Neue Bundesregierung 2025

Frauenquote?
[...]
Widerspricht irgendwie noch einmal unserer Gesetzgebung, oder?
Nope. Hast nur wieder keine Ahnung ;)

Dabei hast du es noch selber als Zitat eingefügt.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Deswegen
Die Gleichstellungsbeauftragte nach dem Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) hat allgemein die Aufgabe, die Beschäftigten vor Benachteiligungen aufgrund ihres Geschlechtes zu schützen und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz durchzusetzen.[2] Um diese Aufgabe möglichst ohne organisatorische Einflussnahme erfüllen zu können, gehört die Gleichstellungsbeauftragte der Personalverwaltung an und ist bei der Ausübung ihrer Tätigkeit weisungsfrei.[3]

In jeder Dienststelle mit mindestens 100 Beschäftigten ist aus dem Kreis der weiblichen Beschäftigten, nach geheimer Wahl durch die weiblichen Beschäftigten, eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. Gleichstellungsbeauftragte nach dem BGleiG kann also nur eine Frau werden.
Das Gesetz gilt ausschließlich für die Bundesverwaltung und für die Unternehmen und Gerichte des Bundes, nicht für die Privatwirtschaft.


Und für Migranten gibt es kein entsprechendes Gesetz. Es sollte aber ein Gesetz geben, was die Diskriminierung von Menschen mit nicht kartoffeligen Namen oder Aussehen unterbindet. Schlussendlich soll nur die Qualifikation zählen.

Frauenquoten gibt es obendrein in der "Privatwirtschaft" nur für börsennotierte Konzerne. Es sollte aber Regeln für die Privatwirtschaft geben, wo Sätze wie "Bei uns dürfen Frauen nur Kaffee kochen" in 2025 zu einem Problem für das Unternehmen werden.
 
Du hast echt keine Ahnung von behinderten Menschen. Und das ist sehr herabwertend, fast schon verachtend was du da schreibst. Ich habe selber 16 Jahre in einer Behindertenwerkstatt gearbeitet. Ja es werden dort sehr simple Arbeiten gemacht. Wo die Stückpreise nicht besonders hoch sind. Aber sie müssen gemacht werden! Und es gibt Termine bis wann sie fertig sein müssen. Wie auf dem ersten Arbeitsmarkt! Die Menschen die solche Arbeiten machen sind nicht automatisch dumm.

So, Mr. "du hast keine Ahnung": Wann fängst du an, mir/uns mal was neues zu erzählen? Oder auch nur überhaupt was zum Thema Inklusion und Gleichstellung? Um Behindertenwerkstätten geht es da ja eben gerade NICHT. Weil die eine böse Trennung von der restlichen Gesellschaft und "nicht normale" Behandlung darstellen.

Es gibt zahlreiche psychische Erkrankungen wobei Menschen keinen Stress abkönnen. Das wird von Psychologen und Ärzten bescheinigt. Und daran ist auch nichts willkürlich! Ich habe auf meine psychische Erkrankung 50% Schwerbehinderung. Seit 17 Jahren!

[ ] verstanden, was geschrieben wurde
[X] nicht verstanden, was geschrieben wurde

Schon besser so. Männer tun sich in dieser Sache seltsam schwer damit, des Pudels Kern im Spiegel zu erkennen. Welche Frau will sich schon von einem Mann die Benachteiligung der Frau mansplainen lassen, oder wie sich das anfühlt?

Ah ja. "Alle Männer" haben also keine Empathie und "alle Männer" betreiben "mansplaining", ja? So wie ja auch "alle Frauen" nicht einparken können und nur tratschen wollen?

In einem Punkt liegst du aber intuitiv richtig: Obwohl "Gleichberechtigung" drüber geschrieben wird, geht es überhaupt um nicht um Gleichheit und alle, sondern nur Männerbenachteiligung zugunsten von Frauen.

Ich stimme dir aber zu, @ruyven_macaran, dass nicht zwischen Menschen mit und ohne Behinderung aufgeteilt werden sollte, wenn ich dich richtig verstanden habe. Die Grenze liegt auch nicht bei 1500€ oder 2500€ pro Monat, sondern beim Vielfachen. Niemand kann mir weismachen, dass ein Milliardär adäquat entlohnt wird, wenn man sich solche Missstände ansieht.

