Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

[Freakless08]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Der Vertrag besteht halt zwischen den regierenden Parteien und wenn es beide nicht interessiert das gegen den Vertrag verstoßen wird, passiert halt nichts. Wenn die CDU/CSU für die Uploadfilter stimmt könnte die SPD theoretisch hergehen und den Koalitionsvertrag fristlos auflösen und dann heißt es entweder neue Regierungsbildung innerhalb von 6 Monaten oder Neuwahlen innerhalb von glaube 3 Monaten. Welche alternative Koalition könnte gebildet werden als die aktuelle? Da bleiben nur Neuwahlen und da würde die SPD und auch die CDU/CSU aktuell wahrscheinlich nicht gut abschneiden, wie man bereits bei den Landtagswahlen gesehen hat. Entsprechend pfeift man auf den Vertrag und versucht einfach so lange im Amt zu bleiben wie es noch geht.

Warum sollte die SPD das auch tun? Die haben doch wie die CDU/CSU dafür gestimmt.

http://extreme.pcgameshardware.de/n...abetermin-der-petition-zeigt.html#post9743842

 

[restX3]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Ein Platz in der Geschichte wird ihr sicher sein...

Fragt sich nur wo? Wollte diese Alte nicht auch so ein dicken Stempel hinterlassen wie Hitler? Damit man noch in 30 Jahren von Merkel redet. Dürfte der Alten vielleicht schon gelungen sein mit der grenzenlosen illegalen Menschen Einwanderung.

 

[4thVariety]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Warum soll die Union eine Idenditätskrise haben wenn große Medienkonzerne und Lobbies ein maßgeschneidertes Gesetz bekommen? Das war schon zu Kohls Zeiten so, das hat sich nicht geändert. Dumm nur wer drauf reingefallen ist als die Union was anderes behauptet hat.

Zur Piratenpartei muss man aber auch nichts sagen. Allein der Name ist doch schon ein PR-Albtraum.

 

[joraku]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Es ist vollkommen egal wen man wählt.. Die arbeiten eh alle nur in die eigene Tasche..

Man hat wirklich nicht das gefühl einer wahl

Ne, sorry da muss ich widersprechen. Gerade bei Artikel 13 sieht man doch mehr als deutlich, wer sich für seine Wähler einsetzt.
Das Problem ist eher, dass man sich kaum informiert und bei der Wahl dann nur die aus Medien bekannten Namen kennt.

 

[acc]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Wieso kann eine Partei eigentlich gegen ihren eigens festgelegten Vertrag, komplett Konsequenzenlos, vorgehen?

weil es kein vertrag im juristischen sinne ist, sondern maximal eine willenserklärung zwischen 2 oder mehr parteien.

 

[GoodCat1987]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Jetzt heißt es wohl nur noch abwarten bis die ganzen Dinosaurier Politiker und Wähler endlich ins Gras beißen, damit die jüngeren mal an die Reihe kommen und hoffen dass die Dinos die Kiste bis dahin nicht komplett gegen die Wand gefahren haben...

Nur so funktioniert das nicht. Es ist eine Scheindemokratie, eigendlich Neoliberalismus und wenn man es von weitem betrachtet, Geopolitik und das Wirtschaftssystem auch mit einbezieht sind wir beim Neofeudalismus.
Ob alt oder jung, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, es geht nur darum wer die Kuh (Wir) als nächstes melken darf. Die Agenda wird immer die gleiche sein.

Europaeische Union: Fingerabdruck im Personalausweis wird Pflicht in der EU | ZEIT ONLINE

Alles natürlich nur zur Verbesserung der Sicherheit.

Transparenz für alle, nur die Herrschenden bleiben im Verborgenen und das sind gewiss keine Politiker(Schergen) bzw. nicht nur.

Sozialisten gehen immer in die Geschichte ein aber nie gut
Merkel hat die BRD mit ihren Stasileuten infiltriert in den Schlüsselpositionen um die CDU (einst eine Konservative Partei) zu zerstören.

