Hassreden im Internet: Betreiber von sozialen Medien sollen stärker in die Verantwortung

[Don-71]

Das ist sehr schön für Frau Künast, es zeigt aber auch, was für ein Fehlgriff das NetzDG ist. Wenn Volljuristen an drei verschiedenen Gerichten 3 (in Worten drei) Jahre benötigen, um festzustellen, ob ein Beitrag noch erlaubte Meinung ist oder bereits strafbare Beleidigung, und dabei innerhalb von drei Jahren zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, wie sollen dann bitte Netzwerkanbieter das ganze innerhalb von 24 Stunden (!!!) klären?

Das ist ein Witz oder?
Warum gibt es seit dem "modernen" Staat mit Rechtssicherheit oder Rechtsstaat mehrere Instanzen?
Schon mal den Sinn dieser Instanzen hinterfragt?
Anderes Beispiel:

Harry Wörz – Wikipedia

de.wikipedia.org

Wie lange hat das gleich gedauert und über wieviele Instanzen und wieviele verschiedenen Meinungen.
Netzwerkanbieter haben Hausrecht und können Grauzonen automatisch in ihrem Hausrecht ausschließen.
Übrigens gibt es so etwas auch in so ziemlich jedem z.B. Parlament, da gibt es nämlich auch ein Hausrecht und einen "Präsidenten" der darüber wacht, z.B. Bubdestagspräsident und Lantagspräsident etc. So etwas gibt es auch in Vereinen oder anderen Veranstaltungen im Real Life!

Der Staat hat sich hier billig seiner Aufgabe entzogen und die Verantwortung an die Netzwerkanbieter weitergereicht, die dann logischerweise mehr löschen, als nötig wäre, bloß um nicht in die Strafzahlungen zu geraten (die ja durch den Gesetzgeber bewusst bis zu 5 Mio. betragen).

Im realen Leben ist das Gang und Gäbe oder kannst du z.B. auf deiner Arbeit, Verein etc. sagen was du willst, ohne ab einem gewissen Zeitpunkt, Sanktionen befürchtenh zu müssen?
Nur weil Soziale Medien erfunden wurden, heißt das noch lange nicht das jeder machen kann was er will.

 

[DJKuhpisse]

Im realen Leben ist das Gang und Gäbe oder kannst du z.B. auf deiner Arbeit, Verein etc. sagen was du willst, ohne ab einem gewissen Zeitpunkt, Sanktionen befürchtenh zu müssen?

Es geht drum, dass Grauzonen mit massivem finanziellen Risiko auf einen Betreiber und nicht auf den eigentlichen Verursacher verlagert werden. Wenn du im Verein andere beleidigst ist auch nicht der Vorsitzende schuld. In der IT soll das aber geändert werden.

Nur weil Soziale Medien erfunden wurden, heißt das noch lange nicht das jeder machen kann was er will.

Das aktuelle NetzDG sorgt aber für ein massives finanzielles Risiko beim Betreiber, was der ggf. nicht haben will. So kann man politische Diskussionen als Staat auch intelligent verhindern.

Zudem: Du wurdest doch hier auch schon oft gesperrt, was mir Schadenfreude gemacht hat.

 

[Kaaruzo]

Das ist ein Witz oder?
Warum gibt es seit dem "modernen" Staat mit Rechtssicherheit oder Rechtsstaat mehrere Instanzen?
Schon mal den Sinn dieser Instanzen hinterfragt?
Anderes Beispiel:

Harry Wörz – Wikipedia

de.wikipedia.org

Wie lange hat das gleich gedauert und über wieviele Instanzen und wieviele verschiedenen Meinungen.

Du hast scheinbar meinen Beitrag nicht verstanden. Ich finde es gut, dass es diese vielen Instanzen gibt. Zeigt ja gerade der Fall von Frau Künast, dass es eben nicht so einfach ist.

Innerhalb von drei Jahren haben drei Gerichte (allesamt besetzt mit Volljuristen) unterschiedliche Ergebnisse geliefert. Das zeigt, dass die Frage, ob etwas erlaubte Meinungsfreiheit ist oder strafbare Beleidigung durch Profis (nämlich die besagten Volljuristen) bewertet werden muss.