Jo, darum ging es mir eigentlich:
Wir haben ein Kontinuum an Menschen. Der eine kann etwas mehr, der andere kann etwas weniger (und oftmals nicht einmal absolut, sondern nur etwas mehr/weniger von dem, was die Gesellschaft gerade honoriert). Aber an irgend einer imho willkürlichen Stelle wird ein harter Cut gemacht und jeder, der knapp darüberliegt, wird als "unwillig" quasi ausgepeitscht (und damit ist das ganze Thema auch sehr ontopic, denn die neue Regierung will ja Menschen immer härter zur Arbeit zwingen) und jedem, der auch nur knapp unter dieser Grenze liegt, wird moralisch (praktisch fehlt die Finanzierung) quasi unbegrenzte Förderung zugesprochen. Aber Förderung, deren Ziel es eben auch nicht ist, ihm ein angenehmes Leben zu ermöglichen. Sondern eine Median-Leben mit allem Stress, der dazu gehört. Selbst wenn das mehr kostet, als besagtes angenehmes Leben.
 
So, Mr. "du hast keine Ahnung": Wann fängst du an, mir/uns mal was neues zu erzählen? Oder auch nur überhaupt was zum Thema Inklusion und Gleichstellung? Um Behindertenwerkstätten geht es da ja eben gerade NICHT. Weil die eine böse Trennung von der restlichen Gesellschaft und "nicht normale" Behandlung darstellen.
Wir hatten aber über Behindertenwerkstätten diskutiert und du hast eine Stelle zitiert, welche darauf Bezug genommen hat. Behinderte, welche auf dem ersten Arbeitsmarkt eingestellt sind, machen übrigens die selber Arbeit wie andere. Und die werden auch besser bezahlt.
[ ] verstanden, was geschrieben wurde
[X] nicht verstanden, was geschrieben wurde
Dann schreib auch so das man dich nicht missverstehen kann.

Jo, darum ging es mir eigentlich:
Wir haben ein Kontinuum an Menschen. Der eine kann etwas mehr, der andere kann etwas weniger (und oftmals nicht einmal absolut, sondern nur etwas mehr/weniger von dem, was die Gesellschaft gerade honoriert). Aber an irgend einer imho willkürlichen Stelle wird ein harter Cut gemacht und jeder, der knapp darüberliegt, wird als "unwillig" quasi ausgepeitscht (und damit ist das ganze Thema auch sehr ontopic, denn die neue Regierung will ja Menschen immer härter zur Arbeit zwingen) und jedem, der auch nur knapp unter dieser Grenze liegt, wird moralisch (praktisch fehlt die Finanzierung) quasi unbegrenzte Förderung zugesprochen. Aber Förderung, deren Ziel es eben auch nicht ist, ihm ein angenehmes Leben zu ermöglichen. Sondern eine Median-Leben mit allem Stress, der dazu gehört. Selbst wenn das mehr kostet, als besagtes angenehmes Leben.

Es sollte mehr Förderungen in Form von Weiterbildungsmaßnahmen geben. Nur so kommen die Menschen aus dem Niedriglohnsektor raus.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ah ja. "Alle Männer" haben also keine Empathie und "alle Männer" betreiben "mansplaining", ja? So wie ja auch "alle Frauen" nicht einparken können und nur tratschen wollen?
Nein. Aber eine Hebamme ist bestenfalls eine Frau, eine Musikerin kann bestenfalls hören und ein Integrationsbeauftragter hat bestenfalls Migrationserfahrung.

In einem Punkt liegst du aber intuitiv richtig: Obwohl "Gleichberechtigung" drüber geschrieben wird, geht es überhaupt um nicht um Gleichheit und alle, sondern nur Männerbenachteiligung zugunsten von Frauen.
Es geht darum, einer Benachteilung zu begegnen, indem die benachteiligte Gruppe Vorteile erhält; das Ziel ist Gerechtigkeit. Die Interpretation, "Ich als Mann werde benachteiligt!", beruht auf der Unkenntnis oder dem unzureichenden Verständnis, dass Männer vielerorts priviligiert sind, diese Privilegien aber gar nicht erkennen oder spüren.

