Bamberger Richter erkennen Kinderehe an

[Kusanar]

Allein schon der Satz aus der Begründung:

Eine in Syrien nach syrischem Eheschließungsrecht wirksam geschlossene Ehe einer zum Eheschließungszeitpunkt 14-Jährigen mit einem Volljährigen ist als wirksam anzuerkennen, wenn die Ehegatten der sunnitischen Glaubensrichtung angehören und die Ehe bereits vollzogen ist.

Also wenn ich jetzt der totale Misanthrop wäre und gerne in meiner Freizeit Frauen unterdrücke und mit Minderjährigen Geschlechtsverkehr haben möchte, dann wechsel ich einfach mal die Konfession und werde Sunnit. Dann flieg ich übers Wochenende nach Syrien, drück dort einem der vielen verzweifelten Menschen, die alles verloren haben, 300 Euro in die Hand um seine 13-jährige Tochter heiraten (ab 13 Jahren ist sowas tatsächlich laut geltendem Recht in Syrien erlaubt) und nach Deutschland mitnehmen zu dürfen. Am besten gleich nach der Hochzeit vergewaltigen, dann ist die Ehe vollzogen...
Und wenn wir dann wieder zurück in Deutschland sind, dann heißt es mal schön die Wohnung in Schuß halten und in der Burka verstecken. Außer zum Einkaufen geht da bitte keiner raus, und selbst dann bin ich dabei, denn alleine was unternehmen geht schon mal gar nicht. Wir behaupten dann auch einfach mal, dass meine "Frau" ihre Schulpflicht bereits in Syrien abgelegt hat. Deutsch braucht die nicht sprechen können, also noch ein Grund weniger die Wohnung verlassen zu müssen. Und wenn doch mal Amtstermine anstehen, dann bin ja auch wieder ich dabei und erledige das Dolmetschen schon.

Und dann wundert sich noch wer, warum so wenige Frauen islamischer Herkunft einen höheren Bildungsabschluss haben, wenn die teilweise nicht mal 8 Jahre Schulbildung absolvieren? Also alle, die sowas gut finden, sollten sich auch mal die Artikel hier durchlesen:

Tales of a child bride: 'My father sold me for 12 cows' - News from Al Jazeera

The trauma of Syria's married children - Al Jazeera English


Und wenn das jetzt wahrscheinlich doof für die 2 Menschen ist, die sich wirklich lieben und aus freien Stücken geheiratet haben, aber deswegen gilt hier in Europa noch lange nicht die Sharia. Dieses halbe Jahr werden die Zwei jetzt auch noch warten können, wenn sie sich schon so gern haben.

 

[ruyven_macaran]

Die Tatsache, dass möglicherweise auch in deinem konstruierten Einzelfall die Ehe anerkannt werden würde, würde weder die Schulpflicht noch die Grundrechte der Frau aufheben. Sie müsste zur Schule gehen, dürfte Kleider ihrer eigenen Wahl tragen, sich frei bewegen und eine Vergewaltigung ist bekanntermaßen selbst in einer nach deutschem Recht geschlossenen Ehe nicht erlaubt

 

[Gast1675120202]

Frage ist ob die Frau letzteres anzeigen würde, nur weil es nicht erlaubt ist.

 

[Kusanar]

Frage ist ob die Frau letzteres anzeigen würde, nur weil es nicht erlaubt ist.

Na wenn die so schon nix zu sagen hat und auch kein Quentchen Deutsch kann, wie gut stehen dann wohl die Chancen dafür?

 

[cryon1c]

Wo hat die nix zu sagen, hier in diesem Land? Falsch.

Sharia gilt hier nicht, aber wir haben die Regeln und Gesetze anderer Länder zu akzeptieren. In allen Fällen, egal ob wir dahin gehen oder jemand von dort hierherkommt.
Dazu gehört auch Familienrecht und Strafrecht. Wir gewähren kein Asyl denen die es brauchen - wie Snowden - das allein ist schon ein Tritt in die Eier, aber OK, kommt mal vor. Aber das wir uns noch über internationale Abkommen hinwegsetzen, die Religionsfreiheit beschneiden (denn Sharia ist fest mit dem Islam verbunden und kann nicht getrennt davon betrachtet werden. Selbst hier gibt es noch Christliche Traditionen usw. die mit den Gesetzen zusammen funktionieren und sich nicht vollkommen ausschließen lassen) und den Leuten die woanders geheiratet haben, ihr Leben hier kaputt machen wollen.

