Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

[empy]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Was ich geschrieben habe ist aber leider auf meinem eigenen Mist und meinen eigenen Recherchen im Rahmen von Rechtskämpfen mit der GEZ-Justiz gewachsen und wurde nirgends abgeschrieben. Ich denke durchaus noch selbst und fresse nicht unbedingt, was einem so vorgesetzt wird so wie du z.B.:
Dass der ÖRR ein Pfeiler unserer Demokratie ist, ist primär bei den Profiteuren Konsens und wird per Göbbelsmanier so lange wiederholt, bis es scheinbar wahr ist. In Wahrheit haben sie Demokratieentwicklung eher verhindert, in dem sie in Wahlkampfzeiten primär immer 2 (mit CSU 3) scheinbar gegensätzliche Parteien in Szene setzten (Wählt das eine um das andere zu verhindern). Die Ansetzung des letzten Kanzlerkandidatenduells war von vorn herein nur noch extrem lächerlich. Die Diffamierung von Beitrags- und ÖRR-Kritikern als rechte Verschwörungstheoretiker und Fakenewskonsumenten hat nichts mit der Realität zu tun und ist sowas von ÖRR-Propaganda, die du hier unreflektiert nachplapperst.

Man kann auch die ÖR und weitere Medien bedienen und sich selbst ein Bild machen. Ich lese hier halt nur, dass die ÖR eine reine Propagandamaschine sind und deine Quellen sauber sind und das ist in aller Regel Käse. Hundertprozentige Objektivität gibt es nicht und es ist dem Medienkonsumenten immer dazu geraten, alles zu hinterfragen. Viele hier konsumieren die ÖR kaum und sind für einen deutlichen Abbau und eine ebenso deutliche Umstrukturierung, aber prinzipiell für ÖR. Sind die auch alle von den ÖR gehirngewaschen?

 

[Eiskugel]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Das Urteil finde ich prinzipiell richtig.

Ohne eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung würde die Verblödung

der Allgemeinheit durch private Anbieter noch beschleunigt werden.

An deinem Post sieht man doch auch, dass der ÖRR verblödend wirkt. Plapperst deren Standpunkt nach, ohne darüber nachzudenken. Unabhängige Berichterstattung braucht auch eine saubere und angemessene Finanzierung. Völlig überzogene Schutzgelderpressung wirkt hier nur diskreditierend und von Unabhängigkeit ist hier dann doch nichts zu sehen, viel eher aber Selbstbeweihräucherung und Selbstbereicherung. Der Schaden ist weit höher als der Nutzen. Außerdem unterstellst du den Nichtnutzern automatisch das Schauen der privaten Sender. Noch son ÖRR-Standpunkt, der gerne nachgeplappert wird, aber mit der Realität nicht viel zu tun hat.

Nochmal: Selbst wenn der ÖRR ein wirklich tolles Programm hätte, würde das noch lange nicht solch eine überzogene Finanzierung rechtfertigen. Lerne zwischen Programm und Beitrag zu differenzieren und hör auf, ÖRR-Sprech (bzw. Propaganda) unreflektiert nachzuplappern.

 

[Eiskugel]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Man kann auch die ÖR und weitere Medien bedienen und sich selbst ein Bild machen. Ich lese hier halt nur, dass die ÖR eine reine Propagandamaschine sind und deine Quellen sauber sind und das ist in aller Regel Käse. Hundertprozentige Objektivität gibt es nicht und es ist dem Medienkonsumenten immer dazu geraten, alles zu hinterfragen. Viele hier konsumieren die ÖR kaum und sind für einen deutlichen Abbau und eine ebenso deutliche Umstrukturierung, aber prinzipiell für ÖR. Sind die auch alle von den ÖR gehirngewaschen?

Wo hab ich behauptet, dass alles vom ÖRR Propaganda ist? Ich habe dafür konkrete Beispiele genannt und man sieht auch hier direkt vor Ort in welcher Art und Weise diese Propaganda wirkt, wenn die Leute unfähig sind zwischen Programm und Beitrag zu differenzieren oder den derzeitigen Beitrag für alternativlos halten (wie unkreativ kann man eigtl. sein?). Dafür habe und brauche ich auch keine Quelle, man kommt mit Beobachtung und Nachdenken selber drauf , aber selber nachdenken ist ja schwer aus der Mode gekommen.

