[Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Interpretationen sind immer subjektiv und somit weder richtig noch falsch. Ausserdem diffamiere ich nicht die ganze Community; behaupte gleichwohl aber, dass bei einem Teil X (wobei X > 50 Prozent sein duerfte) Egoismus das treibende Motiv ist, sich gegen eine Unzugaenglichmachung von illegalem Material auszusprechen.
Wenn dem so wäre... ist es aber nicht! Das wurde hier schon ausführlich dargelegt.
Diejenigen, die sich gegen einen Versuch zur Eindaemmung des Zuganges zu illegalem Material wenden. Welches Motiv haben sie dafuer (von hellseherischen Vorahnungen abgesehen - die lasse ich nicht gelten)? Es gibt kein Recht auf Unrecht, weshalb die Debatte mittlerweile auch absurde Zuege annimmt und keinen anderen Schluss zulaesst als Egoismus zu vermuten?
Wenn du den Thread aufmerksam verfolgt hättest, dann wüsstest du aus welchen "Gründen" hier die meisten gegen eine solche Maßnahme sind. Niemand bestreitet das etwas gegen illegale Sachen unternommen werden muss, es geht nur um die Frage was.
Falls Du mir Egoismus unterstellen moechtest, solltest Du konkretisieren, welches egoistische Motiv mich umtreibt?
Es ist egoistisch solch eine Maßnahme die offensichtlich nichts bringt, als gelungene Maßnahme zu deklarieren und den Eindruck zu erwecken damit eine gute Tat vollbracht zu haben(Symbolpolitik). Den Opfern ist damit jedenfalls nicht geholfen und zukünftige Vergehen werden davon auch nicht abgewendet!
Das weiss ich nicht. Aber immerhin bemuehe ich mich um Konsistenz und Konsequenz und passe meine moralischen Vorstellungen nicht situativ zu meinem Vorteil an. Wenn etwas Unrecht ist, ist es Unrecht. Die berechtigte Forderung nach Praevention an der Quelle alleine mag edel klingen, macht es aber nicht entbehrlich oder gar falsch, den Zugang zum Produkt zu unterbinden.
Und genau das tut diese Maßnahme nicht. Demnach ist es auch nicht nachvollziehbar, warum sie eingeführt wird. Rückschlüsse für das warum wurden hier auch schon zu genüge aufgezeigt und mit Quellen unterlegt.
Die Frage stellt sich in dieser Frage erstens nicht (weil das die Kapitulation des Rechtsstaates bedeuten wuerde) und zweitens wuerde ich sie, waere es doch so, mit "Nein, dann ist im Zweifel eher das Internet entbehrlich" beantworten, weil der Anteil an illegalem Content im weitesten Sinne bei weitem ueberwiegt und unverhaeltnismaessig ist.
Und woher nimmst du diese Erkenntnis??
Aber wie gesagt, die Frage stellt sich nicht; der Staat muss sich nur trauen, die zur Verfuegung stehenden Moeglichkeiten auszuschoepfen.
Genau das sollte er machen aber statt dessen führt er ein nutzloses Instrument ein, welches bezogen auf das Thema keinerlei Präventivwirkung erziehlt oder nachhaltig an dem Problem etwas ändert.
Im Falle von Kinderpornographie und anderen "Informationen" wuerde ich eher von staatlich initiierter Netzhygiene sprechen. Schlimm genug, dass sie notwendig ist und Individuen wie etwa die Betreiber von wikileaks.org sich in sinnfreien Aktionen (falls sie doch einen Sinn hatte, darfst Du ihn mir gerne erklaeren) wie der Klartextnennung von solchen "Informations"angeboten versteigen.
Welchen Sinn hat es Dir etwas zu erklären was du den Anschein nach eh nicht verstehen willst?
Wie gesagt / gefragt: welches egoistische Motiv verfolge ich?

EDIT - Zu spaet gesehen:



Ja, genau.

In Iran wurde unlaengst uebrigens eine 16jaehrige wegen unkeuschen Verhaltens oeffentlich aufgehaengt. Warum sollte es verboten werden, sich derlei also im Internet anzusehen, wenn es in Iran doch legal ist? Vielleicht stellt es sich ja sogar als der Meinungsbildung dienlich heraus, einer Minderjaehrigen beim Todeskampf zuzusehen.

