"Als ich ins Amt kam, versprach ich, die Herausforderungen der Welt mit offenen Augen und frischem Denken zu betrachten. Wir können unsere Probleme nicht lösen, indem wir immer wieder von denselben gescheiterten Annahmen ausgehen und die immer gleichen gescheiterten Strategien der Vergangenheit wiederholen. Alle Herausforderungen erfordern neue Ansätze. Meine heutige Ankündigung markiert den Beginn einer neuen Konfliktlösung zwischen Israel und den Palästinensern.
Im Jahr 1995 verabschiedete der Kongress das Jerusalemer Botschaftsgesetz, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen und anzuerkennen, dass diese Stadt die israelische Hauptstadt ist. Dieses Gesetz verabschiedete der Kongress mit überwältigender parteiübergreifender Mehrheit und wurde vor sechs Monaten einstimmig vom Senat bestätigt.
Doch seit über zwanzig Jahren hat jeder amtierende amerikanische Präsident auf eine Durchführung des Gesetzes verzichtet und sich geweigert, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen oder Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Die Präsidenten gaben diese Verzichtserklärungen in dem Glauben ab, die Verzögerung der Anerkennung Jerusalems könne die Sache des Friedens voranbringen. Manche sagen, dass ihnen schlicht der Mut gefehlt habe, aber sie haben ihre besten Urteile getroffen, basierend auf die Tatsachen, wie sie sie damals verstanden.
Nach mehr als zwei Jahrzehnten Verzicht sind wir einem dauerhaften Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern nicht näher gekommen. Es wäre töricht, anzunehmen, dass das Wiederholen der exakt gleichen Formel nun ein anderes oder besseres Ergebnis ergibt. Daher habe ich entschieden, dass es an der Zeit ist, Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
Während frühere Präsidenten dies zu einem großen Wahlversprechen gemacht haben, haben sie es versäumt, zu liefern. Heute liefere ich. Ich habe meine Entscheidung im besten Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika und im Streben nach Frieden zwischen Israel und den Palästinensern gefällt. Es ist ein längst überfälliger Schritt zur Förderung des Friedensprozesses und um auf eine dauerhafte Vereinbarung hinzuarbeiten.
Israel ist eine souveräne Nation, die wie jede andere souveräne Nation das Recht hat, ihre eigene Hauptstadt zu bestimmen. Das anzuerkennen, ist eine notwendige Voraussetzung, um Frieden zu erreichen. Vor siebzig Jahren haben die Vereinigten Staaten unter Präsident Truman den Staat Israel anerkannt. Seitdem hat Israel seine Hauptstadt in der Stadt Jerusalem, der Hauptstadt, die das jüdische Volk in alten Zeiten gegründet hat.
Heute ist Jerusalem der Sitz der modernen israelischen Regierung. Es ist die Heimat des israelischen Parlaments, der Knesset und des israelischen Obersten Gerichtshofs. Es ist der Ort der offiziellen Residenzen des Premierministers und des Präsidenten. Es ist das Hauptquartier vieler Ministerien. Jahrzehntelang haben amerikanische Präsidenten, Staatssekretäre und militärische Führer ihre israelischen Kollegen in Jerusalem getroffen, so wie ich es auf meiner Reise nach Israel Anfang des Jahres getan habe.
Jerusalem ist nicht nur das Herz von drei großen Religionen, sondern es ist heute auch das Herz einer der erfolgreichsten Demokratien der Welt. In den vergangenen sieben Jahrzehnten hat das israelische Volk ein Land geschaffen, in dem Juden, Muslime und Christen und Menschen aller Glaubensrichtungen frei sind, um nach ihrem Gewissen und gemäß ihres Glaubens zu leben und zu wirken.
Heute ist Jerusalem ein Ort und muss es bleiben, an dem Juden an der Klagemauer beten, Christen die Stationen des Kreuzes gehen und Muslime in der Al-Aqsa-Moschee beten. In all diesen Jahren haben es die Präsidenten, die die Vereinigten Staaten vertreten haben, jedoch abgelehnt, Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Wir haben es sogar abgelehnt, irgendeine israelische Hauptstadt überhaupt anzuerkennen. Heute aber erkennen wir endlich das Offensichtliche an: Jerusalem ist Israels Hauptstadt!
Dies ist nichts mehr und nicht weniger als eine Anerkennung der Realität. Es ist zudem auch das Richtige. Es ist etwas, was getan werden muss. Aus diesem Grund weise ich im Einklang mit dem Jerusalemer Botschaftsgesetz auch das Außenministerium an, Vorbereitungen für den Umzug der amerikanischen Botschaft aus Tel Aviv zu treffen. Dies bedeutet, dass wir sofort mit der Einstellung von Architekten und Ingenieuren beginnen, so dass eine neue Botschaft entstehen kann, die, wenn sie fertiggestellt ist, eine großartige Ehrerbietung an den Frieden sein wird.
