Apple vs. Samsung: Geschmacksmuster - "Apple verliert Berufung"

[DaStash]

Erneute Entscheidung für Samsung!

Bereits im Januar 2013 entschied das Distrikts Gericht in Den Haag gegen den Antrag Apples, dass Samsung Galaxy Tab 10.1 auf Grund von angeblichen Verletzungen des Geschmacksmusters verbieten zu lassen. In dem anschließend Berufungsverfahren entschied nun das oberste Gericht der Niederlande abermals für Samsung. Apples Rechte am Design wurden zwar anerkannt jedoch wurde dem Geschmacksmuster nur eine eingeschränkter Schutz zugesprochen, da Geräte mit ähnlichem Design bereits vor Einreichung des Designschutzes und Veröffentlichung des iPad 1 existierten. Als Beispiel wurde die bereits 10 Jahre zu vor veröffentlichte Design-Studie "Knight-Ridder" angeführt. Dabei handelt es sich um ein Lesegerät für Nachrichten, welches die wesentlichen Merkmale des Geschmacksmusters verwendet, siehe Youtube-Video. Des Weiteren wurde abermals festgestellt, dass das Galaxy Tab 10.1 sich hinreichend vom iPad unterscheide, so das eine Verwechslung ausgeschlossen werden könne.

Quelle zur News: Apple vs. Samsung: Niederländisches Gericht entscheidet erneut für Samsung

MfG
DaStash

 

[Gast20141208]

Es wurde doch schon in England fest gestellt, dass das iPad viel cooler ist.
Wenn sie aber die Rechte sowieso nicht einklagen können, sollen sie Apple doch gleich abgesprochen werden, dann gäbe es auch diesbezüglich keine Klagen mehr.

 

[DaStash]

Wer sein vermeindliches Recht einklagt, muss eben damit rechnen nicht Recht zu bekommen.

MfG

 

[mickythebeagle]

In dem anschließend Berufungsverfahren entschied nun das oberste Gericht der Nielande abermals für Samsung.

Änder das mal Bitte in Niederlande

 

[DaStash]

Danke, ist korrigiert.

MfG

 

[mickythebeagle]

Tjo , so ist das nun mal wenn man in einem Glashaus mit Steinen Schmeisst.

Aber solange der Pariot-Act bei den Amis so ausgeprägt ist, und vorallem auch extremst praktiziert wird wird Apple auf dem Ami Kontinent eh immer gewinnen.
Aber sowas ist erst mal nur gut für die EU . Die Klage in den Niederlanden war ja nur weil Rotterdam eben der Einfuhrhafen der EU ist.

Danke, ist korrigiert.

MfG

nicht das "Koning Pilsje" das sonst noch liest.

 

[DaStash]

Schön wäre es wenn mal innerhalb der EU einheitlicher Recht gesprochen werden würde. Deutschland sieht das ja in dem Fall, ungerechtfertigter Weise wie ich finde, anders als GB und die Niederlande.

MfG

 

[Gast20141208]

Obwohl die Urteile ja nach Lust und Laune gefällt werden:
Ja, Apple hat die Rechte, aber das ist egal.
Nein, Apple bekommt nicht Recht, weil das iPad viel cooler ist.

Zur Abwechslung gebe ich dir mal Recht.
Die sollten sich mal alle einig werden und überall in der EU die selben Urteile fällen und dann auch bitte mit einer ordentlichen Begründung.

Was du allerdings als ungerechtfertigt siehst, ist eben nur deine Sichtweise, denn Samsung hat ja schon zugegeben, dass sie sich an Apple orientieren.

 

[DaStash]

Orientieren ist ja nichts verwerfliches, schließlich hat, siehe Gerichtsurteil, Apple das Rad auch nicht neu erfunden. (Genau so wie slide to unlock aber das ist auch wieder eine andere Geschichte. ) Apple hat jedoch Samsung nicht Orientierung sondern illegales Kopieren des Designs vorgeworfen und das ist ein riesen Unterschied.

MfG

 

[Gast20141208]

Sorry, dass ich das zu nett umschrieben habe.

 

[kühlprofi]

Ich hätte gerne ein Tablet mit 4 scharfen Ecken aus Titan, das wär mal was . Damit könnte man einen schönen Spalt in die iPad-Displays reinhauen
@Topic,

Feine Sache, das Geld, welches in den Rechtsstreit fliesst, könnten sie mMn aber auch anderswo einsetzten.

