GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

[menace]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

vor ab, ich bin auch gegen die GEZ, aber alle "tot der GEZ" Schreier, sollten sich lieber erst mal informieren, um was es überhaupt geht!

Die GEZ ist die gemeinsame Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
in Deutschland mit Sitz in Köln.
Sie ist ein Dienstleistungszentrum, das die neun, in der Arbeitsgemeinschaft des öffentlichrechtlichen
Rundfunks in Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen, Landesrundfunkanstalten
sowie das Zweite Deutsche Fernsehen und das Deutschlandradio gemeinsam für die Abwicklung
des Rundfunkgebühreneinzugs in Form einer öffentlich-rechtlichen nichtrechtsfähigen
Verwaltungsgemeinschaft betreiben. Grundlage ist eine Verwaltungsvereinbarung "Gebühreneinzugszentrale",
die diese Anstalten miteinander geschlossen haben. Die GEZ ist also weder
eine Behörde, noch gehört sie zur Post oder ist eine sonstige eigenständige Organisation, sondern
sie ist Teil der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

ergo, die GEZ kann also nicht verklagt o.Ä. werden, da es sie in diesem Sinne eigentlich gar nicht gibt...

Bis Ende 1975 wurden die Rundfunkgebühren durch die Deutsche Bundespost eingezogen. Die
Kosten, die die Rundfunkanstalten für den Gebühreneinzug an die Post zu erstatten hatten, waren
im Laufe der Jahre beträchtlich gestiegen. Dies war insbesondere darauf zurückzuführen,
dass das Einzugssystem dezentral organisiert und sehr personalintensiv war.
Es waren also in erster Linie Kostengesichtspunkte, die zu der Überlegung der Rundfunkanstalten
führten, den Rundfunkgebühreneinzug durch Umstellung auf ein moderneres Verfahren mit
Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung zu rationalisieren. So beschlossen die in der ARD
damals zusammengeschlossenen neun Landesrundfunkanstalten und das ZDF im Jahr 1973,
den Rundfunkgebühreneinzug ab 1. Januar 1976 in eigener Regie zu übernehmen und ein Rechenzentrum
für den Gebühreneinzug, die GEZ mit Sitz in Köln, zu gründen. Die rechtlichen
Voraussetzungen dafür, dass die Rundfunkanstalten einen solcher Beschluss, nämlich den Gebühreneinzug
selbst zu übernehmen, überhaupt fassen konnten, wurde erst durch ein Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 1968 ermöglicht. Das BVG hatte nämlich festgestellt,
dass die Rundfunkgebühr eine Anstaltsnutzungsgebühr darstellt und der Gebührengläubiger
nicht die Post ist, sondern die zuständige Rundfunkanstalt des jeweiligen Bundeslandes.

deshalb GEZ

Die Rechtsgrundlage für die Erhebung der Rundfunkgebühren und den gesamten Gebühreneinzug
ist der Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Die Höhe der Rundfunkgebühr ist im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
bestimmt. Beide Staatsverträge wurden durch Ratifizierung in den
jeweiligen Länderparlamenten zu geltendem Landesrecht. Weitere rechtliche Grundlagen sind
die Verordnung über die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, die die Möglichkeit der
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht regelt und die Satzung über das Verfahren zur Leistung
der Rundfunkgebühr, die Einzelheiten zur Erhebung der Rundfunkgebühren beinhaltet.
Die Erhebung der Rundfunkgebühren ist eine hoheitliche Tätigkeit. Neben den speziellen rundfunkrechtlichen
Vorschriften gelten daher auch die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des
Bundes und der jeweiligen Bundesländer für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens, wie
z.B. die Verwaltungsgerichtsverordnung, die Landesverwaltungsverfahrensgesetze oder die
Landesverwaltungsvollstreckungsgesetze.

der Staat hat festgelegt, dass JEDER Bürger ein Recht auf Information hat, bzw. informiert werden MUSS. Diese Information muss unabhängig und frei von jeglichen Wettberwerben sein, weshalb so etwas nicht durch Werbung finanziert werden kann, noch durch Verschlüsselung zur Verfügung gestellt werden kann (alà Premiere bzw. SKY)

Ihr hackt also im Grunde immer auf "dem falschen" herum, in Wahrheit stecken nämlich unsere Damen/Herren Politiker bzw. der Staat hinter der Sache!

