DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Ne, ich wollte das Thema auch gar nicht grundsätzlich debattieren, mir ging es eigentlich nur um das Ei, das Faeser dem Dobrindt ins Nest gelegt hat und wie sie das auf die aktuelle Bundesrregierung und deren Arbeit auswirkt. Diese hat ja schon durchklingen lassen, dass man von einem Verbot wenig hält und das ganze lieber politisch lösen möchte, um eben auch den nicht unerheblichen Teil der Wähler mitzunehmen und so einen möglichen back-fire Effekt zu vermeiden, siehe Böhmermann/Clownswelt. Welch Ironie.@DaStash Wurde eigentlich das Gutachten von dir irgendwo hier verlinkt? Wenn nicht, dann hole ich das hiermit nach

Und das hier meint Herr Weber, man kennt ihn mittlerweile, dazu.:
Copy und Paste im neuen AfD-Gutachten des BfV
Seitenweise Gerichtsurteile abgeschrieben, und das Bundesamt für Verfassungsschutz schrieb auch bei sich selbst ab
Ob sich dieses "Gutachten" für eine Verbotsbegründung eignet darf zurecht bezweifelt werden. Sicherlich haben, nach Lanz&Precht, mehrere Ministeriumsmitarbeitende Frau Faeser von der Veröffentlichung abgeraten.
Insbesondere wird festgestellt, dass sich nichts als geheim Einstufbares wiederfindet. Schon interessant.^^
Wir wissen, historisch, dein Verbotsverfahren bedarf einwandfreier, transparenter Gründe/Beweise. Diese werden mit dem hiesigen Vorgehen m. M. n. adabsurdum geführt und könnten dem Vorhaben so mehr schaden als nützen, vor allem weil Ausschnitte der Presse bereits durchgereicht wurden.
MfG
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