Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

[Duesterland]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Es geht darum, das man Geld ohne Gegenleistung (für viele Leute) per Gesetz bezahlen muss. Früher konnte man zumindest noch den Hund auf das Gesindel jagen, aber die GEZ-Stricher gibt's ja nicht mehr...also hat man nicht mal mehr seinen Spaß.

Weil wir eine Solidargemeinschaft sind und du als Gegenleistung die Möglichkeit hast das Angebot zu nutzen. Ein unabhängiger Rundfunk ist wichtig für die Demokratie.

Einen Hund auf Menschen zu hetzen ist als (versuchte, ggf. sogar gefährliche) Körperverletzung strafbar. Eine Straftat als Spaß zu bezeichnen lässt auch tief blicken.

 

[acc]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Aber ohne bürgerfinanzierte, und damit von Demagogen und Oligarchen finanziell unabhängigen Medien,

tja und genau das bietet der deutsche ör eben nicht mehr, falls sie es überhaupt jemals gemacht haben.

 

[remember5]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Doof ist der, der etwas annimmt was nur heisse Luft ist.

Die No-Billag-Vollpfosten haben es schlichtweg nicht auf die Reihe gebracht, eine bessere Lösung zu präsentieren und wollten nur das zerstören, was bislang recht gut funktioniert hat mit den Abgaben. Und das, was eine extrem hoch angesehene Institution in unserem Lande ist, gleich mit in die Luft sprengen.

Die Wahl für den informierten Stimmbürger war daher einfach, logisch und klar: Diese unsägliche, demokratiefeindliche Initiative mit ihrem wahnwitzigen Libertären-Stuss mit deutlich autoritärem Einschlag bachab zu schicken.

Die No-Billag Initiative braucht keine bessere Lösung weil sie KEINE "bessere" Billag will. Sonst würde sie sich nicht "No-Billag" nennen. Deren Name sagt schon alles aus.
Denk mal drüber nach wer also die Vollpfosten sind
Autoritär ist jemand der dich zu etwas zwingt und nicht der jenige der dir die freie wahl lässt. Sowas sollte man ebenfalls wissen.

Und selbst wenn die No-Billag Initiative erfolgreich gewesen wäre hätte es dennoch genug gegeben die es weiter bezahlt hätten. Freiwillig. Klar nicht mehr genug wie jetzt. Da hätte die Billag abspecken müssen vieleicht in Zukunft auch Qualität bringen müssen. Jetzt aber haben die es gar nicht nötig weil sie genug Milliarden in den Arsch geblasen bekommen für Lau.

Wenn es in DE zu so einer Volksabstimmung käme bin ich mir sicher würde eine Mehrheit dafür Stimmen. Selbst wenn die keine Rente mehr vom Staat bekommen und Flaschen sammeln gehen. Haupsache für Zwang stimmen. Die Mehrheit ist so unfassbar verkappt in der Birne unglaublich. Kann man nur den Kopf schütteln.

 

[acc]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Du entscheidest bei jeder Bundestagswahl und Landtagswahl aufs neue darüber.

falsch, denn abgeordnete sind ganz offziell nur ihren gewissen verpflichtet und nicht ihren wählern. dazu kommt dann noch die ganz offensichtlich illegale praxis, das die partei/fraktionsführungen bei einigen parteien bestimmen, wie die abgeordneten abzustimmen haben.

 

[Duesterland]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

falsch, denn abgeordnete sind ganz offziell nur ihren gewissen verpflichtet und nicht ihren wählern. dazu kommt dann noch die ganz offensichtlich illegale praxis, das die partei/fraktionsführungen bei einigen parteien bestimmen, wie die abgeordneten abzustimmen haben.

Richtig und in der Praxis setzen sie das um was in ihrem Wahlprogramm steht.

Falsch ist, dass die Fraktionsdisziplin eine illegale Praxis sein soll. Die ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (das die Verfassung mit Gesetzeskraft verbindlich auslegt) mit der Verfassung vereinbar.

 

[Eckism]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Ich hab schon verstanden worum es geht und was die meisten stört. Danke trotzdem für die Erläuterung. Die andere Frage ist halt, wieviele nutzen es denn wirklich nicht und wissen was alles dazu gehört ? Jetzt war grade die WM, ist jeder der hier was gegen die GEZ hat auch kein Fußballfan und hat die WM keine Sekunde gesehen? Hört keiner bestimmte Radiosender ? Da gehört halt auch ein wenig was dazu. Ich denke deshalb wurde das ganze auch nicht abgeschafft, weil man es schlichtweg nicht prüfen kann ob es genutzt wird oder nicht.

