[Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

[DaStash]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Genau deshalb halte ich es für so wichtig, dass die Piratenpartei es schafft die 5% Hürde zu knacken, um so besser in der Öffentlichkeit gehört werden zu können.

MfG

 

[.Mac]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Das Problem an der ganzen Problematik ist die, dass viele Leute gar nicht wissen, was das Internet für ein Schatz ist. Durch das Internet ist eine Kontrolle des Staates durch das Volk erstmalig seit Jahrzehnten wieder möglich. Die etablierten Medien (Presse, Fernsehen, Radio) sind weder in der Lage, einen so umfassenden Blick auf die Welt zu geben, noch den Willen dazu, dies zu tun. Sie unterliegen alle den Beschränkungen der verwendeten Technologie und sind mittlerweile Medienkonzerne mit Kosten, die gedeckt werden müssen. Daher muss die Quote stimmen und die stimmt nur, wenn man möglichst skandalös daher kommt.
Das Internet hingegen ermöglicht Jedem den Zugang zu Informationen, die ansonsten im sinnlosen Gebrabbel untergehen. Siehe die "Dienstwagen-Affäre", die Tagelang das Hauptthema war und dabei kaum mehr Relevanz für die Allgemeinheit hatte, wie mein 3D-Mark06-Score (15889 3D-Marks^^).
Diese Tatsache muss den Menschen dieses Landes klar gemacht werden. Und zwar allen Altersklassen. Wobei ich dann mal zu behaupten wage, dass den älteren Generationen einige Sachen ziemlich bekannt vorkommen dürften.
Gelingt die Informierung dieser Menschen, wird es vielleicht auch endlich den Politikern dämmern, dass sie mit dieser Panikmache und Schnellschuss-Reaktionen nur an Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen verlieren.

Besser kann man es einfach nicht sagen.

 

[jelais99]

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Das Problem an der ganzen Problematik ist die, dass viele Leute gar nicht wissen, was das Internet für ein Schatz ist. Durch das Internet ist eine Kontrolle des Staates durch das Volk erstmalig seit Jahrzehnten wieder möglich. Die etablierten Medien (Presse, Fernsehen, Radio) sind weder in der Lage, einen so umfassenden Blick auf die Welt zu geben, noch den Willen dazu, dies zu tun. Sie unterliegen alle den Beschränkungen der verwendeten Technologie und sind mittlerweile Medienkonzerne mit Kosten, die gedeckt werden müssen. Daher muss die Quote stimmen und die stimmt nur, wenn man möglichst skandalös daher kommt.
Das Internet hingegen ermöglicht Jedem den Zugang zu Informationen, die ansonsten im sinnlosen Gebrabbel untergehen. Siehe die "Dienstwagen-Affäre", die Tagelang das Hauptthema war und dabei kaum mehr Relevanz für die Allgemeinheit hatte, wie mein 3D-Mark06-Score (15889 3D-Marks^^).
Diese Tatsache muss den Menschen dieses Landes klar gemacht werden. Und zwar allen Altersklassen. Wobei ich dann mal zu behaupten wage, dass den älteren Generationen einige Sachen ziemlich bekannt vorkommen dürften.
Gelingt die Informierung dieser Menschen, wird es vielleicht auch endlich den Politikern dämmern, dass sie mit dieser Panikmache und Schnellschuss-Reaktionen nur an Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen verlieren.

*Seine Großeltern anrufen geht*

Das ganze ist allerdings ein zweischneidiges Schwert und funktioniert leider auch in die andere Richtung. Durch das Internet finden auch schnell Gerüchte ihre Verbreitung, deren Wahrheitsgehalt oft sehr fragwürdig sind. Zudem bin ich auch schon auf sehr viele schlecht recherchierte Artikel gestoßen, die oft ein sehr verzerrtes Bild der Realitität wiedergaben. So lässt sich auch schnell Manipulation betreiben. Sehr oft und sehr schnell wird in einem Artikel die eigene Meinung als unumstößliche Realität dargestellt. Gerade bei heise sind mir viele Artikel aufgefallen, die nicht mehr unbedingt etwas mit objektiver Berichterstattung zu tun haben. Mir ist dies im Internet weitaus häufiger aufgefallen als bei Printmedien.
Wie vieles im Leben hat das auch das Internet Schattenseiten, die sich nicht wegdiskutieren lassen bzw. sollte man sie nicht unerwähnt lassen.