Nur weil Du eine iranische Website betrachtest erwirbst Du nicht die iranische Staatsbuergerschaft. Ich waere mir auch nicht so sicher, ob das ein erstrebenswerter Zustand ist.

In Japan ist Tierpornographie legal. Warum sollte es unterbunden werden dabei zuzuschauen, wie Lebewesen gegen ihren Willen fuer "Sexualitaet" missbraucht werden (KiPo, icke hoer dir trappsen ...)? Vielleicht muss ich ja erst bei so etwas zuschauen um ganz, ganz sicher zu sein, dass es falsch ist?
Mag ja sein aber das würde im Umkehrschluss auch bedeuten, dass das Besuchen solcher Länder oder Gegenden verboten sein müsste und das wäre ja wohl über das Ziel hinausgeschossen. Man kann eben nicht alles reglementieren und zu wissen das da etwas illegales ist, was moralisch verwerflich ist, finde ich immer noch besser als es einfach auszublenden, um einen nicht vorhandenen Schein zu wahren...^^
Anders gesagt, die Welt ist nun mal so wie sie ist, warum soll man sich das "schön-zensieren"???

MfG
 
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Ja so ist das. Wenn in China mal wieder YouTube gesperrt wird, wird sich darüber beschwert, wie so etwas doch passieren kann und wie der Westen dabei nur tatenlos zusehen kann. Wenn man dagegen einen ähnlichen Zensurapparat wie in China hierzulange einrichtet und einfach das Wort "Zensur" mit "Kinderpornos" überschreit - dann klatschen dieselben Leute kräftig in die Hände und freuen sich, dass was gegen diese "Perversen" unternommen wird.

Wenn dann aber irgendwann (nicht morgen und vielleicht auch nicht übermorgen) plötzlich nicht der Nachbar abgeholt wird, sondern man selbst. Ja, dann ist die Not groß, warum denn sowas in diesem Lande passieren kann. Nur leider fehlen dann sämtliche rechtsstaatlichen Mittel und schön ist man da im Konzen.....verzeihung.....Erholungscamp eher nicht.

Aber so ist das halt, wenn man nicht die Anfänge verhindert, nur weil sie einen selbst nicht betreffen...
 
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Wenn dann aber irgendwann (nicht morgen und vielleicht auch nicht übermorgen) plötzlich nicht der Nachbar abgeholt wird, sondern man selbst. Ja, dann ist die Not groß, warum denn sowas in diesem Lande passieren kann. Nur leider fehlen dann sämtliche rechtsstaatlichen Mittel und schön ist man da im Konzen.....verzeihung.....Erholungscamp eher nicht.
Also wie kannst du nur so verschwörungstheoretisch daherreden, sowas wäre doch bei uns in Deutschland undenkbar... ;)

MfG
 
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Also wie kannst du nur so verschwörungstheoretisch daherreden, sowas wäre doch bei uns in Deutschland undenkbar... ;)
ja, das hat man 1933 auch gesagt. aber selbst wenn es nicht so schwer kommt, jeder kann schon bald in das visier dieses filters (bzw dessen gespeicherten zugriffe) kommen und entsprechende konsequenzen erfahren. wer weiß was nach den kinderpornos kommt: Linke? Rechte? Steuerbetrüger? SM-Liebhaber?

Und das jemand, der in einem anderen thread noch lauthals erklärt hat was für ein spitzenmäßiger anwalt er doch wäre, noch nichtmal solche grundlegenden Fundamente unseres Rechtsstaates wie Gewaltenteilung zu kennen scheint: Das spricht entweder nicht für den Jemand oder aber nicht für unsere juristischen Fakultäten ;)
 
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ich glaube das allerdings mittlerweile auch,
dass das mit den Sperren und mitloggen nur ein Vorwand ist, das Instrument in die Hand zu bekommen, generell Web Seite legal sperren zu können, egal welchen Inhalte die haben?
z.b. harmlose politische Web. Seiten oder Gruppierungen,
die nicht ganz dem Bild entsprechen ?
mir ist das zwar egal, weil ich mich nicht dafür interessiere ,
aba anderes gesehen, muss man sich langsam fragen, ob unsere Freiheit nicht langsam in Gefahr kommt ?
Wenn man sich z.b nur über eine Politische Partei oder Gruppierung nur informieren will, und diese Seite dann mit gesperrt werden ?

