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Lötkolbengott/-göttin
Upload-Filter werden sich wohl nicht vermeiden lassen
Die Nichtwahl bestimmter Parteien wird sich
Upload-Filter werden sich wohl nicht vermeiden lassen
Es hilft natürlich auch nicht, wenn sich die einzige Partei mit Technologiefokus "die Piraten" nennt. Das ist so schwachsinnig, als würde sich die SPD in "die Mörder" umbenennen. Hey, ist doch auch langweilig, wenn man das Programm einer Partei am Namen erkennt, kommt lasst uns nach einer Straftat benennen.
Die Nichtwahl bestimmter Parteien wird sichwohlnicht verhindern lassen.
Da bleibt wohl nur das Urheberrecht einfach im ganzen abzuschaffen.
Der Kern des Urheberrechts ist wegweisend. Das Problem beginnt bei den Verwertungsrechten, nicht mit der Urheberschaft.
Und dann wird immer behauptet Volksabstimmungen wären schädlich, weil der Bürger zu doof für komplexe Entscheidungen wäre und die Politiker das viel besser machen würden.
Wenn ich mir sowas durchlese, glaube ich kaum, dass der durchschnittliche Bürger das schlechter hätte machen können als die beteiligten Politiker.
Inbesondere wird sich nicht viel ändern, solange man in einigen Bundesländern zu im Mittel 33-45% faschistische und rechtsextreme Parteien wie die AfD wählt, die mit rechtsterroristischen Gruppen zusammenhängt, welche die Demokratie gefährden und Politiker bedrohen.
Mittlerweile hat da selbst Europol Ermittlungen aufgenommen.
Der Verfassungsschutz hat es schließlich seit mehr als 10 Jahren verpennt.
AfD: Bjoern Hoecke darf als "Faschist" bezeichnet werden | ZEIT ONLINE
Da braucht es kein Urteil des Bundesgerichtshof.
Für Parteiverbote ist erst mal der BfV zuständig.
Und eine Meldung wegen FakeNews ist unsinnig, das es sich um einen Nutzerkommentar handelt und nicht um eine offizielle News.
Die Ermittlungen von Europol solltest du auch selbst finden:
Vertrauliches Papier: Rechtsextreme Gewalt alarmiert Europol | tagesschau.de
Und das war noch vor dem rechtsextremen Anschlag in Halle. Man hätte also schon da reagieren müssen.
Du kannst doch jetzt nicht wirklich von einer Person auf die ganze Partei schließen, ernsthaft?
Dann kannst du auch sagen die SPD, Grünen und Linke sind Linksextremistische Pateien.
Für jemandem am rechtsextremistischen Rand kann es natürlich sein, dass die SPD sehr links erscheint.
Früher wurde man dafür noch belangt pauschal eine Gruppe von Menschen als Nazis zu bezeichnen, heute ist das gängige Methode ohne das man dafür Nachweise erbringen muss.
https://www.verfassungsschutz.de/de/service/faq schrieb:Was ist der Unterschied zwischen radikal und extremistisch?
Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung - die freiheitliche demokratische Grundordnung - gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt.
Rechte Aussagen desjenigen sollten doch als Nachweis für eine entsprechende Gesinnung ausreichen.
Wer bestimmt denn was rechte Aussagen sind?
Das erkennt man schon am Inhalt.
Fremdenfeindliche, rassistische und homophobe Aussagen sind sehr eindeutig als Rechts einzustufen.
Da brauchst du nur mal in die Kanäle der AfD schauen.
Edit: Du bist ziemlich geil auf den Bernd, oder?
Das ist eine Einzelperson und vertritt nicht die Meinung der gesamten AfD.
Edit2: Du willst Videos? Alles klar..gibts für jede Partei:
Markus Lanz: Sascha Lobo entlarvt CDU-Vize Carsten Linnemann | wr.de | Fernsehen
Rezo-Video: Das Totalversagen von CDU und SPD im digitalen Raum - WELT
YouTube
EuGH lehnt Pkw-Maut ab – und bescheinigt Deutschland Murks - WELT
Die AfD verbreitet dort auch ihre Bundestagsauftritte.
Wenn du es unbedingt als Video willst. Bitte: Die 50 schlimmsten Aussagen der AfD: Dieses Video entlarvt die AfD mit ihren eigenen Worten - Volksverpetzer
Anscheinend doch, sonst wäre er schon lange rausgeworfen wurden.
Der braune Flügel hat da immer mehr zu sagen und bestimmt zunehmend die Ausrichtung. Machtkampf in der AfD: Der "Fluegel" - radikal und doch genehm? | tagesschau.de
Ist aber auch nicht unerwartet:
Die Voelkischen uebernehmen das AfD-Ruder (neues-deutschland.de) (2017)
Jugendverband der AfD: Die radikale Alternative | ZEIT ONLINE (2016)