23 Milliarden Euro Subventionen für Energiesünder (Energiepolitik die dritte)

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Na so richtig groß sind die dann aber echt nur im Verbund. Von internationalen Großkonzernen ist da aber immer noch wenig zu sehen.
 
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Zur generellen Frage:
Die aktuell regierenden Parteien stehen grundsätzlich eher für Wirtschaftsförderung denn für Umweltschutz. Folglich sind nahezu alle aktuellen Handlungen kurstreu und man müsste die Politiker dafür loben, dass sie dem Kurs ihrer Parteien treu bleiben. Ob man selbst die Werte, für die die jeweiligen Parteien stehen, gut findet ist eine ganz andere Frage, aber die Regierung wurde nunmal gewählt, also tuen das scheinbar die meisten Leute. Der einzige grobe Verstoß gegen den Kurs der Regierung war der Atomausstieg, aber über den beschwere ich mich persönlich auch nicht. Folglich sehe ich kein Fehler bei der Regierung, sondern nur bei den Wählern.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir schon lange ein sehr flexibiles Stromnetz hätten, würde in Deutschland die Möglichkeit auch nur diskutiert, ein Unternehmen, dass Grundversorgungsfunktionen (z.B. Stromnetz) vom Staat übernommen hat, zu zwangsenteignen (d.h. nicht verstaatlichen durch Aufkauf, sondern durch Beschlagnahmung), wenn es (bzw. seine Eigentümer) der damit verbundenen Verantwortung nicht nachkommt.
(Von Banken mal ganz zu schweigen. FSM-Kredite an Banken? Paah. Möchte nicht wissen, wie schnell wir spekulierende Finanzinstitute an der Leine hätten, wenn die Drohung im Raume stände, FSM-Kredite zu normalen Konditionen an Firmen zu geben...)
Bei der Strom-, Wasser-, Brennstoffversorgung, bei der Müllentsorgung und auch beim ÖV und den Kommunikationsmitteln bin ich deiner Meinung, auch wenn das sehr schwer durchsetzbar wäre. Bei Banken wird die Sache deutlich schwieriger und fraglicher, aber das ist hier ja nicht das Thema.
 
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Bei der Strom-, Wasser-, Brennstoffversorgung, bei der Müllentsorgung und auch beim ÖV und den Kommunikationsmitteln bin ich deiner Meinung, auch wenn das sehr schwer durchsetzbar wäre. Bei Banken wird die Sache deutlich schwieriger und fraglicher, aber das ist hier ja nicht das Thema.

Alles was zur Grundversorgung der Menschen gehört muss kontrolliert werden. Ich meine nicht dass das staatlich gelenkte Konzerne sein müssen aber es müssen unabhängige Kontrolleure geben bzw. ein Kontrollgremium.
Die Energiekonzerne investieren kaum etwas um das Stromnetz intakt zu halten oder gar auszubauen. Die schröpfen liebe die Gewinne ab und wenn -- in 40 Jahren -- das Stromnetz marode ist und erneuert werden muss schreien die Energiekonzerne nach dem Staat der das doch bitte bezahlen soll da es ja um die Wähler geht.

Wenn es nach der Koalition geht würde die am Liebsten alle Umweltgesetze abschaffen weil die ja die Wirtschaft blockieren bzw. die Produktion verteuern.
 
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Zur generellen Frage:
Die aktuell regierenden Parteien stehen grundsätzlich eher für Wirtschaftsförderung denn für Umweltschutz. Folglich sind nahezu alle aktuellen Handlungen kurstreu und man müsste die Politiker dafür loben, dass sie dem Kurs ihrer Parteien treu bleiben. Ob man selbst die Werte, für die die jeweiligen Parteien stehen, gut findet ist eine ganz andere Frage, aber die Regierung wurde nunmal gewählt, also tuen das scheinbar die meisten Leute. Der einzige grobe Verstoß gegen den Kurs der Regierung war der Atomausstieg, aber über den beschwere ich mich persönlich auch nicht. Folglich sehe ich kein Fehler bei der Regierung, sondern nur bei den Wählern.