Mit diesen Ankündigungen möchte ich ebenfalls einen weiteren Punkt deutlich machen: Diese Entscheidung soll in keiner Weise eine Abkehr von unserer starken Verpflichtung zur Ermöglichung eines dauerhaften Friedensabkommens widerspiegeln. Wir wollen ein Abkommen, das für die Israelis und für die Palästinenser von großem Wert ist. Wir nehmen keine Stellung zu irgendwelchen endgültigen Statusfragen, einschließlich der spezifischen Grenzen der israelischen Souveränität in Jerusalem oder der Lösung von umstrittenen Grenzen. Diese Fragen sind Sache der beteiligten Parteien.
Die Vereinigten Staaten sind weiterhin fest entschlossen, dazu beizutragen, ein für beide Seiten annehmbares Friedensabkommen zu erreichen. Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um zu einer solchen Vereinbarung beizutragen.
Ohne Frage ist Jerusalem eines der heikelsten Themen in diesen Gesprächen. Die Vereinigten Staaten würden eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, wenn beide Seiten zustimmen. In der Zwischenzeit fordere ich alle Parteien auf, den Status quo an den heiligen Stätten Jerusalems zu erhalten, einschließlich des Tempelbergs, der auch als Haram al-Sharif bekannt ist. Unsere größte Hoffnung ist und bleibt der Frieden, die universelle Sehnsucht in jeder menschlichen Seele.
Mit den heutigen Maßnahmen bekräftige ich die langjährige Anstrengung meiner Regierung für eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit für die Region. Bestimmt wird es durch diese Ankündigung zu Meinungsverschiedenheiten kommen, aber wir sind zuversichtlich, dass wir letztendlich, wenn wir die Meinungsverschiedenheiten durcharbeiten, Frieden erreichen und an einen Ort gelangen können, der viel mehr Verständnis und Zusammenarbeit beinhaltet. Diese heilige Stadt sollte das Beste in uns Menschen hervorbringen.
Wir fokussieren unseren Blick auf das Mögliche und ziehen uns nicht zurück zu den alten Kämpfen, die so vorhersehbar geworden sind. Frieden ist niemals außerhalb der Reichweite derer, die ihn erreichen wollen.
Deshalb rufen wir heute zu Ruhe, zu Mäßigung und zu den Stimmen der Toleranz auf, um sich gegen die Betreiber des Hasses durchzusetzen. Unsere Kinder sollen unsere Liebe erben, nicht unsere Konflikte. Daher wiederhole ich die Botschaft, die ich Anfang dieses Jahres auf dem historischen Gipfel in Saudi-Arabien vermittelt habe: Der Nahe Osten ist eine Region reich an Kultur, Geist und Geschichte. Seine Leute sind brillant, stolz und vielfältig, lebhaft und stark. Aber die unglaubliche Zukunft, die auf diese Region wartet, wird durch Blutvergießen, Ignoranz und Terror in Schach gehalten.
Vizepräsident Pence wird in den kommenden Tagen in die Region reisen, um unsere Verpflichtung zu bekräftigen und mit Partnern im gesamten Nahen Osten zusammenzuarbeiten, um den Radikalismus zu besiegen, der die Hoffnungen und Träume künftiger Generationen bedroht. Die Zeit ist gekommen für die vielen Menschen, die Frieden wollen, die Extremisten aus ihren eigenen Reihen zu vertreiben. Es ist an der Zeit, dass alle zivilisierten Nationen und Menschen, auf Meinungsverschiedenheiten mit vernünftigen Debatten reagieren und nicht mit Gewalt. Und es ist Zeit für junge und gemäßigte Stimmen im gesamten Nahen Osten, sich eine strahlende und schöne Zukunft zu sichern.
Daher lassen Sie uns heute auf den Weg des gegenseitigen Verständnisses und Respekts zurückfinden. Lassen Sie uns alte Vorstellungen überdenken und Öffner wir unsere Herzen und Gedanken für das, was möglich ist. Und schließlich bitte ich die politischen und religiösen Führer der Region, Israelis und Palästinenser, Juden, Christen und Muslime, uns bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden zu unterstützen.
Vielen Dank.
Gott segne Sie.
Gott segne Israel.
Gott segne die Palästinenser
und Gott segne die Vereinigten Staaten."