Stasi trifft es nicht ganz auch wenn die Vorgehensweise die gleiche ist. Die Werkzeuge mögen zwar die Geheimdienste sein, doch die Strippenzieher sind im Finanzsektor zu finden,
George Soros, Larry Fink, Warren Buffett, die Rockefellers oder auch Rothschilds.
Geld regiert die Welt, nicht die Politik perse, diese ist nur ein weiteres Werkzeug.

 

[Alreech]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Warum soll die Union eine Idenditätskrise haben wenn große Medienkonzerne und Lobbies ein maßgeschneidertes Gesetz bekommen? Das war schon zu Kohls Zeiten so, das hat sich nicht geändert. Dumm nur wer drauf reingefallen ist als die Union was anderes behauptet hat.

Die Union hat eine Identiätskrise seitdem Angela Merkel linke Politik macht.
Angesichts des "Kampf gegen Rechts" den alle Medien in Deutschland propagieren war das eine kluge Entscheidung:

Für ihre Politik findet sie damit überparteilich Zustimmung, etwa bei den Grünen.
Mit dem Atomausstieg und der Abschaffung der Wehrpflicht hat sie zwei Urgrüne Projekte verwirklicht.
Gleichzeitig hat der Linkskurs dafür gesorgt das die SPD reduziert wird.
Wer linke Politik will kann momentan zwischen der Merkel CDU, den Grünen und der Linkspartei wählen, die SPD wird dazwischen zerrieben...
Ohne die CDU wird auch nach der nächsten Bundestagswahl keine Koalition zustande kommen, ganz egal ob es Schwarz-Grün, Schwarz-Grün-Rot oder eine Jamaika Koalition wird.
Und diese Koalition wird wie die jetzige eine linke Politik machen und keinen echten Widerstand im Bundesrat haben, da die meisten Bundesländer von den gleichen Parteien regiert werden.

Ach ja, da der SPD einige Medienbeteiligungen gehören sollte man die Schuld nicht alleine bei der CDU suchen.
Zudem ist das ganze eine Belohung dafür das die Medien Merkels Politik als alternativlos unterstützen.

Zur Piratenpartei muss man aber auch nichts sagen. Allein der Name ist doch schon ein PR-Albtraum.

Für Rechte sind die Piraten unwählbar solange sie mit der Antifa gemeinsame Sache machen und z.B. auf ihren Parteitagen deren Flagge aufhängen.
Für Linke sind die Piraten unwählbar weil sie rechte Politik machen und demokratischen Grundsätzen wie z.B. die Frauenquote oder Paritätische Besetzung der Parteiämter & Wahllisten entsprechend dem biologischen Geschlecht ablehnen.
Für die Mitte gibt es zudem mit CDU/Grüne/FDP und SPD auch Alternativen zu den Piraten.

 

[Blueline56]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Wenn es wirklich so was wie Demokratie und Gerechtigkeit geben würde, dürfte es eine Partei wie die CDU/CSU nach der Flick-Affäre und der CDU-Spendenaffäre von 1999 eigentlich gar nicht mehr geben. Wie sehr unsere Parteien am Spendentopf (und damit käuflich) hängen, hat ja erst kürzlich die Glyphosat Geschichte gezeigt. Ich kann die Verärgerung vieler wegen der Upload-Filter Geschichte gut nachvollziehen, bin aber der Meinung, daß dies eines unserer kleinsten Probleme ist, die Menschheit ist nämlich gerade dabei, das Gleichgewicht unserer Natur aus reiner Profitgier zu zerstören, in dieser Richtung passiert so gut wie nichts, Insekten und Vogelsterben sind düstere Vorboten.

 

[Andregee]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Europaeische Union: Fingerabdruck im Personalausweis wird Pflicht in der EU | ZEIT ONLINE

Alles natürlich nur zur Verbesserung der Sicherheit.

Natürlich. Die Opferzahl durch nicht ermittelte Terroristen geht in die zehntausende. Dagegen verblasst die Zahl der durch Krankenhauskeime gestorbenen , welche maximal im einstelligen Bereich liegt. Oder Moment, hab ich da etwas vertauscht. Unfassbar wie sich die Menschen durch gezielte Propaganda lenken lassen und unreflektiert dem Überwachungsstaat entgegensehen, während man alltägliche Gefahrenquellen die ohne die Beschränkung der freiheitlichen Menschenrechte vermeidbar wären und welche potenziert Opfer fordert, als gegeben betrachtet.

