Quelle: xtremesystems.org
Das artet aber arg schnell in ne Hetzkampagne aus - vor allen Dingen wenn man bedenkt, dass bislang keinerlei Hintergründe bekannt sind.
Hoffe mal, dass das bislang nur eine sehr sehr dynamische Wakü-Gemeinde ist, denn eine heimliche Schlammschlachtkampagne von konkurrierenden Händlern muss nun wirklich nicht sein. (AC-Shop hatte in der Vergangenheit schon Ärger mit Aquatuning, oder?)
Ich weiß nicht genau ob man die Rechtslage 1zu1 auf Patentrecht übertragen kann, aber für mich sieht das so aus.
Wenn ich in meinem freiwilligen Zusatzkurs richtig aufgepasst hab, dann werden die damit aber nicht durch kommen.
es gibt verschiedenen arten um etwas zu schützen.
Es gibt ein "kleines Patent", das kostet weniger wird sehr schnell bearbeitet hat aber den nachteil das man damit nicht wie bei einem "Vollwertigen Patent" bis zu 20 Jahre Schutz hat.
Da bei diesem kleinen Patent nur förmliche Sachen geprüft werden ist das innerhalb weniger Wochen durch, aber es wird nicht geprüft ob es rechtens ist. Das kleine Patent wird normal genutzt um schnellen Schutz zu erlangen und es folgt noch ein "Vollwertiges Patent" mit voller Bearbeitungszeit.
Das wurde hier offenbar gemacht.
(Wie gesagt, ob dies bei Markenschutz exakt so ist weiß ich nicht, ich kann es mir aber vorstellen!)
Also soweit ich meinen (freiwilligen, Zusatz-
) Kurs in Erinnerung habe, gibts kein "kleines Patent" - es gibt nur n Gebrauchsmuster. Das ist zwar mit weniger Kontrollen versehen, aber auch enger gefasst, nur in Deutschland existent und wird aufgrund geringerer Kosten genutzt. Außerdem kann man danach nicht unbedingt ein normales Patent anmelden, da die zu patentierende Sache bis dahin nicht mehr neu ist.
N normales Patent gewährt jedenfalls ab dem Moment der Anmeldung zumindest rückwirkend Schutz. (kann halt n bissl dauern, bis es geprüft ist)
Markenrecht lief aber n bissl anders.
Zum einen muss man da nichts originelles Erfinden, zum anderen kann mans beliebig verlängern - und vor allem:
Es geht darum, ob die Marke bereits in Gebrauch ist und ob man sie selbst nutzt. Die Prüfungen sind zwar meist nicht gründlich genug (soviele Marken, wie es gibt...), aber i.d.R. werden ungerechtfertigte Anmeldungen dann für ungültig erklärt.
Und da diese Marken bereits verwendet werden und Aquatuning selbst wohl keine Produkte unter dem Namen rausbringen wird, ist das sehr, sehr wahrscheinlich (so wahrscheinlich, dass ich den Laden nicht für so bescheuert halte, es trotzdem zu versuchen) - es sei denn, Aquatuning handelt mit Einverständniss der Firmen.
Wo ich keine Ahnung habe (aber ich wiederhol mal die Frage, falls Pokerclock reinschneit), ist, wer eine Marke eigentlich "verwendet":
Der Händler, der ein Produkt verkauft (glaube eher nicht - es sei denn, mit dem Kauf der Ware vom Hersteller erhält er jedesmal automatisch eine Lizenz, deren Marke zu verwenden), oder der Hersteller, der das Produkt anbietet?
Letzteres würde imho mehr Sinn machen und Aquatuning würde mit den neuen Rechten nicht verhindern können, dass Händler Produkte mit diesem Namen verkaufen, es sei denn, sie unterbinden den Handel mit diesen Produkten bzw. ihre Herstellung in/den Import nach Deutschland komplett. (was sie aber auch selbst treffen würde)