 

[Bucklew]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Das ganze ist allerdings ein zweischneidiges Schwert und funktioniert leider auch in die andere Richtung. Durch das Internet finden auch schnell Gerüchte ihre Verbreitung, deren Wahrheitsgehalt oft sehr fragwürdig sind. Zudem bin ich auch schon auf sehr viele schlecht recherchierte Artikel gestoßen, die oft ein sehr verzerrtes Bild der Realitität wiedergaben. So lässt sich auch schnell Manipulation betreiben. Sehr oft und sehr schnell wird in einem Artikel die eigene Meinung als unumstößliche Realität dargestellt. Gerade bei heise sind mir viele Artikel aufgefallen, die nicht mehr unbedingt etwas mit objektiver Berichterstattung zu tun haben. Mir ist dies im Internet weitaus häufiger aufgefallen als bei Printmedien.

Da nehmen sich nun weder Internet noch normale Medien großartig etwas. Oder warum unterscheiden sich die Grundtenore der Artikel zwischen z.B. Spiegel und Focus dermaßen? Oder Taz und Bild? Oder....es gibt noch Millionen anderer Beispiele.

Aber mich würde mal ein Beispiel interessieren, um überhaupt mal zu wissen, worüber wir so reden.

Hier von mir mal ein Beispiel, was in Printmedien so alles an "Wahrheit" steht:
Lügen über die Linke BILDblog

Und das ist schon mehr als nur dreist....

 

[jelais99]

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Ich habe nicht behauptet, dass es so etwas in den Printmedien nicht gibt, allerdings (und das ist der knackpunkt an der sache) verbreiten sich Nachrichten und Gerüchte im internet in einer derartigen Geschwindigkeit und Menge, dass es schwer ist dies immer sauber voneinander zu trennen oder zu unterscheiden.

Zudem und das ist mir persönlich schon öfters aufgefallen, ist der Umgang der Menschen im Schutz der Anonymität des Internets schon sehr fragwürdig. Es werden Videos und Bilder hineingestellt, die zum Teil die Persönlichkeitsrechte anderer erheblich verletzen. Auch wenn das ganzer dann vom Netz genomen wird, ist der Schaden doch oft beträchtlich. Das sind nur Beispiele, die allerdings verdeutlichen sollen, dass das Internet wie vieles andere auch Schattenseiten hat. Das bedeutet nicht, ich wäre für die Ausweitung von Sperr- oder Zensurmaßnahmen. Allerdings sollte es aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internets schon eine gesellschaftliche Diskussion geben. Die Betonung liegt dabei auf "gesellschaftlich" und nicht politisch. Das ist meines Eraqchtens auch notwendig, da das Internet auch als Kommunikationsmöglichkeit immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Aber dennoch überwiegen die Vorteile natürlich bei weitem die Nachteile und Gefahren. Das Internet bietet einfach zu viele Möglichkeiten und Chancen.

Mein Einwand sollte nur darauf hinweisen, dass es eben auch Gefahren und Schattenseiten gibt, die allerdings eher im Rahmen einer gesellschaftlichen Diskussion thematisiert werden sollten ohne gleich die Keule der politischen Intervention zu schwingen.

 

[Bucklew]

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Ich habe nicht behauptet, dass es so etwas in den Printmedien nicht gibt, allerdings (und das ist der knackpunkt an der sache) verbreiten sich Nachrichten und Gerüchte im internet in einer derartigen Geschwindigkeit und Menge, dass es schwer ist dies immer sauber voneinander zu trennen oder zu unterscheiden.

lies mal Bildblog, das ist bei den Printmedien kein bisschen anders

Zudem und das ist mir persönlich schon öfters aufgefallen, ist der Umgang der Menschen im Schutz der Anonymität des Internets schon sehr fragwürdig. Es werden Videos und Bilder hineingestellt, die zum Teil die Persönlichkeitsrechte anderer erheblich verletzen. Auch wenn das ganzer dann vom Netz genomen wird, ist der Schaden doch oft beträchtlich. Das sind nur Beispiele, die allerdings verdeutlichen sollen, dass das Internet wie vieles andere auch Schattenseiten hat. Das bedeutet nicht, ich wäre für die Ausweitung von Sperr- oder Zensurmaßnahmen. Allerdings sollte es aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internets schon eine gesellschaftliche Diskussion geben. Die Betonung liegt dabei auf "gesellschaftlich" und nicht politisch. Das ist meines Eraqchtens auch notwendig, da das Internet auch als Kommunikationsmöglichkeit immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Du meinst ala BILD-Leserreporter? Oder die Fotos von den all den Opfern von z.B. Winnenden, die BILD aus SchülerVZ & Co geklaut hatte?