Ich gucke tatsächlich sehr selten TV(ARD usw. gehört nicht dazu), und das auch nur, weil das ne Lichtquelle ist, die per Fernbedienung aus geht, wenn man Nachts den Weg zum Bett sucht. Fussball juckt mich auch kein Stück, hab nicht eine Sekunde davon gesehen...zum radio muss ich sagen, der Marder hat mir vor 7 Jahren die Autoantenne abgefressen...
Sollen se den Mist endlich verschlüsseln und jeder der es gucken will, soll meinetwegen 50€ bezahlen damit die ihre Kosten decken können.

Weil wir eine Solidargemeinschaft sind und du als Gegenleistung die Möglichkeit hast das Angebot zu nutzen. Ein unabhängiger Rundfunk ist wichtig für die Demokratie.

Einen Hund auf Menschen zu hetzen ist als (versuchte, ggf. sogar gefährliche) Körperverletzung strafbar. Eine Straftat als Spaß zu bezeichnen lässt auch tief blicken.

Solidargemeinschaft? Also bis jetzt hab ich noch nie irgendwas bekommen, ich bezahl eigentlich nur für sämtlichen Schwachsinn...
Wer auf's geschlossene Grundstück kommt um zur Klingel zu kommen muss halt mit Überraschungen rechen, ich lad die Stricher nicht ein, die kommen einfach ungefragt und ungebeten...da lach ich mir natürlich nen Ast, wenn 2 Leute vor nem harmlosen Hund wegrennen.

 

[facehugger]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

"Ja einerseits finde ich es nicht ganz fair, aber was soll man machen?" Scheint der Konsens der Deutschen zu sein.

Ich finde es zum kotzen! Nicht nur das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch oder vielmehr das unser Volk
nur noch aus Waschlappen besteht die alles einfach hinnehmen.

Als ob man dagegen nicht vorgehen könnte, aber dazu bräuchte man ja Cojones und daran fehlts gewaltig.

Drück mir ne sche*ß Petition in die Hand, oder sag mir wo es ne Demo hierzu gibt und ich bin da.

Zwangsfinanzierung galt einmal als rechtswidrig und hier solls jetzt ganz legitim sein?

Ich würd sagen wir treffen uns, jemand muss hier ja mal den Anfang machen. Überall (auch in meinem persönlichen Umfeld) regen sich die Menschen (seit ner gefühlten Ewigkeit) auf und es macht sich mehr und mehr Unzufriedenheit breit. Man könnte auch sagen, es brodelt unter der Oberfläche. Aber vom meckern allein hat sich noch nie etwas bewegt, egal um was es geht. 1989 haben die Leute es ja auch geschafft, sich gegen einen ganzen Staat zu wehren.

Warum sollte uns etwas ähnliches nicht auch heute gelingen. Es müssen halt nur genügend Menschen endlich gemeinsam... handeln.

Gruß

 

[Alreech]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Du entscheidest bei jeder Bundestagswahl und Landtagswahl aufs neue darüber.

Eine Abstimmung über den Runfunkbeitrag Ist nicht möglich, weil das unsere Verfassung nicht vorsieht. Und eine Demokratie braucht keine direktdemokratischen Elemente um eine Demokratie zu sein.

Ja, manche Landesverfassungen sehen wohl keine Volksentscheide vor.

In anderen Bundesländern sind Volksentscheide dagegen zulässig, und der Rundfunk ist Ländersache, da hat der Bund nichts zu melden.
Wenn es z.B. in Bayern oder Baden Württemberg einen Volksentscheid gibt das dem jeweiligen Landtag vorschreibt statt dem Rundfunkbeitrag das Programm des jeweiligen Landessenders zu verschlüsseln und nur die Nutzer zur Kasse zu bitten müsste der Landtag das umsetzen.
So kam z.B. das Rauchverbot in Bayern zustande...

Wenn ich mir all diese Beiträge hier so durchlese, frage ich mich ernsthaft wieviele der Forenuser hier im Beitrag auch nur den Funken einer Ahnung von der Materie haben um die es hier geht. Teilweise bekomme ich beim lesen schon Gänsehaut und frag mich ob das wirklich getippt wurde was da so steht.

Duesterland ist ein gutes Beispiel für so einen Forenuser.

