NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

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AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Kommt auf die Perspektive an. Es gibt genuegend - auch hier -, die ihm zujubeln; die meisten trotz und manche auch wegen solcher Aeusserungen (und Handlungen).
Das erinnert mich an diese Unappetitlichkeit: "Incel"-Bewegung: Wie sich Frauenhasser im Netz formieren und was wir dagegen tun koennen | Zuendfunk | Bayern 2 | Radio | BR.de
Incel-Bewegung: Diese Netzcommunity empfindet Frauen als Bedrohung › ze.tt
Incel - Wikipedia
… are members of an online subculture who define themselves as unable to find a romantic or sexual partner despite desiring one, a state they describe as inceldom. Self-identified incels are mostly white, male, and heterosexual. Discussions in incel forums are often characterized by resentment, misanthropy, self-pity, self-loathing, misogyny, racism, a sense of entitlement to sex, and the endorsement of violence against sexually active people. The Southern Poverty Law Center described the subculture as "part of the online male supremacist ecosystem" that is included in their list of hate groups. At least four mass murders, resulting in 45 deaths, have been committed in North America by people who have either self-identified as incels or who had mentioned incel-related names and writings in their private writings or Internet postings. Incel communities have been criticized by the media and researchers for being misogynist, encouraging violence, as well as spreading extremist views and radicalizing their members.

Wird dringend Zeit dass das Internet auf Akustikkoppler-Geschwindigkeit gedrosselt wird, damit die Leute unsanft aus ihrer Filterblase herausgeholt werden sowie bedeutend mehr Geld zur Behandlung und Erforschung psychicher Erkrankungen auszugeben.
 
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AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Oh, jetzt gehts mit Religion los [emoji38]
Wer gläubig ist (egal welche Religion, manche sind da schlimmer, andere weniger) lebt ein paar Jahre zu spät auf der Erde...
Der Islam steckt im 15.Jhd fest. Ich verstehe auch nicht, wie man als normaler Mensch den Islam verteidigen kann. Die verehren einen Pädophilen und sehen Frauen als niedere Wesen an. Außerdem wird Inzucht gefördert, sie sind Homophob usw.


Die Grünen posieren mit Antifa-Fahnen.
Ein Fall für den Verfassungsschutz!
Grüne verbieten!
Oder ist das hier was anderes?


Tja wenn Jemand gläubig ist, sich aber Ausreden sucht wieso er die gelebte Mildtätigkeit des Heilands nicht nachverfolgen kann, muss sich auch Doppelmoralvorwerfen lassen.

Die Antifa gibt es nicht mal. Deswegen müsste es schon eine bestimmte Gruppe der Antifa sein um die Beobachtung zu rechtfertigen.
 
AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Gerade da wohl eher nicht, siehe Kachelmann/Boris Becker/ Cosby . In deinem Beispiel gibt es auch genug Konsequenzen, sonst hätte sich ein Herr Trump sicher bei Niemandem entschuldigt, sondern ihn mundtot gemacht. Möglicherweise dauert es eben länger bis es ans Licht kommt.

Kachelmann war bestimmt ein Ausrutscher von dir, oder meinst du das wirklich ernst?
 
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Zumindest solange man leichtgläubige Schäfchen unterrichtet... Sonst fliegt man da ganz schnell auf.

Genau das ist die Klientel die Lesch anspricht. Du sagst es und sprichst mir damit aus dem Herzen!

Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, die ihre Kommunikation im Internet auf Beiträge beschränkt, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. Dies erfolgt mit der Motivation, eine Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen.

Quelle: Wiki

Und das machst Du ja auch manchmal nur eben auch nicht immer. Genauso wie ich. Sind wir uns so ähnlich?! Im Übrigen, jeder Beitrag hat die Motivation Reaktion zu erreichen!
 
AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Da "überfremdet" bereits höchstrichterlich als rassistisch eingestuft wurde, wird man für "umgevolkt" von den Gutmenschen wahrscheinlich mit 10 Jahren Zuchthaus bedacht werden. Begriffliche Umsicht ist in unserer DDR 2.0 ein mehr als guter Ratschlag. Wenn in Zukunft der alles platt machende Zensurfilter unserer Scheindemokratie den letzten Schliff verleiht, wird man den Stasizeiten wohl eher nachweinen als diese zu bedauern.
Nö. Ich finde es gut. Wer solche Begriffe nutzt darf aber nicht jammern, wenn man ihn als Rechtsextremen oder Rassisten bezeichnet.
 
AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Das sind alles klare Faktoren für eine verfassungsfeindliche Partei, die dringend vom Verfassungsschutz beobachtet gehört, scheißegal ob sie 13% wählen oder nicht.

Die große Wählerschaft ist sogar eher eher ein Grund für ein Verbotsverfahren, da der Einfluss der Partei deutlich größer ist. Wenn die NPD vor ein paar Jahren auch so groß gewesen wäre, wäre das Verbotsverfahren sicher anders ausgegangen.
NPD-Verbot: Ein Urteil, das Spielraum laesst | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/npd-verbot-bundesverfassungsgericht-richter-verfassungsfeindlichkeit schrieb:
Die NPD verfolge zwar das Ziel, die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes zu beseitigen, schrieben die Richter des Zweiten Senats in ihr Urteil, es bestünden aber keine "konkreten Anhaltspunkte von Gewicht", die einen Erfolg ihres Handelns "derzeit" zumindest "möglich erscheinen lassen". Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle räumte in der Urteilsbegründung ein, die Zurückweisung des Verbotsantrages könne "irritieren".
[...]
Es verlangt jetzt "konkrete Anhaltspunkte von Gewicht, die einen Erfolg des gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Handelns zumindest möglich erscheinen lassen." Im Sinne eines präventiven Schutzes der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei eine "konkrete Gefahr" aber nicht erforderlich. Es gehe um ein "planvolles Vorgehen" "im Sinne einer qualifizierten Vorbereitungshandlung", heißt es im Urteil. Doch auch diese neuen Kriterien bleiben diffus.

Hier kommt dann wieder so eine Art "Drohende Gefahr" ins Spiel, wie sie derzeit im Polizeirecht eingeführt wird.


Der Islam steckt im 15.Jhd fest.

Passt doch auch, da der Islam 500 Jahre später gegründet wurde und im Islamischen Kalender erst das Jahr 1439 ist.
Islamischer Kalender – Wikipedia

Alter bist du total krank? Oder willst du hier bewußt wieder Fake News verbreiten?
Der Wert wurde von der Bundesregierung vor 2 Wochen erhöht, im Gegensatz zum EU Grenzwert!

EU Grenzwert = 40 Mikrogramm pro Kubikmeter
Neuer deutescher Wert = 50 Mikrogramm pro Kubikmeter

Halt. Am EU-Grenzwert wurde nichts geändert. Das würde auch gegen EU-Recht verstoßen.
Es wurde nur gesagt, das bis 50 mg Fahrverbote unverhältnismäßig sind, da laut Urteil des BVerG die Verhältnismäßigkeit bei Fahrverboten geprüft werden muss.
Solange die 50 mg nicht erreicht werden, kann die Stadt also nicht zu Fahrverboten, sondern nur zu anderen Maßnahmen wie z.B. mehr Begrünung, kostenloser und besserer Nahverkehr o.ä. verpflichtet werden.
Das mit den Fahrverboten hat sich eh bald erledigt, da die alten Diesel in den nächsten Jahren nach und nach einfach aus Altersgründen ersetz werden, bzw. heute eben schon aus Angt vor Fahrverboten in Ausland verkauft werden. Diesel: Export nur mit Nachruestung - manager magazin

https://www.bverwg.de/pm/2018/9 schrieb:
Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurückgewiesen. Allerdings sind bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge gerichtliche Maßgaben insbesondere zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Jetzt wäre nur die Frage, in wie weit die Fahrverbote wieder aufgehoben werden, wenn die Messwerte wieder unter den Grenzwert fallen.
 
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AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

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AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Man kann seinem Ärger auch ausdrücken ohne sich wegen Volksverhetzung strafbar zu machen.
Wird Zeit, das die Gesetze entsprechend an das Internet angepasst werden, damit dir das auch mal ein Richter sagt und dir viel Zeit zum Nachdenken gibt.