Gesendet von meinem SM-G920F mit Tapatalk

 

[Blackfirehawk]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Das schlimme ist ja.. Weder im fernsehen noch im radio hört man irgend etwas über das thema..
Die meisten leute wissen einfach gar nix davon. Weil sie bisher nix davon gehört haben

 

[Diablokiller999]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Verstehe sowieso nicht, wie es Parteien wie CDU/CSU oder AfD noch geben kann. Strauß schleust Millionen an der Erbschaftssteuer vorbei, Schäuble nimmt Koffer von Waffenschiebern an, in Bayern gibt es Direktive bei großen Firmen nicht so genau in die Bücher zu schauen, bei Großprojekten wird beim Kleinrechnen geholfen, die Autobahnen werden privatisiert und die AfD hat in den paar Jahren ihrer Existenz schon mindestens so viel auf dem Kerbholz wie die Nicht-ganz Neonazi-Schwester CDU (illegale Parteispenden aus dem Ausland, kostenlose Werbung finanziert durch unbekannte Reiche, Verstrickungen mit rechten Zeitschriften die ebenfalls brav kostenlos Werbung machen, Parteiauftritte mit Leuten die von ausblutenden Juden fantasieren, Vogelschiss, Denkmal der Schande...).
Auch die SPD hat mit ihren Kontakten zu Maschmeier und Co. jegliche Integrität aufgegeben und ein Brandt würde nicht nur im Grab rotieren, der würde sich schon eher durchs Erdreich bohren.

Es ist schon lustig, wie Deutsche mit dem Finger auf Korruption und Vetternwirtschaft in anderen Ländern zeigen (Griechenland, Türkei), aber selbst in einem Moloch zwischen Piech, Springer, Bayer, Siemens, Rheinmetall und Heckler&Koch stecken.

 

[Blackfirehawk]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

es ist vollkommen egal wen man wählt, die Politiker wirtschaften immer in ihre eigenen Taschen und unterstützen nur das was ihnen selbst vorteile bringt.
auch muss man bedenken das man erstmal Geld haben muss um überhaupt in die Politik zu gehen, bei fast 10000€/Monat abgeordneten Geld + diverse Posten..
kann von denen kaum einer in Normalen Relationen Denken.. was juckt die Teure Mieten wenn sie Villen haben..
was Juckt die der Dieselskandal wenn sie sich Neue Autos leisten können und chauffiert werden, wo der Normale Mensch noch n Kredit für sein Euro 5 Diesel abbezahlt und auf das Auto angewiesen ist um zur Arbeit zu kommen.
für die ist jede Steuererhöhung Peanuts.. der Normale Bürger knappst dran rum..
warum gibts keine Reichensteuer? weil damit sofort alle Politiker betroffen wären

 

[Flaubaer]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

es ist vollkommen egal wen man wählt, die Politiker wirtschaften immer in ihre eigenen Taschen und unterstützen nur das was ihnen selbst vorteile bringt.

Dem ersten Punkt widerspreche ich insofern, dass verschiedene Politiker bei Gesetzesentwürfen durchaus unterschiedlich abstimmten (siehe hier). Es macht also einen großen Unterschied ob du z. B. die CDU oder die Grünen wählst. Selbst die Linke und die Grünen stimmen teilweise komplett konträr ab. Was aber auffällt, ist dass die Partei meistens als Einheit abstimmt, woraus man schließen könnte, dass es nicht so wichtig ist wen du als Person wählst sondern wen du als Partei wählst.

