TE
TE
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Reines Geschwafel.Ob diese versöhnlichen Töne nur jetzt kommen weil er mit der SPD zusammen koalieren muss?
Neue Bundesregierung 2025
- Ersteller Threshold
- Erstellt am
Gegenüber UK ist das schon ne mutige Ansage. Deren Armee hat aktuell regulär ca. 50% mehr Budget.
Streitkräfte des Vereinigten Königreichs – Wikipedia
G
Gast1748380205
Guest
Gegenüber Polen eine mutige Ansage..
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Gegenüber UK ist das schon ne mutige Ansage. Deren Armee hat aktuell regulär ca. 50% mehr Budget.
Streitkräfte des Vereinigten Königreichs – Wikipedia
de.m.wikipedia.org
Vielleicht gibt das ja noch einen Rüstungswettbewerb innerhalb Europas. Was letztendlich der Gesamtverteidigung nur zu Gute kommt. Und Abschreckungspotential hätte.
R
Rumpelkammer
Guest
Ich habe wie viele andere Wahlhelfer den Wahlsonntag geopfert, war so gar Wahlleiter, bin um 05:00 Uhr aufgestanden den Sonntag, und war um 23:30 Uhr zurück.
Und wofür das Ganze?
Für eine neue "große" Koalition.......
Große Koalitionen davor haben doch das Land an den Punkt gebracht, wo es jetzt ist.
Merz und Klingbeil sollen das jetzt ändern?
Nein, dass glaube ich nicht......
Und wofür das Ganze?
Für eine neue "große" Koalition.......
Große Koalitionen davor haben doch das Land an den Punkt gebracht, wo es jetzt ist.
Merz und Klingbeil sollen das jetzt ändern?
Nein, dass glaube ich nicht......
TE
TE
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Was hätte denn sonst bei rauskommen können?
Nein, es gibt ja parteiübergreifend eine initiative, die aus dem Psrlment heraus das Verbotsverfahren anstoßen wollen.
ein Gutsachten prüft nicht udn die hochstufung hat ebensogeanu gar nix mit einem verbostverfahren zu tun.
Es liefert es Argumente, Indizien und im besten falle Beweise,d ie ein Verbotsverfahren unterstützen.
Was Quatsch ist.
Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind Parteien verfassungswidrig, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet gemäß Absatz 4 ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Usw siehe Link:
Die AfD muss keinen gewaltsamen Umsturz planen, damit ein Verbot Erfolg hätte
Selbst Sachsens Innenminister Schuster behauptet, für einen erfolgreichen AfD-Verbotsantrag brauche es AfD-Pläne für Umsturz oder Gewalt. Das sind aber nicht die Voraussetzungen, nach denen das Bundesverfassungsgericht urteilt, erklärt Jurist Bijan Moini.www.volksverpetzer.de
Egal wann, es hätte für einige immer ein "Geschmäckle". Es wird sich ja wie immer so gebogen, dass die Opferrolle gespielt werden kann
Ließ bitte einfach mal die Passagen zu den stattgefundnen Verbotsverfahren und die Argumentationen für und dagegen von Seiten des Bundesverfassungsgericht.
Ich brauche sicherlich nicht an dieser Stelle Hinweise auf WickiArtikel , die ich schon längst kenne.
Bitte lese dich in das Verbotsverfahren "NPD" ein, um zu verstehen, wie die juristischen Mechanismen funktionieren.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Den Auszug aus dem GG. Da steht beeinträchtigen.
Die NPD hatte überhaupt nicht die Größe um irgendwas zu beeinträchtigen. Daher anderer Maßstab. Und das war auch die Argumentation des Gerichts. Letztlich will ich auch gar nicht darüber entscheiden, ich wäre eh zu befangen
, aber es ist offensichtlich, dass die AFD nach dieser Argumentation verboten gehört. Das ist natürlich meine Meinung und das Bundesverfassungsgericht kann das dann anders sehen. Ohne Antrag gibt es aber kein Verfahren.Hab ich aber auch nichts dagegen. Umso schneller, umso besser.
