ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
NATO 2%-Ziel: Was zählt eigentlich?
Wann immer Seehofer eine kleine Lücke in den Medien lässt, hört man in den letzten Tagen Trumps Gemecker über die NATO-Finanzierung. Kann man in diesem Thread gerne drüber diskutieren, vor allem aber möchte ich eine Frage in den Raum stellen, auf die ich einfach keine Antwort finden kann:
Was zählt eigentlich im Sinne der NATO als "Verteidigungsbudget"?
Klingt auf den ersten Blick trivial, schließlich hat jedes Land so etwas wie ein Verteidigungsministerium mit eigenem Budget. Aber gerade im Vergleich Deutschland-USA gibt es verdammt große Unterschiede bei den Zuständigkeiten, weil die einen Militarismus per se geil finden und die anderen eher auf Frieden stehen. "Verteidigungs"bündniss und so. Beispiele, die mir spontan einfallen, wo Kompetenzen zum Teil in komplett anderen Resorts verortet sind:
- Kastrophenschutz: THW = Innenministerium vs National Guard = Militär
- Grundlagenforschung IT und Verkehrstechnik: DFG = Wissenschaftsministerium vs DARPA = Militär
- Küsten-, Grenz- und Terrorschutz: Küstenwache & Bundespolizei = Polizei/Innenministerium vs Coast Guard & Boarder Patrol = Homeland Security = Militär
- Staatliche Groß- und militärische Bauprojekte: Zivile Ausschreibungen vs. Army Corps
Selbst Kleinkram wie Ozean-, Polar und Athmosphärenforschung läuft in den USA oft über (teil)militärische Institutionen, von diversen Sicherheitsaufgaben, Wirtschaftssubventionen gerade in der Luft- und Raumfahrt sowie ein Großteil der Zuarbeit zur NASA ganz zu schweigen, während in Deutschland z.B. jede Uni panische Angst hat, mit Rüstungsforschung assoziiert zu werden, so dass genau umgekehrt die Bundeswehr auf Erkenntnisse aus formell rein zivilen Programmen zurückgreift. Da frag ich mich doch: Legt die NATO genau fest, wie die Verteidigungsetats zu berechnen sind, oder geht es ggf. wirklich nach Resorts und Deutschland könnte problemlos auf 3% springen (5%, wenn wir die Betreuung von durch US-Kriegen produzierten Flüchtlingen einrechnen, die definitiv eine wirkungsvolle Vorbeugungsmaßnahme gegen Terrorismus ist), einfach in dem wir auf die gleiche Buchführung wie Trumpistan umstellen?
Wann immer Seehofer eine kleine Lücke in den Medien lässt, hört man in den letzten Tagen Trumps Gemecker über die NATO-Finanzierung. Kann man in diesem Thread gerne drüber diskutieren, vor allem aber möchte ich eine Frage in den Raum stellen, auf die ich einfach keine Antwort finden kann:
Was zählt eigentlich im Sinne der NATO als "Verteidigungsbudget"?
Klingt auf den ersten Blick trivial, schließlich hat jedes Land so etwas wie ein Verteidigungsministerium mit eigenem Budget. Aber gerade im Vergleich Deutschland-USA gibt es verdammt große Unterschiede bei den Zuständigkeiten, weil die einen Militarismus per se geil finden und die anderen eher auf Frieden stehen. "Verteidigungs"bündniss und so. Beispiele, die mir spontan einfallen, wo Kompetenzen zum Teil in komplett anderen Resorts verortet sind:
- Kastrophenschutz: THW = Innenministerium vs National Guard = Militär
- Grundlagenforschung IT und Verkehrstechnik: DFG = Wissenschaftsministerium vs DARPA = Militär
- Küsten-, Grenz- und Terrorschutz: Küstenwache & Bundespolizei = Polizei/Innenministerium vs Coast Guard & Boarder Patrol = Homeland Security = Militär
- Staatliche Groß- und militärische Bauprojekte: Zivile Ausschreibungen vs. Army Corps
Selbst Kleinkram wie Ozean-, Polar und Athmosphärenforschung läuft in den USA oft über (teil)militärische Institutionen, von diversen Sicherheitsaufgaben, Wirtschaftssubventionen gerade in der Luft- und Raumfahrt sowie ein Großteil der Zuarbeit zur NASA ganz zu schweigen, während in Deutschland z.B. jede Uni panische Angst hat, mit Rüstungsforschung assoziiert zu werden, so dass genau umgekehrt die Bundeswehr auf Erkenntnisse aus formell rein zivilen Programmen zurückgreift. Da frag ich mich doch: Legt die NATO genau fest, wie die Verteidigungsetats zu berechnen sind, oder geht es ggf. wirklich nach Resorts und Deutschland könnte problemlos auf 3% springen (5%, wenn wir die Betreuung von durch US-Kriegen produzierten Flüchtlingen einrechnen, die definitiv eine wirkungsvolle Vorbeugungsmaßnahme gegen Terrorismus ist), einfach in dem wir auf die gleiche Buchführung wie Trumpistan umstellen?