Wie gesagt bin ich auch für unabhängige Medien bzw. Information und wenn man die Finanzierung und Besetzung der Rundfunkräte von vorn herein korrekt geregelt hätte, dann hätte der ÖRR sowas auch sein können. Jetzt hat er sich durch seine asoziale Finanzierung aber soweit diskreditiert, dass m.E. tatsächlich nur noch dessen Abschaffung eine sinnvolle Option darstellt. Unabhängige Information und Berichterstattung muss dann halt neu gedacht werden, was m.E. sowieso sinnvoller ist, als dafür veraltete Strukturen überzufinanzieren.

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Weil du für das Allgemeinwohl ständig zahlst, obwohl du nichts nutzt.
[FONT=&]Deine Steuern werden genutzt, um Bibliotheken, Hochschulen, Krankenhäuser, Schulen, Schwimmbäder, Straßen,Theater, Konzerthallen, ÖPNV, Bundeswehr, Arbeitslosengeld II, Rente (Zuschuss), Aufstocker, verschiedene Ämter und auch den unabhängige Journalismus (der darf nicht direkt über eine Steuer finanziert werden, weil der Staat die Medienanstalten sonst erpressen kann, darum die Pflicht an die GEZ zu bezahlen) zu finanzieren, auch wenn du sie zum großen Teil nicht nutzt. Und diese Regelung ist mir auch weitaus lieber als nur noch Medienhäuser zu haben, die eine eigene Agenda verfolgen wie in den USA. Da gibt es nämlich nur noch Schwarz und Weiss. Gute Beispiele dafür sind auch Italien oder die Türkei, wo der Großteil der Medien Berlusconi oder Erdogan gehört.[/FONT]

Du weist selber darauf hin das der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist, und argumentierst damit das Steuern der Allgemeinheit nutzen und das deswegen der Rundfunkbeitrag irgendwie auch der Allgemeinheit dient ?

Steuern fliessen in den Staatshaushalt, und der wird in den entsprechenden Parlamenten debattiert und durch eine demokratische Abstimmung verabschiedet.
Und genau diese Debatte und demokratische Abstimmung soll beim Rundfunkbeitrag vermieden werden, nur deswegen ist er keine Steuer.

Dank den neoliberalen Steuerreformen von CDU/CSU/SPD/GRÜNEN/FDP stecken übrigens immer mehr Bibliotheken, Krankenhäuser, Schulen, Schwimmbäder, Theater, Konzerthallen und ähnliches in finanziellen Schwierigkeiten.
Statt Steuererhöhung welche vor allem die Besserverdienenden treffen würden wird es dafür vermutlich auch bald nach dem Vorbild des Rundfunkbeitrages Beiträge für andere öffentliche Grundversorgungen geben.
Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt das es völlig o.k. ist von jedem Haushalt den gleichen Beitrag für die Grundversorgung zu verlangen, egal wieviele Menschen in diesem Haushalt leben und wie hoch das Einkommen des Haushaltes ist.

So ein Beitrag könnte z.B. für die ganzen Opernhäuser und Theater interessant sein die ganz sicher zur Städtischen Grundversorgung zählen.
Warum nicht von jedem Haushalt in der Stadt einen Beitrag dafür erheben ? Die Funktionäre in der Kulturverwaltung bekommen dann ein fettes Gehalt und eine tolle Betriebsrente, die öffentliche Verwaltung darf diese Einrichtungen nicht mehr prüfen (weil das der Staatsferne widersprechen würde) und die Kinder der Besserverdienenden die irgenwas mit Theater & Tanz studiert haben bekommen auch noch einen sicheren Arbeitsplatz der von den Beitragszahlern finanziert wird. So stellen sich die Neoliberalen die ideal soziale Marktwirtschaft vor.

 

[Taskmaster]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Ob dafür oder dagegen ist nun auch egal. Es wurden Tatsachen geschaffen.
Es gibt (bis auf die Nummer mit den Fackeln und Heugabeln) keine Möglichkeit mehr, gegen die Rundfunkgebühr als Normalsterblicher vorzugehen.

EuGH zum Rundfunkbeitrag: ARD/ZDF haben das Recht, Autos zu pfaenden - WELT

Also wenn niemand von euch vor hat, deswegen mit einer nennenswerter Zahl an Mitstreitern auf die Straße zu gehen, dann bleibt nur noch das Zahlen und Schlucken jeder noch so unsinnigen Erhöhung.

 

[Don-71]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Steuern fliessen in den Staatshaushalt, und der wird in den entsprechenden Parlamenten debattiert und durch eine demokratische Abstimmung verabschiedet.
Und genau diese Debatte und demokratische Abstimmung soll beim Rundfunkbeitrag vermieden werden, nur deswegen ist er keine Steuer.