Unsere Gesetze erlauben es, Einzelfallentscheidungen zum besten für die Parteien zu fällen, auch wenn es allgemein etwas seltsam erscheint. Und das ist auch gut so.
Übrigens: das miteinander funktioniert am besten mit Respekt für Traditionen, Gesetze und Regeln die man so hat in den jeweiligen Gebieten.

Die 2 sind den richtigen Weg gegangen - vors Gericht, wie es sich hier gehört. Die Angelegenheit wurde geklärt und fertig.

Übrigens ist es egal ob das Mädchen 14, 16 oder doch schon 18 ist. Niemand wird automatisch erwachsen an dem X Geburtstag, so funktioniert das nicht. Deswegen gilt unser Jugendstrafrecht auch über 18, deswegen kann man hier mit 16 heiraten usw. Weil das alles nicht fest ist, wir sind keine Roboter. Und das ist gut so.

 

[Kusanar]

Wo hat die nix zu sagen, hier in diesem Land? Falsch.

Sharia gilt hier nicht, aber wir haben die Regeln und Gesetze anderer Länder zu akzeptieren. In allen Fällen, egal ob wir dahin gehen oder jemand von dort hierherkommt.
Dazu gehört auch Familienrecht und Strafrecht.

a) Wenn sie keinen Brocken Deutsch kann (weil nie gelernt) und immer nur zu Hause eingesperrt wird, dann hat die sehr wohl nix zu sagen. Was soll sie denn schon dagegen unternehmen? Frauen, die unter solchen Umständen leben müssen, tun mir leid. So eine abwertende und unmenschliche Behandlung wünsche ich niemandem.

b) Wir hier in Europa praktizieren (jedenfalls meistens) eine strikte Trennung zwischen Staat und Religion, jedenfalls in gerichtlichen Dingen wenn schon nicht immer bei Feiertagen. Dass sich die Sharia, als religiöses Instrument, hier einmischen will und manchmal sogar kann, kann ich mit meiner Auffassung von Recht und Ordnung leider nicht vereinbaren. Wenn du damit kein Problem siehst, dann solltest du lieber zum lieben Flasche-Leer-Dogan in die Türkei ziehen. Der nimmt es mit der Trennung zwischen Staat und Religion ja auch nicht so genau. Der gute Atatürk würde im Grab rotieren...

 

[Threshold]

a) Wenn sie keinen Brocken Deutsch kann (weil nie gelernt) und immer nur zu Hause eingesperrt wird, dann hat die sehr wohl nix zu sagen.

Weißt du das oder vermutest du das?

 

[Kusanar]

Meine Ausführungen waren auf mein hypothetisches Beispiel aus Post #41 bezogen, leider scheint das cryon1c nicht bewusst gewesen zu sein, als er mir geantwortet hat. Ob das für den vorliegenden Fall zutrifft, weiß ich nicht. So etwas ist aber sicher nicht selten der Fall... und ja, DAS weiß ich aus Erfahrung

 

[Threshold]

Tja, da man sich aber um einen rechtsgültiges Urteil bemüht, scheint den Leuten -- egal ob die Deutsch können oder einen Dolmetscher brauchen -- was an der Sache zu liegen.
Die wollen eben Rechtssicherheit haben und die gibt es in Deutschland nur von einem Gericht mit einem rechtskräftigen Urteil.
Von daher wird das Rechtssystem in Deutschland schon gut genutzt und dass es immer eine Einzelfallbetrachtung ist und damit nicht übertragbar ist auf andere Fälle, ist auch völlig in Ordnung.
Ich hab damit keine Probleme. Sowohl der Frau als auch dem Mann geht es gut und sie sind mit dem Urteil zufrieden.
Hätte es den Verdacht gegeben, dass die Frau unterdrückt wird, hätte das Urteil anders gelautet.

 

[cryon1c]

a) Wenn sie keinen Brocken Deutsch kann (weil nie gelernt) und immer nur zu Hause eingesperrt wird, dann hat die sehr wohl nix zu sagen. Was soll sie denn schon dagegen unternehmen? Frauen, die unter solchen Umständen leben müssen, tun mir leid. So eine abwertende und unmenschliche Behandlung wünsche ich niemandem.

b) Wir hier in Europa praktizieren (jedenfalls meistens) eine strikte Trennung zwischen Staat und Religion, jedenfalls in gerichtlichen Dingen wenn schon nicht immer bei Feiertagen. Dass sich die Sharia, als religiöses Instrument, hier einmischen will und manchmal sogar kann, kann ich mit meiner Auffassung von Recht und Ordnung leider nicht vereinbaren. Wenn du damit kein Problem siehst, dann solltest du lieber zum lieben Flasche-Leer-Dogan in die Türkei ziehen. Der nimmt es mit der Trennung zwischen Staat und Religion ja auch nicht so genau. Der gute Atatürk würde im Grab rotieren...