Die wären sowieso noch einmal ein anderes Thema (vor allem im Falle der FDP), aber imho liegt hier auch ein gewisser Verstoß gegen die vorgeblichen eigenen Grundsätze vor. Zu Marktliberalismus gehört es nämlich z.B. auch, keine Sonderregelungen für bestimmte Unternehmen zu schaffen und zur Förderung des Technologiestandortes Deutschland gehört es, Finanzmittel nicht auf veraltete Industrien zu konzentrieren. "Deutsche Arbeitsplätze sichern" macht man auch nicht, in dem man den Solarmarkt in Deutschland zum kollabieren bringt (nicht durch die Kürzungen als solche - die waren teilweise versprochen worden und sind somit wohl vom Wähler gewünscht - , sondern durch das Hickhack bei deren Umsetzung, was jede Planungssicherheit und damit jede Investition unmöglich macht), während man zeitgleich einen großen Teil der sogenannten "Entwicklungshilfe" nach China überweist, von wo aus dann staatlich subventionierte Unternehmen die deutsche Konkurrenz in die Pleite treiben.
Und dass jede Form von zusätzlichen Zuschüssen/Steuererlässen in Widerspruch zur Haushaltskonsolidierung (seit wann versprechen Merkel&Co jetzt schon ausgeglichene Haushalte?) stehen, ist sowieso klar.

Dazu kommmen noch die im Startpost erwähnten Versprecher zum Thema Klimaschutz, 2 °C Ziel und Energiewende. Die gehörten zugegebenermaßen nicht zu den Wahlversprechen der aktuellen Regierung, sie werden aber schon seit längerer Zeit zu den wiederholt öffentlich proklammierten Zielsetzungen - Union&FDP behaupten also, so etwas zu erreichen wollen (auch wenn sie bei der letzten Wahl nicht dazu beauftragt wurde), sie handelt aber entgegen dieser vorgeblichen Ziele.
 
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Zu Marktliberalismus gehört es nämlich z.B. auch, keine Sonderregelungen für bestimmte Unternehmen zu schaffen und zur Förderung des Technologiestandortes Deutschland gehört es, Finanzmittel nicht auf veraltete Industrien zu konzentrieren.
Es wurde nie versprochen den Weltmarkt zu liberalisieren und wenn man ganze Industriezweige vergünstigt (statt sie schrumpfen/aussterben zu lassen), dann steht das sicher nicht im Widerspruch zu den Zielen.
Von veralteten Industrien kann hier auch keine Rede sein. Es geht hier um solide Industrien, deren Produkte immer benötigt und alternativ importiert werden. Die Vergünstigung der inländischen Produktion macht den Staat nicht nur unabhängiger und sichert know how und Arbeitsplätze, sondern ist sicher auch besser für die Umwelt als die Produktion in Ländern ohne Auflagen und den anschließenden Transport um die halbe Welt.

"Deutsche Arbeitsplätze sichern" macht man auch nicht, in dem man den Solarmarkt in Deutschland zum kollabieren bringt (nicht durch die Kürzungen als solche - die waren teilweise versprochen worden und sind somit wohl vom Wähler gewünscht - , sondern durch das Hickhack bei deren Umsetzung, was jede Planungssicherheit und damit jede Investition unmöglich macht), während man zeitgleich einen großen Teil der sogenannten "Entwicklungshilfe" nach China überweist, von wo aus dann staatlich subventionierte Unternehmen die deutsche Konkurrenz in die Pleite treiben.
Die Solarindustrie hat sicher (noch) nicht ansatzweise so viele Arbeitsplätze und Gewinn gebracht wie die oben genannten Industriezweige. Trotzdem war das Verhalten der Regierung nicht gut, aber dafür hatte sie auch nie geworben und sich bei der Wahl eher gegen diese Industrie gestellt.
Die Entwicklungshilfe an China führt zu einer deutlichen Verbesserung der politischen Beziehungen und kann so auch deutschen Unternehmen einen neuen, sehr großen Markt erschließen. Vermutlich bringt sie der deutschen Wirtschaft mehr als das sie kostet (damit sind auch abwandernde Firmen gemeint). Unterm Strich hat das aber auch nichts mehr mit der deutschen Energiepolitik zu tun.

Und dass jede Form von zusätzlichen Zuschüssen/Steuererlässen in Widerspruch zur Haushaltskonsolidierung (seit wann versprechen Merkel&Co jetzt schon ausgeglichene Haushalte?) stehen, ist sowieso klar.
Das ganze kapitalistische System basiert auf Wachstum. Wenn man mehr spart und weniger in Wachstum investiert, dann sinken die Devisen und damit der Wert des Geldes schneller als man sparen kann. Das endloses Wachstum nicht möglich ist, ist auch klar, aber bis jetzt gibts keine funktionierenden Gegenvorschlag.