Das hat null mit dem Internet zu tun, sondern einfach nur mit den Medien, die inzwischen sich alles herausnehmen und tun und lassen was sie wollen. Wovor sollte BILD (als Beispiel) auch Angst haben? Die "Strafen" vor Gericht sind lächerlich und werden 20x von den höheren Verkaufszahlen gedeckt und der Presserat ist wohl eher nen Witz.

Ein Problem des Internets? Nein, ein Problem der einfach nur lächerlichen Medienkontrolle!

 

[jelais99]

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@Bucklew

Ich glaube du verstehst mich nicht ganz. Das Internet bzw die Möglichkeiten Inhalte der "ganzen Welt" ohne großen Aufwand zu verbreiten bringt in einigen Bereichen die Möglichkeiten des Deutschen Rechtsstaates an seine Grenzen.

Mir ist es durchaus möglich (das sind jetzt nur Beispiele, die das Problem deutlich machen sollen, und bewusst sehr überzogen sind) meine Nachbarn bei ihrem Grillfest ganz unbeobachtet zu filmen, wenn sie sich zu später Stunde schon ziemlich peinlich benehmen. Ich stelle das ganze über einen ausländischen Provider ins Netz und lasse jeden der es wissen möchte teilhaben an den Peinlichkeiten meiner Nachbarn. Bis das ganze irgendwann dann doch vom Netz genommen wurde, wäre für meine Nachbarn schon ein erheblicher Schaden entstanden. Ohne die möglichkeiten des Internets wäre es nicht möglich, solche Sachen in dem Umfang zu verbreiten.


Ein anderes Beispiel ist die Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte. In Deutschland erfüllt das Leugnen des Holocaustes den Straftatsbestand der Volksverhetzung, ebenso die Verbreitung oder das zur Schau stellen rechter Symbole. Dies gilt allerdings nicht für die USA. Ich könnte also auch aus Deutschland bequem solche Inhalte über einen Provider in den USA ins Netz stellen und würde somit höchst wahrscheinlich der deutschen Gerichtsbarkeit entgehen. Denn warum sollte ein Provider in den USA meine Daten herausgeben. Schließlich hätte ich nicht nach deren geltender Rechtssprechung verstoßen.

Ich befürworte auch nicht weitere Sperr- und Zensurmaßnahmen. Allerdings sollte man über solche Themen und Probleme schon diskutieren. Es ist eben eine Tatsache, dass die Globalisierung (wenn man den Begriff nicht nur wirtschaftlich sieht) im Netz wesentlich Fortgeschrittener ist als das gesellschaftliche Leben und Denken. Daraus ergeben sich eben nicht nur Vorteile und Möglichkeiten sondern auch das ein oder andere Problem.

Und genau darüber wäre eine gesellschaftliche Diskussion notwendig. Zurzeit werden diese Themen leider nur auf politischer Ebene geführt, mit dem Ergebnis, dass die abenteuerlichsten Forderungen gestellt werden, die nicht nur unwirksam sondern rechtlich auch sehr fragwürdig sind.

Bestes Beispiel das Zuganserschwerungsgesetz, das, wenn man die Intention des Gesetzestextes wörtlich nimmt, erst einmal gar nicht so schlecht ist. Allerdings ist das Gesetz in mehreren Punkten fragwürdig:

1. Das Kontrollgremium überprüft zwar, ob das Sperren der Seiten rechtmäßig ist bzw. ob es die Inhalte in den Rahmen des Gesetzes fallen, allerdings wird nicht überprüft, ob dem Subsidaritätsprinzip des Gesetzes (Löschen vor Sperren) überhaupt Rechnung getragen wird.

2. So wie ich es verstanden habe, sperren die Provider die entsprechenden Seiten. Allerdings überträgt der Staat damit hoheitliche Aufgaben und Kompetenzen an wirtschaftliche Unternehmen, was verfassungsrechtlich doch sehr fragwürdig sein dürfte. Jedenfalls meiner Meinung nach. Das Sperren dieser Inhalte (solange es bei solchen inhalten bleiben würde und nur eine Teilmaßnahme zur Einschränkung von Kinderpornographie wäre) an sich empfinde ich längst nicht so problematisch.