 

[Gast201808102]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

gruselig, was man hier so liesst. das is ja fast wie... egotrippin' @the gates of hell...

gab auch mal nen film:
"ich...
dann eine weile

nichts."

Ist lange her, dass ich den gesehen habe - aber zumindest der titel spricht bände und passt, wann immer es um gesellschaftspolitische belange geht scheinbar mehr als nur faust ---> auge.

ich schmeiß euch hier mal zwei dinge in den virtuellen raum:

Solidaritaet – Wikipedia
sowie

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=73EvQfvr2Nc

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Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

.... ach und:
seid euch sicher - juckt mich nen scheiss, was ihr damit anstellt... wenn ihr so weitermacht, wie ihr euch hier so gebt is eh ->ende gelände<-, was die zukunft unseres heimatlandes angeht...

also los, haut mal rein.

 

[DesinformierterLoser]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Die Folgen hast du bereits erkannt. Der Ursache würde ich allerdings noch einmal auf den Grund gehen.

Fehlende Solidarität liegt bestimmt nicht daran, dass der Mensch sich bewusst dafür entscheidet.

Wenn wir schon Wikipedia-Artikel verlinken:
Divide et impera – Wikipedia

Damals in Rom, heute in Deutschland, den USA und eigentlich ganz Europa.

 

[Gast201808102]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Die Folgen hast du bereits erkannt. Der Ursache würde ich allerdings noch einmal auf den Grund gehen.

was willste, schuldige suchen? 1933 olé...

Fehlende Solidarität liegt bestimmt nicht daran, dass der Mensch sich bewusst dafür entscheidet.
"der mensch" an sich ist sich seiner doch kaum noch bewusst.

Wenn wir schon Wikipedia-Artikel verlinken:
Divide et impera – Wikipedia

Damals in Rom, heute in Deutschland, den USA und eigentlich ganz Europa.

in rom mag das ja maybe tatsächlich noch der plan gewesen sein, beim trump mag er es sein - allerdings glaube ich speziell bei dem nicht, dass der dahingehend auch nur irgendwas bewusst steuert....
und unser öffentlich/rechtlicher rundfunk? ist halt rundfunk. allerdings nicht auf "gewohntem" gallileo-level mit "aus dem internet" recherchiertem halbwissen. staatsnah? ich weiss ja nicht. der solmecke hat erst gestern dargelegt, was passiert/passieren kann, wenn medien staatsgelenkt sind. und ich glaube auch daran, dass wir von diesem zustand extrem weit entfernt sind und hoffentlich auch immer bleiben werden.
die spalter (falls es die überhaupt geben sollte) bzw. die gründe für das hier erlebbare sitzen ganz wo anders, glaub mal.

naja, ich bin rum und will in die koje. angenehme nacht wünsch' ich.

 

[saphira33]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Du willst also deinen PC verschrotten, Internet abmelden und Smartphone entsorgen?

Komme nicht aus Deutschland. Dachte das ist in etwa ähnlich wie bei uns mit den 40 Ocken die man bezahlt für Fernsehanschluss. Wusste nicht, dass da Internet, Handy etc mitgerechnet wird.

 

[MESeidel]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Insofern gebe ich dir natürlich recht. Ich mag es nur nicht für etwas zu zahlen, was ich im vollem Umfang gar nicht nutze. Und dies quasi noch als Zwangsabgabe abführen zu müssen.
….

Kein Mensch auf der Welt nutzt das Angebot von Netflix, Amazon Prime, Spotify, ... "im vollem Umfang" und trotzdem zahlen Millionen dafür Monatlich feste Beiträge.

Das Programm der ÖR bietet mir ein gar nichts, meine Musikrichtung (Rock) kommt im Programm nicht vor.
Stattdessen knallt man mir am Samstag lieber die besten Hits der Schlagerdödel um die Ohren, statt Rockpalast.

Wie soll man das verstehen?
Rockpalast gibt es in der Mediathek.
Arte concert hat einiges vom Hellfest: https://www.youtube.com/channel/UC-smeLB9AnOTeypr1YyjJ3A/search?query=hellfest
Radio1 hat regelmäßig passende Sendungen
….

Ich sehe aber gar keine bis null Bildungssendungen.

