Haben wir bald keinen Bundestag mehr?

[Takei Naodar]

Ich zitiere mal nen Blogger der bringt das meiner Meinung nach ziemlich gut auf den Punkt...

"Unsere Politiker sind gerade dabei, das ganze Land in eine Krise zu stürzen, aus der es nicht wieder rauskommt. Jaja, wisst ihr alle, haha, schreib ich ja schon seit Jahren ... nein wirklich! Wörtlich!

Das Verfassungsgericht hatte nämlich vor einer Weile das Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt, aber nicht für nichtig erklärt, und der Politik bis Ende Juni 2011 Zeit gegeben, ein verfassungskonformes Wahlrecht zu regeln.

Wenn sie das nicht tun, dann wäre die nächste Wahl anfechtbar, und es gäbe keinen Bundestag, und damit auch niemanden, der ein neues Wahlgesetz erlassen könnte. Also könnte man dann auch keine Neuwahlen machen, um die Situation zu retten.

Naja, sollte man denken, ist ja kein Ding, dann machen die das halt. Wie schwer kann das sein. Offenbar richtig doll schwierig, denn seit 2008 sitzen die das Problem schon aus. Und es sieht im Moment nicht so aus, als gäbe es bis Ende Juni eine Einigung.

Und wisst ihr was? Ich fände das super. Wenn wir keine Regierung haben, dann können die nicht mehr kaputt machen. Belgien hat auch seit Jahren keine Regierung, und da hört man auch nichts von sich abspielenden Mad Max-Szenarien."


Ich persönlich hätte nichts dagegen....
Hab schon lange drüber nachgedacht wie das wär wenn der Bundestag plötzlich mal komplett leer steht
Oh Mann wie freu ich mich schon auf das Debakel

Wo is eigentlich das Popcorn?


Quellen:
Ex-Prsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor Staatskrise +++ derNewsticker.de +++
http://blog.fefe.de/?ts=b31c1974

 

[Aufpassen]

Wenn ich 1+1 zusammen rechne, kommt das hier raus:

YouTube - ‪Mega Ritual 2011 - Komplett‬‏

Dieses Ereignis soll gegen Ende Juni stattfinden.
Wenn das passieren sollte, kann der Notstand ausgerufen werden.

 

[HAWX]

Absolut unsinnig! Du glaubst doch nicht wirklich, dass es so weit kommt?!

Btw: Der Verfasser des Blogs scheint auch nicht besonders helle zu sein. "dolle schwierig"

 

[Prognose Bumm]

Totaler Unfug. Bei der Verfassungsbeschwerde ging es um des Zulassungsverfahren für die Bundestagswahl, das scheinbar kleinere Parteien benachteiligt. Das BVG kann erneut dazu auffordern, die entsprechenden Klauseln neu zu regeln - Wenn das bis Ende der Frist nicht passiert ist, wird das wahrscheinlich auch passieren.

Die Beschwerde wurde übrigens von der PARTEI angetrieben, eine Machtergreifung wäre also vielleicht ganz unterhaltsam

 

[ruyven_macaran]

Davon abgesehen: Selbst wenn man kein gültiges Wahlrecht hat, hat man immer noch ein Parlament. Denn das bleibt nicht "4 Jahre" im Amt, sondern bis es ein neues gibt (das nach aktuellem -ggf. dann ungültigem- Wahlrecht nach 4 Jahren gewählt wird). Solange die keins erlassen, hätten wir dann keine demokratisch legtimierte Regierung - aber die hat zum Beispiel Schleswig-Holstein seit längerem nicht (auch wurde das alte Wahlrecht für verfassungswiedrig erklärt, aber Schwarz-Gelb darf trotzdem 3 Jahre lang regieren ) und das ändert nichts daran, dass Legislative und Exekutive aktiv bleiben.

P.S.:
Selbst nach Auflösung des Bundestages hätten wir, genau wie Belgien (denen es nur an einer Regierugnskoalition fehlt) eine (komissarische) Regierung. Denn die wird zwar vom Bundestag eingesetzt, kann danach aber auch ohne ihn agieren.

 

[Icejester]

Ich schließe mich den Anderen an. Das ist ziemlicher Mumpitz. Wenn ich mich recht erinnere, geht es um die Frage der Überhangmandate, die - wenn man so will - die Parteien mit den intelligenteren Wählern bevorzugen, weil sie es verstehen, ihre Stimmen taktisch richtig zu splitten. Das liegt halt in unserer deutschen Mischung von Personen- und Verhältniswahl begründet.

Im Endeffekt ist das, wie so oft, viel Lärm um nichts.

