Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

[Felgenfuzzi]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ist ja auch in Ordnung. Aber dennoch müssen nicht zig Millionen bei Fussball- oder Formel1-Uebertragungsrechten mitgeboten werden.
Wenn ich mich für die Segelregatta in Bremerhaven interessiere, wird mir das im Fernsehen nicht geboten. Möchte ich die Handball-WM der Frauen sehen, zeigt mir das auch kein öffentlich-rechtlicher Sender.
Kurze Ausschnitte, Zusammenfassungen wie "früher" bei der Sportschau und Ergebnisse in den Nachrichten reichen doch.

Wer mehr möchte, hat doch nun echt Möglichkeiten genug.

Ebenso müssen nicht wahnwitzige Gehälter und Pensionen an irgendwelche Intendanten bezahlt werden (samt dem riesigen, behördenähnlichen Wasserkopf)

Die drei genannten Aufgaben wären mit einem oder zwei Sendern problemlos machbar. Ich weiß nicht, ob regionale Informationen von SWR, SR, WDR, B3, NDR usw auch Pflicht sind. Bei den Radiosendern das gleiche Spiel, nur noch wesentlich extremer.
Ich höre sehr gerne DLF und WDR5. Aber muss es dermaßen viele Sender geben? Und alles doppelt und dreifach? Wie sind wohl die Einschaltquoten von Bayern4 oder WDR4? Kann man das nicht zusammenschalten? Braucht echt jeder Sender eigene Moderatoren, Nachrichtensprecher und Reporter?

Dailysoaps wie Lindenstraße, Verbotene Liebe, Traumschiff, Bergdoktor & Co sind meinetwegen in Ordnung, aber muss es diese Masse sein? Normale Shows sind meinetwegen auch ok, aber braucht man da teure Moderatoren wie Gottschalk, Jauch u.ä.?
Warum überhaupt Unterhaltung? Vielleicht wäre das auch eine Ueberlegung wert, wo es inzwischen doch genügend Ausweichmöglichkeiten gäbe? Vor einigen Jahrzehnten war das anders, da hatten viele Haushalte aus Kostengründen nur die 3 Sender. Aber inzwischen ist doch nun wirklich überall der Empfang von etlichen Sendern möglich.

Die Grundidee der GEZ finde ich gut, ebenso die Trennung von normalen Steuern. Ich möchte auch weder Staatsfernsehen, noch nur gewinnorientierte private Sender. Aber die Umsetzung ist ist daneben.
Das ginge meiner Meinung nach deutlich günstiger.

 

[MrEgoshooter]

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Ich würde nach wie vor gerne über den Verbleib des Geldes Bescheid wissen. Da werden ja jeden Monat hunderte Millionen Euro eingenommen, doch wenn ich den Fernseher anmache läuft immer nur billiger Schund. Wo sind die teuren deutschen Blockbuster, die Hollywood Konkurrenz machen?

Was haben den Filme mit Gebühren für ÖR-Sender zu tun?

 

[Leob12]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ist ja auch in Ordnung. Aber dennoch müssen nicht zig Millionen bei Fussball- oder Formel1-Uebertragungsrechten mitgeboten werden.
Wenn ich mich für die Segelregatta in Bremerhaven interessiere, wird mir das im Fernsehen nicht geboten. Möchte ich die Handball-WM der Frauen sehen, zeigt mir das auch kein öffentlich-rechtlicher Sender.
Kurze Ausschnitte, Zusammenfassungen wie "früher" bei der Sportschau und Ergebnisse in den Nachrichten reichen doch.

Wer mehr möchte, hat doch nun echt Möglichkeiten genug.

Ja, und die kosten saftig bei Sky. Ohne Konkurrenz könnte Sky machen was sie wollen.
Klar wäre mehr Sport besser, aber F1 und Fußball bringen mit Abstand die besten Quoten, und das regelmäßig.

 

[Lexx]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Was haben den Filme mit Gebühren für ÖR-Sender zu tun?

Film- und Kunstförderung z.b.

Aber die Stulle von Bölz, Tatort und Rosamunde Pilcher sind weder das eine, noch das andere.

 

[sfc]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Es gibt neben Sky auch noch viele andere private Sender, die Interesse an den Ausstrahlungsrechten für Fußball haben. Es gäbe also noch lange kein Monopol, wenn Fußball nicht mehr durch Zwangsbeiträge, die selbst Leute unterhalb des Existenzminimuns zu entrichten haben, ausgestrahlt würde. Wem Fußball so wichtig ist, soll halt selber dafür blechen. Für Brot und Spiele akzeptiere ich keine Zwangsabgabe. Schon gar nicht, wenn die ganzen Balltretidioten auch noch Millionen dafür kassieren.