Nach dem ich gelesen hatte, das man lieber die vom Provider , dessen Hoster komplett sperren kann und sollte,
was in Deutschland sicherlich auch passiert,
wenn jemand gegen Geltendes Gesetz verstößt und auf der
eigenen Seite , Sachen darstellt, die verboten sind ,
wird sicherlich so gemacht ?
nur ist es leider so, das die wohl im Ausland das
nicht so gründlich nehmen mit den Gesetzen und dann
diese Seiten um die es geht,hier zugänglich sind ?
man sich daher zur DNS Sperren entschlossen hat , das währe nachzuvollziehen nur das dann jeder der sich mal verklickt hat,
dann auch gleich ins Ermittlungs Register fällt ,
geht eindeutig zu weit ? kann vielleicht mal
passieren durch diese,schei*Werbung und diese schei* Werbe Banner
das man dann plötzlich und ungewollt so eine Sperrte hat ?
 
Zuletzt bearbeitet:
AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Und das jemand, der in einem anderen thread noch lauthals erklärt hat was für ein spitzenmäßiger anwalt er doch wäre, noch nichtmal solche grundlegenden Fundamente unseres Rechtsstaates wie Gewaltenteilung zu kennen scheint: Das spricht entweder nicht für den Jemand oder aber nicht für unsere juristischen Fakultäten ;)

Gegen Deine Deutschkenntnisse spricht, dass Du mir unverdrossen unterstellst ich haette behauptet, Anwalt zu sein. Bei etwas aufmerksamerer Lektuere waere Dir gewiss aufgefallen, dass dem nicht so ist. Ich habe lediglich Entscheidungen getroffen und hierbei erforderlichenfalls auch Anwaelte gefuehrt. Und ob Du das glaubst oder nicht ... interessiert mich nicht annaehernd so viel wie der sprichwoertliche Sack Reis in China. Auf jeden Fall ist dieses Jonglieren mit Halbwahrheiten typisch fuer das Niveau in diesem Thread - ein paar Fakten hier, ein paar Unwahrheiten da und das Ganze verruehrt mit einer ordentlichen Prise Hellseherei.

Gegen Deine Jurakenntnisse spricht verstiegener Bloedsinn vom Kaliber "es ist nicht verboten, gegen Gesetze zu verstossen".

Aus genannten Gruenden haben sachliche Diskussionen mit Dir wenig Chancen auf Erfolg und kommst Du jetzt auch wieder auf die Ignore-Liste.
 
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Das grosste problem in dieser Angelegenheit ist ja nicht die Sperre gegen KiPo ansich. Kinderpornographie ist eines der grossen Uebel der Menschheit und der muss entschieden entgegengetreten werden, darin sind wir uns wohl allle einig. Diese Sperrlisten sind allerdings der falsche weg, da sie dieses Verbrechen nicht bekaempfen sondern verschleiern. Aus dem Auge aus dem Sinn.

Ich finde es aus mehreren Gruenden schlecht jetzt solche Sperren zu installieren.

1. Wiso kommt Frau von der L. JETZT auf einmal darauf was tun zu muessen. 4 Jahre im Amt und die missbrauchten Kinder waren ihr bisher scheissegal. Kurz vor der Wahl SCHNELL was reissen um dann den Gesundheitsposten zu bekommen.

2. Die alleinige gewalt liegt beim BKA, sie bestimmt OHNE richterliche Verfuegung darueber wer auf der Liste landet und wer nicht. Und es ist nicht vorgesehn zu unrecht auf diese liste geratene seiten wieder zu entfernen. kontrolle darueber ob missbrauch der Sperrung stattfindet gibts nicht.