Jo, darum ging es mir eigentlich:
Wir haben ein Kontinuum an Menschen. Der eine kann etwas mehr, der andere kann etwas weniger (und oftmals nicht einmal absolut, sondern nur etwas mehr/weniger von dem, was die Gesellschaft gerade honoriert). Aber an irgend einer imho willkürlichen Stelle wird ein harter Cut gemacht und jeder, der knapp darüberliegt, wird als "unwillig" quasi ausgepeitscht (und damit ist das ganze Thema auch sehr ontopic, denn die neue Regierung will ja Menschen immer härter zur Arbeit zwingen) und jedem, der auch nur knapp unter dieser Grenze liegt, wird moralisch (praktisch fehlt die Finanzierung) quasi unbegrenzte Förderung zugesprochen. Aber Förderung, deren Ziel es eben auch nicht ist, ihm ein angenehmes Leben zu ermöglichen. Sondern eine Median-Leben mit allem Stress, der dazu gehört. Selbst wenn das mehr kostet, als besagtes angenehmes Leben.
Ja, da gehe ich voll mit.

Beim Gender Pay Gap ist es ja ähnlich. Die Position, es müssten mehr Frauen in Männerberufen arbeiten, um das Problem zu lösen, ist Unfug. Eine bessere Lösung ist, dass typische Frauenberufe besser bezahlt werden sollten.
 
Alle weißen, hetereosexuellen Männer sind das Problem, da sie meist keinerlei Erfahrung mit Diskriminierung haben und glauben ihre toxisch dominante Position in der Gesellschaft sei ihr natürliches Recht. Deswegen muss man hier für Gerechtigkeit sorgen und ihre Vorteile in einen Nachteil umkehren.

Und bevor sich jemand aufregt, arbeitet mal im Bereich HR und schaut auch an welche Fragen bei Männern nicht gestellt werden.

Jens Meier 35, verheiratet - niemand fragt ob er nochmal schwanger wird, niemand zweifelt an den Deutschkenntnissen und niemand hat Bedenken ob er in das Team passt
In einem Auswahlprozess geht er, selbst bei etwas schlechterer Qualifizierung, als Favorit ins Rennen, wenn die anderen Bewerbenden Frauen und Migrant*innen sind. Der Platz im Bewerbungsgespräch ist für ihn viel leichter zu bekommen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Alle weißen, hetereosexuellen Männer sind das Problem, da sie meist keinerlei Erfahrung mit Diskriminierung haben und glauben ihre toxisch dominante Position in der Gesellschaft sei ihr natürliches Recht. Deswegen muss man hier für Gerechtigkeit sorgen und ihre Vorteile in einen Nachteil umkehren.
Dem würde ich eher unaufgeregt entgegnen, dass weder Misogynie noch Misandrie hilfreich sind, sondern vielmehr weitere Probleme schaffen.
 
Es geht darum, einer Benachteilung zu begegnen, indem die benachteiligte Gruppe Vorteile erhält; das Ziel ist Gerechtigkeit. Die Interpretation, "Ich als Mann werde benachteiligt!", beruht auf der Unkenntnis oder dem unzureichenden Verständnis, dass Männer vielerorts priviligiert sind, diese Privilegien aber gar nicht erkennen oder spüren.
So wie eine blasse Kartoffel wie ich niemals erleben kann, was Rassismus für PoC ist.

Bei solchen Diskussionen um Gleichbehandlung und Gerechtigkeit kann ich immer nur wieder und wieder dieses Schaubild in Feld führen

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Um nochmal auf die Rentenpläne von Bärbel Bas zurückzukommen:


Aus der Union gibt es wie erwartet Kritik. Aber eine Wirtschaftsprofessorin hält das für sinnvoll:

Wirtschaftsweise hält Reform für sinnvoll​

Auch die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält die Einbeziehung von Beamten ins Rentensystem für "sinnvoll". Es löse zwar nicht das grundlegende Problem, dass künftige Renten und Pensionen von künftigen Beitragszahlern und Steuerzahlern bezahlt werden müssten, sagte sie der Funke Mediengruppe. Es komme also auf das Zahlenverhältnis der jüngeren Generation zur älteren Generation an. "Und das verschlechtert sich."

Dennoch sei es "sinnvoll", das Pensionssystem der Beamten zu reformieren und in ein allgemeines Rentensystem für alle zu überführen - "schon um sicherzustellen, dass alle Einschränkungen, die man von gesetzlich Versicherten verlangt beziehungsweise verlangen sollte, auch eins zu eins auf sie übertragen werden". Konkret nannte Schnitzer etwa die Begrenzung des Anstiegs der Rentenansprüche und die Erhöhung des Renteneintrittsalters.

Das wäre außerdem auch nur eine Teillösung des Rentenproblems.
Wir hatten hier ja insgesamt 4 Punkte aufgezählt.
 