NetzDG-Alternative: Fuenf Jahre Haft fuer schwere Ehrverletzung im Internet |
heise online



Außenminister Maaßen hat es übrigens mehrmals in der Bundestagsdebatte wiederholt, das es um eine Reduzierung der Migration geht, damit es auch der letzte in der AFD versteht.
Video: Bundestag stimmt fuer UN-Migrationspakt | tagesschau.de

Dazu scheint es in den asozialen Netzwerken massive Fakenews-Kampagnen, wo sicher auch viele Bots zum Einsatz kommen, wie schon bei ähnlichen Fällen.
Kritik am UN-Migrationspakt: Von "Breitbart" in die Weltpolitik | faktenfinder.tagesschau.de
 
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AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Interessanter Punkt.
Hass und Mobbing im Internet ist aktuell ein großes Thema.
Die Frage ist halt immer, wer wie "Hass" definiert.
Mittlerweilen kommt mir das genauso inflationaer verwendet vor, wie "Nazi" ala: oh deine Aussage passt mir nicht ---> du tust Hass reden (um einen Gruenenpolitiker ansatzweise zu zitieren).
Ist das der richtige Weg.

Ja ich bin fuer eine Netiquette und Anstand, speziell im Netz.
Tastenhelden gibt es genug und habe ich selbst seit meinen Anfaengen mit dem Internet genuegend erlebt.

Die andere Seite ist: ich habe hier immer die Moeglichkeit mich aus dieser Situation rauszunehmen.
Threads nicht mehr aufsuchen, User ignorieren, blocken, whatever.

Wie schlimm das mit anderen sozialen Medien, abseits der Foren aussieht, kann ich nicht beurteilen. Daran nehm ich nicht wirklich teil.


Ich find halt wie im verlinkten Artikel angedrohten/dachten Strafen im Verhaeltniss zu den Strafverordnungen bei physischen Straftaten etwas unverhaeltnissmaessig.
Ein Opfer im einem Raubueberfall, (schwere) Koerperverletzung, sexuelle Whatever, hat nicht die Chance sich einfach aus der Situation rauszunehmen.

Vielleicht sollen diese Androhungen mehr Angst machen, damit sich die User halbwegs benehmen.
Gibt mir trotzdem sehr zu denken.
 
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Die Frage ist halt immer, wer wie "Hass" definiert.

Da wird man sich beim Gesetz einfach an den existierenden Straftatbeständen Beleidigung und Volksverhetzung orientieren. Im Zweifel werden das Gerichte auslegen.
§ 185 StGB Beleidigung - dejure.org
§ 130 StGB Volksverhetzung - dejure.org

Mittlerweilen kommt mir das genauso inflationaer verwendet vor, wie "Nazi" ala: oh deine Aussage passt mir nicht ---> du tust Hass reden (um einen Gruenenpolitiker ansatzweise zu zitieren).

Das wissentliche Falsch Anzeigen erfüllt je nach Fall die Straftatbestände "Vortäuschung einer Straftat" sowie "Falsche Verdächtigung".
§ 145d StGB Vortäuschen einer Straftat - dejure.org
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung - dejure.org
 
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Es reicht, gewaltig

siehe: http://extreme.pcgameshardware.de/misc.php?do=showrules
4.1 verbotene oder rechtlich heikle Inhalte
Nicht zuletzt wegen möglicher juristischer Konsequenzen für PCGH sind folgende Inhalte komplett verboten:

  • Diskussionen über Medien mit verfassungswidrigen, volksverhetzenden, rassistischen, pornografischen Inhalten oder solche, die eine Anleitung für Straftaten darstellen.
  • Radikale Äußerungen, die gegen persönliche Rechte, religiöse Anschauungen und anderweitige Freiheiten oder Grundrechte Dritter gerichtet sind.
 
AW: NEIN zum UN-Migrationspakt aus Österreich, warum?

Gegen Zuwanderung bzw. Migration spricht nichts, solange sich die Migranten nicht wie die Axt im Walde benehmen.
Ich denke jeder Migrant ist in jedem Land der Welt willkommen, wenn er sich an ein paar einfache Grundsätze hält:

- man hält sich an die hiesigen Gesetze des Landes
- man gibt sein Bestes sich in der hiesigen Kultur zu integrieren
- man sucht sich eine Arbeit und betrachtet die hiesigen Sozialsysteme nicht als Einbahnstraße

Wer es nicht schafft sich an diese drei Grundsätze zu halten, darf sich nicht wundern wenn er zu recht unerwünscht und nicht wilkommen ist.
Punkt 1: Niemand kennt alle Gesetze im Land und entsprechend verstößt jeder im Land täglich mehrfach gegen Gesetze
Punkt 2: Warum sollte man? Deutsche Auswanderer pflegen in der Regel über Jahrhunderte ihre Sprache und Kultur. Punkt 1 regelt unser Zusammenleben
Punkt 3: Wie soll man arbeiten, wenn es Kriegsflüchtlingen im laufenden Verfahren verboten ist? Da greift dann Dein Punkt 1

Für mich sind Deine Aussagen inhaltslos und die Vorstufe zur pauschalen Diskriminierung.
 