Also Müllabfuhrgebühren oder Anschluss und Benutzungszwang sind auch Steuern und keine Gebühren?

 

[Bärenmarke]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Haben die Damen und Herren die "nur Netflix" und "keinen Fernseher" nutzen eigentlich tatsächlich auch kein (Auto-)Radio?
Da höre ich neben eigener Musikauswahl nämlich z.B. ausschließlich ÖR und auch so ziemlich jeder bei dem ich mitfahre.

Ein Autoradio hat ja nichts mit den ÖR zu tun, wobei ich hier das Gebaren von den ÖR noch dreister und unverschämter finde. SWR3 macht genauso viel Werbung wie die privaten Sender auch, dazu noch das dumme Gesülze was die Moderatoren teilweise von sich geben und zu guter letzt hat man oft morgens und abends beim Heimfahren die gleichen Lieder. Da finde ich die privaten Sender gepaart mit einer guten CD doch deutlich besser

 

[wuselsurfer]

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Ohne eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung würde die Verblödung

der Allgemeinheit durch private Anbieter noch beschleunigt werden.

Jetzt erzähl bloß noch, daß der überwiegende Teil der Nachrichten nicht von Nachrichtenagenturen kommen ... .

 

[Asuramaru]

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Ich bin für Rundfunk Gebühren hab kein Bock auf weitere rtl2 Sendern.

Man sollte vlt reformieren, braucht man viele Sender?

Lieber Themen , statt regionale sendern? Solche ideen halt.

Obwohl bei mir 3 sat oder Arte auf dauerschleife läuft , die will ich nicht vermissen

Was ist das denn für eine Aussage mal wider,ich schaue garkeine Tv und somit will ich weder RTL noch ZDF oder sonst was und ich muss für etwas zahlen was ich nicht will,das ist Kriminell und nichts anderes.Dieses Land und unsere Politik besteht aus alten Leuten die nicht mit der Zeit gehen können,früher isn Mammut draufgetretten und hat sie Biologisch entsorgt oder ein Säbelzahntiger hat sie beseitigt,da konnten sie keine Probleme machen.

Heute entdecken sie Neuland in einem Zeitalter wo sie nichtmal den On Schalter am Pc finden und auf jeden scheiß in der Email klicken .

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Die Leute die gerne Rundfunkgebühren zahlen (z.B. um ein weiteres RTL2 zu verhindern) dürfen sich freuen: bald dürfen sie mehr zahlen.
Altersvorsorge teurer: Droht eine Erhoehung der Rundfunkgebuehr? - WELT

 

[empy]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Was ist das denn für eine Aussage mal wider,ich schaue garkeine Tv und somit will ich weder RTL noch ZDF oder sonst was und ich muss für etwas zahlen was ich nicht will,das ist Kriminell und nichts anderes.

Das hatten wir schon. Auch wenn die Umsetzung an der Stelle blödsinnig ist, zahlt man in einem Sozialstaat dauernd für Dinge, die man nicht in Anspruch nimmt. Dafür kommen einen viele Sachen, die man in Anspruch nimmt dann ziemlich günstig.

Wo hab ich behauptet, dass alles vom ÖRR Propaganda ist? Ich habe dafür konkrete Beispiele genannt und man sieht auch hier direkt vor Ort in welcher Art und Weise diese Propaganda wirkt, wenn die Leute unfähig sind zwischen Programm und Beitrag zu differenzieren oder den derzeitigen Beitrag für alternativlos halten (wie unkreativ kann man eigtl. sein?). Dafür habe und brauche ich auch keine Quelle, man kommt mit Beobachtung und Nachdenken selber drauf , aber selber nachdenken ist ja schwer aus der Mode gekommen.

Also du hast nicht behauptet, dass es Propaganda ist, aber Beispiele dafür genannt und sagst, dass sie wirkt. Klingt nur so halb schlüssig. Hast du vielleicht auch mal daran gedacht, dass man zu den gleichen objektiven Beobachtungen auch verschiedene subjektive Meinungen haben kann? Ich halte eine Abschaffung für falsch, auch wenn ich das Budget für überzogen und den Einzug für unfair halte. Ich sehe aber nicht, warum das die einzige sinnvolle Option darstellen sollte.

 

[JePe]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Was ist das denn für eine Aussage mal wider,ich schaue garkeine Tv und somit will ich weder RTL noch ZDF oder sonst was und ich muss für etwas zahlen was ich nicht will,das ist Kriminell und nichts anderes.

