Neue Bundesregierung 2025

Andreas1975 schrieb:
Quatsch! Die Absolute Mehrheit reicht. In der dritten Wahlphase reicht die einfache.
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Das bezog sich wohl darauf, wann der nächste Wahldurchgang ist. Das Fernsehen weiß auch nicht, was im Artikel 63 steht.
Jetzt reicht ein einfache Mehrheit. Aber die muss Merz auch erst mal schaffen. Heidi Simonis lässt grüßen.
 
Jetzt kommt die Frage nach den Abweichlern hoch. Haben Unionspolitiker Merz fallen gelassen?
Warten wird ab, wann der nächste Durchgang startet. Laut Verfassung muss es innerhalb der nächsten 2 Wochen sein. Dann reicht die Mehrheit der Abgeordneten, die zu dem Zeitpunkt im Bundestag anwesend sind.
Merz ist meiner Meinung nach aber jetzt schon angeschlagen.
Ob man sich jetzt auf einen anderen Kandidaten einigen muss?
Wenn alle Stricke reißen, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausrufen.
 
Threshold schrieb:
Wenn alle Stricke reißen, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausrufen.
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Es muss aber jemand mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Der BP kann diesen ernennen oder Neuwahlen veranlassen.
Ich gehe davon aus, dass man sich einigen wird und Herr Merz im nächsten Wahlgang die erforderlichen Stimmen bekommt. Ich kann nicht glauben, dass er zurück zieht und den Posten jemanden anderen überlässt.
 
Andreas1975 schrieb:
Es muss aber jemand mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Der BP kann diesen ernennen oder Neuwahlen veranlassen.
Ich gehe davon aus, dass man sich einigen wird und Herr Merz im nächsten Wahlgang die erforderlichen Stimmen bekommt. Ich kann nicht glauben, dass er zurück zieht und den Posten jemanden anderen überlässt.
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Davon gehe ich auch aus, aber Merz braucht eine Mehrheit und wenn ich das eben richtig verstanden habe, kann sich Merz so oft aufstellen lassen, wie er will. Es scheint keine Begrenzung bei der Anzahl zu geben.
0Mal sehen, ob es schon Morgen weiter geht.
Trotzdem ist Merz angeschlagen und noch eine Pleite kann die Koalition zum Platzen bringen.
 
TrueRomance schrieb:
Was aktuell sicher niemand will. Daher denke ich auch, dass eine Einigung erzielt wird.
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Ich kann es mir echt nicht vorstellen, aber das Grundgesetz regelt das ja und Merz keine Mehrheit bekommt, kann der Bundespräsident eben den Bundestag auflösen. Aber wir spekulieren wieder. Mal sehen, wann das nächste Mal gewählt wird.
 
Markus Söder hat sich auch dazu geäußert:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bittet die Abgeordneten, in sich zu gehen. »Es geht bei der Wahl des Bundeskanzlers nicht nur um die Person, sondern um eine ganze Regierung und am Ende die Stabilität der Bundesrepublik Deutschland«, sagt der CSU-Chef. Und weiter: »Deswegen ist es so wichtig, keine Spielchen, keine Denkzettel auszustellen, alte Rechnungen auszugleichen, sondern dran zu denken, was für alle auf dem Spiel steht.« Man solle nun ruhig, vernünftig und »cool« bleiben, »überlegen, was zu tun ist, damit es doch am Ende eine erforderliche und notwendige Mehrheit, eine Zustimmung zu einem Bundeskanzler Friedrich Merz und zu einer neuen Bundesregierung geben kann.« Es sei der falsche Zeitpunkt, zu streiten und Schuldzuweisungen zu machen. Er appelliert an alle Demokraten, eine stabile Regierung auf den Weg zu bringen.
Und warnt: Die »höhnischen Kommentare der AfD« zeigten, die Gefahr eines Scheiterns der neuen Regierung »kann ein Vorbote von Weimar sein, denn die Folgen sind unabsehbar«, sagt Söder.
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Quelle: Merz düpiert – Fraktionen verhandeln über Termin für zweiten Wahlgang

Damit hat er ausnahmsweise mal Recht!
 
TrueRomance schrieb:
Das ist ihm aber niemals selber eingefallen. Plötzlich sollen alle an unsere Demokratie denken? Hätte er in der Vergangenheit auch öfter mal tun sollen.
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Das ist egal. Jetzt steht mehr auf dem Spiel!
emp1 schrieb:
In der aktuellen Lage würde es mich nicht sonderlich überraschen, wenn "man" dann um die AfD nicht mehr herumkommen würde.
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Ich hoffe inständig nicht!
emp1 schrieb:
Ich bevorzuge eindeutig, dass sich die Leute da in Berlin heute zusammenraufen und endlich mal eine Regierung machen.
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Das wäre am besten!
 
TrueRomance schrieb:
Was aktuell sicher niemand will. Daher denke ich auch, dass eine Einigung erzielt wird.
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Neuwahlen wären aktuell schon sehr ungünstig.
Keine Ahnung wie es jetzt um die AfD steht (zwecks Verbotsverfahren etc), aber bei aktuellen Umfragen stehen CDU und AfD etwa gleich.
Neuwahlen würden somit neue (unnötige) Risiken beherbergen.
Auch wenn sicherlich einige nicht mit Merz zufrieden sind, "muss" man da jetzt vielleicht einfach durch. Was wäre denn die Alternative. Wer stünde denn noch so zur (Kanzler-)wahl?
Europa- bzw weltweit ist so eine Uneinigkeit innerhalb Deutschlands sicherlich auch nicht wirklich toll.
Man muss sich hier mal irgendwo am Riemen reißen und Deutschland auf Kurs bringen .... und nicht erst morgen.
 
Grundsätzlich gerade eine vertrackte Situation.
In der Presse wird schon spekuliert, was passiert, wenn die AfD "zum Ärgern" jetzt geschlossen für Merz stimmt.
Wird er dann annehmen, nur damit er durch kommt oder gibts dann Eklat, der die Kleinko sprengt?
In Summe gerade unlustig und genau das nicht, was wir bräuchten = stabile Verhältnisse.
 
Es geht hier um die neue Bundesregierung nach der letzten Bundestagswahl. Was passiert falls doch neu gewählt werden muss soll hier nicht das Thema sein, auch nicht wer hier Faschist ist oder nicht!
 
Wenn ihr über die gesichert rechtsextreme Partei AfD diskutieren wollt, nutzt dafür bitte ein eigenes Thema. Danke.
 
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