Aber kein Netzwerkbetreiber kann das innerhalb von 24 Stunden leisten. Aber genau das verlangt das NetzDG. Und daher tritt genau das in der Praxis ein, was vorher diversere Gruppen vorhergesagt haben.

Es wird vorsichtshalber zuviel gelöscht, auch Beiträge, die strafrechtlich unbedenklich sind.

Netzwerkanbieter haben Hausrecht und können Grauzonen automatisch in ihrem Hausrecht ausschließen.
Übrigens gibt es so etwas auch in so ziemlich jedem z.B. Parlament, da gibt es nämlich auch ein Hausrecht und einen "Präsidenten" der darüber wacht, z.B. Bubdestagspräsident und Lantagspräsident etc. So etwas gibt es auch in Vereinen oder anderen Veranstaltungen im Real Life!

Es geht beim NetzDG aber nicht um Hausrecht. Das Hausrecht hatte jede Website schon immer. Es geht darum, dass Netzwerkbetreiber unter Androhung einer Strafzahlung bis zu 5 Mio. Euro innerhalb von 24 Stunden rechtswidrige Inhalte löschen müssen.

Wenn aber schon unsere Profis (die Volljuristen) für die Frage, ob etwas strafbar ist oder nicht drei Jahren brauchen (siehe nämlich der Fall von Frau Künast), wie sollen Netzwerkbetreiber diese Frage innerhalb von 24 Stunden klären?

Fällt dir dieser Widerspruch ernsthaft nicht auf?

Im realen Leben ist das Gang und Gäbe oder kannst du z.B. auf deiner Arbeit, Verein etc. sagen was du willst, ohne ab einem gewissen Zeitpunkt, Sanktionen befürchtenh zu müssen?
Nur weil Soziale Medien erfunden wurden, heißt das noch lange nicht das jeder machen kann was er will.

Mein Arbeitgeber, Verein etc. wird aber auch nicht unter einer Androhung von 5 Mio. Euro Strafzahlung dazu verpflichtet, bei meinen Äußerungen einzuschreiten oder nicht. Das ist seine eigene Entscheidung.

 

[Don-71]

@ Kaaruzo

Ich verstehe das völlig was du sagen möchtest, aber ich teile deine Schlussfolgerungen nicht.
Websiten hatten ungefähr 20 Jahre Zeit sich zu kümmern, von einigen ist das hier "umstriittene" Thema Geschäftsgrundlage und das NetzDG sorgt eben genau dafür, das sich Social Media, mehr dem Realen Leben annähert.
Durch die drakonischen Strafen werden die Grauzonen frühzeitig begrenzt.
Ich befürworte das zu 100%

 

[DJKuhpisse]

Websiten hatten ungefähr 20 Jahre Zeit sich zu kümmern, von einigen ist das hier "umstriittene" Thema Geschäftsgrundlage und das NetzDG sorgt eben genau dafür, das sich Social Media, mehr dem Realen Leben annähert.

Völlig falsch, es bestraft Betreiber für das möglicherweise rechtswidrige Verhalten der Nutzer. Diverse Fälle zeigen, dass es Grauzonen gibt, das Risiko soll der Betreiber tragen. Gibt es sonst nirgendwo.

Durch die drakonischen Strafen werden die Grauzonen frühzeitig begrenzt.
Ich befürworte das zu 100%

Wissen wir, denn du hättest eh gerne ne Welt, wo alle deine Wunschmeinung haben.

 

[Don-71]

Völlig falsch, es bestraft Betreiber für das möglicherweise rechtswidrige Verhalten der Nutzer. Diverse Fälle zeigen, dass es Grauzonen gibt, das Risiko soll der Betreiber tragen. Gibt es sonst nirgendwo.

Ich habe dir das weiter oben im Thread schon ausführlich erklärt, das es das überall im Realen Leben gibt, auf fast jeder Großveranstaltung haftet der Veranstalter, entsprechende Regeln werden aufgestellt und gibt es.

Wissen wir, denn du hättest eh gerne ne Welt, wo alle deine Wunschmeinung haben.