Nein. Aber eine Hebamme ist bestenfalls eine Frau, eine Musikerin kann bestenfalls hören und ein Integrationsbeauftragter hat bestenfalls Migrationserfahrung.

Es gibt (dem Vernehmen nach gute) männliche Hebammen (trotzdem wird da irgendwie nie gegendert...), es gibt Gynäkologinnen und in der heutigen Gesellschaft ist ein Integrationsbeauftragter (leider) einen Großteil seiner Zeit damit beschäftigt, die Mehrheitsgesellschaft dazu zu bringen, seiner Arbeit die nötigen Ressourcen zukommen zu lassen und seinen Schützlingen überhaupt eine Chance zu gewähren. Da kann es sogar ein größerer Vorteil sein, die eine Gesellschaft zu kennen, in die integriert werden muss, als Erfahrung mit einer einzelnen von 50-100-150 denkbaren Herkunftsgesellschaften zu haben. Ganz besonders wenn eine von den nicht gerade wenigen ist, mit der eine andere spinnefeind ist, was Integrationsarbeit in dieser Kombination unmöglich macht.

Oder anders gesagt: Wenn jemand einen objektiv soliden Job machen soll, ist es keineswegs notwendig, dass er individuelle, subjektive Erfahrungen mitbringt. Gerade in komplexen Bereich ist es sogar bestenfalls "egal", schlimmstenfalls aber sogar störend: Es gibt so viele Variationen geschlechtsbezogener Diskriminierung, dass von sechs Fällen nicht einer Überlappungen mit einem der anderen haben muss. Wenn der/die Zuständige jetzt selbst eine der Diskriminierungsformen erlebt hat und die anderen fünf nicht, muss er/sie permanent dagegen ankämpfen, den einen, subjektiv näheren Fall zu bevorzugen. Darf bei diesem Balanceakt aber auch keinesfalls über das Ziel hinausschießen und härter mit diesem Fall umgehen. Ansonsten hätte man in beiden Fällen nämlich erneute Diskriminierung der Opfer durch einen nicht neutralen Gleichstellungsbeauftragten. (Und Neutralität bei zwischenmenschlichen Themen ist schon schwer, wenn man nicht aus persönlich-individuellen Gründen mitfühlt.)

Und dein Beispiel mit der (nicht-)tauben Musikerin ist übrigens absolut ungeeignet, da es da nicht um Erfahrung/Bezug, sondern um praktische/körperliche Vorraussetzungen geht. Es gibt zwar auch blinde Maler, aber eher wenig armamputierte Lagerarbeiter. Soweit ich weiß, bist du im Rettungswesen tätig (/gewesen)? Würdest du da in Umkehr deiner Logik auch sagen, dass verunfalte Motorradfahrer nur von Querschnittsgelähmten geborgen werden sollten, weil die einen persönlichen Bezug zur Situation haben?

Es geht darum, einer Benachteilung zu begegnen, indem die benachteiligte Gruppe Vorteile erhält; das Ziel ist Gerechtigkeit. Die Interpretation, "Ich als Mann werde benachteiligt!", beruht auf der Unkenntnis oder dem unzureichenden Verständnis, dass Männer vielerorts priviligiert sind, diese Privilegien aber gar nicht erkennen oder spüren.

Ich spreche nicht aus subjektiver Erfahrung, sondern aus objektiver Beobachtung bezüglich der Auswirkung von Quoten in Bewerberverfahren. Das Problem ist eben, dass pauschal eine "benachteiligte" und eine "priveligierte Gruppe" postuliert werden, sobald es eine statistische Häufung gibt, ohne die Kausalzusammenhänge (auch nur) zu untersuchen (wollen). Das führt dazu, dass die Gruppen teils weit von realer Diskriminierung zugeschnitten/abgegrenzt werden und dann finden sich zwar Diskriminierte in der Gruppe "zu fördern" und Priveligierte in der Gruppe "zu benachteiligen", aber auch umgekehrt. Man hat dann doppelt-diskriminierte und doppelt-priveligierte. Und überall, wo die zu diskriminierende Gruppe sehr viel größer ist, kann es sehr leicht vorkommen, dass die Zahl der Diskriminierten durch die Gegenmaßnahme sogar ansteigt.