Alles was danach an Forderungen und Ideen folgte, ist letztendlich mehr als lächerlich bzw rechtlich auch nicht haltbar. Allerdings zeigt dies für mich, wie hilflos die Politik gegenüber dieser Problematik ist. Die Möglichkeiten die Rechtsstaatlichkeit in allen Bereichen aufrecht zu erhalten, versagen eben beim Internet bzw stoßen an ihre Grenzen. Das lässt sich aber auch nicht durch aberwitzige Ideen korrigieren. Daher finde ich eine gesellschaftliche Diskussion wesentlich sinnvoller als eine politische, die letztendlich alles andere als akzeptable Lösungen zu stande bringt.

Denn das was unsere Familienministerin und der ein oder andere Politiker fordern bzw verbieten möchte, sind in Wirklichkeit eher gesellschaftliche Probleme. Und da haben sich politische Lösungen meistens als nutzlos oder kontraproduktiv erwiesen. Bestes Beispiel sind die Bestrebungen die Geburtenrate in Deutschland zu erhöhen. Das lässt sich mit Sicherheit nicht durch das Elterngeld bewerkstelligen. Nach dem Krieg ging es den meisten wirtschaftlich wesentlich schlechter als heute. Dennoch war die Geburtenrate höher. Allerdings ist das gesellschafltiche Klima heute wesentlich familien- und kinderfeindlicher als damals. Und daran hat auch das Elterngeld nichts geändert.

 

[Bucklew]

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Ich glaube du verstehst mich nicht ganz. Das Internet bzw die Möglichkeiten Inhalte der "ganzen Welt" ohne großen Aufwand zu verbreiten bringt in einigen Bereichen die Möglichkeiten des Deutschen Rechtsstaates an seine Grenzen.

Nein das hab ich schon ganz gut verstanden. Nur ist das auch ohne Internet genauso ein Problem, nur hat es vorher niemanden interessiert.

Beispiel: Kinderpornos.

Es soll ja Länder geben, wo diese legal sind (lt. unserer Familienministerin, sehen viele anders). Was hindert den Prä-Internetnutzer daran ins Flugzeug zu steigen, in diese Länder zu fliegen und dort....well, you know. Der Unterschied ist defakto fast nicht vorhanden. Ja, ok, per Internet ist es natürlich billiger und einfacher - aber eben auch ohne Interaktionsmöglichkeit.

Die große Frage die sich stellt, ist folgende: Ist der Besuch einer ausländischen Website quasi ein Auslandsbesuch oder gilt weiterhin zu 100% das deutsche Recht? Ich sage (aus pragmatischen Gründen), das erstere gelten muss, ansonsten ist es völlig unmöglich das ganze durchzusetzen. Außer wir tun es ala China, kappen alle Verbindungen ins Ausland und alles was rein und raus kommt läuft über Filter. Wollen wir allerdings sicherlich nicht (zumindest ich nicht).

Mir ist es durchaus möglich (das sind jetzt nur Beispiele, die das Problem deutlich machen sollen, und bewusst sehr überzogen sind) meine Nachbarn bei ihrem Grillfest ganz unbeobachtet zu filmen, wenn sie sich zu später Stunde schon ziemlich peinlich benehmen. Ich stelle das ganze über einen ausländischen Provider ins Netz und lasse jeden der es wissen möchte teilhaben an den Peinlichkeiten meiner Nachbarn. Bis das ganze irgendwann dann doch vom Netz genommen wurde, wäre für meine Nachbarn schon ein erheblicher Schaden entstanden. Ohne die möglichkeiten des Internets wäre es nicht möglich, solche Sachen in dem Umfang zu verbreiten.

Das Pendant: Du machst das Video, kopierst es 20x auf VHS und steckst es jedem Nachbarn inkl Arbeitgeber in den Briefkasten. Und dann? Schaden ist genauso groß (wenn nicht sogar größer) und verhindern lässt es sich auch nicht. Das du dann als Videomacher identifiziert wirst, halte ich eher für unwahrscheinlich.

Ein anderes Beispiel ist die Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte. In Deutschland erfüllt das Leugnen des Holocaustes den Straftatsbestand der Volksverhetzung, ebenso die Verbreitung oder das zur Schau stellen rechter Symbole. Dies gilt allerdings nicht für die USA. Ich könnte also auch aus Deutschland bequem solche Inhalte über einen Provider in den USA ins Netz stellen und würde somit höchst wahrscheinlich der deutschen Gerichtsbarkeit entgehen. Denn warum sollte ein Provider in den USA meine Daten herausgeben. Schließlich hätte ich nicht nach deren geltender Rechtssprechung verstoßen.