Jaja, das geht mir quer am Popo!
Was ich möchte ist, das sich die Leute einigermaßen in Sozialen Medien so verhalten, wie in ihrem Realen Leben, wenn sie auf Mitmenschen treffen!

 

[DJKuhpisse]

Ich habe dir das weiter oben im Thread schon ausführlich erklärt, das es das überall im Realen Leben gibt, auf fast jeder Großveranstaltung haftet der Veranstalter, entsprechende Regeln werden aufgestellt und gibt es.

Und ich habe dir schon mehrfach erklärt, dass das eben nicht überall so ist. Ein Veranstalter haftet eben nicht so wie beim NetzDG.

Jaja, das geht mir quer am Popo!

Danke, dass du bestätigt hast, dass dir die Regeln am Allerwertesten vorbeigehen. Das sagt doch schon sehr viel über dich aus.

Was ich möchte ist, das sich die Leute einigermaßen in Sozialen Medien so verhalten, wie in ihrem Realen Leben, wenn sie auf Mitmenschen treffen!

Dann gehe halt mal in die Problemzonen. Dieses Verhalten gibt es auch im Internet, vielleicht aber nicht in deiner Traumwelt.

 

[Don-71]

Und ich habe dir schon mehrfach erklärt, dass das eben nicht überall so ist. Ein Veranstalter haftet eben nicht so wie beim NetzDG.

Natürlich!
Belege das Gegenteil!
Jeder Veranstalter haftet, teilweise mit wesentlich größeren Summen!

Danke, dass du bestätigt hast, dass dir die Regeln am Allerwertesten vorbeigehen. Das sagt doch schon sehr viel über dich aus.

Falsch! Mir gehen deine Aussagen und Behauptungen zu meiner Person am Popo vorbei.

Dann gehe halt mal in die Problemzonen. Dieses Verhalten gibt es auch im Internet, vielleicht aber nicht in deiner Traumwelt.

Dort gibt es die Polizei oder die Gesellschaft die einschreiten!

 

[DJKuhpisse]

Natürlich!
Belege das Gegenteil!
Jeder Veranstalter haftet, teilweise mit wesentlich größeren Summen!

Dann zeige doch mal Fälle, wo ein Teilnehmer der Veranstaltung jemanden beleidigte und der Veranstalter haftbar gemacht wurde.

Falsch! Mir gehen deine Aussagen und Behauptungen zu meiner Person am Popo vorbei.

Du CDU-Heini willst halt nicht akzeptieren, dass du Mist gebaut hast. Du wurdest aber hier gesperrt und das hat seine Gründe.

Dort gibt es die Polizei oder die Gesellschaft die einschreiten!

Die Polizei ist auch nicht überall und die Gesellschaft darf rechtlich gar nicht einschreiten, nennt sich Gewaltmonopol vom Staat.

 

[DKK007]

Die Polizei ist auch nicht überall und die Gesellschaft darf rechtlich gar nicht einschreiten, nennt sich Gewaltmonopol vom Staat.

Die Gesellschaft darf schon einschreiten gegen Hass und Hetze. Nennt sich Zivilcourage.

Gegenrede und Melden von menschenverachtenden Inhalten ist wichtig.

Es geht beim NetzDG aber nicht um Hausrecht. Das Hausrecht hatte jede Website schon immer. Es geht darum, dass Netzwerkbetreiber unter Androhung einer Strafzahlung bis zu 5 Mio. Euro innerhalb von 24 Stunden rechtswidrige Inhalte löschen müssen.

Aktuell weigern sich Anbieter wie Facebook sich eh an das NetzDG zu halten und klagen dagegen.
Daher landen bisher nur Meldungen von NGOs wie HessenGegenHetze bei der ZMI im Bundeskriminalamt.

NetzDG: Google zieht Antrag am OVG NRW zurück

Google hat seine Beschwerde gegen Eil-Entscheidungen des VG Köln in Sachen NetzDG zurückgezogen. Der Streit geht dennoch weiter.

www.lto.de

Unterlegen dagegen waren Google und Meta bei der Frage, ob die Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichtet werden können, auf Antrag betroffener Nutzer ihre Löschentscheidungen zu überprüfen. Das OVG in Münster muss jetzt auf Antrag von Facebook klären, ob die Entscheidung aus Köln rechtens ist.