Mir gehts im Wesentlichen darum:
Wenn, dann richtig.
Wenn der schief geht, haste Alice als Bundeskanzlerin und du lebst dann im "Wunderland".
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Vollkommen richtig. Die Prüfung eines Verfahrens, wurde im Bundestag abgelehnt, mit der Begründung, dass das Gutachten nicht vorliegt.
Jetzt liegt es vor und Still ruht der See. Und wenn nichts passiert, wird die CDU mit der AFD koalieren oder die CDU ist dann Juniorpartner der Koalition.
Edith: Ähh, irgendwie ist die Diskussion im den falschen Thread gerutscht.
Zuletzt bearbeitet:
Ich seh da noch eine ganz andere Gefahr.
Ich bin bekennender Unionswähler, aber dann doch sehr darüber entäuscht, was Merz vor der Wahl gesagt hat und was jetzt augenscheinlich Politik wird. Hauptgrund hierfür ist die Wirtschaftspolitik.
Muss man an der Stelle nicht diskutieren, jeder hat da eben andere Auffassungen, politische Heimaten.
Aber:
Was in aller Welt werden Unionswähler in 4 Jahren wählen, wenn Merz eher SPD light denn Union pur macht?
Ich fürchte eine große Wählerströmung nach rechts außen, was ja bestimmt nicht der Plan sein kann.
Ich für meinen Teil werde in 4 Jahren bei "Sonstigen" landen, Tierschutzpartei oder irgend sowas.
Alle anderen "Ettablierten" gehen mir derzeit echt auf den Senkel.
Aber keine Ahnung, wie wir aus der Kiste wieder herauskommen.
Die Karre ist für mich jetzt schon mehr im Dreck als zur Ampelzeit.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Dem möchte ich aus jahrelanger, persönlicher Erfahrung als alleinerziehender Vater von zwei Kindern entgegnen, das stimmt nicht, ich bin davon auch sehr stark betroffen gewesen und auch aktuell noch bis in Behördenebene hinein.
Zum Thema Antidiskriminierung, diese fängt schon bei Titulierungen an, nämlich in dem bestimmte Probleme Geschlechtern zugeordnet werden, kommunikativ. In den Medien spricht man ausschließlich von alleinerziehenden Müttern und deren Problemen, richtiger, mit Hinblick auf Antidiskriminierung wäre jedoch alleinerziehende Sorgeberechtigte oder Eltern. Es ist auch diskriminierend "Männer" dafür zu kritisieren zu wenig carearbeit zu leisten ohne dabei zu berücksichtigen, dass viele das wollen aber patriarchiche Unternehmensstrukturen das nur bei klassischen Rollenbildern anerkennen und zulassen. Oder bei Gerichten, wo regelmäßig Sorgerechtsansprüche der Mutter zugeordnet werden und man als Mann dagegen ankämpfen muss, selbst dann wenn Gewalt und schwere Süchte vorliegen. Auch bei der Polizei wird man aufgrund des Geschlechtes nachteilig in Sorgerechtsthemen behandelt, Stichwort "stärkeres Geschlecht" etc., selbst beim Thema häuslicher Gewalt oder gewaltsamer Kindesentzug.
Diskriminierung betrifft also ausnahmslos "alle" und wer da differenziert zwischen weniger und mehr macht unter dem Strich nichts anderes, als seinen Teil, siehe oben, zu der Diskriminierung selber beizutragen.
MfG
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
@Mods wenn es hier OT ist, bitte im den anderen Thread schieben.