Wenn es wirklich nur, wie Prognose Bumm schreibt, um das Zulassungsrecht geht, ist das alles ein noch viel kleineres Problem und eigentlich nicht der Rede wert. Ist doch egal, ob auf dem Wahlzettel nach den ersten fünf Parteien noch zehn weitere oder noch 50 weitere, die keiner wählt, aufgelistet werden. Ist nur schade ums Papier.

 

[quantenslipstream]

Einfach die Überhangmandate abschaffen, man wählt nur noch die Partei und keinen Vertreter des Wahlkreises mehr.

 

[ruyven_macaran]

Sowas könntest du nur ohne Union und SPD durchsetzen, die wollen ihre Stimmen nämlich behalten

 

[quantenslipstream]

Ich hab nie gesagt, dass meine Veränderungen einfach umsetzbar sind.

Ich würde eine Menge verändern, da würden einige Leute richtig verärgert sein, aber anders geht es nun mal nicht, das "Honig um den Arsch schmieren" muss endlich mal aufhören.

 

[HAWX]

Ich hab nie gesagt, dass meine Veränderungen einfach umsetzbar sind.

Ich würde eine Menge verändern, da würden einige Leute richtig verärgert sein, aber anders geht es nun mal nicht, das "Honig um den Arsch schmieren" muss endlich mal aufhören.

Wir gründen die Innitiative wählt Quanti
Mal im ernst wenn jeder Pcghx User dich wählen würde...

 

[Arthuriel]

Meinst du etwa die Quantenpartei, die für mehr Quanten im Bundestag ist?

Zum Thema: Sieht für mich nach Panikmache und diversen Untergangsszenarien aus, die eh nicht eintreffen bzw. Themen, deren Folgen übertrieben und falsch dargestellt werden.

 

[ruyven_macaran]

... und auch noch deren Angehörige, dann hätte er mit viel Glück in irgend einem Bundesland genug Stimmen zusammen, um sich auf ne Liste setzen zu lassen. Jedenfalls wenn die Zugangsvorraussetzungen für kleine Parteien verbessert werden

 

[quantenslipstream]

Ich wohne in S-H, ich schließe mich dem Südschleswigen Wählerverband an und bekomme so garantiert einen Platz in der Landesregierung.

Oder ich lasse mich von einen der anderen Parteien im Wahlkreis aufstellen und vergraule die Gegenkandidaten (Joseph Blatter kann das sehr gut ), sodass ich direkt gewählt werde. Dann hocke ich im Bundestag, kann Diäten kassieren, stelle die Frau eines Kumpels als Sekretärin ein (er stellt meine Frau bei sich ein) und so kassieren wir noch mal extra Geld.
Ich muss dann nur noch ein paar Jahre durchhalten (das schaffe ich, mit Glück übernehme ich dann noch so einen Fraktionsvorsitz oder so einen Unsinn) und kassiere später Pension.

Demokratie ist doch geil.

 

[Arthuriel]

Hmm, wobei eine Nichtwählerpartei bzw. der generische Sammelaccount für Nichtwählerstimmen auch was für sich hätte.

P.S.: Demokratie wird erst so richtig lustig, wenn die Leute Sachen über dich erzählen würden, die sogar stimmen und belegbar sind und dir schaden könnten.

Oder gehst du dann in den Teflon- bzw. Einfach-weiter-mach- Modus?

 

[Aufpassen]

Also ich würe Quanti wählen, aber nur unter den Bedingungen:

-Elefanten & 3 Haselnüsse für jeden Bürger.

-Flatrate Bordelle.

-Ach ja und ich könnte zurzeit einen neuen Flatscreen gebrauchen. ;p

B2T:

Nja mal schauen was dann am 26.Juni passiert & falls was passiert wie es sich dann auswirken wird auf die ganze Geschichte.

 

[HAWX]

Quanti du wohnst in S-H? In welchem Kreis? Doch nicht etwa Dithmarschen wie ich?

 

[quantenslipstream]

Quanti du wohnst in S-H? In welchem Kreis? Doch nicht etwa Dithmarschen wie ich?

Nein, keine Sorge, ich wohne an der Ostsee, nicht weit von Kiel weg.

Ich halte das auch für albern, sich über sowas Gedanken zu machen, als ob die Regierung deswegen zusammenbricht.
Traurig ist das, was in Belgien abläuft.

 

[Ifosil]

Ich lass mich ned durch son Quatsch ködern.

 

[Darkfleet85]

Ja und irgendwann patentiert einer das "Leben" und die die nicht zahlen können werden erschossen..