Und Morgen wird der Telefonanschluß von Udo Voigt gesperrt, weil er könnte ja auch "***!" ins Telefon brüllen wenn ich ihn anrufe?

Ich verstehe deine Argumentation (auch bezüglich Presse) nur imho sind das einfach "Ängste" die völlig übertrieben und unnötig sind, weil es eben auch problemlos ohne Internet möglich wäre. Wir leben halt in einer globalisierten Welt und damit muss man ebne Leben, dass andere Völker andere Dinger als strafbar ansehen und manche nicht.

Ich persönlich (und wohl fast jeder Internetnutzer) findet es positiv. Das es einem 60jährigen Politiker, der (ich liebe die Umschreibung ) "das Internet noch ausdruckt" Angst macht kann ich verstehen. Ich denke es ist ein Generationenkonflikt, der sich in spätestens 10 Jahren gelegt hat.

Wenn ich mir z.B. die Killerspieldiskussion anschaue - es ist sehr ähnlich zu Dungons & Dragons Diskussion in den 70/80er Jahren in den USA. Quasi 1/1 gleich.

 

[jelais99]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Ich verstehe deine Argumentation (auch bezüglich Presse) nur imho sind das einfach "Ängste" die völlig übertrieben und unnötig sind, weil es eben auch problemlos ohne Internet möglich wäre. Wir leben halt in einer globalisierten Welt und damit muss man ebne Leben, dass andere Völker andere Dinger als strafbar ansehen und manche nicht.

Ich persönlich (und wohl fast jeder Internetnutzer) findet es positiv. Das es einem 60jährigen Politiker, der (ich liebe die Umschreibung ) "das Internet noch ausdruckt" Angst macht kann ich verstehen. Ich denke es ist ein Generationenkonflikt, der sich in spätestens 10 Jahren gelegt hat.

Wenn ich mir z.B. die Killerspieldiskussion anschaue - es ist sehr ähnlich zu Dungons & Dragons Diskussion in den 70/80er Jahren in den USA. Quasi 1/1 gleich.

Und genau darauf will ich letztendlich hinaus. Man begegnet dem Internet gesellschaftlich nicht so vorbehaltlos. Und genau das ist dann aber ein gesellschaftliches Problem und kein politisches. Daher ist dieser politische Aktionismus eher kontraproduktiv, denn er schürt Ängste und trägt nicht unbedingt dazu bei den von dir angesprochenen Generationenkonflikt zu lösen. Dennoch sollte man das alles nicht unbedingt unter den Tisch kehren, sondern offen und sachlich darüber diskutieren können. Der politische Aktionismus dieser Tage verhindert so etwas aber eher, indem er polarisiert und Fronten schafft.

Naja und was die Killerspieldiskussion angeht, bleibe ich ziemlich gelassen. Denn wie du bereits treffend angemerkt hast erinnert es stark an die D&D Diskussion, an die Diskussion über "Gewaltvideos" über Heavy Metal usw. Und was ist damals dabei rausgekommen? Nichts ..... Es hätte auch nicht anders sein können. Und so wird es auch bei den "Killerspielen" sein. Viel Wirbel um nichts.

 

[Bucklew]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Und genau darauf will ich letztendlich hinaus. Man begegnet dem Internet gesellschaftlich nicht so vorbehaltlos. Und genau das ist dann aber ein gesellschaftliches Problem und kein politisches. Daher ist dieser politische Aktionismus eher kontraproduktiv, denn er schürt Ängste und trägt nicht unbedingt dazu bei den von dir angesprochenen Generationenkonflikt zu lösen. Dennoch sollte man das alles nicht unbedingt unter den Tisch kehren, sondern offen und sachlich darüber diskutieren können. Der politische Aktionismus dieser Tage verhindert so etwas aber eher, indem er polarisiert und Fronten schafft.

Naja und was die Killerspieldiskussion angeht, bleibe ich ziemlich gelassen. Denn wie du bereits treffend angemerkt hast erinnert es stark an die D&D Diskussion, an die Diskussion über "Gewaltvideos" über Heavy Metal usw. Und was ist damals dabei rausgekommen? Nichts ..... Es hätte auch nicht anders sein können. Und so wird es auch bei den "Killerspielen" sein. Viel Wirbel um nichts.

