Stuttgart21

[quantenslipstream]

Genau und dann wird die Regierung/Leute bestraft, die dann an der Macht hocken, aber dafür eigentlich nichts können.

 

[ruyven_macaran]

Weshalb lässt man ganz Baden Württemberg abstimmen? Denn, wie du ja schon gesagt hast, den meisten Leuten die nicht im Großraum Stuttgart wohnen ist es egal ob das Gesetz durchkommt oder nicht.

Es geht um die Kosten, die dem Land dadurch entstehen. Das geht alle BWler was an - wenn sie sich natürlich nicht für ihre eigenen Interessen interessieren... Demokratie erfordert Partizipation. Die Landesregierung hat auch gar keine Möglichkeit, den Bau als solches zu stoppen, aber sie will eben versuchen, aus ihren Finanzierungsverpflichtungen rauszukommen. Wenn die Bahn dann trotzdem baut, ist das ihr gutes Recht. Nur: Die Bahn hat sich ja überhaupt erst durch massive staatliche Hilfen zum Bau überreden lassen, weil sie genau weiß, dass es sich so nicht rechnet.

Die Stuttgarter könnten eigentlich noch einmal getrennt einen Entscheid über den Anteil der Stadt machen (und die Bundesdeutschen bitte über den des Bundes und dessen Tochterunternehmen )

ps: aber bis bewiesen ist das es nicht klapptl, hat IMHO KEINER das RECHT dagegen noch vor zu gehen (ich meine die verträge sind unterschrieben!)

Jup, lass doch erstmal gucken, ob es wirklich eine Schnappsidee ist, vielleicht sind die Milliarden ja doch nicht in den Sand gesetzt...

Genau das ist das Problem. In ein paar Jahren wird das Projekt 10 Milliarden € aufgefressen haben oder gar als Bauruine enden und die Verantwortlichen werden wieder nicht zur Verantwortung gezogen. Die haben dann doch längst ihre Schäffchen im trockenen...

Politiker pauschal haftbar zu machen, ist leider kaum möglich (der Job erfordert nunmal viele wichtige Entscheidungen auf mangelhafter, weil nicht aus der Zukunft stammender, Grundlage und wenn man dafür persönlich haftbar wäre, würde ihn niemand mehr machen) und ehe Einzelfälle mal sooo extrem ausfallen...
Mappus kriegt man schon jetzt nichtmal mehr wegen der Vernichtung von Landesmilliarden bei einem gewissen Atomkonzern dran.

 

[Rolk]

Mappus kriegt man schon jetzt nichtmal mehr wegen der Vernichtung von Landesmilliarden bei einem gewissen Atomkonzern dran.

Genau an das Beispiel habe ich auch gedacht. Es ist ja schon ein riesen Fortschritt das sich jemand getraut hat zu sagen das in Erwägung gezogen wird zu prüfen, ob rechtliche Schritte machbar/sinnvoll sind.

 

[axel25]

@DarthLAX:
1. DIe Infrastruktur der deutschen Bahn AG ist Staatseigentum (Volkseigentum?), sprich, es ist Angelegenheit des Staates, den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) das zu geben, auf was sie fahren. Das sind dann zwar in der Regel so aus, das die Bahn AG die Infrastruktur wartet/besitzt, letztendlich liegt die Finanzierung neuer Strecken/Renovierungen der Strecken beim Staat.
2. Gibt es zur Bahnprivatisierung so einige Klauseln bei uns: Meldet eine Privatbahn beispielsweise Interesse an Infratrukur an, an der die DB kein Interesse mehr hat, übergeht der Betrieb an ein die Privatbahn. Genau das geschieht derzeit in Stuttgart.

 

[plaGGy]

um hier mal wieder Leben reinzubringen!
Abstimmung ist durch, Beteilgung war mäßig, mit der Annahme, das ALLE die wirklich dagegen waren sowieso abgestimmt haben (so ist das nunmal, der Radikalismus ist berechenbar ), es dem Rest egal war und sogar noch 60% für den Weiterbau waren, wurde der Antrag mit erschütternder Mehrheit niedergeschlagen.
Der Grüne kann nun ohne Probleme den Bau durchschlagen, er hat leichtes Regieren, hat doch die Mehrheit entschieden.

Eure Meinung zur Abstimmung und dem nun folgenden Ringen um die Mehrkosten?

