Internetsperre im Bundestag verabschiedet: Erste Reaktionen

@ JePe: Ich schließe mich Dir da vollkommen an.

Ich glaub das viele hier eine vielleicht unbewußte Angst vor dem Staat haben, der uns ja soviel böses will und uns überwachen will und vieles weitere schlimme mehr.

Dieses Gesetz ist jetzt erstmal durch den Bundestag. Ich habe den Gesetzentwurf gelesen, falls das der Richtige war, und dort steht ausdrücklich "Kinderpornos". Falls jetzt irgendein Politiker die Idee hat, auch Killerspielseiten wie PCGH da draufhaben will, muss er ja erstmal eine Änderung des Gesetzes durchbringen. D.h. der Bundestag muss dem veränderten Gesetzentwurf zustimmen. Und falls das so kommen sollte und tatsächlich PCGH und andere gesperrt werden, weil sie ja Screenshots von Crysis oder anderen Games zeigen, was glaubt ihr was dann los ist? Das würde ja die Sperrung sämntlicher Webseiten von Spielezeitschriften und Community Seiten entsprechender Spiele bedeuten. Das heißt es würde hunderttausende Spieler betreffen, die nicht mehr auf ihre Stammseiten zugreifen könnten. Dann hätten wir ja eine riesige Masse an Leuten, deren Freiheit enorm eingeschränkt wäre, und dagegen würde ich und JePe sicher auch Sturmlaufen und demonstrieren und was weiss ich noch alles.

Aber soweit wirds ganz einfach nicht kommen, weil das einfach nicht durchsetzbar ist. Wir haben ein Grundrecht auf Informationsfreiheit. Dieses Grundrecht wäre dadurch massiv beeinträchtigt, und dadurch wäre das Grundgesetzwidrig.

Der Grund für das KiPo Gesetz ist, weil Kinder auch ein Grundrecht haben, nämlich wie jeder Mensch das Recht auf körperliche und seelische Unversertheit, und das Recht auf Gewaltfreiheit. Und solche Seiten mit Kipo Inhalt sind von Grund auf widerlich und verstoßen gegen die Rechte der dort dargestellten und mißbrauchten Kinder. Eine härtere Strafverfolgung muss natürlich her, aber warum sollte man den Zugang zu solchen Seiten nicht sperren? Solange es NUR um Seiten mit Kinderpornographischem Inhalt geht, werde ich das Gesetz befürworten. Ich finde nur das diese Liste und deren Ersteller ebenfalls geprüft werden, ob sie ihre Pflichten auch ordnungsgemäß erfüllen.

Und ich bitte euch nicht ständig China hier als Argument aufzuführen. China hat ein totalitäres Regime und ist mit Deutschland, das eine der besten Demokratien der Welt hat nicht vergleichbar. In China wirst Du eingesperrt wenn Du was gegen den Vorsitzenden sagst. Hier kann ich laut sagen das der Schäuble ein Depp ist wenn mir danach ist.

LG Standeck
 
Vor der poesen CDU hat dort der Vorgaenger des Vorgaengers der LINKEn regiert. Ziemlich lange sogar. Ist die CDU etwa verantwortlich fuer den Scherbenhaufen, den die DDR angerichtet hat?



Das tut er immer noch.

Genau da ist das Problem in Deutschland , das viele unwissend sind so wie du es mit Deiner Aussage gerade bestätigst
. Das damals die BRD auch gemerkt hat das es wirtschaftlich langsam bergab geht , kam eine Übernahme (Expansion ohne Krieg) von Land und Ressourcen gerade gelegen - Wiedervereinigung. Und von Wegen Aufschwung Ost , nein es ist Ausbeutung-Ost gewesen . Und das hält immer noch an. Gleiche Löhne Ost West ? Sieh dir an Was damals mit der "Treuhand" abging , da konntest du dan einen Ganzen Industriekomplex kaufen für eine Mark kaufen . Und diesen dann mit unterbezahlten Ostbürgern ausbeuten , bis dann die Insolvenz anstand. Aber wem wurden diese Industriekomplexe angeboten - nur Westdeutschen . Und nach 10-15 Jahren von der Hand in den Mund zu leben im Osten Trotz Arbeit weil der Lohn so gedrückt wurde, Kann man nichts sparen um die Kaufkraft anzukurbeln. Und der Aufschwung Ost mit den Ihren 30 Milliarden , denkst du da kam auch nur ein Pfennig bei den wirklich normal arbeitenden Menschen an . Also hüte dich mit deinen Aussagen hier im Forum. Wenn man keine Ahnung hat einfach mal ..... halten.