Die Flüchtlinge oder Ausländer, die zu uns kommen, lernen recht schnell die Sprache. Hab ich auch. Und sehr viele andere.
Eingesperrt wird niemand, ich sehe täglich hunderte Mädchen und Frauen die hier einkaufen, Spaß haben, Eis essen und keinesfalls den Eindruck machen das sie unglücklich verheiratet sind. Die sehen glücklicher aus als Einheimische hier.

Die Sharia ist deren Rechtsprechung, wir müssen sie akzeptieren. Die Tatsache das sie ihre Religion und ihre Rechtssprechung nicht so klar trennen wollen, müssen wir auch akzeptieren.
Sie akzeptieren auch unsere Gesetze hier. Nur weil mir oder dir was nicht gefällt, ist es nicht gleich schlecht, böse oder dumm. Sharia ist in sehr vielen Punkten unserer Rechtsprechung sehr ähnlich, es gibt nur ein paar Grenzfälle die sich unterscheiden und die wir als "mittelalterlich" bezeichnen.

Ich kann die Sharia hier genau so akzeptieren wie Gesetze in anderen Ländern oder verschiedene Religionen - sie sind alle da, haben ihren Platz auf dieser Welt und wegen denen ist dieser fliegende Stein, den wir Erde nennen, ein recht interessanter Ort.
Meine Auffassung von Ordnung und Recht beinhaltet halt auch die Religionsfreiheit und gewisse andere Dinge. Lernt man so, wenn man mit verschiedenen Kulturen&Religionen aufwächst und nicht nur Stroh im Kopf hat.
So stur wie die Deutschen kann ich nicht sein, vor allem nicht wie die, die bei Pegida mitlaufen - Leute aus Regionen die kaum Ausländer haben, motzen über die.
Dann lieber Erdogan. Der gute Atatürk kann sich im Grabe zusammenfalten wenn er mag, seine Zeit war gut - und ist nu Geschichte. Alle haben daraus gelernt, aber die Türkei war schon immer ein hart religiöser Staat und wird es bleiben. Die Frage ist nur: wie hart, wie weit gehen sie. Hat uns aber nicht zu interessieren, wir müssen nur Respekt für ihre Entscheidungen zeigen.

 

[Kusanar]

Nur weil mir oder dir was nicht gefällt, ist es nicht gleich schlecht, böse oder dumm.

Hat hier niemand behauptet, keine Ahnung warum du mir sowas in den Mund legen willst?

Ich sehe es eher so dass die, die streng nach Sharia leben und den Koran wortwörtlich auslegen, entwicklungstechnisch am Anfang des letzten Jahrtausends stehen geblieben sind. Das mag vielleicht noch um das Jahr 1000 rum OK gewesen sein, aber spätestens seit Anfang bis Mitte der 1900er hat sich hier in Europa und auch anderswo die Gesellschaft grundlegend verändert. Und diese Entwicklung steht den meisten muslimischen Ländern noch bevor. Aufhalten kann man das sowieso nicht...

 

[cryon1c]

Hat hier niemand behauptet, keine Ahnung warum du mir sowas in den Mund legen willst?

Ich sehe es eher so dass die, die streng nach Sharia leben und den Koran wortwörtlich auslegen, entwicklungstechnisch am Anfang des letzten Jahrtausends stehen geblieben sind. Das mag vielleicht noch um das Jahr 1000 rum OK gewesen sein, aber spätestens seit Anfang bis Mitte der 1900er hat sich hier in Europa und auch anderswo die Gesellschaft grundlegend verändert. Und diese Entwicklung steht den meisten muslimischen Ländern noch bevor. Aufhalten kann man das sowieso nicht...

Ich finde aber das es sehr wohl in das Jahr 2016 passt - wir haben das ja gerade. Jedes Land ist anders und hat andere Gesetze, Sitten und Kultur. Wie die sich entwickelt, ist nicht unsere Sache. Unsere Sache ist es, die Leute nicht daran zu hindern und es zu respektieren, dazu gehören eben genau solche Fälle. Respekt zollt man den Leuten sicher nicht in dem man ihre Religion & Rechtsprechung über den Haufen wirft.
Ob sie sich überhaupt ändern wollen oder nicht, sollte und auch nicht jucken, wir haben das eh nicht zu entscheiden.