3. Ne Geschichte. Man nehme mal an. Alles kommt so wie Frau L. das genre haette , mit Echtzeitueberwachung (LOL ?) und einer Anklage gegen jeden der das Stoppschild sieht. Du bist auf Arbeit, eine mail kommt. In ihr schreibt dir ein Arbeitskollege irgendwas was die Arbeit betrifft und ein Link den man mal besuchen soll. der Link scheint serioes und man klickt. STOP ... usw. Tage spaeter Polizei aufm Arbeitsplatz und zuhause bei der familie, beschlagnahme der PCs. erst maal is man Job los das kannste Glauben, und umziehen darfste auch diese Schande wirste nichmehr los. Ein Leben ist zerstoert. Toll das wollen wir natuerlich alle.Natuerlich moechte ich anmerken das es fiktion is, klar. Aber das is dann die beste moeglichkeit unliebsame Mitarbeiter loszuwerden. Ich weiss is bissle weit hergeholt, aber es gibt unendlich viele Moeglichkeiten diesen Sperrwahn zu missbrauchen.


4. was soll dann noch allles gesperrt werden. Tauschboersenseiten und Gluecksspielseiten? was kommt dann ? seiten in der man sich ueber Drogen informieren kann oder vielleicht indizierte Spiele. das is en fass ohne Boden.

Es gibt sicher nochmehr Gruende dieses Thema sehr sehr skeptisch zu betrachten ueber die Absichten die wirklich dahinter stecken. der Schutz der Kinder kanns ja wohl allein (wenn ueberhaupt) nich sein.

greez
 
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.... Aber eben auch aus Deutschland aufrufbar. Aus genau solchen Gründen ist eine Sperre dieser Webseiten angebracht....
Das gleiche trifft auf Webseiten zu die Glücksspielangebote und illegale Downloads anbieten. Solche Angebote sind eh in Deutschland verboten. Warum sollte man da nicht solche Webseiten blockieren. Oder denkt ihr das Internet wäre ein rechtsfreier Raum?
Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit hört da auf wo Verbote anfangen.

Ich frage mich langsam ernsthaft welche Rechtfertigungen Du noch findest.Mit jedem Tag häufen sich die Meldungen und politischen Zitate, die allen hier geäußerten Befürchtungen Recht geben. Von Anfang an wurden Kritiker "auf brutalst mögliche Weise :-)" niedergemetzelt und die Bevölkerung von vorne bis hinten belogen. Niemand der auch nur einen Funken von Verstand hat kann heute noch behaupten das es bei diesem Zensurgesetz um die Behinderung von Kinderpornographie geht.

Es steht ja schon oben das man dann auch Reisen in solche Länder verbieten muß und jede Form von Post, Paket und sonstigem Telekom verkehr kontrollieren muß. Das fordert logischerweise niemand. Aber I-net User sind wohl von vorne herein kriminelle Subjekte. Leider gibt es hier inzwischen immer mehr Einwohner deren Unwissenheit in´s Maschinenstürnerische umschlägt.

Über den rechtsfreien Raum im WWW könnten Vertreter beider Seiten sicherlich tausende Seiten von Analysen und Rechtsansichten verbreiten :-).
Aus meiner Sicht ist es aber recht einfach zu beantworten. Wer den Anspruch nach einem "sauberen + angepassten" Web verkündet darf nicht selber dort hantieren als wären wir 70 Jahre in der Zeit zurüchgereist.

Und die Meinungs-und Informationsfreiheit hört sicher nicht dort auf wo manche unsere Politiker, Schriftsteller und Unternehmen sie gerne beenden möchten. Aber dafür gibt es ja zum Glück noch Gerichte bzw. Wahlen.
 
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So ich melde mich dann hier auch noch mal zu Wort.

Ich kann aus eigener Erfahrung sagen wie das ist, wenn man UNSCHULDIG in das Visier der Kripo kommt.