Dass die Kosten fuer die Privaten, die sich aus Werbung finanzieren, in den Preisen fuer die beworbenen Produkte enthalten sind und damit auch jeder, der zwar nicht Frauentausch guckt, aber bei EDEKA einkauft, den Durchfall mitfinanziert, ist Dir aber schon klar ... ?

Muesste (koennte) ich zwischen Beidem waehlen, ich muesste nicht lang ueberlegen.

 

[Nettertyp]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Sind halt alles Flachpfeifen in Deutschland, schaut mal rüber nach Frankreich, die machen es richtig.

 

[JePe]

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Jupp.

 

[Rotkaeppchen]

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Jupp.

Wir haben wirklich viele Flachpfeifen, das hat der User Nettertyp gut herausgearbeitet und deutlich gezeigt.

 

[Asuramaru]

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Dass die Kosten fuer die Privaten, die sich aus Werbung finanzieren, in den Preisen fuer die beworbenen Produkte enthalten sind und damit auch jeder, der zwar nicht Frauentausch guckt, aber bei EDEKA einkauft, den Durchfall mitfinanziert, ist Dir aber schon klar ... ?

Muesste (koennte) ich zwischen Beidem waehlen, ich muesste nicht lang ueberlegen.

Mir sind die Privaten auch egal,ich schaue kein Tv,Netflix und Amazon Prime hab ich und alles andere ist mir egal.

Kauf keine Produkte die Durchfall verursachen,das was ich kaufe verursacht sowas nicht.

 

[JePe]

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Mir sind die Privaten auch egal(…)

Mag sein. Nur fragt Dich an der Supermarktkasse niemand danach, richtig? Also zeterst Du gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, bezahlst aber klaglos die Privaten und freiwillig fuer product placement-finanzierte Streamingangebote.

 

[Nettertyp]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Mir sind die Privaten auch egal,ich schaue kein Tv,Netflix und Amazon Prime hab ich und alles andere ist mir egal.

Kauf keine Produkte die Durchfall verursachen,das was ich kaufe verursacht sowas nicht.

Es reicht ein Smartphone oder Internet zu besitzen, schon musst und wirst du GEZ zahlen müssen.

Wir haben wirklich viele Flachpfeifen, das hat der User Nettertyp gut herausgearbeitet und deutlich gezeigt.

Laber doch kein Müll, Deutschland gehört bereits heute zu den lächerlichsten Ländern dieser Erde, jeder lacht über diese Banenenrepublik.

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Dass die Kosten fuer die Privaten, die sich aus Werbung finanzieren, in den Preisen fuer die beworbenen Produkte enthalten sind und damit auch jeder, der zwar nicht Frauentausch guckt, aber bei EDEKA einkauft, den Durchfall mitfinanziert, ist Dir aber schon klar ... ?

Die öffentlich-rechtlichen finanzieren sich auch aus Werbung. Das tolle an diesen Einnahmen: für deren Verwendung gelten noch weniger Regeln als für die Beitragsgelder.

Und Schleichwerbung gibt es bei den öffentlich-rechtlichen auch:
Seite 2 - Schleichwerbung: Der „Marienhof“-Skandal erschuettert die ARD - Kino - FAZ
Spiegel: Die Gottschalks boten Schleichwerbung bei "Wetten, dass..." an - SPIEGEL ONLINE

Und anders als die staatsfernen privaten Sendern dürfen die staatsfernen öffentlich-rechtlichen Sender für Schleichwerbung und andere Verstöße gegen die Rundfunkgesetze nicht von den Landesmedienanstalten bestraft werden.
So läuft es eben im besten Rundfunk den man sich für Geld kaufen kann: für die großen gibt Privilegien und Immunitäten, die kleinen werden gnadenlos bestraft.
Klar das sowas den Neoliberalen gefällt.

 

[Asuramaru]

AW: Rundfunkgebühr: Europäischer Gerichtshof bestätigt Erhebung und Durchsetzung

Mag sein. Nur fragt Dich an der Supermarktkasse niemand danach, richtig? Also zeterst Du gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, bezahlst aber klaglos die Privaten und freiwillig fuer product placement-finanzierte Streamingangebote.

Netflix und Amazon Prime bieten mir was ich will,ein großes Angebot meiner wahl zu jeder Zeit die ich möchte ohne das 5x am Tag die selbe Sendung wiederhollt wird.

Und keine nervige Werbung.