PS: Welchen Scherbenhaufen hat denn die DDR hinterlassen? Bitte beantworten ! Die BRD hätte auch nein sagen können. Aber die war zu gierig . Sonst hätte die Bevölkerung einen eigenen Staat gegründet .


Die haben nun ihre "gebildeten" Wirtschaftsforscher omg für was bekommen die überhaupt ihr Geld . Jeder der unter 10 ist und mal eine Wirtschaftssimulation bzw Aufbaustategiespiel gespielt hat ( wird ja bald verboten ) kann sich das von den Fingern abzählen das das irgendwann ein Problem wird . Nun haben wir es ^^ War halt anscheinend die letzte Möglichkeit den wirtschaftlichen Abschwung der BRD bzw die Verschwiegene Inflation um nochmals 20 Jahre hinauszuzögern.
 
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Der Grund für das KiPo Gesetz ist, weil Kinder auch ein Grundrecht haben, nämlich wie jeder Mensch das Recht auf körperliche und seelische Unversertheit, und das Recht auf Gewaltfreiheit.

Definitiv. Nur wo räumt das Gesetz dem Kind hier diese Rechte wieder ein, indem es eine "Sperre" einrichtet, die in 20 Sekunden von jedem Laien zu umgehen ist? Effektivität = 0. Ebenso die Tatsache, daß nicht einmal eine vorherige Richterliche Prüfung notwendig ist, sondern das BKA hier exe und judikative übernimmt... was red ich mir hier fusselig... (Und bitte bitte sag jetzt nichts von "Markt auslöschen", es gibt keinen "millionenmarkt für Kinderpornos im Netz".. dann müsst ich dir wieder'n Link schicken, den du Lesen müsstest, was du nicht tun wirst, woraufhin wir uns im Kreis drehen.)
 
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Definitiv. Nur wo räumt das Gesetz dem Kind hier diese Rechte wieder ein, indem es eine "Sperre" einrichtet, die in 20 Sekunden von jedem Laien zu umgehen ist? Effektivität = 0. Ebenso die Tatsache, daß nicht einmal eine vorherige Richterliche Prüfung notwendig ist, sondern das BKA hier exe und judikative übernimmt... was red ich mir hier fusselig... (Und bitte bitte sag jetzt nichts von "Markt auslöschen", es gibt keinen "millionenmarkt für Kinderpornos im Netz".. dann müsst ich dir wieder'n Link schicken, den du Lesen müsstest, was du nicht tun wirst, woraufhin wir uns im Kreis drehen.)
so ist es

Den Kindern bringt dieses Gesetz gar nichts. Da hier weder Die Betreiber der Seite noch die "Hersteller" bestraft werden.
Und wenn man das noch etwas weiter denkt, durch die sogenannte "Sperre", was aber wohl eher ein "Verstecken" bedeutet, werden eher noch diese Kinderschänder geschützt. Den was man nicht sieht, dagegen tut man nichts. Wenn dann noch ein STOP Schild da hängt, muss man ja auch davon ausgehen, das hier alles mögliche wie zB.: gegen die Leute ermitteln getan wird. Das ist aber meistens nicht der Fall.


Zudem wird die Filterliste gegen Kinderpornographie meistens auch (oder eher nur) für andere Zwecke missbraucht. Und dass nicht in irgendwelchen komischen "Hinterweltlerstaaten", sonder auch in "Demokratien" wie Norwegen, Schweden, Australien usw... Da steht alles auf der Liste. Vorzugsweise Seiten die gegen die Sperre sind. Was aber kaum auf der Seite steht sind Seiten die mit Pornografie oder gar Kinderpornografie zu tun haben.