Ich selbst schaue gerne Serien in hoher Qualität ohne Werbung und in der Sprache, auf die ich grad Lust habe. Warum sollte ich mir das von anderen bezahlen lassen, selbst wenn die von ihrem Geld kaum leben können, nur damit ich bestens unterhalten werde? Dafür habe ich Netflix, das ich von meinem eigenen Geld bezahle. Nachrichten und Informationsprogramme kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerne weiter senden, meinetwegen auch ein Basisangebot an Krimis und Entertainment. Dazu braucht es aber keine Millionenverträge mit irgendwelchen Pseudopromis, keine Gehälter weit über dem Niveau der Bundeskanzlerin für Verwaltungsschwätzer, keine Dauerbeschallung mit Tatort und Polizeiruf und auch keine Pensionsversprechen im Millionenbereich. Außerdem müssen die Politiker raus aus den Rundfunkräten. Zugelassene Parteien auszuladen, weil Politiker in Ämtern das gerne so hätten, sollte strafbar sein.

 

[efdev]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

wenn Fußball nicht mehr durch Zwangsbeiträge, die selbst Leute unterhalb des Existenzminimuns zu entrichten haben,

Stimmt nicht.
Geringverdiener: Gericht erweitert Befreiung von Rundfunkgebühren - SPIEGEL ONLINE

Ich frag mich warum alle so einen Hass auf die ÖR haben ich finde die Sache an und für sich gut aber das eine Reform notwendig ist und es nicht so bleiben sollte wie Aktuell ist klar.

 

[Leob12]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Es gibt neben Sky auch noch viele andere private Sender, die Interesse an den Ausstrahlungsrechten für Fußball haben. Es gäbe also noch lange kein Monopol, wenn Fußball nicht mehr durch Zwangsbeiträge, die selbst Leute unterhalb des Existenzminimuns zu entrichten haben, ausgestrahlt würde. Wem Fußball so wichtig ist, soll halt selber dafür blechen. Für Brot und Spiele akzeptiere ich keine Zwangsabgabe. Schon gar nicht, wenn die ganzen Balltretidioten auch noch Millionen dafür kassieren.

Ich selbst schaue gerne Serien in hoher Qualität ohne Werbung und in der Sprache, auf die ich grad Lust habe. Warum sollte ich mir das von anderen bezahlen lassen, selbst wenn die von ihrem Geld kaum leben können, nur damit ich bestens unterhalten werde? Dafür habe ich Netflix, das ich von meinem eigenen Geld bezahle. Nachrichten und Informationsprogramme kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerne weiter senden, meinetwegen auch ein Basisangebot an Krimis und Entertainment. Dazu braucht es aber keine Millionenverträge mit irgendwelchen Pseudopromis, keine Gehälter weit über dem Niveau der Bundeskanzlerin für Verwaltungsschwätzer, keine Dauerbeschallung mit Tatort und Polizeiruf und auch keine Pensionsversprechen im Millionenbereich. Außerdem müssen die Politiker raus aus den Rundfunkräten. Zugelassene Parteien auszuladen, weil Politiker in Ämtern das gerne so hätten, sollte strafbar sein.

Man merkt dass man in einem Hardware-Forum ist.
Es wird das gezeigt was auch Quote bringt. Dazu zählt auch der Tatort, der ein hochwertigeres Produkt ist als die ganzen teuren deutschen Filme. rtl kann davon ein Lied singen.

Sky hat die meiste Kohle, da können und wollen die privaten Sender nicht mitgehen. Aber jemand der Balltredioten sagt, wird sicher genau darüber bescheid wissen nehme ich an.

 

[sfc]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Stimmt nicht.
Geringverdiener: Gericht erweitert Befreiung von Rundfunkgebühren - SPIEGEL ONLINE

Ich frag mich warum alle so einen Hass auf die ÖR haben ich finde die Sache an und für sich gut aber das eine Reform notwendig ist und es nicht so bleiben sollte wie Aktuell ist klar.

Dann versuch das mal zu beantragen, wenn du zum Beispiel als Student eingeschrieben bist, aber kein Bafög beziehst. Dann hast du Pech gehabt. Nur wer Leistungen kassiert, kann sich befreien lassen. Der Beitragsservice akzeptiert keinerlei Gehalstnachweise. Ein Kumpel von mir hatte deswegen sogar schon den Gerichtsvollzieher vor der Tür und stand kurz vor der Pfändung.