Rechenbeispiel: Ein Maschinenbauer hat immer absolut fair eingestellt. Da der Bewerberpool über die letzten 40 Jahre zu 95% aus Männern bestand, ist eine zu 95% männliche Belegschaft entstanden, es gab halt Anfang der 80er kaum Maschinenbaustudentinnen. Der Frauenquotenlogik nach müsste die Firma jetzt, die bislang 0 Diskriminierung praktiziert hat, auf Jahre hinaus nur noch die heute vielleicht 25% der Bewerber einstellen, die weiblich sind. Solange, bis "mindestens" (!) 50% weibliche Belegschaft erreicht sind.
Die 75% männlichen Bewerber wären in der Region auf 10-20 Jahre hinaus von ihrem Berufsbild ausgeschlossen, im Nahmen von "weniger Diskriminierung dank angewandter Frauenquote" :wall:
(Alles unter Annahme gleicher Qualifikation, versteht sich.)

Ja, da gehe ich voll mit.

Beim Gender Pay Gap ist es ja ähnlich. Die Position, es müssten mehr Frauen in Männerberufen arbeiten, um das Problem zu lösen, ist Unfug. Eine bessere Lösung ist, dass typische Frauenberufe besser bezahlt werden sollten.

Exakt. Man beachte in diesem Zusammenhang auch den absoluten ""Gender Pay Gap"" und den tatsächlichen Unterschied beim Lohn für gleiche Arbeit. Obige Forderungen/Quoten werden nämlich mit unschöner Regelmäßigkeit mit ersterem begründet, also der Feststellung das Frauen im Schnitt 18% weniger verdienen. Dass das aber eben nicht daran liegt, dass der Maschinenbauer aus dem Beispiel ihnen die Einstellung verweigert, sondern daran, dass der Kindergarten so schlecht zahlt (und seinerseits nach Einstellung des einzigen männlichen Bewerbers nur noch die Wahl hat "überwiegend Erzieherinnen oder überwiegend geschlossen"), das wird unter den Teppich gekehrt.

Gefühlt auch nicht zuletzt deswegen, weil sich ein nicht unerheblicher Teil der Fordernden dann an die eigene Nase fassen müsste, denn es gehört noch eine zweite Komponente zu dem Problem: Sogenannte "Männer-" und "Frauenberufe. Da muss sich nämlich eigentlich mal massiv was in der Gesellschaft und bei der Erziehung (die nochmal wer überwiegend verkackt? :ugly: ) ändern. Vier Jahrzehnte nach Erlangung der weitestgehenden Gleichberechtigung wundert sich die Gesellschaft führt man es ernsthaft immer noch auf die Genitalien zurück, dass die Kinder, denen man Autos, Flugzeuge und Lego vorgesetzt hat, in MatNatIng-Berufen enden, während diejenigen, die sich um Puppen gekümmert und als Karriereziel "Prinzessin" und "Ponypflegerin" genannt haben, im Care-Bereich landen oder erst zu spät umsatteln?

Anm.: Was nicht heißen soll, dass die Bundesregierung nicht gegen tatsächlich diskriminerende Bezahlung vorgehen sollte. Aber anscheinend sind es mittlerweile nur noch 4-5 Prozentpunkte für "gleiche Arbeit" (=25% des Gesamtproblems "unterschiedliche Entlohnug) und die kann man in vielen Unternehmen bei Erweiterung auf "... und gleiche Betriebszugehörigkeit" allein durch nicht-paritätische Verteilung zwei jähriger Elternauszeiten erklären. Also erneut keine Diskriminierung, sondern persönliche Lebensplanung. Gesellschaftlich ungerecht, aber ebenfalls keine sexuelle Diskriminierung, sind Akkordarbeit und Leistungszuschläge in vielen körperlichen Berufen am unteren Ende der Lohnpyramide. Da verdienen zierliche Personen, trotz nominell gleicher Anstellung, einfach weniger, weil sie weniger leisten können. Das trifft Frauen überdurchschnittlich häufig, aber es ist keine Diskriminierung von Frauen, die man mit Frauenquoten kompensieren könnte, denn zierliche Männer leiden darunter genauso. (Während sogeannte "Mannsweiber" genauso davon profitieren, wie muskelgepackte Cis-Männer.)