 

[Falk]

Auch wenn ich nicht direkt betroffen bin (anderes Bundesland) entspricht es meinem Demokratieverständnis, dass jetzt alle das Votum akzeptieren und nicht weitere Kosten z.B. mit Blockaden verursachen. Die Finanzierung ist ein anderes Problem, aber hier finden sich wahrscheinlich auch konstruktive Vorschläge (und wenn es viel zu teuer ist wird es eh nicht gebaut oder der Plan überarbeitet).

 

[Rolk]

Naja, war ja abzusehen. Erfahrung macht klug (manchmal), vielleicht macht die nächste Volksabstimmung mehr Sinn. Ich bin nur mal gespannt mit welchen Tricks die Deckelung umgangen wird und wer für die Mehrkosten politisch verantwortlich gemacht wird.

 

[PsychoQeeny]

Mir kommt das komisch vor, das nach diesen ganzen Aufruhr(der Masse), jetzt auf einmal die meißten "Demokratisch" dafür gestimmt haben sollen

-sie wollten das Projekt mit allen mitteln durchsetzen
-fingen schon mit den Abriß an, obwohl noch nix entschieden war
-hängt da sehr viel Geld für gewisse Wirtschaftszweige drann, die der Steuerzahler bezahlen darf

das war mein erster Gedanke, als ich das gästern im Radio auf Arbeit hörte .

 

[quantenslipstream]

... und nicht weitere Kosten z.B. mit Blockaden verursachen. Die Finanzierung ist ein anderes Problem, aber hier finden sich wahrscheinlich auch konstruktive Vorschläge (und wenn es viel zu teuer ist wird es eh nicht gebaut oder der Plan überarbeitet).

Tja, das haben die Hamburger auch mal von der Elbphilharmonie gedacht.
Überschaubare Baukosten und wenns zu teuer wird, überlegt man es sich noch mal....
Und was ist heute?

Stuttgart 21 wird genauso enden, die Baukosten sind jetzt schon in der Theorie deutlich über dem, was mal geplant war.
Was wird dann am Ende sein, wenn das Teil fertig ist?
Elbphilharmonie Reloaded hoch 20?

 

[Falk]

Tja, das haben die Hamburger auch mal von der Elbphilharmonie gedacht.
Überschaubare Baukosten und wenns zu teuer wird, überlegt man es sich noch mal....
Und was ist heute?

Stuttgart 21 wird genauso enden, die Baukosten sind jetzt schon in der Theorie deutlich über dem, was mal geplant war.
Was wird dann am Ende sein, wenn das Teil fertig ist?
Elbphilharmonie Reloaded hoch 20?

Nur das die Elbphilharmonie nachgewiesen sicher noch weniger für die weitere Entwicklung Hamburgs bringt als Stuttgart 21 für die entsprechende Region (da besteht wenigstens die theoretische Möglichkeit, dass die Infrastruktur-Maßnahmen irgendwas bewirken in 30 Jahren).

Ich denke, dass in den Medien auch immer eher die Dargestellt wurden, die dagegen waren - die waren ja auch spannender als die, die entweder dafür sind oder denen es schlicht egal ist. Wenn es kein Bahnhof geworden wäre hätte schon irgendwer ein anderes Projekt gefunden, um das Geld zu verheizen...

 

[quantenslipstream]

Wie war denn überhaupt die Beteiligung?
Lag die noch unter dem üblichen Schnitt derer, die zur normalen Wahl gehen?

Dagegen sein kann man immer, für praktisch alles.
Du musst nur etwas finde, das die Massen bewegt, hat man ja an Japans Atomreaktor gesehen, das hat der CDU ihr Stambundesland gekostet.

 

[Chakka_cor]

Hi,

also ich finde das Ergebnis des Bürgerentscheides ja genial

Da haben viele aus Protest die Grünen gewählt weil Sie der Schwarz-Gelben-Regierung eines auswischen wollten und jetzt stehen die Grünen aufgrund des Bürgerentscheides hinter dem Projekt und somit eingentlich gegen den Wählerwillen der sie gewählt hat.

Wenn man das mal nicht Ironie des Schicksals nennen will.

Wie man nicht schwer erraten kann bin ich wie MalkavianChild für den Bau.

 

[Falk]

Hi,

also ich finde das Ergebnis des Bürgerentscheides ja genial

Da haben viele aus Protest die Grünen gewählt weil Sie der Schwarz-Gelben-Regierung eines auswischen wollten und jetzt stehen die Grünen aufgrund des Bürgerentscheides hinter dem Projekt und somit eingentlich gegen den Wählerwillen der sie gewählt hat.