Wo der Hass herkommt, wurde hier doch schon vielfach erwähnt. Schau dir nur mal an, wie viel Kohle die für Leute wie Thomas Gottschalk rausgehauen haben, dessen Sendungen nicht mal gedreht wurden. Und das alles durch eine Zwangsabgabe finaniert, die einen sogar in den Knast bringt, wenn man sich das nicht gefallen lässt.

Außerdem ist es eine Frechheit, dass man bevorzugt wird, nur weil man mit mehreren Personen zusammenwohnt. Es interessiert nur die Wohnung, als wäre sie es, die elektromagnetischen Schwingungen in Bewegtbilder und Töne umwandelt und nicht das jeweilige Empfangsgerät.

Dass der GEZ-Staatsfunk auch noch dreist lügt, indem er beispielsweise im Senioren-TV Computerspieler als Bestien darstellt, und sich von Politiker sagen lässt, welche Partei sich vor der Wahl in Talkrunden präsentieren darf, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Man merkt dass man in einem Hardware-Forum ist.
Es wird das gezeigt was auch Quote bringt. Dazu zählt auch der Tatort, der ein hochwertigeres Produkt ist als die ganzen teuren deutschen Filme. rtl kann davon ein Lied singen.

Sky hat die meiste Kohle, da können und wollen die privaten Sender nicht mitgehen. Aber jemand der Balltredioten sagt, wird sicher genau darüber bescheid wissen nehme ich an.

Die meisten Tatorte kommen doch alles andere als gut an. Das, was man zum Beispiel von Til Schweiger gesehen hat, war so grottig, dass man sich nur fremdschämen kann. Da hatten RTL und Co schon deutlich Besseres im Angebot. Dass Letztere so viel Idioten-TV zeigen, hat auch der GEZ-Funk zu verantworten, weil er auf unzulässige Weise in die Privatwirtschaft eingreift. Grundversorgung hat auch nicht auf Quote getrimmt zu sein.

Die Privaten hatten übrigens schon öfters Rechte für Fußball. Falls die mal zu kurz kommen sollten und auch der ÖR nicht mehr dürfte, hättest du halt Pech gehabt. Ich empfinde es als Frechheit, dass du meinst, ich hätte dir die Fußballübertragung, also reinste Unterhaltung mit dreist überfinanzierten Akteuren, zu finanzieren.

 

[Laudian]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ich hasse die ÖR, weil da eine Hand voll nicht gewählter Leute entscheidet, wofür mein Geld ausgegeben wird, und diese Leute dabei einen erstaunlich schlechten Job machen.
Aufgabe der ÖR ist es nämlich nicht, möglichst hohe Quoten zu erzielen, sondern eine Grundversorgung zu bieten.
Sie sollten also gerade jene Inhalte senden, die sich für die privaten Sender aufgrund zu geringer Quoten nicht rechnen: Kultur, seriöse Nachrichten (keine Promi News), Politik, Bildung.

Was man dagegen sieht ist vor allem Unterhaltung. Große Sportevents wie die Fußballweltmeisterschaft und Olympische Spiele, bei denen die Einnahmen vor allem den Funktionären der Verbände oder ohnehin schon gut bezahlten Sportlern zugutekommen, schlechte Krimis und noch schlechtere Quizshows.
Eben Sachen, für die man keine Grundversorgung bräuchte, weil man alles auch bei den privatem Sendeanstalten bekommen kann.
Die Champions League lief jahrelang auf Sat1, in der Halbzeit lief Werbung. Jetzt läuft sie im ZDF, in die Halbzeit werden Nachrichten und ein Wetterbericht gestopft. Das soll jetzt jährlich 53 Millionen aus Steuermitteln wert sein ? Bezweifle ich mal ganz stark.

Aber da die Anstalten "unabhängig" sind und sich vor niemandem rechtfertigen müssen, machen die Verantwortlichen eben was ihnen in den Kram passt, und dazu gehört vor allm das eigene Gehalt durch gute Quoten zu rechtfertigen und das eigene Budget immer weiter in die Höhe zu treiben.

 

[Leob12]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Die Grundversorgung beinhaltet auch Unterhaltung. Außerdem hatte Sat1 die Rechte von 2008-12/13, und nun sind sie beim ZDF, also mittlerweile auch schon einige Jahre.

