Der Asylstreit oder auch der Konflikt der Union

[DKK007]

Hindert dich niemand dran. Polizei Sachsen - - Onlinewache der Polizei Sachsen
Ich sammle bis zum Wochenende.
(inkl. Webseiten die den Haftbefehl ungeschwärzt veröffentlichen und somit eine Straftat nach §353d StGB und diverse Verstöße gegen das BDSG/DSGVO begehen => Bei Facebook usw. Fall fürs NetzDG)

Interessant ist, das das Mordopfer durch seinen eigenen "Migrationshintergrund" früher selbst von Nazis angegriffen wurde:

Das Perverse ist, dass der Ermordete Daniel H. selbst von den Nazis gejagt würde, die vorgeblich wegen seines Todes "protestieren", denn er war Deutscher mit einem schwarzen, kubanischen Vater. Auf Facebook meldet sich ein ebenfalls nicht-Weißer Freund von Daniel H. zu Wort: "Diese Rechten, mit denen mussten wir uns früher Prügeln, weil sie uns nicht als genug deutsch angesehen haben."

Da merkt man die ganze Heuchelei.

 

[Poulton]

Für diese Aussage von Müller, müße man glatt Anzeige erstatten, für micht ist das glasklare Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt!
Wir sind wirklich tief gesunken in Deutschland, dass ein Bundestagsmitglied solche Aussagen tätigt!

Es gab dazu vor zwei Jahren mal was: NPD und AfD: Original und Kopie? | Das Erste - Panorama - Sendungen - 2016

 

[DKK007]

Mittlerweile hab ich schon zehn Seiten mit dem originalen ungeschwärzten Haftbefehl gefunden. Da ist die Google-Bildersuche recht praktisch.

Da werden wohl einige nächste Woche Post von der Staatsanwaltschaft bekommen.

Jurist: Weiterverbreiten eines Haftbefehls im Netz ist strafbar


Wer einen Haftbefehl im Netz teilt, macht sich strafbar und muss mit Schadenersatzforderungen rechnen. Das betonte Medienrechtler Ernst Fricke aus Landshut am Mittwoch im Zusammenhang mit einem veröffentlichten Haftbefehls zum Fall Chemnitz. "Wer so ein Dokument im Internet verbreitet, macht sich genauso strafbar, wie derjenige, der das Material weitergibt", sagte der Professor, der an der Katholischen Universität Eichstätt Medienrecht lehrt, der Deutschen Presse-Agentur.

Jetzt scheint man auch die Ursache für die ganzen wilden Horden in Chemnitz gefunden zu haben.
Chemnitz hat europaweit das meiste Crystal im Abwasser | Freie Presse - Sachsen

 

[Kaaruzo]

Auch in Chemnitz ist die AfD kein Opfer sondern Täter!

Der festgenommen Iraker und der festgenommen Syrer sind AfD-Mitglieder?

Für diese Aussage von Müller, müße man glatt Anzeige erstatten, für micht ist das glasklare Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt!
Wir sind wirklich tief gesunken in Deutschland, dass ein Bundestagsmitglied solche Aussagen tätigt!

BKA - Onlinewachen der Landespolizeien

Jetzt scheint man auch die Ursache für die ganzen wilden Horden in Chemnitz gefunden zu haben.
Chemnitz hat europaweit das meiste Crystal im Abwasser | Freie Presse - Sachsen

Interessant. Gibt es denn auch mittlerweile eine Erklärung für die gestiegene Zahl an Messerangriffen?

https://www.tagesspiegel.de/politik...tere-strafen-fuer-messerstecher/21133442.html

Die DPolG sprach davon, dass die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern „auffallend“ sei.

Weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen.

 

[DKK007]

Der Vorsitzende der DPolG Wendt ist CSU Mitglied und in seiner Rhetorik sehr AFD-nah. Neutral ist der sicher nicht.
Nutzung der polizeilichen Kriminalstatistik fuer politische Zwecke - Police-IT
Schlaegst Du meinen Wendt, schlag ich Deinen Schulz - Police-IT

Vom BDK kam bisher weder zu den Vorfällen in Dresden, noch zu den in Chemnitz eine Stellungnahme.