 

[n3oka]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Warum sitzen wir nicht alle im Gefängnis? Wir könnten ja was tun was gegen das Gesetz wäre.
Nur weil ich es kann, heißt das nicht das ich es tue.
Ich hab noch nie nen Film oder irgendwas auf den öffentlich Rechtlichen geguckt. Gehört schon, leider auf der Arbeit. Aber den Mist den sie da einen vor setzten bekommste von jeden privaten Sender auch.

Aber da kann man sich ewig streiten.

Für mich sind das nur Gauner und Betrüger der übelsten Sorte.

 

[semse]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Ihr werdet euch noch alle mal dumm umgucken wenn ein Radiosender nach dem anderen dichtmacht weil keine Gelder mehr da sind und ihr in eurem älteren auto keine IPod dockingstation oder sonstwas habt. Oder wenn ihr euch denkt, ach heute mal ordentliche Nachrichten gucken und dann gezwungen seid den mist auf den privaten zu gucken. Und ja, man kann sich auch im netz informieren usw, aber was denkt ihr von was etliche nachrichtenportale bezahlt werden..

Fakt ist das die GEZ eben gebraucht wird, sie ist ja nicht umsonst ins Leben gerufen worden.
Über die Methoden und PC gebühr etc kann man sich allerdings streiten

 

[Gornadar]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Ihr werdet euch noch alle mal dumm umgucken wenn ein Radiosender nach dem anderen dichtmacht weil keine Gelder mehr da sind und ihr in eurem älteren auto keine IPod dockingstation oder sonstwas habt. Oder wenn ihr euch denkt, ach heute mal ordentliche Nachrichten gucken und dann gezwungen seid den mist auf den privaten zu gucken. Und ja, man kann sich auch im netz informieren usw, aber was denkt ihr von was etliche nachrichtenportale bezahlt werden..

Fakt ist das die GEZ eben gebraucht wird, sie ist ja nicht umsonst ins Leben gerufen worden.
Über die Methoden und PC gebühr etc kann man sich allerdings streiten

Ich und ich nehme an ich bin nicht allein komme wunderbar ohne aus. Fernsehen habe ich schon länger keins mehr und einen CD-Player hat jedes Radio inzwischen serienmäßig. Nachrichten kann man problemlos ausm Netz ziehn.. überregional sogar noch einfacher, CNN, BBC etc etc. Und die werden nicht von GEZ finanziert... dafür GZSZ Mist und Co

 

[SnakeByte]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Ich und ich nehme an ich bin nicht allein komme wunderbar ohne aus. Fernsehen habe ich schon länger keins mehr und einen CD-Player hat jedes Radio inzwischen serienmäßig. Nachrichten kann man problemlos ausm Netz ziehn.. überregional sogar noch einfacher, CNN, BBC etc etc. Und die werden nicht von GEZ finanziert... dafür GZSZ Mist und Co

Dito. Ich hab im Auto sogar die Antenne vom Radio abgeklemmt. Davon abgesehen sind ziemliche viele Radiosender privatisiert - die kriegen also NULL, NULL NULL NIX EURO aus dem GEZ-Topf. Und, ja ich glaube die GEZ is nur aus Jux und Dollerei ins Leben gerufen worden. Es gab damals in den 50ern eben nix anderes als die ÖR. Aber wir haben jetzt 2010... Das Konzept is OUTDATED in der Form wie es existiert. Würde das Gesetz nicht hinter der GEZ stehen, würde keine Menschenseele was bezahlen und die wären hergegangen und hättens wie Premiere gemacht und aus den ÖR PayTV gemacht. Somit begünstigt der Staat noch die Abzocke. Und das bringt mich auf die Palme.

 

[GR-Thunderstorm]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Ich wäre dafür, dass man sämtliche aktuelle ÖRs abschafft, die GEZ dazu und dann etwas neues schafft:
Einen EINZIGEN Nachrichtensender, der sowohl im TV, als auch im Radio und im Internet als Lifestream sendet. Das Programm sollte 24/7 aus Nachrichten bestehen, auch wenn man sich mehrfach wiederholt.
Dafür erhebt man pauschal für jeden Bürger 50cent Gebühren, die automatisch vom Einkommen (Rente, Hartz 4, Lohn) abgerechnet werden.
Das tut niemandem weh und so kommen monatlich, bei schätzungsweise 60mio Deutschen über 18 Jahren, 30mio€ zusammen. Für diesen Betrag könnte man an Wochenenden im Abendprogramm noch regelmäßig eine Wissensdoku zwischenschieben.

Die Sendeleitung sollte nicht in staatlicher Hand liegen, um ein politisch unabhängiges Programm zu gewährleisten.