Die ganze Geschichte ist mittlerweile knapp 3 Jahre her.
Ich war auf der Arbeit, als ich einen Anruf meiner damaligen Frau bekommen habe. Aufgelöst teilte sie mir mit das die Kripo einen Durchsuchungsbefehl hätten, weil sie von jemanden einen Tip bekommen haben, ich hätte KiPo's auf meinem PC. Ich fuhr natürlich sofort nach Hause (was allerdings knapp 1 Stunde gedauert hat). Die Kripo war natürlich schon mit meinem PC und dem PC einer Bekannten, welchen ich reparieren sollte abgedüst. Sämtliche CD's, DVD's und andere Datenträger (sogar eine Kaputte 40GB HDD) hatten sie auch mitgenommen. Am nächsten Tag bin ich zu einem Anwalt gegangen und habe dort um juristischen Rat gebeten.
Da sich das ganze Verfahren natürlich sich in die Länge gestreckt hatte, wurde ich in der kleinen Ortschaft in der ich gewohnt habe, zu einem Kinderschänder erklärt. Dies war dann natürlich tödlich für meinen Job da ich sehr viel umgang mit Kunden hatte. Ergo war ich nicht mehr länger für meinen Chef tragbar und er musste mich Kündigen.
Mein Hobby das Deutsche Rote Kreuz und die Ausbildung im Bereich der Ersten Hilfe und Erste Hilfe am Kind hat ihn diesem Zeitraum auch geruht.

Nach ca 1 Jahr bekam ich einen Brief von der hiesigen Polizeistelle vor Ort mit der Bitte die Pc's wieder abzuholen, da sie nix gefunden haben. Ich bin darauf hin zu meinem Anwalt hin und habe eine Klage wegen Rufschädigung gegen den "Tippgeber" gestellt, denn wie sich herausgestellt hat, ist dieser mit einer CD-Rom, auf welcher KiPo's drauf waren, zur Polizei gegangen und hat ausgesagt das er sie von mir bekommen hätte.
So und nun dürft Ihr raten was er bekommen hat. Er bekam eine kleine Geldstrafe und das wars. Schadensersatz habe ich keinen bekommen. Meine damalige Frau hat sich von mir scheiden lassen und ich musste letztendlich sogar aus der Ortschaft wegziehen, da ich dort nicht mehr leben wollte und konnte.

Aber sowas ist ja anscheinend egal, und mit den Mitteln die jetzt das BKA hat, wird es immer wahrscheinlicher das sowas passiert. Wenn ich einen nicht so sehr leiden kann, muss ich ihm nur einen link zu so einer Stopp seite schicken und schon ist er im Visier des BKA. Und es wird sogar immer leichter, denn so muss ich nicht mehr zu Polizei gehen und eine Falschaussage machen.

Willkommen im Polizeistaat.
 
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Da sich das ganze Verfahren natürlich sich in die Länge gestreckt hatte, wurde ich in der kleinen Ortschaft in der ich gewohnt habe, zu einem Kinderschänder erklärt. Dies war dann natürlich tödlich für meinen Job da ich sehr viel umgang mit Kunden hatte. Ergo war ich nicht mehr länger für meinen Chef tragbar und er musste mich Kündigen.
Mein Hobby das Deutsche Rote Kreuz und die Ausbildung im Bereich der Ersten Hilfe und Erste Hilfe am Kind hat ihn diesem Zeitraum auch geruht.
Mein Mitgefühl und es zeigt (wie viele, viele andere Beispiele auch), dass man bei Ermittlungen - gerade bei solchen stigmatisierten Themen - extreme Vorsicht walten lassen sollte und vorallem MUSS. und wenn ich mir so polizeiaktionen wie die operation himmel anschaue, wo tausende Leute verdächtigt wurden und nur ein Bruchteil überhaupt ein Verfahren bekommen. Da fragt man sich schon, warum die Polizei dermaßen rufmordend agieren muss, nur weil das Reizwort "Kinderporno" oben drüber steht.

Auch der inflationäre Gebrauch des neuen Strafrechts-Totschlagargument "Gefahr im Verzug" gehört DRIGEND ein riegel vorgeschoben. Es gibt nicht ohne Grund eine Gewaltenteilung und es gibt nicht ohne Grund einen Richtervorbehalt als Hürde zu einer Hausdurchsuchung.

Ich dachte ja bisher, dass der Rechtsstaat "in dubio pro reo" als Grundsatz hat. Imho sollte das auch bedeuten, dass lieber jemand zu wenig verhaftet/bestraft wird, als einer zu viel und ungerechtfertigt. Leider wird das mehr und mehr verwässert, es geht eher um "Auge um Auge, Zahn um Zahn".
 