 

[Laudian]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ja, Unterhaltung ist auch inbegriffen.
Aber a)
Wer sagt denn, das Kultur, Bildung und Politik nicht unterhaltsam sein können ? Die Sendung mit der Maus ist da ein Paradebeispiel denke ich, oder Löwenzahn. Genau sowas erwarte ich von den ÖRs.
Und b)
Sollen die ÖRs die Medienlandschaft bereichern, nicht zerstören. Wenn man die privaten bei den Champions League Rechten aussticht ist der Mehrwert für den Verbraucher gleich Null, und die privaten verlieren sogar ihre Geschäftsgrundlage, da sie mit den öffentlichen nicht in Konkurenz treten können.

Was dabei rauskommt sieht man ja, die privaten senden bis auf Importe nur noch Schrott, das deutsche Fernsehen kann man sich seit Jahren schon nichtmehr antun. Auf Qualitätsproduktionen wie in den USA wartet man hier vergeblich, stattdessen gibt es 20 verschiedene Formate des Asi TVs, bei denen man Jugendlichen dabei zugucken kann, wie sie eine Hartz4 + Kindergeld Karriere anstreben. Na schönen Dank ÖR !

 

[efdev]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Dann versuch das mal zu beantragen, wenn du zum Beispiel als Student eingeschrieben bist, aber kein Bafög beziehst. Dann hast du Pech gehabt. Nur wer Leistungen kassiert, kann sich befreien lassen. Der Beitragsservice akzeptiert keinerlei Gehalstnachweise. Ein Kumpel von mir hatte deswegen sogar schon den Gerichtsvollzieher vor der Tür und stand kurz vor der Pfändung.

Ich hab die Regelung nicht gemacht dann stimmt deine Aussage oben aber immer noch nur zum Teil

Wo der Hass herkommt, wurde hier doch schon vielfach erwähnt. Schau dir nur mal an, wie viel Kohle die für Leute wie Thomas Gottschalk rausgehauen haben, dessen Sendungen nicht mal gedreht wurden. Und das alles durch eine Zwangsabgabe finaniert, die einen sogar in den Knast bringt, wenn man sich das nicht gefallen lässt.

Ja das sind aber Dinge für die ich nicht den ÖR generell hasse sondern ich hasse was er gerade macht.
Das bei den ÖR rechtlichen vieles Falsch läuft ist klar fängt auch schon mit den aufgestockten Kosten an.

Da müsste einfach mal das gesamte System mit allem drum dran von Grund auf neu bewertet und entsprechend angepasst werden damit eben der eigentliche Zweck wieder vorhanden ist.
Es fehlt eben eine Reform des ganzen, eigentlich wollte ich dazu noch was interessantes verlinken was ich mir gestern angehört hatte kann die stelle aber nicht mehr finden.

 

[Leob12]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ja, Unterhaltung ist auch inbegriffen.
Aber a)
Wer sagt denn, das Kultur, Bildung und Politik nicht unterhaltsam sein können ? Die Sendung mit der Maus ist da ein Paradebeispiel denke ich, oder Löwenzahn. Genau sowas erwarte ich von den ÖRs.
Und b)
Sollen die ÖRs die Medienlandschaft bereichern, nicht zerstören. Wenn man die privaten bei den Champions League Rechten aussticht ist der Mehrwert für den Verbraucher gleich Null, und die privaten verlieren sogar ihre Geschäftsgrundlage, da sie mit den öffentlichen nicht in Konkurenz treten können.

Was dabei rauskommt sieht man ja, die privaten senden bis auf Importe nur noch Schrott, das deutsche Fernsehen kann man sich seit Jahren schon nichtmehr antun. Auf Qualitätsproduktionen wie in den USA wartet man hier vergeblich, stattdessen gibt es 20 verschiedene Formate des Asi TVs, bei denen man Jugendlichen dabei zugucken kann, wie sie eine Hartz4 + Kindergeld Karriere anstreben. Na schönen Dank ÖR !

Die privaten Sender haben keine Grundlage weil sie Keine Übertragungsrechte für Sport haben?
Interessant, vom Fußball bekommt man in den ÖR Länderspiele Deutschlands und CL (auch da nur das Mittwochsspiel) zu sehen, und DFB-Pokal. Bundesliga, Europaleague und Championsleague gibts entweder bei Privaten (Sport 1 überträgt EL, den Rest darf man via Sky kaufen).
Warum man deswegen so übertreibt verstehe ich nicht. Als ob nur Fußball laufen würde.
Auch Sport ist Unterhaltung.