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Punkt 1: Niemand kennt alle Gesetze im Land und entsprechend verstößt jeder im Land täglich mehrfach gegen Gesetze

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ignorantia legis non excusat – Wikipedia

Du bist theoretisch Verpflichtet alle Gesetze zu kennen. Zumindest die Straftatbestände im StGB und je nach Fachgruppe auch die in den einschlägigen Nebengesetzen. Teilweise gibt es da dann noch entsprechende Sachkundeprüfungen.
Z.B. Gehört in vielen Hochschulen mittlerweile ein Modul Chemikalienrecht im Studiengang Chemie dazu, indem mit bestehen der Modulprüfung oder dem Studienabschluss diese Sachkunde erlangt wird. Vermittlung der Sachkunde nach SS 11 ChemVerbotsV SeminarHaus der Technik | Haus der Technik e. V.

Ein anderes Beispiel ist die Waffensachkundeprüfung, mit vielen Fragen zum Waffenrecht, die Voraussetzung für die Beantragung einer Waffenbesitzkarte ist.
 
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Übrigens habe ich die Faxen jetzt dicke und werde ab morgen immer dann, wenn gemeldete Beiträge mit strafrechtlich relevanten Inhalten nicht innerhalb von 24h gelöst sind, hier Strafanzeige gegen entsprechende User stellen.
Online-Wache der Polizei Niedersachsen

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Die Gelder braucht man dringend für die neuen "Fachkräfte". Da können alte Menschen auch in ihren Fäkalien liegen. Stört die schei$$ Politiker nicht. Aber vieleicht werden die ja mal von den neuen Fachkräften gepflegt irgendwann. Auch sie werden mal alt und pflegebedüftig. Da man den detschen Staat gegen die Wand fährt grade ist vieleich in den kommenden Jahren gar kein Geld mehr da für soziales. Karma fickt irgendwann alle.

Gute Nacht.
Genau, weil es viel billiger ist, 20 Jährigen Männern einen Deutschkurs zu geben als Kinder von der Geburt bis zum 18 Lebensjahr mit intensiver Betreuung groß zu ziehen. Du hast es verstanden, dass ist die ökonomische Seite. Wieviele Kinder hast Du? Ist Dir klar, wieviele hundert Milliarden durch Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung nach oben Umverteilt werden? Da würde ich ansetzen, und nicht, wie es im rechtsextremen Sumpf üblich ist, auf die Schwächsten der Schwachen treten. Aber so sind Feiglinge wie der NSU.

Was meinst Du mit "scheiß Politiker"? Möchtest Du ohne Politiker in einer Anachie leben?

Die Wahrscheinlichkeit von einem Menschen mit Migrationshintergrund gepflegt zu werden sind sehr hoch. Sie sind in der Regel dankbar, liebevoll und haben noch Nächstenliebe, was weiten Teilen der Einheimischen Bevölkerung abhanden gekommen ist. Mein Arzt ist aus der Ukraine, mein Apotheker aus Weißrussland und meine Nachbarin ist Krankenschwester aus Usbekistan. Drei Menschen, über die ich froh bin, dass sie hier sind und die in ihrer Heimat schmerzlich gebraucht werden.

Wenn man den deutschen Staat im Vergleich zu anderen Staaten sieht, steht er bei vielen Themen sehr gut da. Schaut man in die Regionen mit massiven rechtsextremen Gewaltausbrüchen, werden Investitionen von Firmen dort seltener getätigt. In einer internationalen Welt braucht man keine rassitischen Gartenzwerge. Und wo sie gehäuft auftreten, behindern sie die Weiterentwicklung.

Was willst Du uns also sagen? Das Du von den Zusammenhängen desses, was um Dich herum passiert, nichts verstehst?

Darum ging es mir nicht. Es ging mir um jene, die auf dem hohen Ross auf andere herabschauen, in der Regel selber nicht wissen, was sie gerade wieder falsch machen.
 
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