Wenn ich etwas nicht sehen will, dann sehe ich es auch nicht
​

30 Minuten DRadio am Tag hören? z.B. Deutschland Heute oder Wissenschaft Aktuell
Die Arte Mediathek hat Eigenproduktionen (mit offenen Karten) und auch regelmäßig international prämierte Werke (Bottled Life)
In der ZDF Mediathek gibt es eine eigene Sektion doku-wissen.
Auch die Landesmedienanstalten haben dass, den NDR würde ich mal hervorheben.

PS: welche Polit-Satire von der Qualität der Anstalt oder Extra3 gibt es im Privat-Fernsehen?

wenn der letzte Rentner der Netflix, Soundcloud usw. noch nie gehört hat verstorben ist, die Menschen sich ihre Information wenn sie welche wollen (wird ja zunehmend die Ausnahme) aus dem Netz besorgen und die Einschaltquoten der ÖRs gegen Null gehen. Ich schätze auf 2030-2040.

Falls ich 2040 noch lebe, werden die ÖR weiterhin teil meiner Informations-Quellen sein.
Und weiterhin werden es ihre Online-Angebote sein.
Denn auch ich habe seit mehr als 10 Jahren keine Fernseher mehr und das Radio im Auto nur zum streamen vom Smartphone.

Mal ganz zu schweigen davon sollten Sie sich mal einarbeiten, wie die Nachrichten-Kanäle funktionieren.
Es sind eben sehr oft Reporter der ÖR Anstalten, die an vorderster Front agieren.
Daneben gibt es Nachrichten-Agenturen, Reporter der Privat finanzierten Median (Axel Springer sagt was?), und natürlich Presse-Mitteilungen (die praktisch nie unabhängig sind).
Nehmen wie also das hochgelobte unabhängiges Online Medium.
Den Feed der Agenturen werden die meisten nicht gegenfinanzieren können, eigene vor-Ort Reporter in aller Welt schon gar nicht, bleibt nicht so viel Unabhängigkeit ….
Ja man kann immer noch kritisch hinterfragen wenn man nur einseitige Quellen hat, aber aus meiner Sicht ist viel schlimmer als das Angebot, das wir jetzt zur Verfügung haben.

Es geht darum, das man Geld ohne Gegenleistung (für viele Leute) per Gesetz bezahlen muss.

Weil viele Leute nicht wissen, dass sie Gegenleistung bekommen.

Auch wenn sie nicht aktiv die Programme der ÖR nutzen.
Andere private Medien-Anstalten und private Online-Medien basieren ihre Informationen ganz oft auf Recherchen der ÖR.
[EDIT] Dazu gibt es viele Unterhaltungs-Sendungen die mit Geldern der ÖR produziert wurden und über Netflix oder Amazon International Bekanntheit erlangten.

​

Ich versteh auch nicht warum "Online" hier als neutral vergöttert wird.
Zu 99% steht hinter jeder Webseite auch ein Betreiber mit entweder kommerziellem Interesse oder politscher Meinungs-Machungs-Agenda.
Man könnte meinen das ist für Viele noch #Neuland!

 

[acc]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Richtig und in der Praxis setzen sie das um was in ihrem Wahlprogramm steht.

falsch. sie setzen das um, was sie wollen. nicht umsonst gibt es immer wieder die diskussionen über gebrochene wahlversprechen.

Falsch ist, dass die Fraktionsdisziplin eine illegale Praxis sein soll. Die ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (das die Verfassung mit Gesetzeskraft verbindlich auslegt) mit der Verfassung vereinbar.

falsch. fraktionsdisziplin widerspricht artikel 38 des grundgesetzes und ist damit illegal.

 

[tallantis]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Ich bin für ÖR, auch wenn der Preis für das weitgehende Rentner Angebot nicht wirklich angemessen ist. Aber was die mit SIXT abziehen ist ein Witz. Warum gilt für Firmen das alte Gesetz? Reine Willkür dank Klüngel, um Kohle zu raffen. Armselig, dass das BGH so parteiisch ist. Hauptsache Staatsschutz, so sieht Demokratie aus: Nicht vorhanden.

 

[Deathy93]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Weil wir eine Solidargemeinschaft sind und du als Gegenleistung die Möglichkeit hast das Angebot zu nutzen. Ein unabhängiger Rundfunk ist wichtig für die Demokratie.

Einen Hund auf Menschen zu hetzen ist als (versuchte, ggf. sogar gefährliche) Körperverletzung strafbar. Eine Straftat als Spaß zu bezeichnen lässt auch tief blicken.

Bitte, bitte, halt dich einfach geschlossen!

