Wolfenstein 2: BIU-Chef sieht Hakenkreuz-Verbot als Grundrechtsverletzung

[Oi!Olli]

Die ganze BRD war ein Provisorium. Einiges war nach Abzug der Besatzungsmächte andere geplant. Ist die BRD jetzt auch kein Staat? Selbst Juristen, die das mit dem GG anders sehen, erkennen an, dass, das GG Verfassungsrang hat.

Und was den 146 angeht kann man ihn auch so lesen, das GG (die Verfassung, die damals nicht vom Volk beschlossen wurde) verliert ihre Gültigkeit, wenn das Volk sich selbst eine neue Verfassung gibt. Was auch Sinn ergibt, da der Paragraph früher anders lautete.

 

[nonsense]

Die ganze BRD war ein Provisorium. Einiges war nach Abzug der Besatzungsmächte andere geplant. Ist die BRD jetzt auch kein Staat?

Sehr weit her geholt aber es gibt ja auch Leute die behaupten die BRD ist kein Staat sondern eine von den Besatzungsmächten geführte gmbh.

Selbst Juristen, die das mit dem GG anders sehen, erkennen an, dass, das GG Verfassungsrang hat.

Zwischen Verfassungsrang und einer eigentlichen Verfassung ist es trotzdem noch ein Weg.
Inhaltlich bzw. Rechtemäßig mag sich ein/das GG mit einer Verfassung zwar überschneiden aber eben auch auf anderen (ich drücke mich mal so aus) Rechtsebenen ist eine echte Verfassung nun wieder etwas anderst.

Und was den 146 angeht kann man ihn auch so lesen, das GG (die Verfassung, die damals nicht vom Volk beschlossen wurde) verliert ihre Gültigkeit, wenn das Volk sich selbst eine neue Verfassung gibt. Was auch Sinn ergibt, da der Paragraph früher anders lautete.

Wie auch im STGB und aneren Gesetzbüchern ... auslegungssache da Gummiparagraphen gelle?
Nun denn nichts für ungut, da wir hier nicht im Politforum sind und wir das noch bis zum Jüngsten Tag diskutieren könnten werde ich dazu nun nichts weiter mehr äußern da ich meinen Standpunkt vertreten habe

 

[Oi!Olli]

Nicht weit hergeholt. Es sollte eigentlich einiges Anders laufen. Angefangen mit den Landesgrenzen. Aber sagen wir mal, das GG ist keine Verfassung. Und nun? Was willst du mit der Aussage bezwecken?

 

[Grestorn]

Wisst ihr denn nicht, dass die "BRD" nur eine GmbH ist, wir alle nur "Personal" dieser GmbH sind samt Personalausweis. Und wenn die Besatzungsmächte uns nicht permanent unterdrücken und indoktrinieren würden, würde auch endlich wieder das gute alte Deutsche Reich, so wie es seinerzeit unter Kaiser Wilhelm existierte, zurückkehren und das Deutsche Volk könnte endlich wieder selbstbestimmt leben!

Ich hoffe, ich muss nicht extra dazu schreiben, dass das nicht wirklich meinem Weltbild entspricht ...

 

[Quat]

Es ist doch müßig über Verfassung und GG zu streiten.
Die Gewalt liegt nun mal bei der BRD, wie auch immer man sie bezeichnet.
Bereinigt würde diese Situation erst mit Abschaffung dieser Konstellation.
Legislative und Exekutive sind BRD, nicht irgendwas anderes. Nur so nebenbei, witzig find ich das dazumauscheln der Exekutive Judikative.
Was schon deshalb wichtig wäre, weil diese Gewalt auf Recht und Unrecht seines Vorgängerregimes aufbaut. Nicht wenige Paragrafen z.B. des StGB, sind zwischen 1933 und 45 errichtet worden.
Nicht nur errichtet, sondern sie gehören zum angewandtem Recht. Am 24.11. ist es mal wieder so weit, dass ein Paragraph aus der Nazizeit vor Gericht bestritten werden soll.
Das sich dieses Rechtssystem auch noch aus dem des Regimes aufgebaut hat, ist dabei nicht minder von Bedeutung.
Es wurde viel getan, diesem ein Mäntelchen überzuziehen, was im Laufe der Zeit tatsächlich auch viel geendert hat.
Ich glaube, die Initiierung BRD ist keine Weiterführung, speist sich aber in wichtigen Teilen aus seinem Vorgänger.

 

[Dr Bakterius]

Warum haben eigendlich so viele Angst vor der Auferstehung eines Naziregimes wenn man gewisse Zeichen einen etwas weiteren Spielraum zugesteht? Dadurch ensteht bestimmt keine Glorifizierung und keine Neuauferstehung der braunen Macht. Generell gefährlich ist nicht was mal war weil man in Geschichtsbüchern alles nachlesen kann und wohl niemand eine Diktatur wünscht. Neues und Unbekanntes wäre da weitaus gefährlicher da niemand abschätzen kann was sich daraus entwickelt und einen Krieg anzettelt der mit einem Knopfdruck eine Nation ausradieren könnte