Wenn man das mal nicht Ironie des Schicksals nennen will.

Wie man nicht schwer erraten kann bin ich wie MalkavianChild für den Bau.

Vielleicht wollten die Leute ja die Grünen und den Bahnhof - aber eben Schwarz-Gelb abwählen. Hat jetzt ja prima geklappt

 

[Chakka_cor]

Vielleicht wollten die Leute ja die Grünen und den Bahnhof - aber eben Schwarz-Gelb abwählen. Hat jetzt ja prima geklappt

könnte sein aber ich denke ehr die wollten weder Schwarz/Gelb noch den Bahnhof aber das zu vertiefen wäre wie eine Diskusion was ehr da war, das Huhn oder das Ei.

 

[ruyven_macaran]

Nur das die Elbphilharmonie nachgewiesen sicher noch weniger für die weitere Entwicklung Hamburgs bringt als Stuttgart 21 für die entsprechende Region (da besteht wenigstens die theoretische Möglichkeit, dass die Infrastruktur-Maßnahmen irgendwas bewirken in 30 Jahren).

Wie mans nimmt. Beim Bahnhof selbst (die Trassen drum rum waren ja schon immer ein seperates Thema) besteht ja weiterhin die Befürchtung, dass er nicht nur nichts nützt, sondern sogar schadet - bei der Elbphilharmonie hofft man, dass sie Leute von Außerhalb anzieht (bereits muss Hamburg keine Werbung mehr machen, um im Gespräch zu bleiben).

Ich denke, dass in den Medien auch immer eher die Dargestellt wurden, die dagegen waren - die waren ja auch spannender als die, die entweder dafür sind oder denen es schlicht egal ist. Wenn es kein Bahnhof geworden wäre hätte schon irgendwer ein anderes Projekt gefunden, um das Geld zu verheizen...

99% der Medien sind immer da, wo es Verletzte gibt oder zumindest welche geben könnte. Was anderes wollen die Zuschauer zu einem zu großen Teil halt nicht sehen...
Fürs Geld verheizen hat Mappus übrigens auch andere Gelegenheiten gefunden (Stichwort: "lasst Milliarden in AKWs stecken") und die Bundesregierung ja sowieso (z.B. "lasst den Atomkonzernen Milliarden zufließen" )

Wie war denn überhaupt die Beteiligung?
Lag die noch unter dem üblichen Schnitt derer, die zur normalen Wahl gehen?

Hab kein Endergebnis gehört, aber Sonntagmittag war die Beteiligung überall leicht unterdurchschnittlich, außer in Stuttgart selbst.

Da haben viele aus Protest die Grünen gewählt weil Sie der Schwarz-Gelben-Regierung eines auswischen wollten und jetzt stehen die Grünen aufgrund des Bürgerentscheides hinter dem Projekt und somit eingentlich gegen den Wählerwillen der sie gewählt hat.

Naja - bei der Wahl der Grünen spielten noch eine ganze Menge mehr Aspekte eine Rolle, als nur "Bahnhof verhindern":
- Anti-AKW
- Pro-Demokratie (selbst Leute, die nicht gegen den Bahnhof waren, waren -in Anbetracht der großen Proteste- z.T. für eine Volksbefragung)
- Die Kombination aus beidem: Gegen die Regierung, die am Parlament vorbei die Hälfte von EnBW gekauft hat (zu Aufsichtsratsposten&Co sag ich mal nichts...)
- Leute, die prinzipiell gegen S21 waren, aber auch der Meinung, dass ein Zurück nicht mehr möglich bzw. noch teurer wäre, dürften auch nicht-CDU-nicht-FDP-nicht-SPD gewählt, aber im Entscheid gegen einen Ausstieg gestimmt haben