Am Ende bleiben vielleicht 1-2% Nachteil, die auf echte, geschlechtspezifische Diskriminierung zurückzuführen sind. Aber das ist dann eine Durchschnittsangabe, bei der auf jedes echte Arschlöcher mit 20-30-40% Frauenbenachteilung 9 bis 19 Fälle ohne Diskriminierung kommen. Wenn man da blind mit einer Frauenquote draufhaut, sorgt die einfach nur 9 bis 19 mal für MEHR Diskriminierung. Und in dem einen Fall, wo es was zu tun gab, wird sie ggf. auch noch missachtet.

Ähnliche Beispiele lassen sich für diverse Teil dieses Diskriminierungskomplexes bilden sowie für zahlreiche andere "im Schnitt" benachteiligte Gruppen. Z.B. bei Kindern von Migranten liegen da seit Jahrzehnten diverse Aspekte und Lösungsmöglichkeiten auf dem Tisch, vor allem in den Schulen, bei denen es eher um die Tradierung von Armut und Bildungsferne geht. Aber die Politik unternimmt - nichts. Und Debatten über Quoten und selektive Förderung nach Herkunft wird keinen dieser Missstände beheben, sondern eher Wähler zur AFD treiben, wenn die sehen, dass benachteiligte nicht-migrantische Kinder sitzen gelassen werden, wortwörtlich, während andere eine Vorzugsbehandlung erhalten.


Ob die sich auch Tickets gekauft haben? ;)

Ob einem Rassismus/Diskriminierung/etc vorgeworfen wird, wenn man die gleichen drei Personen in einem Flugzeug zeichnet und dem großgewachsenen, zum gleichen Preis, in die First Class setzt, während der kleinste ins Gepäckfach gestopft wird?

Wenn kleine Leute bei Veranstaltungen die teuren Karten ganz vorne kaufen müssen (dadurch aber immerhin auch ganz vorne sind), um etwas zu sehen, wird das als ein von der Gesamtgesellschaft zu lösendes Problem. Wenn ich für meine Schuhe das Doppelte bezahlen muss, weil Schleichmann & Co die Größe nicht mehr führen, dann ist das dagegen Privatsache :motz: .
(Und von Autos fange ich besser gar nicht erst an. Da habe ich beim letzten Mal ebenfalls Faktor 2 draufgelegt und das war wortwörtlich Torschlusspanik, denn es war die letzte in Frage kommende Baureihe, die dann ersatzlos eingestellt wurde. Und ich bin nicht einmal extrem groß, sondern nur etwas über dem Durchschnitt.)
 
Zuletzt bearbeitet:
Ob einem Rassismus/Diskriminierung/etc vorgeworfen wird, wenn man die gleichen drei Personen in einem Flugzeug zeichnet und dem großgewachsenen, zum gleichen Preis, in die First Class setzt, während der kleinste ins Gepäckfach gestopft wird?
Das ist es, was ich damit meinte, dass blasse Kartoffeln keinen Spürsinn für Rassismus haben. ;)

Tipp: Drei farbige Personen, die nicht bezahlt können / bezahlen wollen, sondern übern Zaun gucken müssen / wollen, um Anteil am Spiel zu haben.
 
Friedrich Merz hat eine Regierungserklärung abgegeben.
Dort hat er vollmundig angekündigt:

In den kommenden vier Jahre werde die schwarz-rote Koalition die Verteidigungsfähigkeit - und bereitschaft weiter ausbauen: "Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen." Dafür werde Deutschland mehr Verantwortung in der NATO und in der EU übernehmen. Im Inland stehe die Stärkung der Bundeswehr an erster Stelle. Dafür werde die Bundesregierung "alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden."
Quelle: Regierungserklärung

Außerdem:

Merz zeigt sich in seiner Rede mit Blick auf seinen Vorgänger Olaf Scholz (SPD) versöhnlich. Die Unionsfraktion und er selbst als Oppositionsführer seien – in einer Demokratie nicht ungewöhnlich – bei Weitem nicht mit allen Entscheidungen der Ampel-Regierung zufrieden gewesen. Aber eines sei auch klar: „Sie, Herr Kollege Scholz, und Ihre Regierung haben Deutschland durch Zeiten außergewöhnlicher Krisen geführt.“ Merz würdigt Scholz‘ Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als „wegweisend“ und „historisch“. „Dafür gilt Ihnen auch heute und von dieser Stelle aus noch einmal unser Dank und mein persönlicher Dank und, ich hoffe auf jeden Fall, die Anerkennung dieses Hauses!“
Ob diese versöhnlichen Töne nur jetzt kommen weil er mit der SPD zusammen koalieren muss? :ugly:
 
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