Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

[poiu]

Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

Etwas reißerisch aber das aktuell beschlossene Gesetz bestraft Widerspruch, Kritik und Teilnahme an Demonstrationen bzw die Dokumentation dieser so extrem das man schlicht so auslegen kann.

Beispiele/Zitate aus dem Artikel

Auch Tweets kosten

Die Regierung möchte zudem verhindern, dass die oft völlig überzogenen Polizeieinsätze dokumentiert werden. Das Fotografieren und Filmen der Beamten oder die Veröffentlichung solcher Aufnahmen im Netz kostet künftig bis zu 1.000 Euro. Wer gegen Polizei und Staat twittert, darf wegen „Beleidigung“ mit 30.000 Euro rechnen.....Doch damit nicht genug. Wer etwa vor einem AKW demonstriert und dadurch nach Ansicht der Polizei „eine wichtige Infrastruktur gefährdet“, begeht eine sehr schwere Ordnungswidrigkeit. Das kostet 30.000 bis 600.000 Euro.

und dann "Stasi" lässt grüßen

Die Polizei wird ermächtigt, ein Archiv anzulegen. Denn wer drei leichte Ordnungswidrigkeiten in einem Jahr begeht, wird für eine schwere zur Kasse gebeten.Drei schwere werden zu einer sehr schweren. Außerdem kann ein Gericht bei einer schweren Ordnungswidrigkeit zusätzlich eine Haftstrafe von bis zu 9 Monaten verhängen. Bei einer sehr schweren Ordnungswidrigkeit gar bis zu einem Jahr.

hier sollen wohl aktive Kritiker Kriminalisiert werden überlegt, hätte man diese Gesetzte in D. in denn 70er wären die Grünen wohl alle im Knast gelandet und nicht im Parlament

Rest einfach hier lesen

Kommentar Antidemogesetz in Spanien: Angst verbreiten, mundtot machen - taz.de

Spaniens neues Knebelgesetz: 1.000 Euro Strafe für eine Demo - taz.de



Was sagt ihr oder interpretieren die das doch zu extrem oder opfert man Stück für Stück auf dem Altar die Demokratie und die erungenschafen der modernen Zeit? Wenn man bedenkt ws in Ungarn passiert keine rosige Zukunft für Europa

Grüße
poiu

 

[Driftking007]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

Gerade dann sollte JEDER da auf die Straßen gehen.
Bei strafen dann so lange bis zum EuGH klagen.

Man sollte viel öfters sowas machen. Vor allem wenn man Zeit und Geld hat.

 

[Adi1]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

oder opfert man Stück für Stück auf dem Altar die Demokratie und die erungenschafen der modernen Zeit?

Das hat doch schon lange angefangen. man bedenke mal die weltumspannende Abhörmethoden der NSA.

Die Spanier haben aber nicht das Budget, Ihre Leute so lückenlos zu überwachen.
Von daher nimmt man erst mal die Leute ins Visier, welche auffallen.

Und dann wird das Schritt für Schritt immer verfeinert.

 

[Amon]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

Hier macht man sich das noch einfacher. Man macht aus den Leuten die auf die Straße gehen einfach Nazis. Dann kommen hunderttausende gehirnwäschegeschädigte, ewig gestrige Zeitgeist-Linksfaschisten und proben so lange den medialen Aufstand bis die Leute einfach die Schnauze voll haben und nicht mehr auf die Straße gehen. Ist doch super....

 

[poiu]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

Das Problem ist das die Poltik seit jahren am Volk vorbei regiert uns sich dann wundert das andere diese Unzufriedenheit ausnutzen, die SPD weiß seit Schröder anscheinend immer noch nicht waru mdie so schlechte Wahlergebnisse einfaheren und ihnen die Mitglieder weggelaufen sidn Oo

Hier beißt sich die Katze selbst in denn Schwanz, die Probleme mit der Zuwanderung, dem Euro sind alle selbst gemacht wenn man im Ausland die Wirtschaft und die dortigen Arbeitsplätze kaputt macht damit hiesige Unternehmen sich breit machen können braucht man sich dann nicht wundern das die dann her kommen.

