An was denkst du da gerade bei dem Begriff global?
Ein Auszug aus seinem Kandidatenprofil schrieb:.
Die heutige Kritik der Grünen an der Vorratsdatenspeicherung und den sonstigen Überwachungsplänen ist unglaubwürdig, ja für meine Begriffe geradezu zynisch.
Die Grünen bezeichnen heute die Vorratsdatenspeicherung als Wahnsinn. Aber in den Jahren nach 2001, als sie mit der SPD in der Regierung saßen, haben sie tatenlos zugesehen, während Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die Vorratsdatenspeicherung gegen einen einstimmigen Bundestagsbeschluss auf europäischer Ebene vorantrieb.
Die Grünen haben ihre Regierungsbeteiligung selbst dann nicht in Frage gestellt, als deutsche SPD-Politiker im Jahre 2005 im europäischen Parlament am Beschluss der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt waren und so die Privatsphäre in Europa beerdigten. Sie haben den Otto-Katalog mit verabschiedet und das Fundament für die heutige Gesetzgebung gelegt.
Hätten die Grünen damals Schily, Zypries und die deutschen SPD-Abgeordneten im europäischen Parlament gestoppt, die Koalitionsfrage gestellt und ihre Basis mobilisiert, wäre die VDS zu verhindern gewesen.
Ok, jetzt denken wir mal weiter an das Jahr 2015,
die Musikindustrie hat die Kiposperre auf sich erweitern lassen(...)
Zugegeben überspitzt das ganze jetzt von mir. Aber man sieht durchaus dass es dahin gehen (...) wird.
Dann kann aber die CDU mit der SPD fusionieren und alle Wahlen abschaffen und uns als Einheitspartei regieren.
Ich habe einfach keine Zeit mehr mich um solche Sachen wie Extreme zu kümmern. Da muss Extreme halt zurück stecken. Umziehen tue ich auch noch..von daher..RuneDRS hat leider keine Lust mehr[..]
Inwieweit wuerde das Erschweren von Urheberrechtsverletzungen demokratiegefaehrdend wirken? Das konnte mir bisher noch niemand wirklich erklaeren.
was haben denn hier alle gegen die linke? nur weil die mal aus der SED entstanden ist, heißt das nicht, dass die jetzt eine neue sowjetunion (bzw. ddr) aufbauen wollen.
Irgendwo besitzt jede Partei solche "Fähigkeiten".Die LINKE sind populistische Schaumschläger, deren "Parteiprogramm" fernab von jedem Bezug zur Realität entstanden....
Irgendwo besitzt jede Partei solche "Fähigkeiten"