 

[Nightslaver]

Und setzt sich selber noch den Aluhut auf, in dem man rechtsextremes Geschwurbel vom "Volkstod" und "Umvolkung" aufgreift: Chemnitz: Wie die AfD von den Vorfaellen in Sachsen profitieren will - SPIEGEL ONLINE

Dabei sind es doch gerade solche Menschen wie sie für die AfD antreten die mit ihrer Politik doch sogar noch den ominösen "Volkstod" und die "Umvolkung" anfeuern / sorgen.
Warum wollen die Menschen den nach Europa und Deutschland?
Weil man den Rest der Welt als Ausschlachtobjekt für den eigenen Lebensstandard betachtet und es der AfD scheiß egal ist ob die Menschen dort eine Lebensperspektive haben oder nicht, solange Rohstoffe von dort und Tiefkühlhänchen von hier nach dort billig eingekauft / verkauft werden können.

Die AfD interessiert nur das der neoliberale Wirtschaftsirrsin in Deutschland flutscht und blos niemand auf die Idee kommt etwas davon abhaben zu wollen, nicht mal die eigenen Volksgenossen, die nicht zum ausgewählten Kreise mit Geld gehören.
Die eigenen "Volksgenossen" ohne Geld sind nur für eines gut und das zeigt Chemnitz wieder sehr eindrucksvoll, als AfD-Volksturm und SA-Schlägertruppen, die den Status Quo für die wenigen Erwählten bis zum "Endsieg" verteidigen und sich dafür als privligierte "Arier" fühlen dürfen.

 

[Don-71]

@Kaaruzo

Die AfD ist Täter in Sachen Volksverhetzung, Menschenjagd und Verbreitung eines originalen Haftbefehls in soziealen Medien in Chemnitz.

 

[Kaaruzo]

Der Vorsitzende der DPolG Wendt ist CSU Mitglied und in seiner Rhetorik sehr AFD-nah. Neutral ist der sicher nicht.

Mal abgesehen davon, dass in meinem Artikel Herr Wendt mit keinem Wort vorkam, wenn Herr Wendt sagt 2+2=4, ist das trotzdem richtig, egal in welcher Partei er ist.

@Kaaruzo

Die AfD ist Täter in Sachen Volksverhetzung, Menschenjagd und Verbreitung eines originalen Haftbefehls in soziealen Medien in Chemnitz.

Sofern du über Straftaten Bescheid weißt, hier bitte:

BKA - Onlinewachen der Landespolizeien

Ansonsten finde ich ja das Abstechen eines Menschens auf der Straße persönlich als die schlimmere Tat, aber da hat ja so jeder sein eigenes Empfinden.

 

[Two-Face]

Ansonsten finde ich ja das Abstechen eines Menschens auf der Straße persönlich als die schlimmere Tat, aber da hat ja so jeder sein eigenes Empfinden.

Was keine Rechtfertigung zur Hetzjagd auf Ausländer oder einfach nur Menschen "südländischem" Aussehens ist.

 

[Kaaruzo]

Was keine Rechtfertigung zur Hetzjagd auf Ausländer oder einfach nur Menschen "südländischem" Aussehens ist.

Richtig, dafür gibt es keine Rechtfertigung. Man sollte zwischen einer Rechtfertigung und einer Erklärung unterscheiden.

Es ist ja nicht so, als ob Sachen ohne Grund passieren. Und der Grund dafür liegt in einer falschen Politik seit nunmehr 3 Jahren.

Herr Kubicki hat das schön auf den Punkt gebracht:

Wolfgang Kubicki gibt Angela Merkel Mitschuld an Ausschreitungen

 

[Poulton]

Und der Grund dafür liegt in einer falschen Politik seit nunmehr 3 Jahren.