Dem zweiten Punkt würde ich auch widersprechen. Nicht unbedingt, dass sie nicht eigennützig handeln würden (wobei dem auch entgegenstehen würde, dass die Parteien so unterschiedlich abstimmen), aber dass, wenn es so ist, diese Tatsache nicht sehr relevant ist für die Entscheidung wen du wählen sollst beziehungsweise ob wählen wichtig ist. Dadurch, dass du ja weißt wofür die Parteien abstimmen und einzelne Politiker öffentlich ihre Meinung kundtun, kannst du ja entscheiden ob du der Meinung der Partei zustimmst. Ob diese Meinung der Partei nun eigenständig durch ihre Mitglieder entstanden ist oder durch Einflussnahme von Externen beziehungsweise ob die Meinung von Eigennutz getrieben ist, ist da erstmal nicht so relevant. Relevant ist: stimmst du dem Gesetzesentwurf zu oder nicht und welche Partei stimmt mit deiner Einschätzun überein.

 

[Blackfirehawk]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Tjoar der Koalition vertrag war gegen uploadfilter.. Hätte ich dementsprechend gewählt.. Hätte ich nun gar nix erreicht...
Getreu den motto..
Was interressiert mich mein geschwätz von gestern.

 

[P2063]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

außer der PARTEI kann man einfach nichts mehr guten Gewissens wählen

 

[DKK007]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

außer der PARTEI kann man einfach nichts mehr guten Gewissens wählen

Die Piraten kann man wählen, die haben wenigstens Ahnung von IT.

 

[DKK007]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Zur Piratenpartei muss man aber auch nichts sagen. Allein der Name ist doch schon ein PR-Albtraum.

In Bezug auf das Urheberrecht ist der Name Piratenpartei genau richtig.

Wir brauchen mehr Piraten und weniger Rechte.

Das schlimme ist ja.. Weder im fernsehen noch im radio hört man irgend etwas über das thema..
Die meisten leute wissen einfach gar nix davon. Weil sie bisher nix davon gehört haben

Wurde doch berichtet: Gegen EU-Urheberrechtsreform: 4,7 Millionen Unterschriften gegen Upload-Filter | tagesschau.de

 

[Flaubaer]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Tjoar der Koalition vertrag war gegen uploadfilter.. Hätte ich dementsprechend gewählt.. Hätte ich nun gar nix erreicht...
Getreu den motto..
Was interressiert mich mein geschwätz von gestern.

Ja, das ist leider ein sehr großes Problem in der Politik. Sieht man auch gut wenn man sich die offiziellen Parteiprogramme durchliest. Sind immer so formuliert, dass man sich bei naivem Lesen immer denkt: "Ja stimmt eigentlich, das was die machen ist ja super". Und Politiker haben natürlich ein Interesse daran, sich so positiv wie möglich zu präsentieren, was bedeutet, dass sie manchmal Sachen sagen, hinter denen sie gar nicht stehen, die aber bei der Bevölkerung gut ankommen. Und Versprechen machen etwas umsetzen zu wollen um dann hinterher zu sagen "ich hab mein Möglichstes getan, ging halt leider nicht" ist halt einfach und man kann dem schlecht etwas entgegen setzen.

Deswegen halte ich es auch für sinnvoller, nicht so viel Wert auf die aktuellen Aussagen von Politikern zu legen, sondern vielmehr in die Historie zu schauen, wofür sie sich eingesetzt haben und insbesondere auch anzuschauen ob sie früher oft das Blaue vom Himmel versprochen haben um dann im Bundestag dann doch komplett gegensätzlich zu wählen, da gibt es nämlich tatsächlich Unterschiede zwischen den Politikern und auch Parteien, bei manchen tritt das häufiger auf, bei manchen weniger häufig. Ja, dieser Ansatz ist aufwendiger aber wenn man interessiert ist an Politik kann man das schon mal machen. Wenn es einem ausreicht einfach nur ab und zu mal "diese Politiker lügen doch eh alle und außerdem sind sie alle gleich" in die Welt zu rufen, dann ist der Aufwand natürlich ungerechtfertigt (außerdem würden die Ergebnisse ja auch dem Ausruf widersprechen und man will ja rufen).

 

[remember5]

AW: Upload-Filter: Union in der Identitätskrise?

Artikel 13 - CDU alles erzwingen! SPD nutzt es strategisch... und der Rest?

Die perfide Zensur und Diktatur des Artikel 13