Apple Patent Abgelehnt - Kein Verkaufsverbot für Samsung (NL)

[Freakless08]

Apple Patent Abgelehnt - Kein Verkaufsverbot für Samsung (NL)

Wie auf Netbooknews.de heute zu lesen war wurde das Verkaufsverbot der Galaxy Reihe von Samsung größtenteils wieder aufgehoben.
Im Gericht wurde nur ein Patent von drei akzeptiert (nämlich das Fotopatent).
Die anderen zwei Patente wurden in den Niederlande als ungültig erklärt.

Um die Patentverletzung und einen drohenden Verkaufsstop am 13. Oktober aufgrund der Fotoapp zu umgehen wird Samsung demnächst ein Softwareupdate bereitstellen und somit auch diese Klage umgehen. Somit darf die Galaxyreihe weiter verkauft werden.

Verkaufsverbot blamiert Apple, Samsung darf sich freuen – und Patente stinken » Netbooknews.de - das Netbook Blog

Bei den abgelehnten Patenten ist der Richter der Argumentation mangelnder Neuheit (prior art) von Samsung gefolgt. Eine Entriegleungsmethode wie beim iPhone gab es bereits beim Neonode N1m, das bereits 2005 auf den Markt kam.
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Und das Tablet Design ist offenbar ebensowenig neu, da es schon mehr als hundert solcher Geräte gab, sogar in Kubricks Film aus 1968.
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Beim Design der Galaxy Smartphones zitiert der Richter ebenfalls zahlreiche frühere ähnliche Beispiele, wie etwa das LG Prada. Auch die grafische Benutzeroberfläche bei den Smartphones sei nicht mehr schützbar und als Beispiel von prior art zitierte der Richter das Nokia 7710.

Hollndisches Patenturteil fr Apple wirkungslos - Telekom Presse

 

[Iceananas]

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Wie jetzt? Jetzt doch nicht? Und ich habe schon an den Verstand der Leuten gezweifelt

 

[i.neT']

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Hää? wo anderst steht das es durch gekommen ist.

 

[riedochs]

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Ja, aber nur mit der Photo App. Die Holländer sehen das etwas anders

 

[Dr Bakterius]

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Ja das sehe ich ähnlich, was soll man jetzt glauben?

 

[m-o-m-o]

AW: Apple Patent Abgelehnt - Kein Verkaufsverbot für Samsung (NL)

Dass das meiste von irgendwelchen Patenten "prior Art" ist, fällt den Richtern aber früh auf.

Wenn jetzt die Niederlande anscheinend nur ein Patent für gültig erklärt, gilt das aber noch nicht für die gesamte EU, richtig?

 

[Cosaks]

AW: Apple Patent Abgelehnt - Kein Verkaufsverbot für Samsung (NL)

Einen hoch für die Gerechtigkeit!

 

[nulchking]

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Ich glaube ich schmuggel demnächst Samsung Geräte in die EU xD

 

[Cosmas]

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es gibt doch noch leute, die ihren verstand, nicht nur zum ******** labern gebrauchen. respekt!

daran sollte sich der rest mal nen beispiel nehmen.

 

[sebtb]

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Erstmal bis zum Wochenende abwarten und dann gucken welche News sich durchsetzt. Ist ja totales durcheinander und jeder drückts anders aus .)

 

[hanfi104]

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Das gilt doch jetzt nur für die Niederlande oder, dort wurde ja ein eigenes Gerichtsverfahren eingeleitet(zum Glück sind die nicht so blöd und sich alles von der ach so tollen "EU" vorschreiben)

 

[Skysnake]

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Sehr gute Entscheidung des NL-Gerichts.

Ich bin ja gottsfroh, dass die die Patente sogar gleich alle abgeschmettert haben. Ich hoffe das lässt ein Umdenken einsetzen, sowohl bei anderen Gerichten, als auch bei den Unternehmen.

Btw. Der Jobs soll ja zurückgetreten sein.

 

[Axel_Foly]

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es geht ja doch!

 

[Shizophrenic]

Sehr schön ^^

Immer diese monopol angst Gehabe.

 

[Mastermaisi777]

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Wenn man soetwas in der Früh liest fällt einem der Arbeitstag doch gleich viel leichter
Eine sehr gute Entscheidung des Gerichts , hoffentlich wird Apple auch mit den anderen sinnlosen Klagen abblitzen

 

[Bamoida]

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hamdullah saool meine freunde

 

[Spinal]

AW: Apple Patent Abgelehnt - Kein Verkaufsverbot für Samsung (NL)

Ich denke mit "Niederlande" ist das Gericht in Den Haag gemeint und somit gilt das wohl EU weit. Kenne mich da nciht so gut aus
Die andere News bezieht sich wahrscheinlich auf ein Verkaufsverbot für den Fall, das die Photogallerie nicht geändert wird. Also alles in allem ein recht klarer "Sieg" für Samsung. Besonders merkwürdig finde ich, das Samsung vor Gericht musste, obwohl die Gallerie von Google stammt. Aber das war wohl eine art Strohhalm von Apple, den stinkt ja das Samsung Design und kramen dann wahrscheinlich alles raus, was geht.

bye
Spinal

 

[Intelfan]

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Herrlich.. Endlich Gerechtigkeit.. Schön zu sehen das der Angebissene Apfel sich nicht alles erlauben kann!

 

[Gnome]

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yo Man . Samsung is wieder im Rennen sehr gut!

Jetzt zinkt doch endlich mal Apple an! Nieder mit dem Hersteller! Die ham doch ne mehr alle Tassen im Schrank !

 

[bofferbrauer]

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Das gilt doch jetzt nur für die Niederlande oder, dort wurde ja ein eigenes Gerichtsverfahren eingeleitet(zum Glück sind die nicht so blöd und sich alles von der ach so tollen "EU" vorschreiben)

Genau das Gegenteil ist der Fall: Es war das Gericht in Den Haag welches nicht nur für Holland, sondern für die ganz EU zuständig ist. Nur in Deutschland gibt es noch mw eine separate Klage.