Vor dem VG Köln sind außerdem Klagen von Twitter und Tiktok gegen das NetzDG anhängig.

Löschentscheidungen können von den Nutzern angefochten werden.

 

[DJKuhpisse]

Löschentscheidungen können von den Nutzern angefochten werden.

Nicht jedoch, wenn aus Angst vor Strafen ganze Themenbereiche im Forum untersagt werden.

 

[Don-71]

Nicht jedoch, wenn aus Angst vor Strafen ganze Themenbereiche im Forum untersagt werden.

Dann gehe halt mal in die Problemzonen. Dieses Verhalten gibt es auch im Internet, vielleicht aber nicht in deiner Traumwelt.

Es ist ja schon bemerkenswert das du dich mit dem Mob indentifizierst!

 

[DJKuhpisse]

Es ist ja schon bemerkenswert das du dich mit dem Mob indentifizierst!

Es ist sehr bemerkenswert, dass du nicht auf den Inhalt eingehen kannst. Aber bei jemandem, der gerne pöbelt, keine Argumente hat und zudem schon hier aufgrund des Verhaltens gesperrt wurde, ist das kein Wunder.

Es geht hier um die juristischen Fakten und nicht deine komischen Ideen und Anfeindungen.

 

[Don-71]

Es ist sehr bemerkenswert, dass du nicht auf den Inhalt eingehen kannst. Aber bei jemandem, der gerne pöbelt, keine Argumente hat und zudem schon hier aufgrund des Verhaltens gesperrt wurde, ist das kein Wunder.

Es geht hier um die juristischen Fakten und nicht deine komischen Ideen und Anfeindungen.

Wo sind denn deine Argumente, du stellst doch bis jetzt nur absolut unbewiesene Behauptungen auf!
Ach ja und du warst noch nie gesperrt?
Was willst du eigentlich mit deine Anfeindungen gegn meine Person erreichen, meinst du wirklich das hilft irgendwie deiner Argumentation?
Wie gesagt DU gehst mir quer am Popo!

 

[DJKuhpisse]

Wo sind denn deine Argumente, du stellst doch bis jetzt nur absolut unbewiesene Behauptungen auf!

Ich habe Argumente geliefert: Das NetzDG sorgt für ein großes finanzielles Risiko beim Betreiber und der geht ggf. auf Nummer sicher und erlaubt bestimmte Diskussionen gar nicht mehr. Indirekte Einschränkung der Meinungsfreiheit über das Privatrecht durch ein undurchdachtes Gesetz. Möglicherweise (ich kann es nicht beweisen) politisch so gewollt.

Ach ja und du warst noch nie gesperrt?

Nein, weil ich nicht so rüpelhaft über andere herziehe wie du.

Was willst du eigentlich mit deine Anfeindungen gegn meine Person erreichen, meinst du wirklich das hilft irgendwie deiner Argumentation?
Wie gesagt DU gehst mir quer am Popo!

Die letzte Zeile ist einer der Gründe. Und ich bin dir nicht egal, du regst dich massiv über mich auf und bist stinksauer. Und da habe ich Schadenfreude.

 

[DKK007]

Nicht jedoch, wenn aus Angst vor Strafen ganze Themenbereiche im Forum untersagt werden.

Wo ist das denn der Fall?

Das hier Corona nicht mehr diskutiert werden durfte, lag nicht am NetzDG, sondern daran, dass die Moderation keine Lust hatte jeden Tag die selben Verschwörungstheorien und Fakenews der Coronaleugner/Querdenker auseinander zu nehmen (im Sinne von mit seriösen Quellen richtig stellen), bzw. den ganz schlimmen Müll ständig zu entfernen.

Also sieht man, wie nötig das NetzDG ist, um Foren vor Hass, der Diskussionen zerstört, zu schützen.

Autoritarismusstudie: "Die Bereitschaft andere abzuwerten steigt"

Die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild sinkt, zeigt eine Studie. Gleichzeitig nehmen antidemokratische Einstellungen zu. Woran das liegt und welchen Einfluss Krisen haben, erklärt Demokratieforscher Decker im Interview.

www.tagesschau.de

 

[DJKuhpisse]

Wo ist das denn der Fall?