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Interpretationen sind immer subjektiv und somit weder richtig noch falsch. Ausserdem diffamiere ich nicht die ganze Community; behaupte gleichwohl aber, dass bei einem Teil X (wobei X > 50 Prozent sein duerfte) Egoismus das treibende Motiv ist, sich gegen eine Unzugaenglichmachung von illegalem Material auszusprechen. Das ist meine Meinung. Und so quer sie Dir gehen mag - Du wirst sie ertragen muessen
X > 50% dürfte hier wissen was ein Proxy ist.
Diejenigen, die sich gegen einen Versuch zur Eindaemmung des Zuganges zu illegalem Material wenden. Welches Motiv haben sie dafuer (von hellseherischen Vorahnungen abgesehen - die lasse ich nicht gelten)? Es gibt kein Recht auf Unrecht, weshalb die Debatte mittlerweile auch absurde Zuege annimmt und keinen anderen Schluss zulaesst als Egoismus zu vermuten?
Mal Abgesehen von den KP-Opfern die sich dagegen Aussprechen. Vielleicht ist manchmal ein Motive das aus "hellseherischen Vorahnungen" entsteht besser als abzuwarten das die Politiker das schon alles richtig machen. Oder weil du die ""hellseherischen Vorahnungen" hast das alles mit Rechten dingen zu geht.
In gewissen Sinne gibt es das Recht auf Unrecht. Wenn das Volk sagt es ist nicht Rechtswidrig. Natürlich ist das nur theoretisch.
Das weiss ich nicht. Aber immerhin bemuehe ich mich um Konsistenz und Konsequenz und passe meine moralischen Vorstellungen nicht situativ zu meinem Vorteil an. Wenn etwas Unrecht ist, ist es Unrecht. Die berechtigte Forderung nach Praevention an der Quelle alleine mag edel klingen, macht es aber nicht entbehrlich oder gar falsch, den Zugang zum Produkt zu unterbinden.
Es wird nicht unterbunden es wird nur unter das Sofa gekehrt. Und für die breite Masse so dargestellt es sei gut. Da ist die Forderung nach Maßnahmen an der Quelle nicht edel sondern Notwendig.
 
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Mein Mitgefühl und es zeigt (wie viele, viele andere Beispiele auch), dass man bei Ermittlungen - gerade bei solchen stigmatisierten Themen - extreme Vorsicht walten lassen sollte und vorallem MUSS.
@DarkScorpion

Ja, auch von mir, Beileid... Ist echt eine blöde Situation, vor allem weil man überhaupt keine Möglichkeit hat dagegen vorzugehen...
Eigentlich müsste es bei solchen Vorgehensweisen Entschädigungszahlungen von staatlicher Seite aus geben, da bei unbegründetem Verdacht zu viel sozialer Schaden bei Geschädigtem entsteht. Aber das wird wohl eher nicht passieren.
Auch der inflationäre Gebrauch des neuen Strafrechts-Totschlagargument "Gefahr im Verzug" gehört DRIGEND ein riegel vorgeschoben. Es gibt nicht ohne Grund eine Gewaltenteilung und es gibt nicht ohne Grund einen Richtervorbehalt als Hürde zu einer Hausdurchsuchung.
Ja, das ist wirklich ein Totschlagargument. Ich hatte mal eine Einweihungsparti. Morgens um halb sechs gingen die ersten Gäste. Der eine rief mich als er unten stand an und meinte das Polizei um die Ecke biegt. Ich also gleich die Musik ausgemacht und wir sind ruhig gewesen. 20 Minuten später klingelte es bei mir an der Wohnungstür. Ich darauf hin diese leicht aufgemacht worauf die beiden Beamten die Tür auftraten und in die Wohnung stürmten. Daraufhin meinte ich das ich Ihnen nicht gestattet habe meine Wohnung zu betreten und das sie bitte dieses Grundrecht akzeptieren sollten. Daraufhin meinte der eine spöttisch lachend, das ich zu viele Hollywoodfilme geschaut habe. Als ich fragte wie die beiden das Eindringen in meine Privatsphäre begründeteten meinten sie "Gefahr in verzug" was ich absolut nicht nachvollziehen konnte. Ich hab schliesslich keine "Pennerwohnung" habe normale Sachen an, kann mich gut artikulieren und bin ansonsten(ich hätte si auch so reingelassen, wenn sie gefrgat hätten) koorperativ gewesen.