 

[DaStash]

Ich weiß jetzt nicht genau was du meinst aber wenn du mit einzusparenden Geld die Aufwendungen für die Anklage also Apple meinst, dann hast du Recht. Das wäre in neuen Innovationen sicherlich besser aufgehoben.

Das man sich verteidigen muss ist ja leider mehr ein Zwang als eine Wahl, von daher ziemlich alternativlos.

MfG

 

[kühlprofi]

Ich weiß jetzt nicht genau was du meinst aber wenn du mit einzusparenden Geld die Aufwendungen für die Anklage also Apple meinst, dann hast du Recht. Das wäre in neuen Innovationen sicherlich besser aufgehoben.

Das man sich verteidigen muss ist ja leider mehr ein Zwang als eine Wahl, von daher ziemlich alternativlos.

MfG

Ja ist schon so gemeint

 

[Soulsnap]

Huch ist schon wieder Kirmes? Oder wieso ist die Patentboxbude wieder eröffnet???

 

[DaStash]

Huch ist schon wieder Kirmes? Oder wieso ist die Patentboxbude wieder eröffnet???

Naja, die war halt nie wirklich geschlossen.

MfG

 

[SupprDeitsch]

auf welche details konzentrieren sich denn die vorwüfe?? irgendwie klingt das ganze bissl lächerlich. es könnte sonst zb auch daimler alle anderen fahrzeughersteller verklagen weil die autos alle 4 räder haben oder nich?

 

[Gast20141208]

In der KFZ-Branche wird genug an Patentgebühren gezahlt, aber bauartbedingte Sachen landen bei technischen Produkten sowieso bald bei FRAND.

Ich weiß jetzt zwar nicht mehr alle 6 Punkte von Apples' Designpatent, aber bei den runden Ecken und dem metallischen Rahmen kann man andere Möglichkeiten verwenden, wenn man will.
Das Designpatent ist allerdings sehr allgemein gehalten, weswegen sie es kaum vor Gericht durch bringen und Samsung hat ja schon zugegeben, dass sie das Designpatent bewusst verletzt haben, weil sie nicht dachten, dass Apple das Patent halten kann.
Tja, da haben sie wohl Glück gehabt.

 

[SupprDeitsch]

ja stimmt, gerade fürs Antiblockiersystem kassiert Daimler-Benz von allen Autohersteller. Aber so allgemeine Sachen wie runden Ecken dürften garnich Patenlich geschützt werden, meiner Meinung nach. Der nächste Vorwurf wird, dass es viereckig ist. Man kann wohl kaum erwarten das andre Tabs nur noch als regelmäßige Pentagondodekaeder gebaut werden weil alle andren Formen schon von anderen Herstellern benutzt werden.

 

[Gast20141208]

Das hast du falsch verstanden.
Es werden nicht die einzelnen Punkte, sondern alle zusammen geschützt, d.h. dass man nur einen einzelnen Punkt ändern muss, damit man das Patent nicht verletzt.

 

[DaStash]

Ich weiß jetzt zwar nicht mehr alle 6 Punkte von Apples' Designpatent, aber bei den runden Ecken und dem metallischen Rahmen kann man andere Möglichkeiten verwenden, wenn man will.

Genau, wenn man will. Laut dem aktuellen Rechtsspruch hat ja Apple eben weil es schon solche Geräte gab mit gleichen bzw. ähnlichen Elementen, nicht mehr den alleinigen Anspruch darauf. Folglich kann aber muss man nicht anders bauen.

Das hast du falsch verstanden.
Es werden nicht die einzelnen Punkte, sondern alle zusammen geschützt, d.h. dass man nur einen einzelnen Punkt ändern muss, damit man das Patent nicht verletzt.

Dann hat sich apple aber verkalkuliert, wenn sie in einem Patentpaket Punkte mit aufnehmen, die allgemein nicht schützbar sind/ sein sollten und diese Punkte dann das ganze Paket in Frage stellen. In jedem Fall ist es dreist, nicht nur unbedingt das sie es versuchen, sondern das man solch ein Patent überhaupt zugesprochen bekommt. Aber da kann man apple nicht die Schuld geben. Das sollte sich in Zukunft ändern. Bessere Patentprüfung bzw. Beweislastumkehr, so das das einreichende Unternehmen nachweisen muss, dass die schützende Technologier noch nicht anderweitig in Benutung ist/ war.

MfG