Das hier Corona nicht mehr diskutiert werden durfte, lag nicht am NetzDG, sondern daran, dass die Moderation keine Lust hatte jeden Tag die selben Verschwörungstheorien und Fakenews der Coronaleugner/Querdenker auseinander zu nehmen (im Sinne von mit seriösen Quellen richtig stellen), bzw. den ganz schlimmen Müll ständig zu entfernen.

Also sieht man, wie nötig das NetzDG ist, um Foren vor Hass, der Diskussionen zerstört, zu schützen.

Du widersprichst dir selbst. Er lag es nicht am NetzDG (was richtig ist), jetzt sagst du, dass das NetzDG dafür wichtig wäre.

 

[DKK007]

Ich habe Argumente geliefert: Das NetzDG sorgt für ein großes finanzielles Risiko beim Betreiber und der geht ggf. auf Nummer sicher und erlaubt bestimmte Diskussionen gar nicht mehr. Indirekte Einschränkung der Meinungsfreiheit über das Privatrecht durch ein undurchdachtes Gesetz. Möglicherweise (ich kann es nicht beweisen) politisch so gewollt.

Wie ist es mit Quellen? Insbesondere dazu "erlaubt bestimmte Diskussionen gar nicht mehr"
Gerade wenn du meinst mit juristischen Fakten zu argumentieren, sollte doch Ahnung bezüglich Verleumdung und was Meinungsfreiheit heißt, da sein.

Oder wird das wieder so ein Fall von "böse Lügenpesse", wo Leute im Fernsehen sagen, dass sie nichts mehr sagen dürfen.

Echte Zensur sieht so aus:

China streicht kritische Rede von EU-Ratspräsident Michel

China hat nach Diplomatenangaben die Ausstrahlung einer Videoansprache von EU-Ratspräsident Michel verhindert. In den missliebigen Passagen ging es offenbar um Russlands Krieg gegen die Ukraine.

www.tagesschau.de

Ich sehe auch nicht, wo kontroverse Diskussionen zu Straßenblockaden durch festgeklebte Klimaaktivisten, Gendern, geschlechtliche Selbstbestimmung, Tempolimit etc. in Deutschland nicht geführt werden dürfen.
Probleme gibt es dann, wenn Trolle und Rechtsextreme mit ihrem Hass um die Ecke kommen und Menschen diskriminieren, beleidigen oder schlimmeres.

Getöteter trans Mann Malte C.: Wider die Queerfeindlichkeit

Nach dem Tod von trans Mann Malte C. herrscht in Münster Fassungslosigkeit. Indes will die Regierung mehr gegen queerfeindlichen Hass tun.

taz.de

Auch cis Heteros können Opfer von Queerfeindlichkeit werden

Die Kieler Polizei will die Messerattacke vor dem "Mum & Dad" nicht als "homophobe Straftat" werten, weil alle Opfer heterosexuell seien. Sie hat absolut nichts begriffen! (Meinung - Standpunkt)

www.queer.de

 

[DJKuhpisse]

Ich sehe auch nicht, wo kontroverse Diskussionen zu Straßenblockaden durch festgeklebte Klimaaktivisten, Gendern, geschlechtliche Selbstbestimmung, Tempolimit etc. in Deutschland nicht geführt werden dürfen.
Probleme gibt es dann, wenn Trolle und Rechtsextreme mit ihrem Hass um die Ecke kommen und Menschen diskriminieren, beleidigen oder schlimmeres.

Du willst vom Thema ablenken. Die Fakten wurden genannt. Wenn ein Betreiber für die Taten der Nutzer haftbar wird, läuft die indirekte Einschränkung über die Finanzen, denn kein Forenadmin kann sich eine Strafe für 100.000€ leisten, also wird vorgebeugt und bestimmte Themen werden aus Vorsicht verboten und damit eigentlich legale Posts unterbunden.

 

[DKK007]

Dann nenne Beispiele.
Mir ist kein einziger Fall bekannt.

So hohe Strafen gibt es auch nur bei dauerhaften vorsätzlichen Verstößen oder wenn ein Anbieter wie Facebook, das für jeden Post aus der Portokasse zahlt.