 

[lunaticx]

Frage ist ob die Frau letzteres anzeigen würde, nur weil es nicht erlaubt ist.

Na wenn die so schon nix zu sagen hat und auch kein Quentchen Deutsch kann, wie gut stehen dann wohl die Chancen dafür?

Und was haben diese Aussagen für eine Relevanz in dem hier besprochenen Fall (bzw. konstruiertem Fall) ?

Sowas ist nicht von Religion oder Herkunft abhängig.

 

[Guru4GPU]

Ich weiß andere Länder, andere Sitten - aber man kann doch nicht einmal verlangen dass (zB) Deutsche in Syrien Rücksicht auf die dortigen Regelungen haben dann aber als Syrier nach Deutschland gehen und dort versuchen seine eigene Regeln durchzusetzen

Vor allem sind sie hier nur zu Gast, also haben sie sich einfach an das Deutsche Recht zu halten oder sie müssen wo anders hin wo Kinderehe wieder erlaubt ist

 

[Rotkaeppchen]

... Ich sehe es eher so dass die, die streng nach Sharia leben und den Koran wortwörtlich auslegen, entwicklungstechnisch am Anfang des letzten Jahrtausends stehen geblieben sind....

Das sehe ich auch so, aber trotzdem stört es mich immer wieder, dass nur auf einer einzigen Gruppe vehement herum gehakt wird. Unter uns leben 200.000 Zeugen Jehovas in jeder Hinsicht ganz weit von der Verfassung entfernt, wir haben 10.000 Scientologen mit übelsten Praktiken, es gibt genug christlich Fundamentale Gruppen, die im Mittelalter leben. Wenn ich über den Teich zu Armish People, Hutterern und Konsorten schaue, dann erleben wir ebenso Auswüchse von innerem Druck und Zwang, sowie einem Leben jenseits der Verfassung. Für mich gehört das alles auf den Prüfstein und wir benötigen meiner Meinung nach eine klare und eindeutige Trennung von Kirche und Staat.

Religion ist Privatsache und hat im öffentlichen Leben nichts verloren. Ich brauche keine Theologen im Ethikrat, da wäre atheistische Philosophen viel wichtiger, ich brauche keine vom Finanzamt eingezogene Kirchensteuer, keine Glocken oder Muezzine und auch keine Folterungsszenen im öffentlichen Bereich, die Kinder verängstigen mit ans Kreuz genagelten Menschen. Wir brauchen keinen Religionsunterricht, da ist Werte und Normen viel hilfreicher.

Hier aber geht es nur um die Anerkennung ausländischer Ehen. Und das hat, wie schon mehrfach dargelegt, auch etwas mit Schutz der Ehepartner zu tun. Es geht hier um einen Einzelfall und um wenige Monate, die die Frau vom erlaubten Heiratsalter von 16 Jahren entfernt ist. Das sind typische Härtefälle, in denen Richter das Gesetz ein ganz klein wenig auslegen dürfen.

 

[Threshold]

Ich weiß andere Länder, andere Sitten - aber man kann doch nicht einmal verlangen dass (zB) Deutsche in Syrien Rücksicht auf die dortigen Regelungen haben dann aber als Syrier nach Deutschland gehen und dort versuchen seine eigene Regeln durchzusetzen

Vor allem sind sie hier nur zu Gast, also haben sie sich einfach an das Deutsche Recht zu halten oder sie müssen wo anders hin wo Kinderehe wieder erlaubt ist

Das geht wunderbar, weil Deutschland -- im Gegensatz zu Syrien -- ein Rechtsstaat ist.

 

[MATRIX KILLER]

Nur Kopfschüttel

 

[ruyven_macaran]

Weißt du das oder vermutest du das?

Da die Frau bislang in Deutschland überhaupt nicht bei ihrem Mann gelebt hat, sondern sich für Treffen erst einmal der Kontrolle des Jugendamtes entziehen musste, redet er ganz offensichtlich überhaupt nicht über das Thema des Threads, sondern bringt seine Abneigung gegenüber irgendwelche anderen, erfundenen Situationen zum Ausdruck.
Frei nach dem Motto: Oh, in dem Thread ist zuwenig Hass, dass muss ich ganz schnell Schauergeschichten verbreiten

Hier aber geht es nur um die Anerkennung ausländischer Ehen. Und das hat, wie schon mehrfach dargelegt, auch etwas mit Schutz der Ehepartner zu tun. Es geht hier um einen Einzelfall und um wenige Monate, die die Frau vom erlaubten Heiratsalter von 16 Jahren entfernt ist. Das sind typische Härtefälle, in denen Richter das Gesetz ein ganz klein wenig auslegen dürfen.