Gespannt bin ich jetzt aber auf die allgemeinen Reaktionen auf den de-facto-doch-Baustopp durch die Finanzierungssperre. Denn es ist seit mindestens einem halben Jahrzehnt klar, dass die bislang vereinbarten Mittel zu 99% nicht ausreichen werden und es ist noch wesentlich länger bekannt, dass die Bahn keine Interesse an S21 hat, es sei denn als Geschenk der Politik. Wenn sich die Landesregierung sperrt, blieben aber nur noch Bund und Stuttgart als Finanzierer übrig. Merkel&Co und dürften im Moment sowieso andere Sorgen haben, als einer grünen Landesregierung den Ausbau des Schienenverkehrs zu finanzieren (schade aber auch, wäre so herrlich ironisch, wenn die Auto/Bus/Flugzeug-Lobbyhörigen aus Berlin das machen müssten ) und Stuttgart hat sich mit seiner bisherigen Beteiligung schon extrem weit aus dem Fenster gelehnt.
Also:
Einfach mal drauf losbauen und hoffen, dass die Grünen weg vom Fenster sind, bevor das Geld alle ist?
Doch nicht bauen und die Lachnummer perfekt machen?
Noch zwei Gleise rausstreichen?

 

[Rolk]

Vielleicht kommt ja auch wieder ein neuer Bahnchef der Stuttgart 21 wie Mehdorn (oder wars sein Vorgänger? Bin mir da nicht mehr sicher) für ein nicht zu realisierendes Milliardengrab hält.

 

[Icejester]

Wie war denn überhaupt die Beteiligung?
Lag die noch unter dem üblichen Schnitt derer, die zur normalen Wahl gehen?

Sie lag über der Wahlbeteiligung der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Dagegen sein kann man immer, für praktisch alles.
Du musst nur etwas finde, das die Massen bewegt, hat man ja an Japans Atomreaktor gesehen, das hat der CDU ihr Stambundesland gekostet.

Dagegen sein ist ja auch immer einfacher als für etwas zu sein, wie ein guter Freund von mir letztens sagte. Ich glaube, da ist was dran...

 

[nyso]

Oder sie haben versehentlich das falsche angekreuzt^^

"Nein" war Ja zum Stop, und "Ja" war nein zum Stop

 

[plaGGy]

Oder sie haben versehentlich das falsche angekreuzt^^

"Nein" war Ja zum Stop, und "Ja" war nein zum Stop

Dann haben sie es umsomehr verdient verloren zu haben, wer lesen kann ist klar im Vorteil!

Ich meine gelesen zu haben das die Wahlbeteiligung bei knapp 50% war?
Kann das sein? Meinte das im Augenwinkel im Videotext gesehen zu haben.

Ich denke, dass in den Medien auch immer eher die Dargestellt wurden, die dagegen waren - die waren ja auch spannender als die, die entweder dafür sind oder denen es schlicht egal ist. Wenn es kein Bahnhof geworden wäre hätte schon irgendwer ein anderes Projekt gefunden, um das Geld zu verheizen...

Ja ich finds immer lustig, das die Medien sich auf die bösen Polizisten stürzen, die ja die Demonstranten mit Gewalt wegtragen, Beispiel Castor aktuell.
Dabei hat mir ein guter Bekannter, der bei der Bereitschaft unter anderem den letztjährigen Castor geschützt hat mal gezeigt wie er nach der Aktion aussah. Der hatte Hämatome am ganzen Körper und ne angeknackste Rippe, weil ein paar der Radikalen gemeint haben, das sie sich mit der Polizei schlagen müsste.
Das wird btw meist nicht gezeigt .
Soll hier kein Plädoyer für mehr Polizeihärte sein, aber es beruht halt doch meistens auf Gegenseitigkeit, und wenn sich dann die Demonstranten beschweren, sollten sie erstmal auf ihre eigenen Kameraden schauen...

Wenn ich die z.b. Bilder sehe, wo Kinder bei den S21 Demos verletzt wurden, kommt mir die Kotze hoch.
Den Eltern gehört das Sorgerecht entzogen. Ich kann doch nicht meine 8-13 jährigen Kinder mit zu einer Demo nehmen, wo sie nichtmal verstehen worum es geht. Das is doch wohl nicht mehr tragbar

 

[stolle80]

Dann haben sie es umsomehr verdient verloren zu haben, wer lesen kann ist klar im Vorteil!

Ja, geht. Also so wie ich mich kenne würde ich nein ankreuzen! Nicht weil ich nicht lesen kann. Ich würde mir wahrscheinlich garnicht den Text durchlesen der dabei stand sondern nur großes JA & Nein sehen.
Und das haben einige Leute wahrscheinlich auch. Das ist das eigentliche Problem..die Politiker machen bewusst alles noch komplizierter als es ist. das haben die schon schlau gemacht. Ich halte von der ganzen Wahl nix.