Das denke ich nicht. Mein Eindruck ist eher, dass die CDU mehr zur CSU wird und wie diese AFD Positionen übernimmt. Aber ok, da ist mein räumliches Denken rechts der Mitte auch sehr schmal und zwischen konservativ und rechtsextrem ist wenig Platz. Was aber auch dem aktuellen politischen Diskurs (bei allen Parteien außer der Linken) zu verdanken ist, welcher immer weiter nach rechts gedriftet ist
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Das ist es, was ich damit meinte, dass blasse Kartoffeln keinen Spürsinn für Rassismus haben.
Tipp: Drei farbige Personen, die nicht bezahlt können / bezahlen wollen, sondern übern Zaun gucken müssen / wollen, um Anteil am Spiel zu haben.
Tipp: Es wird Baseball gespielt. In einem relativ kleinen Stadion ohne die für große Spiele in den USA üblichen Multi-Level-Tribünen.
=> nur 2 Szenarien sind wahrscheinlich:
a) Es handelt sich um ein US-Spiel in einer sehr niedrigen Klasse, ggf. Schulliga, für die sich absolut jeder den Anwohner den Eintritt leisten könnte, der nicht aus Prinzip nicht bezahlen will.
b) Es handelt sich um eine Szene aus einem Land, in dem die Bevölkerung zum weit überwiegenden Teil ""farbig"" ist, und wir sehen Diskriminierung innerhalb verschiedener Vermögensklassen der gleichen Ethnie.
Wer ist hier jetzt die rassistische Kartoffel, die sich nicht von ihrem Mindframe lösen kann und deswegen das eigentliche Problem in Situationen übersieht?
Gegenüber UK ist das schon ne mutige Ansage. Deren Armee hat aktuell regulär ca. 50% mehr Budget.
Streitkräfte des Vereinigten Königreichs – Wikipedia
Die heutige Sprüche unseres tollen neuen Außenminister laufen darauf hinaus, dass 25% DES GESAMTEN DEUTSCHEN HAUSHALTS für Rüstung ausgegeben werden sollen. Das dürfte es seit 44 nicht mehr gegeben haben und ich würde nicht darauf wetten, dass es davor in mehreren Jahren der Fall war
Zeit aus dieser Bananenlobbyrepublik auszuwandern, ehe die Zeche eingetrieben werden muss.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Merz sich links dessen platziert, was die SPD gerade real vertritt (und das müssten man hin, um "SPD light" zu erreichen) kann mit 0 beziffern.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Man kann sich auch um Kopf und Kragen schreiben
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
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Ich bin mal gespannt wann im Gesundheitssystem endlich mehr gemacht wird.
G
Gast1748380205
Guest
Gaskraftwerke wird man brauchen um Lastspitzen und Flauten bei den erneuerbaren Energien zu handeln. UK hat dazu gerade eine Studie gemacht und man stellte fest, dass um eine hinreichende Versorgungssicherheit zu erreichen man erhebliche Lageroption für H2 braucht und dazu eben entsprechende Gaskraftwerke.
Sinn macht das aber nur wenn es verbunden ist mit H2 Erzeugung und damit dem Ausbau der Erneuerbaren.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Genauer: Sinn macht das erst, wenn die Erneuerbaren entsprechend ausgebaut sind. Was wir aktuell schon an Gaskraftwerken rumstehen haben (und was aus Mangel an Bedarf teilweise kurz vor der Demontage stand, bevor Putin am Rad gedreht hat), reicht locker noch für eine weitere Halbierung des fossilen Anteils im Stromnetz und wenn parallel endlich auch mal andere Energienutzungen umstellen will, bedeutet das locker eine Verdoppelung der heutigen EE-Kapazitäten, ehe wir neue Gaskraftwerke brauchen.
Die einschlägigen Lobbyvertreter von Merz bis Habeck wollen die aber jetzt bauen. Von Geld, dass dann beim EE-Ausbau fehlt.
Die einschlägigen Lobbyvertreter von Merz bis Habeck wollen die aber jetzt bauen. Von Geld, dass dann beim EE-Ausbau fehlt.