Hier gibt es einen sehr interessanten Podcast:
CRE124 Kampf gegen Zensursula - Chaosradio Podcast Network
 
Im Allgemeinen muehe ich mich wirklich um Respekt. Aber so viel Unfug in nur einem Post ... Glueckwunsch, das schaffen die Wenigsten hier.

Das damals die BRD auch gemerkt hat das es wirtschaftlich langsam bergab geht , kam eine Übernahme (Expansion ohne Krieg) von Land und Ressourcen gerade gelegen - Wiedervereinigung.

Ach so war das. Die darniederliegende Bundesrepublik hat die bluehenden Landschaften im Osten heimtueckisch aqquiriert. Gut, dass das endlich mal jemand klargestellt hat.

Der Bundesrepublik wurde noch 1987 eine rezessive Phase vorausgesagt - weniger wegen struktureller Probleme und vielmehr wegen Boersenturbulenzen und der Entwicklung des Dollarkurses (Ende 1987 historischer Tiefstand von DM 1,58). Tatsaechlich hat die Wirtschaft der Bundesrepublik aber 1989 mit 3,4 Prozent Wachstum (Daten koennen beim Statistischen Bundesamt angefragt werden) das beste Ergebnis der achtziger Jahre auf´s Parkett gelegt. Unpraktisch, ich weiss.

Land - das teilweise entgiftet werden musste von den Hinterlassenschaften einer nachhaltigen, modernen Industrie a la DDR?

Ressourcen - welche? Die Kohle, die man noch nicht ausgebuddelt hatte, um die Erdoelknappheit zu kompensieren?

Die "Expansion ohne Krieg" (stammt das aus einem DKP-Flyer?) hat der Bundesrepublik vor allem eins beschert: die sog. einigungsbedingten Sonderaufwendungen. Und davon jede Menge. Spaeter mehr dazu.

Und von Wegen Aufschwung Ost , nein es ist Ausbeutung-Ost gewesen .

Es gab Gewinner und es gab Verlierer. Dafuer gibt es viele Gruende (die entgegen liebgewonnener Klischees laengst nicht nur im Westen zu finden sind). Trotzdem ist das fuer sich genommen bereits eine Steigerung - weil es, von ein paar Parteibonzen abgesehen, vorher eigentlich nur Verlierer (=Ausgebeutete) gab. Es sei denn, Du empfindest den durchschnittlichen Lohn von 1.021 (1980, Klick!) im Verhaeltnis zu beispielsweise knapp 10.000 fuer einen Trabant 601 als ueberbordenden Luxus. Vielleicht kannst Du dann ja auch einer Durchschnittsarbeitszeit von 44 Wochenstunden und einem Mindesturlaubsanspruch von 18 Tagen (was aber nicht so schlimm ist, wenn man eh nirgendwo hin darf) etwas abgewinnen.

Gleiche Löhne Ost West ?

Lohnfindung ist Sache der ... ach, was soll´s. Es will ja doch keiner hoeren.

Aber hey. Wie waere das hier: gleiche Produktivitaet in Ost und West? Gleiche Lebenshaltungskosten in Ost und West?

Sieh dir an Was damals mit der "Treuhand" abging , da konntest du dan einen Ganzen Industriekomplex kaufen für eine Mark kaufen . Und diesen dann mit unterbezahlten Ostbürgern ausbeuten , bis dann die Insolvenz anstand. Aber wem wurden diese Industriekomplexe angeboten - nur Westdeutschen .

Manche dieser "Industriekomplexe" waren selbst mit 1,- noch ueberbezahlt - und liefen deshalb unvermeidlich in die Pleite. Teile davon segeln heute unter westdeutscher / auslaendischer Flagge und sind ausgesprochen erfolgreich - OPEL betreibt in Eisenach eine der effizientesten Fertigungsanlagen ueberhaupt, NARVA heisst jetzt PHILIPS. Aber wozu differenzieren, wenn man sich in Polemik und Feindbildern suhlen kann wie ein Schwein im Mist?