Ich habe anschliessend am nächsten Tag gleich bei der zuständigen Polizeidienststelle angerufen und mich beschwert. Das ging dann bis zum obersten Polizeichef dieser Stelle, mit dem ich ein sehr ausführliches Gespräch geführt habe. Er meinte, egal was ich sage, er wird im Zweifelsfall immer die Sicht seiner "Jungs" vertreten und das ich ja gerne eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen könne...

Als ich mit dem netten Herren vom Ordnungsamt telefoniert habe hat er mir(der war wirklich sehr nett) ein paar Auszüge aus dem Polizeiprotokoll mitgeteilt(das durfte er natürlich nicht).
Unter Anderem war da zu lesen: "Auf Grund der Tatsache das wir ca. 10 Minuten lärmende Musik aus der WOhnung, draßen auf dem Hof stehend wahrgenommen haben und die Vermutung nahe lag, dass es sich dabei um eine Rauschgiftparty handelte(wir habe Karaoke gemacht) sahen wir uns unter dem Punkt "Gefahr im Verzug" dazu im Recht unaufgefordert sie Wohnung zu betreten. Wie shcon geschrieben, seit Eintreffen der Polizei war die Musik seit über 20 Minuten aus!!

Wie man also sieht und da gebe ich Dir 100%ig Rehct Bucklew, ist dieses Argument einfach nur ein Freifahrtsschein, für behördliche Willkühraktionen.

Um zum Thema zurückzukommen. Wenn man die Gewaltenteilung aufhebt, dann werden solche Geschichten wie bei Scorpion, auf Grund von willkührlicher iNterpretationen und eben auch mir zunehmend mehr werden und das kann ja wohl so nicht gewollt sein.

MfG
 
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Wie man also sieht und da gebe ich Dir 100%ig Rehct Bucklew, ist dieses Argument einfach nur ein Freifahrtsschein, für behördliche Willkühraktionen.
Ja, ich kenn das ebenso. Ebenfalls Hausdurchsuchung aufgrund von "Gefahr in Verzug", immerhin "durfte" man mit einem Richter per Telefon sprechen (woher soll man wissen, dass das wirklich ein Richter ist?).

Die ganze Aktion hat viel Geld und Zeit gekostet, herumgekommen ist dabei nix (also wirklich GAR NIX), dafür wurde die einzige Möglichkeit wirklich an die Täter zu kommen, verspielt. Aber manchmal glaube ich, dass man das gar nicht will, weil es zu arbeitsintensiv ist. Lieder eine Hausdurchsuchung, dann kann man sagen, dass man was getan hat. Ob es effektiv oder sinnvoll ist - wen interessierts?

Und genau dasselbe ist auch die Sperrliste. Aber wie man an diesem Thread sieht, sehen das viele Leute nicht, weil über die riesige, einstürzende Bretterbude genannt Sperrliste ein großes Banner "KINDERPORNOS" hängt. Und schon jubeln der Pöbel....
 
AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Und genau dasselbe ist auch die Sperrliste. Aber wie man an diesem Thread sieht, sehen das viele Leute nicht, weil über die riesige, einstürzende Bretterbude genannt Sperrliste ein großes Banner "KINDERPORNOS" hängt. Und schon jubeln der Pöbel....
Genauso ist es. Es spricht, wenn man sich denn ernstahft mit diesem Thema beschäftigt, wirklich vieles dagegen, weit aus mehr als das was dafür spricht. Und das Wichtigste ist, die Opfer selber fordern diese Sperre nicht zu nutzen, da so nur die notwändige öffentliche Aufmerksamkeit sich entziehen wird.

Aber was interessiert das die Politiker, die eh nur auf symbolpolitische Taten hinweisen, sich dafür feiern lassen und die neu gewonnen Wählerstimmen einkassieren.