Randfrage für Leute, die sich juristisch genau auskennen:
Sind in Deutschland eigentlich Ehen mit unter 16 jährigen verboten, oder Eheschließungen? In letzterem Fall gäbe es überhaupt keine Altersschwelle für bereits geschlossene Ehen und das Gericht musste nur darüber entscheiden (was es scheinbar auch gemacht hat), ob die Frau sich frei in Deutschland bewegen darf, oder ob ihr Tagesablauf vom Jugendamt vorgeschrieben wird.

 

[Nightslaver]

Randfrage für Leute, die sich juristisch genau auskennen:
Sind in Deutschland eigentlich Ehen mit unter 16 jährigen verboten, oder Eheschließungen? In letzterem Fall gäbe es überhaupt keine Altersschwelle für bereits geschlossene Ehen und das Gericht musste nur darüber entscheiden (was es scheinbar auch gemacht hat), ob die Frau sich frei in Deutschland bewegen darf, oder ob ihr Tagesablauf vom Jugendamt vorgeschrieben wird.

Eheschließungen mit Jugendlichen / Kindern unter 16 Jahren sind in Deutschland nach dem Gesetz nicht möglich da das BGB vorsieht das frühstens mit Vollendung des 16 Lebensjahres die Ehe vor dem Gesetzgeber, mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten, oder Befreiung durch das Familiengericht, vollzogen werden kann (BGB, Buch 4 - Familienrecht, Abs. 1 - Bürgerliche Ehe, Titel 2 - Eingehung der Ehe, Unteritel 1 - Ehefähigkeit, § 1303 - Ehemündigkeit, Punkt 2):

"(2) Das Familiengericht kann auf Antrag von dieser Vorschrift Befreiung erteilen, wenn der Antragsteller das 16. Lebensjahr vollendet hat und sein künftiger Ehegatte volljährig ist."

Wobei der Gesetzgeber mit Punkt 1 des Paragraphen bereits formuliert das selbst dies (Eheschließungen mit 16) eigentlich nicht die Regel zu sein hat und nur Ausnahmen bei trifftigen Gründen darstellen sollten, da er in besagten Punkt 1 äußert das eine Ehe nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden sollte:

"(1) Eine Ehe soll nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden."

Folglich ist es im dem Gesetz nach theoretisch nicht möglich jemanden zu ehelichen der Jünger als 16 Jahre ist, selbst wen die Erziehungsberechtigten dem zustimmen würden, da der Gesetzgeber vorsieht das eine solche Eheschließung vor einem Standesbeamten vollzogen werden muss um rechtlich wirksam zu sein und ein solcher Standesbeamte so eine Eheschließung nach dem Gesetzt nicht vollziehen dürfte und sollte.

Auch von der Kirche vollzogene Eheschließungen können das nicht umgehen, obwohl nach katholischen Kirchenrecht, es theoretisch möglich wäre das Mädchen ab 13 Jahren und Jungen ab 14 Jahren verheiratet werden können (wird aber heute nicht mehr von der Kirche praktiziert, auch die katholische Kriche traut nur Paare noch nach geltendem weltlichen Recht), da eine kirchlich vollzogene Trauung ohne eine standesamtliche Trauung sowieso keine Gültigkeit vor dem Gesetz besitzt.

 

[hazelol]

Cousin und Cousine

genau das ist der knackpunkt. Die erklärung warum da unten soviel schief läuft. Inzest erhöht die chance auf behinderung des kindes erheblich. der ganze is ist wahrscheinlich auch eine inzest familie, könnte aufjedenfall etwas erklären warum die alle so hängen geblieben sind.

in deutschland müsste sowas verboten sein und das ein olg soetwas befürwortet ist eine beleidung am leben selbst.

es ist unverantwortungsvoll die armen kinder die durch solche inzest ehen in die welt gesetzt werden. traurig einfach nur traurig.
ich hab kontakte zu einer schule für menschen mit beeinträchtigung. und dort wird mir komischerweise berichtet, das es sehr viele kinder mit migrations hintergrund gibt eben aus den muslimischen ländern.
eine deutliche häufung von kindern mit beeiträchtigung, und das interessante hierbei ist die eltern sind mit einander verwandt.