Du nennst es demokratisch, dass man eine aufgezwungene Gebühr bezahlen muss, die staatsgesteuerte Medien und die absurd hohen Gehälter und Pensionen des GEZ Gesindel finanziert?

9000 Euro war der durchschnittliche Lohn, mein ich mal gelesen zu haben.
Dass manche noch deutlich mehr verdienen, ist kein Geheimnis.

Mach mal deine Augen auf und hör auf von Solidarität zu reden! Das ist pure Abzocke!
Es dreht dich alles nur um Geld!

Aber wer ist ok findet, dass z.B ein Rentner 17,50 von seinen 800 Euro monatlich abdrücken muss, damit Klaus Kleber seine 300-400k Jahreseinkommen hat, der kann mMn nicht weit denken!

Von der Wand bis zur Tapete trifft es in diesem Fall ganz gut!

Btw. ich zahle schon seit Jahren nicht mehr und das wird sich auch nicht ändern.
Mir egal, mit was mir gedroht wird, ich lass mich nicht klein machen!


An dieser Stelle möchte ich Oliver Kahn zitieren;
"Eier! Wir brauchen Eier!"

Das ist das, was vielen Deutschen leider fehlt.
Alles wird einfach hingenommen, aber im Internet spielt sich jeder auf.

Einfach nur lächerlich!

 

[sHagooN]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

@ReDD_1973 ist der Typische Deutsche alte Bückling der alles Absegnet. NIEDER MIT DER ZWANGSGEBÜHR.

Wer diesen scheiß sehen will soll das selber zahlen, verschlüsselt diesen Dreck. Neutrale Medien, das ich nicht LACHE!

 

[Mr_Squiggy]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Kein Mensch auf der Welt nutzt das Angebot von Netflix, Amazon Prime, Spotify, ... "im vollem Umfang" und trotzdem zahlen Millionen dafür Monatlich feste Beiträge.

Nur mit dem UNterschied, dass sich die Leute Netflix und die anderen VOD Anbieter selbst aussuchen, sie haben selbst entschieden einen Teil des Angebots zu nutzen. Da steht kein Staat da und sagt "du könntest Netflix nutzen, los gib mir Geld"

Vorallem ist dieses ÖV viel zu teuer, 18 Euro im Monat für ein echt lausiges Angebot.

Auch wenn sie nicht aktiv die Programme der ÖR nutzen.
Andere private Medien-Anstalten und private Online-Medien basieren ihre Informationen ganz oft auf Recherchen der ÖR.
[EDIT] Dazu gibt es viele Unterhaltungs-Sendungen die mit Geldern der ÖR produziert wurden und über Netflix oder Amazon International Bekanntheit erlangten.

Hmm wenn sie über VOD bekanntheit erlangen, welche Sendung du auch immer damit meinst, dann lassen die sich also sogar doppelt bezahlen...wow. Und das Rechtfertigst du? Netflix oder Amazon produzieren von den Einnahmen auch Sendungen und Dokus und die sind bei weitem hochwertiger als der ÖV Kram.
Und das schlimmste an diesem ÖV Abgabe Mist ist, dass es trotzdem noch Werbung gibt. Es ist wie ein Privater Sender nur dass die sich noch mehr Kohle in die eigene Tasche schaufeln und es mit Bildungs und INformationsauftrag rechtfertigen. Damit die Aussagen der Öffentlichen nicht wie eine Geldmacherlüge rüberkommen, müssten sie komplett ohne Werbung daherkommen und nichts zur Unterhaltung zeigen, sondern nur Bildungsfernsehen, Dokus und Nachrichten. Stattdessen gibt es den Tatort....

 

[Desrupt0r]

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Das ist aber etwas übertrieben. Die ÖR bringen schon Bildungssendungen, und es gibt ja nun mehr als ARD und ZDF. Mir gefallen die Reportagen und Dokus auf ARTE etc etc wesentlich besser als diese Pseudo-Wissenschaftssendungen/Infotaiment auf den Privaten, Netflix, Prime etc


Dass die Rundfunkgebühr zu teuer ist finde ich auch, 5 Euro hätten auch genügt. Rund 17,50€ ist schon arg teuer, zB für einen Familienvater, der gerade soviel verdient, dass er nicht aufstocken muss oder diese Minijober und Teilzeitkräfte

Danke Arte: YouTube

 

[tdi-fan]

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Danke Arte: YouTube

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