UPDATE 29.04.2009
Beschluss zur EU weiten Umsetzung von Internetzensur. In dem Entwurf geht es wie bekannt, um das Sperren von KiPoseiten. Dazu sollen alle Mitgliedsländer verpflichtet werden, diesen in nationales Recht umzuwandeln und anzuwenden. Wie auch bei dem Entwurf in Deutschland, gibt es keine klaren technischen Spezifikationen, wie das genau umgesetzt werden soll.
Quelle zur News

MfG
 
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Es geht hier aber nicht um einen Unzugänglichmachung von illegalem Materiel.Es geht um eine unkontrollierbare Zensur.

Diejenigen, die sich gegen einen Versuch zur Eindaemmung des Zuganges zu illegalem Material wenden. Welches Motiv haben sie dafuer (von hellseherischen Vorahnungen abgesehen - die lasse ich nicht gelten)? Es gibt kein Recht auf Unrecht, weshalb die Debatte mittlerweile auch absurde Zuege annimmt und keinen anderen Schluss zulaesst als Egoismus zu vermuten?
Hellseherische Vorahnungen? Absurde Züge?. Genauso hat es auch 1933 angefangen.

Erst wird einen Gefahr konstruiert die es nicht gibt und dann werden Maßnahmen eingführt um dieser Gefahr zu begegnen. Zufällig ist diese Gefahr dann so groß, dass sie sich nur bekämpfen lässt wenn man Grund- und Bürgerrechte einschränkt.

Da du anscheined Resistent gegen Agrmenten und Fakten bist, einfach mal Lesen. Und zwar alles:

Internet-Sperren für Kinderpornos - ''Ein Anruf genügt'' - Computer - sueddeutsche.de
MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren
Verschleierungstaktik: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt
Internetzensur: CareChild-Versuch blamiert Deutsche Politiker
c't - - Kinderporno-Sperren: Gesetzentwurf sieht nur Blockade außereuropäischer Webseiten vor
c't - - BKA: Sperrung von Kinderporno-Seiten ist wirksam [Update]
Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere - c't
IT-Sicherheitsexperte: "Internetsperren sind immer umgehbar" - Golem.de
http://netzpolitik.org/2009/ct-wider...ternet-zensur/
http://blog.odem.org/2009/04/bundesh...nicleaner.html
http://www.lawblog.de/index.php/arch...ornoindustrie/
http://blog.odem.org/2009/04/vortrag...e-publica.html
der presseschauer Ist das Internet ein rechts- und herrschaftsfreier Raum?
Kinderpornographie Raphael Mack
http://netzpolitik.org/2009/die-drei...er-zensursula
Rechtliche Bedenken gegen Kinderporno-Sperren - c't
Stellungnahme zu Netzfiltern im Kampf gegen Kinderpornographie (12.02.2009)

Und das sind noch nicht mal alle.

Wissenschaftlicher Dienst der Bundesregierung:
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/stories/docs/
wiss-dienst-bundestag_sperrungsverfuegung_im_internet.pdf


Kommission für Jugendmedienschutz der Landesanstalten
http://www.kjm-online.de/public/kjm/downloads
/technisches_Gutachten_Sperrverfuegung_2.pdf


Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht
http://www.mpicc.de/ww/de/pub/forschung/
forschungsarbeit/strafrecht/sperrverfuegungen.htm


Das sind ebenfalls nicht alle.

Bestimmt alles Egoisten, die sich nur wehren damit ihre illegales Treiben nicht unterbunden wird.
 
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Die Angebote erweisen sich meist als kurzlebig: 956 Webseiten verschwanden innerhalb von 50 Tagen wieder aus dem Internet, 311 waren länger als 100 Tage online.

Den Teil fand ich am interessantesten! Da lohnt sich das filtern ja gar nicht, so schnell wie die Seiten wieder verschwinden. Anscheinend gehen einige doch den effektiven Weg und lassen die Domains einfach abschalten...
 
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Macht ja auch Sinn, wenn dadurch Einhundertprozent der Zugriffe verhindert werden.

MfG
 
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Tja, warum Zensur, wenns auch viel direkter geht und ohne den Rechtsstaat zu opfern? Weils sonst keinen Spaß macht und die Server in Deutschland weiter betrieben werden sollen?

Gut, der Missbrauch im privaten Umfeld wird eh nicht tangiert, allerhöchstens irgendwie kurzfristig die Kontaktaufnahme zwischen (familiären) Produzenten und (passiven) Konsumenten....
 
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