Achso ist das. Nicht das Sachsen schon seit Jahren und schon lange vor den Flüchtlingen ein massives Problem mit Rechtsextremismus hat. Nein, der Flüchtling und Merkel ist mal wieder daran schuld, dass es das dort gibt.

Rein interessehalber: Du hattest irgendwann mal erwähnt, dass du ursprünglich selber aus dem Osten kommst. Du kommst nicht zufällig aus Sachsen?

Achja: Video: Das verrohte Land - Reportage & Dokumentation - ARD | Das Erste
Deutschland: Zwei Drittel beklagen Rechtsruck und Verrohung - SPIEGEL ONLINE
und bei der AfD ist man mal wieder der Meinung, dass es besser ist, mittendrin statt nur dabei zu sein bei der Verrohung: Verlage stürmen und die Mitarbeiter auf die Straße zerren: die Gewaltfantasien der AfD-Hochtaunus gegen Journalisten
Wie die AfD in Chemnitz mitmischte


€: Hannover hatte Kräfte angeboten Chemnitz: Sachsen lehnte Polizeihilfe aus Niedersachsen ab
Wow, just wow.

 

[DKK007]

Es ist ja nicht so, als ob Sachen ohne Grund passieren. Und der Grund dafür liegt in einer falschen Politik seit nunmehr 3 Jahren.

Die falsche Politik gibt es seit Jahrzehnten. Denn in Sachsen ist als einziges Bundesland die CDU seit 25 Jahren ununterbrochen in der Regierung.
Genauso lange wird das rechte Problem nicht ernst genommen. Denn diese Strukturen gab es schon zu DDR-Zeiten, war dort aber Politisch als nicht existent eingestuft. Die offizielle Staatsräson war, Nazis und andere Kriminelle gibt es im Kommunismus nicht. Womit auch Straftäter jahrelang unbehelligt agieren konnten. Grausame Gewaltverbrechen gab es auch in der DDR – aber es wurde kaum darueber berichtet - Ganz normale Moerder – MAZ - Maerkische Allgemeine
Nach der Wende konnten sich die rechten Strukturen entsprechend unbeobachtet organisieren. Rechtsextremismus in Ostdeutschland: Kaputt in Chemnitz - Kultur - Tagesspiegel
Schon 1992 gab es ähnliche Ausschreitungen in Rostock, da war an Merkel überhaupt noch nicht zu denken. Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen – Wikipedia

Erste Wachrüttler gab es zur letzten Bundestagswahl, wo die AFD insgesamt ähnlich viele Stimmen wie die CDU holte. In einigen Gemeinden waren auch Werte von 40-50% möglich.
Daraufhin ist Sachsens Ministerpräsident Tillich zurückgetreten. Saechsischer Ministerpraesident: Tillich tritt zurueck | tagesschau.de

Michael Kretschmer hat nun die unangenehme Aufgabe den Karren bis zur Landtagswahl in einem Jahr wieder aus dem braunen Dreck zu ziehen.

 

[Threshold]

Die falsche Politik gibt es seit Jahrzehnten. Denn in Sachsen ist als einziges Bundesland die CDU seit 25 Jahren ununterbrochen in der Regierung.
Genauso lange wird das rechte Problem nicht ernst genommen.

Ich würde sogar so weit gehen, dass das geduldet ist, damit man am rechten Rand der Afd noch ein paar Wählerstimmen bekommt.

 

[RtZk]

Sacha Lobo ist ein anerkannter Journalist und Netzaktivist. Außerdem was hat Aussehen mit der Qualität der Arbeit zutun? Wie sieht das dann erst bei den Naziglatzen aus??

Lese ich mir Artikel von Neo Nazis durch? Nein.
Wieso sollte ich mir dann Artikel von Linksradikalen (wer Linksextremisten unterstützt ist nichts anderes) durchlesen?
Das Aussehen hat durchaus etwas mit Seriösität zu tun.
Aber ich Dummerchen, dass ich es auch immer wieder vergesse Links = gut , Rechts = schlecht, ich sollte mir wirklich mal ein Erinnerungszettel schreiben.