 

[efdev]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Warum man deswegen so übertreibt verstehe ich nicht. Als ob nur Fußball laufen würde.
Auch Sport ist Unterhaltung.

Ist die Frage ob die Kosten die Unterhaltung rechtfertigen oder ob man mit dem Geld nicht Unmengen sinnvollerer Unterhaltung finanzieren könnte.
Da werden sich die Fußballfans und die denen Fußball am Arsch vorbeigeht wahrscheinlich nie einig.

 

[Dan23]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Die im Artikel beschriebene Haft ist juristisch in Ordnung. Wer seine Rechnungen nicht bezahlt und Gerichtsvollziehern die lange Nase zeigt, kommt in Deutschland in Beugehaft. Die Verklagte hat das Geld, sie ist eine Zechprellerin und wird als solche bestraft. Der nächsten, der das droht ist die AfD Vize-Sprecherin Beatrix von Storch.

Wie bitte? Beugehaft für private Schulden ist in Ordnung? Schonmal was von Menschenrechten gehört?
Sind wir denn noch im Mittelalter? Der Haftbefehl ist zurückgezogen worden weil dieses Vorgehen spätestens vor dem EUGH kassiert worden wäre und dieses Druckmittel dann weg gewesen wäre. Man kann zu nichts gezwungen werden und Haft wegen einem Zivilrechtlichem Verfahren anzudrohen bzw. durchzuführen ist höchst illegal.

Zivilrechtlich ist NICHT Strafrechtlich!!! Mal bitte ordentlich überlegen, dann würde ich ja evtl. ins Gefängnis kommen können wenn ich 1000 Falschparkertickets bekomme nach dieser verschrobenen Logik.

 

[Laudian]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Wie bitte? Beugehaft für private Schulden ist in Ordnung?

Im Strafverfahren kann sie von 1 Tag bis zu 6 Wochen verhängt werden (Art. 6 Abs. 2 EGStGB). Gesetzlich geregelt ist sie in § 70 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO). In § 70 Abs. 2 StPO ist zusätzlich die Möglichkeit einer Beugehaft von bis zu sechs Monaten vorgesehen....

Für den Zivilprozess trifft § 380 Zivilprozessordnung (ZPO) eine entsprechende Regelung, soweit der Zeuge ausbleibt. Bei wiederholtem Ausbleiben eines Zeugen können die Maßnahmen mehrfach angeordnet werden. Es kann dann auch eine zwangsweise Vorführung des Zeugen angeordnet werden. Die Beuge- bzw. Ordnungshaft bei Verweigerung des Zeugnisses ist in § 390 ZPO geregelt.

Die Haft gab es hier nicht, weil die die Schulden nicht beglichen wurden, sondern weil sie eine vom Richter geforderte Vermögensauskunft nicht abgegeben hat.

 

[Varroa]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

2. Ist das Bundesverwaltungsgericht nicht die letzte Instanz, sondern das Bundesverfassungsgericht...

Das ist so nicht ganz korrekt. Das Bundesverfassungsgericht ist keine Superrevisionsinstanz. Es prüft bei einer Urteilsverfassungsbescherde nur die Verletzung von spezifischem Verfassungsrecht. Das heißt es überprüft nicht, ob die Fachgerichte das Recht korrekt angewendet haben, sondern nur ob die Fachgerichte die grundrechtliche Relevanz des Falls erkannt haben und diese hinreichend berücksichtigt wurde. Es ist aus diesem Grund nicht Teil des Instanzenzuges.

 

[Rotkaeppchen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Wie bitte? Beugehaft für private Schulden ist in Ordnung?

So sieht die Realität aus:
Rundfunkbeitrag: Was passiert, wenn man nicht zahlt? - Deutsche Anwaltauskunft
135 Schwarzfahrer hinter Gittern: Freifahrt in den Knast - taz.de
Damit eine Geldstrafe nicht ins Gefangnis fuhrt - caritas.de

 

[Gelöschtes Mitglied 85610]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

.... Auf Qualitätsproduktionen wie in den USA wartet man hier vergeblich.....

USA, Fernsehen und Qualität????

Ich bin öfters in den Staaten, wenn man sich dort die frei empfangbaren Programme anschaut, dann kann man sich nur gruseln.

Bei den ÖR läuft vieles schief und da wird ein Haufen Kohle verbrannt aber ich möchte diese Programme in Deutschland nicht missen.

 

[Laudian]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Wer spricht denn von frei empfangbar ? Für gute Sachen muss man nunmal meist etwas zahlen.