 

[BiTbUrGeR]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

GEZ gehört verboten, es muss irgend ein neues schema her womit man die öffentlich rechtlichen finanzieren kann. aber nicht durch stellen mit solch unlauterer methoden wie die gez.

zumal diese ganzen pauschalisierungen einfach nur peinlich sind. ich geh auch nicht hin und verlang von jedem kerl der sich mit meiner freundin unterhält kohle weil er hätte mit ihr schlafen "können"

 

[deftones]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

GEZ SUCKS

 

[Gast20150401]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Richtig so.

Ist sowieso unverschämt,das es so was wie die GEZ überhaupt gibt.

 

[donchill09]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

boah echt schlimm diese GEZ. vor allem das bild in der news sagt schon alles hahaha. lol
bei uns gibt es ja die GIS.. die finde ich ja schon schlimm.. sind aber eben noch nicht ganz so übergeschnappt wie die GEZ.

 

[BikeRider]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Richtig so.

Ist sowieso unverschämt,das es so was wie die GEZ überhaupt gibt.

Genau, die gehören Verboten

 

[ThoR65]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

vor ab, ich bin auch gegen die GEZ, aber alle "tot der GEZ" Schreier, sollten sich lieber erst mal informieren, um was es überhaupt geht!

ergo, die GEZ kann also nicht verklagt o.Ä. werden, da es sie in diesem Sinne eigentlich gar nicht gibt...

deshalb GEZ

der Staat hat festgelegt, dass JEDER Bürger ein Recht auf Information hat, bzw. informiert werden MUSS. Diese Information muss unabhängig und frei von jeglichen Wettberwerben sein, weshalb so etwas nicht durch Werbung finanziert werden kann, noch durch Verschlüsselung zur Verfügung gestellt werden kann (alà Premiere bzw. SKY)

Ihr hackt also im Grunde immer auf "dem falschen" herum, in Wahrheit stecken nämlich unsere Damen/Herren Politiker bzw. der Staat hinter der Sache!

nö nö...... wir haben schon das richtige Opfer zu packen, denn:
Hast Du schon mal mitbekommen wieviele Sendungen der ÖR von Werbepartnern "präsentiert" werden? Das sind nicht wenige. Besondere Kandidaten sind:
a) Sportveranstaltungen die durch alkoholverherrlichende
Hersteller gesponsert werden, getreu dem Motto: sauf mal 6 Bitburger dann spielt die deutsche Fußballnationalmanschaft immer guten Fußball.

b) Unterhaltungsendungen, die nur ab einem Bestimmten Alkoholpegel (knapp unterhalb der Abtrittsgrenze des egenen Lebens). Bsp. Tatort: ausschließlich und nur durch genuss von Krombacher ist man in der Lage den Handlungs(u)sinn der darstellenden Akteure zu verstehen. Flens, Astra, Holsten, Einbecker und konsorten lassen enen hingegen in völlig geistiger Umnachtung umherwandeln.

Meiner Meinung nach sollte man die GEZ abschaffen, und die ÖR dazu zwingen, ihr Programm durch Werbung oder Pay per View zu finanzieren.
Die Privaten machen es vor und es klappt. Alle reden von Wettbewerbsverzerrung, Bestechung und sonstige kriminelle Machenschaften. Nur bei den ÖR und der GEZ ist alles "sooooo legal".


mfg
ThoR65

 

[amdintel]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

Entschuldige, dass ich einen Rat geben wollte. Auch wenn es OT war. Wird mir bei Dir nie mehr passieren.

Ich bin sicher, dass Leute, die in DSL-armen Gegenden wohnen, dies sicher interessieren wird. Auch wenn´s total OT war. Und da Du was von 5GB/Monat gesagt hast, dachte ich...ach, vergiss es.

immer mehr Gerichts Urteile Bekunden:
das Radio und TV und Rundfunk nichts mit dem PC und Internet zu tun hat und so mit der PC nicht GEZ pflichtig ist . Grade vor wenigen Tagen wieder ein Urteil dazu !
ich kann mit meinem PC Beispielsweise kein Radio/TV Empfangen über das Internet ist wegen der UMTs Limitierung "Volumen Abdrosslung auch nicht möglich , ein s.g. DSL Anschluss ist hier nicht möglich und auch nicht vorhanden !

 

[amdintel]

AW: GEZ-Gebühren für PC sind gesetzeswidrig

GEZ wo für eigentlich ?
hier WISO Monats-CD - ZDF.de wird noch mal richtig abgezockt Rundfunk Gebühren Zahler müssen noch extra für Inhalte ÖR Inhalte zalhen !