 

[Taonris]

Die falsche Politik gibt es seit Jahrzehnten. Denn in Sachsen ist als einziges Bundesland die CDU seit 25 Jahren ununterbrochen in der Regierung.
Genauso lange wird das rechte Problem nicht ernst genommen. Denn diese Strukturen gab es schon zu DDR-Zeiten, war dort aber Politisch als nicht existent eingestuft. Die offizielle Staatsräson war, Nazis und andere Kriminelle gibt es im Kommunismus nicht. Womit auch Straftäter jahrelang unbehelligt agieren konnten. Grausame Gewaltverbrechen gab es auch in der DDR – aber es wurde kaum darueber berichtet - Ganz normale Moerder – MAZ - Maerkische Allgemeine
Nach der Wende konnten sich die rechten Strukturen entsprechend unbeobachtet organisieren. Rechtsextremismus in Ostdeutschland: Kaputt in Chemnitz - Kultur - Tagesspiegel
Schon 1992 gab es ähnliche Ausschreitungen in Rostock, da war an Merkel überhaupt noch nicht zu denken. Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen – Wikipedia

Erste Wachrüttler gab es zur letzten Bundestagswahl, wo die AFD insgesamt ähnlich viele Stimmen wie die CDU holte. In einigen Gemeinden waren auch Werte von 40-50% möglich.
Daraufhin ist Sachsens Ministerpräsident Tillich zurückgetreten. Saechsischer Ministerpraesident: Tillich tritt zurueck | tagesschau.de

Michael Kretschmer hat nun die unangenehme Aufgabe den Karren bis zur Landtagswahl in einem Jahr wieder aus dem braunen Dreck zu ziehen.

Willst du jetzt gegen demokratische Wahlergebnisse vorgehen ? Wenn in Ostdeutschland ein Großteil der Bevölkerung Afd wählt dann ist das zu akzeptieren.

 

[Don-71]

Ich gebe zu bedenken, dass sich der "rechte" Einschlag der Bevölkerung bei Wahlen, quer durch den ganzen Osten zieht, dass ist jetzt kein originäres Sachsen Problem, auch wenn es dort, deutlicher hervorsticht.
Ich will auch gar nicht bestreiten, dass das teilweise an der sächsischen CDU Regierung lag, aber das nun alles auf die CDU abzuwälzen, ist mir dann als Erklärungsansatz zu einfach, da wie gesagt der ganze Osten davon betroffen ist und es auch andere "neuen" Bundesländer gibt, wo rechtsradikale Strukturen sehr stark sind, vorher bei der NPD, nun bei der AfD.

Edit:

Willst du jetzt gegen demokratische Wahlergebnisse vorgehen ? Wenn in Ostdeutschland ein Großteil der Bevölkerung Afd wählt dann ist das zu akzeptieren.

So lange die AfD verfassungskonform ist, muss man das, aber das ist sie in Teilen schon lange nicht mehr und die Ereignisse in Chemnitz bestätigen das eindrucksvoll!

Organisierte Menschenjagd als normal zu bezeichnen oder originale Haftbefehle in Medien zu verbreiten sind da nur einige Beispiele von Vielen und das letztere ist ein Straftatbestand!

So schreibt Hans-Jörg Müller, einer der parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, er sei "stolz auf die Bürgerproteste" in Chemnitz. Müller deutet die Begriffe der AfD-Gegner um: Wer am "Genozid an uns Deutschen" mitmache, sei ein "unverbesserlicher, verblendeter antideutscher Rassist" und wer sich, wie die "einfachen Bürger der Mitte der Gesellschaft in Chemnitz" dagegen wehre, sei ein "Demokrat und Verteidiger menschlicher Werte".

Ich bin im Besitz einer juristischen Ausbildung und solche Aussagen sind glasklare Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt!

Es wird Zeit, das in Deutschland wesentlich härter und massiv gegen diese Teile der AfD vorgegangen wird, mit dem Verfassungschutz und auch zu prüfenden Radikalenerlasse, wer auf Grund der Einwanderungspolitik von einem "Genozid an uns Deutschen" spricht, steht sonnenklar im völkischen Lager und gehört mit aller Härte verfogt und ausgegrenzt aus dieser Gesellschaft!