Und laengst nicht jeder x-beliebige konnte mal eben einen "Industriekomplex" kaufen. Ein Konzept vorlegen musste er durchaus. Und von langen Schlangen vor der Treuhand ist mir auch nichts bekannt?

Und der Aufschwung Ost mit den Ihren 30 Milliarden , denkst du da kam auch nur ein Pfennig bei den wirklich normal arbeitenden Menschen an .

Ich weiss nicht, von welchen 30 Milliarden Du gerade sprichst. Die sog. "ostspezifischen Transferleistungen" laufen noch mindestens bis 2019 und werden auf 250 Milliarden (Stolpe) bis 1,2 Billionen (Schroeder) geschaetzt. Stand heute, versteht sich.

Ausserdem war / ist dieses Geld primaer als Strukturhilfe angelegt - nicht als "Sozialhilfe Ost". Wenn also bei den "normal arbeitenden Menschen" nichts angekommen ist (was nebenbei duemmliche Propaganda ist - viele von diesen Menschen wuerden ueberhaupt nicht arbeiten, gaebe es diese Transferleistungen nicht), laege das eher an der Struktur denn an der Menge.

Also hüte dich mit deinen Aussagen hier im Forum. Wenn man keine Ahnung hat einfach mal ..... halten.

Tja. Das ist der Aerger bei der Sache. Ich weiss, wovon ich rede - leider.

PS: Welchen Scherbenhaufen hat denn die DDR hinterlassen? Bitte beantworten !

Gerne. Eine weitgehend zerfallende Industrie, ein abseits der Plattenbauten ebenfalls zerfallender Wohnungsbau, eine vergiftete Umwelt, Schuldenberge und noch ein paar andere Dinge von denen Du gleich zurueckbruellen wirst, dass es sie nie gegeben hat. Fuer diesen Fall gleich meine Standard-Gegenfrage: wenn die DDR so super war, warum musste sie ihre Buerger dann einzaeunen? Oder sollten die Minenfelder am Ende wirklich nur die Wessis fernhalten, wie Frau Wegener ja gemutmasst hat?

Die BRD hätte auch nein sagen können. Aber die war zu gierig .

Eigentlich zu dumm, um es mit einer Antwort aufzuwerten. Anyway - Du wirst Dich vielleicht daran erinnern, dass u. a. Herr Lafontaine (ja, genau der!) seinerzeit gegen die Waehrungsunion opponiert und vor den nicht absehbaren oekonomischen Auswirkungen dieser gewarnt hat. Das man es dennoch getan hat liegt schlicht daran, dass ansonsten grosse Teile der Ostdeutschen die neugewonnene Reisefreiheit genutzt haetten. Um in die Bundesrepublik ueberzusiedeln. "Kommt die D-Mark bleiben wir, kommt sie nicht, gehn wir zu ihr" - schon mal gehoert? Nein? Frag einfach mal jemanden, der aelter als 15 ist.

Sonst hätte die Bevölkerung einen eigenen Staat gegründet .

Den hatte sie schon und war seiner irgendwie ueberdruessig. Ansonsten: siehe oben. Was Du hier betreibst, wuerde man in anderem Kontext vermutlich Volksverhetzung nennen.

Deshalb: Herzlich willkommen auf meiner Ignore-Liste!

EDIT: Vertippt.
 
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Dieses Gesetz ist jetzt erstmal durch den Bundestag. Ich habe den Gesetzentwurf gelesen, falls das der Richtige war, und dort steht ausdrücklich "Kinderpornos". Falls jetzt irgendein Politiker die Idee hat, auch Killerspielseiten wie PCGH da draufhaben will, muss er ja erstmal eine Änderung des Gesetzes durchbringen. D.h. der Bundestag muss dem veränderten Gesetzentwurf zustimmen.
Quatsch, dann setzt er die Seite eben auf den Index. Wer entsprechend veröffentlicht, dass eine Nicht-KiPo-Seite gesperrt ist, veröffentlicht automatisch die Sperrliste (wenn auch nur in Teilen), was wiederrum illegal ist.