Die Arhgumentation der AfD & Co ist aber absoluter bullshit und rückwärtsgewandt, das Problem war nicht der Euro sondern die Gesetze & Möglichkeiten drumherum aber das ganze ist viel komplizierter und da könnte man texte mit beispielen aufzähjhlen das würde hier denn Theead sprengen.


@Adi1

ach das war wohl nie anders nur hatten wir das bessere Marketing und haben immer denn Leuten erzählt wir sind die guten und sowas machen nur die anderen haha jetzt wird halt die Maske bissl heruntergezogen egal ob NSA, Folterskandal, Drohnenmorde oder was weiß ich
gab aber alles früher

1. die Geheimdienste haben schon früher systematisch Briefe geöffnet und Telefonate abgehört, untersehkabel wurden schon in den n70er angezapft
2. Gefoltert wurde auch nur ggf hat man das früher an irgendwelche Diktaturen outgesourct, Pinochet & Mord an Allende googeln
3, Vietnam, Kora....

Somit keine Ahnung warum sich alle aufregen

business as usual

das einzige was mich ankotzt ist das geheuchler von unseren Politkern die natürlich von nichts gewusst haben, hmm Kuranz & Co @ Guantanamo muss ich mir wohl im TV eingebildet haben X-D

aber zurück zum Thema : die Gewerkschaften wurden die Tage bei uns ja auch etwas kastriert, wieder so ein tropfen im Fass

 

[Adi1]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

@Adi1
das einzige was mich ankotzt ist das geheuchler von unseren Politkern die natürlich von nichts gewusst haben, hmm Kuranz & Co @ Guantanamo muss ich mir wohl im TV eingebildet haben X-D

Guantanamo war ein Unfall und ist längst vergessen.

Warte mal ab was passiert, wenn die EU das TTIP-Abkommen abschließt.

Dann geht der Spaß erst mal richtig los, und die Politiker, die das verbockt haben, kassieren dann kräftig.

Das siehst Du doch an Schröder/Fischer und Konsorten.

Wo hocken die denn heute?

Haben die nicht alle einen Amtseid geleistet?

Von daher an alle Mitleser, lets play,

solange Ihr noch könnt.

 

[ruyven_macaran]

AW: Spanien schafft Demstratiosnfreiheit quasi ab und ist auf dem Weg zurück zu Franco

Das Problem ist das die Poltik seit jahren am Volk vorbei regiert uns sich dann wundert das andere diese Unzufriedenheit ausnutzen, die SPD weiß seit Schröder anscheinend immer noch nicht waru mdie so schlechte Wahlergebnisse einfaheren und ihnen die Mitglieder weggelaufen sidn Oo

"seit Jahren regieren" und "SPD" in einem Satz? Die halten doch bestenfalls Sitze warm.
Die Union dagegen, die seit doch recht langer Zeit den Ton angibt, kann sich merkwürdigerweise nicht über mangelnde Wahlergebnisse beschweren. Im Gegenteil: Obwohl es wirklich für jeden abstrusen Kram, der noch in die Menschenrechte passt, eine Splitterpartei gibt, in der man seine Stimme versenken könnte, sind rund 60% der Bevölkerung offenbar so zufrieden mit der Merkel-Monokratie, dass sie nicht einmal ein Kreuzchen dagegen machen.


Hier gehts aber eher um die Politik in Spanien und da äußert die Bevölkerung (zu Recht) deutlich mehr Unmut, auch bei Wahlen.

Allerdings muss man auch sagen: Die jetzt eingeführten Gesetze gegen Unmutsäußerungen außerhalb von Wahlen haben wir zum Großteil seit langem in Deutschland.