 

[Poulton]

Wieso sollte ich mir dann Artikel von Linksradikalen (wer Linksextremisten unterstützt ist nichts anderes) durchlesen?

Jeder Goldhamster ist linksradikaler als Lobo.

 

[RtZk]

Mal ganz ruhig.
Jede Partei ist Verfassungskonform bis das Bundesverfassungsgericht gegenteiliges beschlossen hat.
Dir steht es frei dich darum zu bemühen, dass Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung einen Antrag auf Verbot derjenigen Partei zu stellen von der du glaubst sie sei Verfassungswidrig.

Ich glaube aber du solltest dir da keine Hoffnungen machen, mit deiner „juristischen Ausbildung“.

 

[Taonris]

Ich gebe zu bedenken, dass sich der "rechte" Einschlag der Bevölkerung bei Wahlen, quer durch den ganzen Osten zieht, dass ist jetzt kein originäres Sachsen Problem, auch wenn es dort, deutlicher hervorsticht.
Ich will auch gar nicht bestreiten, dass das teilweise an der sächsischen CDU Regierung lag, aber das nun alles auf die CDU abzuwälzen, ist mir dann als Erklärungsansatz zu einfach, da wie gesagt der ganze Osten davon betroffen ist und es auch andere "neuen" Bundesländer gibt, wo rechtsradikale Strukturen sehr stark sind, vorher bei der NPD, nun bei der AfD.

Edit:


So lange die AfD verfassungskonform ist, muss man das, aber das ist sie in Teilen schon lange nicht mehr und die Ereignisse in Chemnitz bestätigen das eindrucksvoll!

Organisierte Menschenjagd als normal zu bezeichnen oder originale Haftbefehle in Medien zu verbreiten sind da nur einige Beispiele von Vielen und das letztere ist ein Straftatbestand!

So schreibt Hans-Jörg Müller, einer der parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, er sei "stolz auf die Bürgerproteste" in Chemnitz. Müller deutet die Begriffe der AfD-Gegner um: Wer am "Genozid an uns Deutschen" mitmache, sei ein "unverbesserlicher, verblendeter antideutscher Rassist" und wer sich, wie die "einfachen Bürger der Mitte der Gesellschaft in Chemnitz" dagegen wehre, sei ein "Demokrat und Verteidiger menschlicher Werte".

Ich bin im Besitz einer juristischen Ausbildung und solche Aussagen sind glasklare Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt!

Es wird Zeit, das in Deutschland wesentlich härter und massiv gegen diese Teile der AfD vorgegangen wird, mit dem Verfassungschutz und auch zu prüfenden Radikalenerlasse, wer auf Grund der Einwanderungspolitik von einem "Genozid an uns Deutschen" spricht, steht sonnenklar im völkischen Lager und gehört mit aller Härte verfogt und ausgegrenzt aus dieser Gesellschaft!

Gegen welches "Volk" hetzt er mit diesen Aussagen, über die Sinnhaftigkeit kann man streiten. Da würde ich die Aussagen einige Grüner als deutlich volksverhetzender deuten denn die begrüßen regelmäßig die demografischen Entwicklungen in Deutschland und freuen sich das es keine deutsche Mehrheit mehr in deutschen Städten gibt. Über das Thema Menschenjagd braucht man nicht diskutieren das ist furchtbar und wird hoffentlich strafrechtlich verfolgt wird so aber auch von Linksextremer Seite betrieben.

 

[Poulton]

das es keine deutsche Mehrheit mehr in deutschen Städten gibt.

Was ist für dich denn "der Deutsche"? Jemand mit Ariernachweis?

So schreibt Hans-Jörg Müller, einer der parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, [...]

Der Mann ist in der Vergangenheit schon negativ aufgefallen: Holocaust: AfD-Abgeordneter nennt Gedenken im Bundestag "heuchlerisch" - SPIEGEL ONLINE