Wir brauchen nicht drüber zu diskutieren, wir brauchen nur ins Ausland zu schauen, gerade heute kam wieder eine entsprechende Untersuchung:
gulli: Kinderporno-Sperren: Italiens Zensurliste analysiert

Fakt ist:
- Die Seiten enthalten keine Kinderpornographie (also Darsteller <14 Jahren, so die Definition in Deutschland)
- Die Server/Domains sind zu >50% in den USA/EU
- Es sind keine kommerziellen Seiten
- Die Listen enthalten auch andere, völlig unpornographische Seiten

Diese Ergebnisse enthält man auch von der dänischen Sperrliste und anderen, wenn man sie näher untersucht.

Niemand wird das Gesetz ändern müssen, um auch andere, unbeliebsame Seiten sperren zu wollen. Und so wird es auch kommen, wenn dieses Gesetz nicht vom BVerfG gekippt wird (wird es aber sowieso, nur ne frage der zeit ;)).
 
Was ist jetzt mit dem Scherbenhaufen ? , die BRD hat ja gesagt.Und die Ostdeuschen sind zu blöd um effizient zu arbeiten ( anscheinend das Lohngefälle ost-west ) ? Ein westdeutscher Jugendlicher sagen wir mal um die 19 fertig mit der Lehre arbeitet schneller bzw hat mehr Grips als ein Ostdeutscher , obwohl beide nach der Wende geboren sind . Oder was willst du mir jetzt verklickern? - West- Ost Lohngefälle nach 20 Jahren. Das frage ich dich. Du klingst für mich als würdest du einen Sündenbock suchen , weil alles so teuer geworden ist . mit deinem Scherbenhaufenzitat.


PS: jetzt ist es eh zu spät , weil die die damals 20 waren und jetzt 40 sind und sich nichts sparen konnten , sich jetzt bestimmt auch nicht eine Firma leisten können um ihr Bad zu fliesen oder sich die Garageneinfahrt von einer Firma bauen lassen können .


Kohl miente damals das die Löhne in 5 Jahren angeglichen werden , ( was richtig gewesen wäre) und alle Ostdeutschen haben rangeklotzt . dann sagte man 10 Jahre , Und jetzt hat keiner mehr Bock ^^ zu arbeiten , irgendwann hat jeder die Schnauze voll. Aber jetzt haben wir halt ein Problem ...........
 
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Quatsch, dann setzt er die Seite eben auf den Index. Wer entsprechend veröffentlicht, dass eine Nicht-KiPo-Seite gesperrt ist, veröffentlicht automatisch die Sperrliste (wenn auch nur in Teilen), was wiederrum illegal ist.

Danke. Das dürfte dann ja, wenn ich richtig gezählt habe, mitlerweile die 3. Liste sein bei der sich überall das gleiche Bild abzeichnet.
 
l

Den hatte sie schon und war seiner irgendwie ueberdruessig. Ansonsten: siehe oben. Was Du hier betreibst, wuerde man in anderem Kontext vermutlich Volksverhetzung nennen.

Deshalb: Herzlich willkommen auf meiner Ignore-Liste!

EDIT: Vertippt.


Das du gar keinen Plan hast sehe ich erst jetzt . ^^ Das Honecker nur eine Marionette war ( Dachdecker ) und dumm dazu , und von Russland gesteuert war , ist dir anscheinend entgangen . Deswegen deine Aussage...


Zitat :D Den Staat hatte sie schon und war seiner irgendwie ueberdruessig. Ansonsten: siehe oben. Was Du hier betreibst, wuerde man in anderem Kontext vermutlich Volksverhetzung nennen.

Ich setzt dich ncht auf meine Ignoreliste . Aber du musst ja schon viele in deiner haben ^^


PS: Ja die die so denken wie du , ( Zitat: Was die DDR als Scherbenhaufen hinterlassen hat) kann ich mich mit Volksverhetzung anfreunden, wenn du meinst.


....Alle ostdeutschen Gamer freuen sich dich mal kennenzulernen nach deinem ausführlichen sinnlosen Geschwafel paar Posts darüber....

