NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?
https://derstandard.at/2000090492834/Weitere-Staaten-ueberlegen-Ausstieg-aus-UN-Migrationspakt
Österreich sagt ganz klar Nein weil der UN-Text beide Begriffe "Flüchtling" und "Migrant" austauschbar benutze. Das Ziel dieses Threads ist herauszufinden ob Österreich die richtige Entscheidung getroffen hat und Recht mit ihrer Argumentation hat oder ob vielleicht sogar mehr dahinter steckt. Wir werden selbstverständlich den Originaltext zu Rate ziehen damit wir immer die Fakten haben und aufgrund dieser eine Vorhersage für die Zukunft machen können sollte dieser Pakt nicht positiv sein.
Die UN sagt in unverhältnismäßig starker politischer Weise dass alle Migration immer gut ist. Das ist ja eine Wertung die weit über das Ziel eines Nationalstaats hinausgeht - so Österreich's Begründung zum Ausstieg.
Hier ist der Text des UN Migrationspaktes: http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf
Relevante Zitate 1:
2. Unter "Ziele und Verpflichtungen" auf Seite 7
Keine Absichtserklärung ob man denn mögliche negative Auswirkungen von Migration erheben oder analysieren sollte.
2:
Was ist diese Agenda 2030? Das ist im Wesentlichen ein sehr langes Wunschpapier dazu wie die Welt im Jahr 2030 aussehen sollte damit keiner mehr Hunger hat. SDG Punkt 29 aus dieser Agenda wiederholt das was in diesem UN Migrationspakt gesagt wird, dass Migration gut für die Wirtschaft ist und wir müssen es möglich machen dass Migration geschützt und geordnet abläuft, mit vollen Menschenrechten.
Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Development .:. Sustainable Development Knowledge Platform
Hier hat Österreich also teils Recht: Die UN sieht Migration allgemein als positiv, das ist mitunter nicht im Sinne der einheimischen Bevölkerung und der Souveränität eines Landes. Österreich ist also der Meinung dass Migration nicht ohne Bedenken immer gut ist.
Die UN behauptet allerdings auch dass die Souveränität Österreich's nicht gefährdet ist.
Hier ist die Behauptung zu lesen:
Absatz 15c:
Allerdings sagt bereits Absatz 15b:
Hier ist ein BBC Artikel der das Gegenteil zu beweisen scheint:
Hat die UN vielleicht tiefergehende Motivation solche Texte zu veröffentlichen und absegnen zu lassen?
Schauen wir uns das mal an anhand verwandter UN Texte an.
Ganz offiziell wird davon geredet ob nicht die einheimische Bevölkerung auszutauschen das Beste sei:
Replacement Migration
Das finde ich persönlich sehr schockierend, die Frage ist sollte man das schockierend finden? Klingt wie eine blöde Frage, aber sehen wir uns die Definition von Völkermord an:
Das heißt die UN sagt einerseits dass Migration bis zu einem Grad der die einheimische Bevölkerung austauscht toll ist und der Wirtschaft guttut, aber andererseits sagt die UN laut eigenem Papier dass eine solche Politik einen Völkermord darstellt.
Welche Schlüsse können wir aus diesen Dokumenten und den Nachrichten für die Zukunft Deutschlands und Europas ziehen?
https://derstandard.at/2000090492834/Weitere-Staaten-ueberlegen-Ausstieg-aus-UN-Migrationspakt
Österreich sagt ganz klar Nein weil der UN-Text beide Begriffe "Flüchtling" und "Migrant" austauschbar benutze. Das Ziel dieses Threads ist herauszufinden ob Österreich die richtige Entscheidung getroffen hat und Recht mit ihrer Argumentation hat oder ob vielleicht sogar mehr dahinter steckt. Wir werden selbstverständlich den Originaltext zu Rate ziehen damit wir immer die Fakten haben und aufgrund dieser eine Vorhersage für die Zukunft machen können sollte dieser Pakt nicht positiv sein.
Die UN sagt in unverhältnismäßig starker politischer Weise dass alle Migration immer gut ist. Das ist ja eine Wertung die weit über das Ziel eines Nationalstaats hinausgeht - so Österreich's Begründung zum Ausstieg.
Hier ist der Text des UN Migrationspaktes: http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf
Relevante Zitate 1:
Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen
an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen
Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert
werden können.
2. Unter "Ziele und Verpflichtungen" auf Seite 7
Daten zu den Auswirkungen und Vorteilen der Migration sowie zu den Beiträgen von Migranten und der
Diaspora zur nachhaltigen Entwicklung erheben, analyiseren
Keine Absichtserklärung ob man denn mögliche negative Auswirkungen von Migration erheben oder analysieren sollte.
2:
Migration trägt, insbesondere wenn sie gut gesteuert wird, zu positiven
Entwicklungsergebnissen und zur Verwirklichung der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
bei.
Was ist diese Agenda 2030? Das ist im Wesentlichen ein sehr langes Wunschpapier dazu wie die Welt im Jahr 2030 aussehen sollte damit keiner mehr Hunger hat. SDG Punkt 29 aus dieser Agenda wiederholt das was in diesem UN Migrationspakt gesagt wird, dass Migration gut für die Wirtschaft ist und wir müssen es möglich machen dass Migration geschützt und geordnet abläuft, mit vollen Menschenrechten.
Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Development .:. Sustainable Development Knowledge Platform
Hier hat Österreich also teils Recht: Die UN sieht Migration allgemein als positiv, das ist mitunter nicht im Sinne der einheimischen Bevölkerung und der Souveränität eines Landes. Österreich ist also der Meinung dass Migration nicht ohne Bedenken immer gut ist.
Die UN behauptet allerdings auch dass die Souveränität Österreich's nicht gefährdet ist.
Hier ist die Behauptung zu lesen:
Absatz 15c:
Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik
selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung
mit dem Völkerrecht selbst zu regeln
Allerdings sagt bereits Absatz 15b:
Der Globale Pakt ist ein rechtlich nicht bindender Kooperationsrahmen, der
anerkennt, dass Migration von keinem Staat allein gesteuert werden kann
Hier ist ein BBC Artikel der das Gegenteil zu beweisen scheint:
EU should 'undermine national homogeneity' says UN migration chief - BBC NewsEU should 'undermine national homogeneity' says UN migration chief
Hat die UN vielleicht tiefergehende Motivation solche Texte zu veröffentlichen und absegnen zu lassen?
Schauen wir uns das mal an anhand verwandter UN Texte an.
Ganz offiziell wird davon geredet ob nicht die einheimische Bevölkerung auszutauschen das Beste sei:
Replacement Migration
Das finde ich persönlich sehr schockierend, die Frage ist sollte man das schockierend finden? Klingt wie eine blöde Frage, aber sehen wir uns die Definition von Völkermord an:
http://www.un.org/ar/preventgenocide/adviser/pdf/osapg_analysis_framework.pdfany of the following acts committed with intent to destroy, in whole or in part, a national, ethnical, racial or religious group, as such: (deliberately inflicting on the group conditions of life calculated to bring about its physical destruction in whole or in part)
Das heißt die UN sagt einerseits dass Migration bis zu einem Grad der die einheimische Bevölkerung austauscht toll ist und der Wirtschaft guttut, aber andererseits sagt die UN laut eigenem Papier dass eine solche Politik einen Völkermord darstellt.
Welche Schlüsse können wir aus diesen Dokumenten und den Nachrichten für die Zukunft Deutschlands und Europas ziehen?