!

Soviel zu:"Vor dem Gesetz sind alle gleich!"

Von den involvierten Kinderpornograpfen in Österreich hört man auch nichts mehr, wie gesagt, der Bürger wird verurteilt, höher gestellte Persönlichkeiten dürfen zur Informationsgewinnung zugreifen...

Zur weiteren Informationsgabe hier, wir dürfen und können davon ausgehen, das auch diese Threads von Strafverfolgungsbehörden und Staatsschutz gelesen werden! Freie Meinungsbildung bedarf der staatlichen Observation...

 

[frEnzy]

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Selbst wenn vor dem Gesetz alle gleich wären, was sie ja eigentlich sein sollten:

Stell dir mal vor, du lebst in einem spießigen Vorort mit "gesprächigen" Nachbarn und bei dir rückt die Polizei an zur Hausdurchsuchung, weil du ausversehen oder sogar ohne es zu wissen auf so eine Stoppschildseite geraten bist. Selbst wenn das Verfahren eingestellt wird oder du sogar freigesprochen wirst, wird dir der Ruf des Kinderschänders für immer oder zumindest bis zu deinem Umzug anhafften!! Oder das getuschel im Büro, solltest du deinen Job nicht gleich verlieren, weil die Polizei auch dein Büro durchsucht und den ArbeitsPC mitgenommen hat. Die anstehende Beförderung kannst du dann auch vergessen. Und erklär das ganze mal deiner Frau, wenn die hört, dass du wegen dem Verdacht auf Besitz von KiPo festgenommen wurdest... oder dem Jugendamt, dass dir, zumindest Vorläufig, den Umgang mit deinen Kindern verbietet!!

Da kannste dir das Urteil auch gleich sparen.

 

[JOJO]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Lieber Vorredner, das Problem kann noch viel tiefgründiger sein!

Mein Vater hat vor nunmehr 52 Jahren Bilder von meiner Schwester gemacht. Eben Bilder, wo sie nackig ist. Somit wäre ich heute im Besitz von Bildern, die nach geltendem Recht kinderpornografischen Inhalt besitzen.

Die Fragen die sich nun stellen: Haben diese Bilder privaten Bestandschutz? Ist der Besitz strafbar?

Und vor allen, sind die Bilder, die ich von meinem Sohn nach der Geburt gemacht habe ebenfalls illegal!? Auch jene die mich zeigen, wie ich meinem Sohn bade!?

Mittlerweile scheint es so, das auch der Besitz von Bildern eigener Kinder, die im Urlaub oder wo auch immer aufgenommen wurden, illegal sind. Somit dürften dann alle Eltern von Kinder rechtskräftig verurteilt werden.

Wehe dem Vater oder der Mutter, die/ der am FKK Strand den Fotoapparat herausholt und sein eigenes Kind beim spielen am Strand aufnimmt...

 

[DaStash]

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Mittlerweile scheint es so, das auch der Besitz von Bildern eigener Kinder, die im Urlaub oder wo auch immer aufgenommen wurden, illegal sind. Somit dürften dann alle Eltern von Kinder rechtskräftig verurteilt werden.

Wehe dem Vater oder der Mutter, die/ der am FKK Strand den Fotoapparat herausholt und sein eigenes Kind beim spielen am Strand aufnimmt...

Mhhh, dass wäre mir neu. Woraus geht das genau hervor?

MfG

 

[frEnzy]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Das stimmt so natürlich nicht ganz. Es gibt nach wie vor einen Unterschied zwischen Nacktaufnahmen und Pornografie. Ganz so schlimm ist es zum Glück ja noch nicht.

Edit: Vor allem ist der große Unterschied, dass du nicht plötzlich die Polizei vor der Tür stehen hast, weil du Kinderfotos von deinem Sohn auf dem Rechner hast

 

[JOJO]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Ich meine vor nicht allzulanger Zeit mal gelesen zu haben, das die Abbildung von Geschlechtsteilen schon ausreicht. Das andere erspare ich uns mal, weil der Gedanke daran mich schon würgen lässt.

 

[frEnzy]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Du musst würgen bei dem Gedanken an nackte, spielende, kleine Kinder?

Es gibt wenige Dinge, die noch natürlicher und selbstverständlicher sind, als das eben genannte. Naja, egal. Viel wichtiger ist dabei ja, dass kein Richter damit ein Problem haben sollte.

BTT: Ich mache mir ernsthaft Sorgen!! Wie die Listen anderer Länder gezeigt haben, wird da schnell was in der Liste sein, was ursprünglich nicht auf die Liste gehörte. Unsere Politiker und Lobbyisten fangen ja jetzt schon an danach zu schreien, die Liste zu erweitern. Da ich in den letzten 15 Jahren im Internet nicht auf KiPo gestoßen bin und ich nicht vorhabe expliziet danach zu suchen, ist mir das Stoppschild da ziemlich egal. Ich werde es erst zu Gesicht bekommen, wenn plötzlich andere Seiten auf der Liste sind, über die man schon eher mal stolpert. Und das ist ja die Gefahr, die ich daran sehe.

Zum einen: Wie will man denn die Seiten vermeiden, wenn man nicht kontrollieren kann, welche Seiten man nicht ansurfen darf?
Und zum anderen: Wer kontrolliert denn die Liste nach der Rechtmäßigkeit der Sperrung bzw. ob die Sperrung wieder aufgehoben wurde, nachdem der Strafbestand entfernt worden ist?

 

[vodun]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Zum einen: Wie will man denn die Seiten vermeiden, wenn man nicht kontrollieren kann, welche Seiten man nicht ansurfen darf?
Und zum anderen: Wer kontrolliert denn die Liste nach der Rechtmäßigkeit der Sperrung bzw. ob die Sperrung wieder aufgehoben wurde, nachdem der Strafbestand entfernt worden ist?

Naja zu dem sachen mit Kontrolle der Liste auf rechtmäßigkeit etc sag ich nur schau dir mal denn Stoppschildentwurf auf dieser seite an Protestaktion: Mitmachen! an weißt du schon wie das ablaufen wird!!!!!!