Dazu kommmen noch die im Startpost erwähnten Versprecher zum Thema Klimaschutz, 2 °C Ziel und Energiewende. Die gehörten zugegebenermaßen nicht zu den Wahlversprechen der aktuellen Regierung, sie werden aber schon seit längerer Zeit zu den wiederholt öffentlich proklammierten Zielsetzungen - Union&FDP behaupten also, so etwas zu erreichen wollen (auch wenn sie bei der letzten Wahl nicht dazu beauftragt wurde), sie handelt aber entgegen dieser vorgeblichen Ziele.
Abgesehen von der allgemeinen Sinnfrage der CO2-Reduzierung ist mir eine Regierung, die das durchzieht, wofür sie gewählt wurde deutlich lieber als eine Regierung, die danach ganz andere Dinge in den Vordergrund stellt und diese versucht zu erfüllen.
 
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Liegt das daran dass deutsche Unternehmen die Atomanlagen bauen und der Staat so eine verdeckte Subvention bzw. eine Sicherheit den Unternehmen anbieten will falls das Projekt doch noch scheitern sollte?
 
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Deswegen spreche ich von Subventionen und deswegen steht da "Die sogenannten Hermes-Bürgschaften sind Sicherheiten beim Export deutscher Zulieferungen oder Dienstleistungen".
Derzeit steht die Atomkraft weltweit in der Kritik, die meisten potentiellen Betreiber kommen zu dem Schluss, dass ein sicheres AKW unrentabel sein könnten und Staaten haben sowieso kein Geld - damit ist für die Hersteller das Risiko recht groß, dass sie auf einem Auftrag sitzenbleiben und es ist für sie fast unmöglich, jemanden zu finden, der die Finanzierung übernehmen könnte.
Außer unserere liebe, angeblich an Energiewenden interessierte, Bundesregierung. Die übernimmt die Finanzierung und fremde Risiken liebendgern. Und sie hat dabei auch keine Sicherheitsbedenken - sehr zur Freude der Atomlobby. Währenddessen schlagen sich die EE-Hersteller mit monatlich neu ausgewürfelten Rahmenbedingungen, gegenläufigem Populismus aus Regierungskreisen und fehlenden Anbindungen, die von denen gebaut werden müssten, die das geringste Interesse daran haben, herum.
 
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Subventionen sind Gift für die Wirtschaft und den Fortschritt, ungerecht sowieso. Überall wo der Staat seine ekelhaften Finger im Spiel hat wird Geld verbrannt. Die Leute sind ja zu dumm selbst zu entscheiden wofür sie ihr Geld ausgeben möchten. Wenn Solarenergie so super toll wäre, dann würden die Leute wohl auch ohne Subventionen kaufen, oder?

Über diese ganze Klimadiskussion will ich gar nicht reden, sondern die Menschen in der BRD selbst entscheiden lassen: Durch Angebot und Nachfrage und nicht durch Planwirtschaft.
 
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Subventionen sind Gift für die Wirtschaft und den Fortschritt, ungerecht sowieso. Überall wo der Staat seine ekelhaften Finger im Spiel hat wird Geld verbrannt. Die Leute sind ja zu dumm selbst zu entscheiden wofür sie ihr Geld ausgeben möchten. Wenn Solarenergie so super toll wäre, dann würden die Leute wohl auch ohne Subventionen kaufen, oder?

Über diese ganze Klimadiskussion will ich gar nicht reden, sondern die Menschen in der BRD selbst entscheiden lassen: Durch Angebot und Nachfrage und nicht durch Planwirtschaft.
Das würde nicht funktionieren, da alle einfach schauen, dass die alles einfach möglichst billig produzieren und erhalten. Ein bisschen muss der Staat schon eingreifen.
 
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Ich sehe den kausalen Zusammenhang nicht.
 
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Die meisten Menschen kaufen nach dem Preis und die Stromkonzerne verlangen natürlich mehr Kohle wenn sie investieren müssen.

Übrigens war der Atomausstieg auch von seiten der Unabhängikeit von Industrie und Staat ganz wichtig. Es kann nämlich nicht sein, dass Atomenergie bis zum geht nicht mehr subventioniert wird, die Unternehmen das große Geld kassieren und der Staat dann die Entsorgung des Atommülls übernimmt. Atomstom wäre dann nämlich nicht konkurrenzfähig, wenn die Konzerne alles selbst zahlen würden und hochgegangen wär dann auch schon ein Meiler, weil die Firmen auf Sicherheit etc gerne mal etwas verzichten um noch größeren Profit zu schlagen
 
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Wenn Atomstrom nicht konkurrenzfähig wäre, dann lass ihn doch nicht konkurrenzfähig sein.
 