PSPS: @JePe ... du musst auch denken die im Osten leben alle in Saus und Braus , und sind noch dankbar dafür .....omg
 
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Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn das erste Wort, die erste Rede zensiert wurden, sind wir alle unwiederruflich gefesselt. Das ist dann ein Schaden für alle.
:(
 
Na huch, jetzt kopieren sie noch das Three-Strikes Modell nach "dem Vorbild aus Frankreich" und England?
Ja ja, ich weiß. Verschwörungstheoretiker :schief:

"Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren", schreibt die Union. Das ist das sogenannte "Three-Strikes"-Modell: Wer illegal Musik tauscht oder Software herunterlädt, dem sollen die Provider den Netzzugang sperren dürfen. Das oberste französische Verfassungsgericht hat ein entsprechendes Gesetz gerade gestoppt, da es gegen Grundrechte verstieß. Trotzdem nennt es die Union explizit als Vorbild.
Unions-Wahlprogramm - Ahnungslos im Netz | ZEIT ONLINE

Wer nicht wählen geht, hilft damit übrigens den großen Parteien. Wie groß die CDU ist, ist sicher bekannt.
 
Wer nicht wählen geht, hilft damit übrigens den großen Parteien. Wie groß die CDU ist, ist sicher bekannt.
ganz genau

Denn jede nicht abgegebene Stimme zählt nichts, genau wie ungültige Stimmen. Beides findet sich nur als Randnotiz wieder, hat aber keinen Einfluss auf die Sitzverteilung.
Dem muss sich jeder Wahlberechtigte bewusst sein.


Das die CSU/CDU zwischenzeitlich davon ausgeht das das Internet ein rechtsfreier raum ist, denken die sie könnten da bestimmen was sie wollen.
Das Internet ist aber kein rechtsfreier Raum, weder für Politik noch für die Internetbenutzer. Dem müssen sich noch viele bewusst werden. Nur weil es etwas schwieriger ist Straftaten im Internet nachzuweisen, darf der Rechtsstaat und die Grundrechte nicht einfach weggeworfen werden.
 
....Alle ostdeutschen Gamer freuen sich dich mal kennenzulernen nach deinem ausführlichen sinnlosen Geschwafel paar Posts darüber....
Ich weiß ja nicht was dich geritten hat hier für alle ostdeutsche Gamer zu reden und dann gleichzeitig noch die DDR hochleben zu lassen(wie war das doch: "Wer nichts riskiert kommt nicht nach Bautzen"). Man könnte fast denken, das du selber so alt bist, das du bei der Stasi warst oder einfach nur so jung und unerfahren bist, dass du den Rattenfängern gewisser K-Parteien oder die Parolen des SED/Stasi... Verzeihung: Linksparteiortsverein reingefallen bist und es jetzt hier Willen und Gedankenlos wiedergibst.

PSPS: @JePe ... du musst auch denken die im Osten leben alle in Saus und Braus , und sind noch dankbar dafür .....omg
Ich sehe in JePe seinem Post nirgends eine Stelle wo er behauptet, das die Leute im Osten in Saus und Braus leben. Denn die Bezeichnung Scherbenhaufen ist durchaus zutreffend und daraus machen selbst einzelne Betriebe welche vielleicht effizient gearbeitet haben und gut geführt wurden, keinen Palast.
Aber ja: Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.
 
Zitat: "Während des Gesetzgebungsprozesses führte das Verhalten der Opposition vor Augen, dass bei Grünen, FDP und Linkspartei die im Wahlkampf vertretenen Positionen zum Schutz von Bürgerrechten keine Kernanliegen sind, und (wie auch die Koalitionen auf Landesebene in den letzten Jahren zeigten) im Zweifelsfall gegen Zugeständnisse in steuer-, umwelt- oder sozialpolitischen Fragen aufgegeben werden. Bei der Abstimmung am Donnerstag enthielt sich ein Drittel der Grünen-Abgeordneten der Stimme, während bei der Linkspartei viele gar nicht erst anwesend waren."

aus http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30571/1.html
 
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