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Atomkraft war damals einfach "in". Jeder wollte sie nutzen und niemand dachte daran was am Ende dabei übrig bleibt und die, die das wussten wurden ignoriert.
Und die Atomlobby hat es nun mal immer sehr gut geschafft die Folgekosten dafür auf den Staat abzuschieben.
Was aber nicht ungewöhnlich ist. Das ist in anderen Branchen auch so. Der Kohleabbau hat Teile des Landes zerstört und den Untergrund ausgehöhlt.
Aber die Folgekosten dessen werden nicht von den Energiekonzernen getragen sondern alleine vom Steuerzahler.
So betrachtet ist jede Form der Energiegewinnung subventioniert. Wieso also nicht auch die Solartechnik?
Da haben wir nur den Nachteil dass wir irgendwann mal vor Milliarden Solarpanel stehen die recycelt werden müssen.
Keine Ahnung wer das am Ende bezahlt. Aber ich hätte einen Tipp. ;)
 
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Wenn XYZ so super toll wäre, dann würden die Leute wohl auch ohne Subventionen kaufen, oder?

Das setzt (allgemein - nicht nur bei der von dir genannten Solartechnik) zwei Dinge vorraus
- 1.: Die Leute haben Ahnung. Gerade bei moderner, komplexer Technologie und bei indirekten Folgeeffekten (z.B. Klimadestabilisierung durch Nutzung fossiler Energieträger) ist es für den Laien aber schlicht nicht mehr möglich, von allem eine Ahnung zu haben. Dazu ist die Technik mittlerweile zu kompliziert. Z.T. kann die Politik dies indirekt korrigieren (z.B. in dem eine staatliches Bio-Siegel Lebensmittel mit bestimmten positiven Nebeneffekten leicht erkennbar macht), z.T. reicht dies aber nicht aus (wenn z.B. niemand ohne finanzielle Anreize auf Bio-Lebensmittel umstellt und der Verbrauch so das Logi nie zu Gesicht und somit keine Gegelenheit bekommt, durch sein Kaufverhalten zu entscheiden) oder es schlicht nicht praktikabel (z.B. die Leute, die "Bio" kaufen in der Annahme, es wäre gesünder - was genau es ist könnte man aber nur über einen längeren Beipackzettel kommunizieren. Und auf z.B. Strom kannst du gar nichts draufkleben)
- 2.: Die Käufer sind auch die potentiell betroffenen. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage scheitert schlichtweg an nach- oder ausgelagerten Effekten. Selbst wenn sich Leute darüber im klaren sind, dass sie z.B. die Produktion von Atommüll den nächsten 100 Generationen das Leben versauen, ist ihnen das schlichtweg egal.

In solchen Fällen kann man Unrecht entweder geschehen lassen - oder man greift staatlich ein. (wobei ich Subventionen da auch so ziemlich das beknackteste Mittel finde. Der eine macht was falsch und wir investieren viel Geld darein, damit andere es hoffentlich besser machen? Dann will ich auch dafür bezahlt werden, dass ich keine Läden ausraube :schief: . Aber ich bin ja kein Großkonzern :rollen: )
 
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Es sollten einfach die bestehenden Gesetze durchgesetzt werden. Das ist die einzige Aufgabe des Staates. Dann kann vor Gericht entschieden werden ob beispielsweise die Lagerung von Atommüll oder Abgase anderen Menschen schaden.

Angeblich leben wir in einem Rechtsstaat, also soll auch Recht gelten und nicht sowas wie "ja die sind zu dumm, ich bin klüger und so wirds gemacht".
 
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Es sollten einfach die bestehenden Gesetze durchgesetzt werden. Das ist die einzige Aufgabe des Staates. Dann kann vor Gericht entschieden werden ob beispielsweise die Lagerung von Atommüll oder Abgase anderen Menschen schaden.

Angeblich leben wir in einem Rechtsstaat, also soll auch Recht gelten und nicht sowas wie "ja die sind zu dumm, ich bin klüger und so wirds gemacht".

Der Rechtsstaat bei uns bringt nur den Verbrechern und Korrupten etwas :ugly:
 
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