Ein Generationenkonflikt ist imho kein gesellschaftliches Problem. Ein gesellschaftliches Problem wäre ein weitgehenderes Problem, auch über Altersschichten, hier reden wir ja nur über durch Altersunterschiede zustande kommende "Probleme". Es sind ja nichtmal Probleme, sondern nur eine ältere Generation, die das neuere sonstwas nicht verstehen wollen oder können.

Das Problem ist das zunehmende Durchschnittsalter in der Republik. Bei der Europawahl hat die CDU ihre Mehrheit gegenüber der SPD allein durch die Wähler 60+ erreicht - in jeder anderen Altersgruppe lag die CDU unterhalb der SPD. Dennoch reichte es unterm Strich für die wesentlich größere Gesamtanzahl. Das ist schon ziemlich krass. Und klar, dass da die Parteien die älteren Leute IMMER auf der Rechnung haben müssen. Eine Rentenkürzung im Wahlprogramm? Unmöglich. Killerspiele verbieten? Super! Die Jugend verkommt ja eh immer mehr, gerade noch in der Abschlußklasse bei Pro7 gesehen.

Das Traurige daran ist, dass diese Leute den Lügen der Politiker glauben und (noch viel schlimmer!) diese Politiker die Lügen UNGESTRAFT verbreiten dürfen! Wahrscheinlich JEDER wird wohl in den Knast gehen, der Frau von der leyen als Lügnerin und sonstiges in einem Zeitungsinterview bezeichnet (was sie aber nachweislich ist!), aber sie selbst darf damit ungestraft weiter auf ihrem Posten bleiben. Ich bin definitiv dafür, für Politik eine entsprechende Strafprozeßordnung fest zu legen. Wer ein Gesetz (ala VDS) vorlegt und diese dann vom BGH dermaßen gemaßregelt wird, erhält ein entsprechendes Berufsverbot und Bußgeld. Die mitstimmenden Regierenden (egal ob Bundestag oder -rat) erhalten Geldbußen. Ob unter solchen Bestimmungen eine VDS genehmigt worden wäre? Ich denke nicht. Und genau das ist der Grund.

Ist eine kleine Partei (ala NPD) gegen die Verfassung wird sie verboten, macht das eine Volkspartei, werden den entsprechenden Leuten sogar noch rente & Co bezahlt. Und DAS kann es einfach nicht sein!

 

[DaStash]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Mir ist es durchaus möglich (das sind jetzt nur Beispiele, die das Problem deutlich machen sollen, und bewusst sehr überzogen sind) meine Nachbarn bei ihrem Grillfest ganz unbeobachtet zu filmen, wenn sie sich zu später Stunde schon ziemlich peinlich benehmen. Ich stelle das ganze über einen ausländischen Provider ins Netz und lasse jeden der es wissen möchte teilhaben an den Peinlichkeiten meiner Nachbarn. Bis das ganze irgendwann dann doch vom Netz genommen wurde, wäre für meine Nachbarn schon ein erheblicher Schaden entstanden. Ohne die möglichkeiten des Internets wäre es nicht möglich, solche Sachen in dem Umfang zu verbreiten.

Aber was hat das jetzt mit dem Thema zu tun?

Ein anderes Beispiel ist die Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte. In Deutschland erfüllt das Leugnen des Holocaustes den Straftatsbestand der Volksverhetzung, ebenso die Verbreitung oder das zur Schau stellen rechter Symbole. Dies gilt allerdings nicht für die USA. Ich könnte also auch aus Deutschland bequem solche Inhalte über einen Provider in den USA ins Netz stellen und würde somit höchst wahrscheinlich der deutschen Gerichtsbarkeit entgehen. Denn warum sollte ein Provider in den USA meine Daten herausgeben. Schließlich hätte ich nicht nach deren geltender Rechtssprechung verstoßen.

Als Äquivalent dazu könntest du auch in die USA fahren und dort mit Hakenkreuzen rumlaufen und dir ein Hitlerbärtchen wachsen lassen. Das wäre in Deutschland genausowenig erlaubt. Soll man aus den Gründen das Reisen in die USA verbieten?(siehe Anlehnung an Netzsperren)

Ich befürworte auch nicht weitere Sperr- und Zensurmaßnahmen. Allerdings sollte man über solche Themen und Probleme schon diskutieren. Es ist eben eine Tatsache, dass die Globalisierung (wenn man den Begriff nicht nur wirtschaftlich sieht) im Netz wesentlich Fortgeschrittener ist als das gesellschaftliche Leben und Denken. Daraus ergeben sich eben nicht nur Vorteile und Möglichkeiten sondern auch das ein oder andere Problem.

Dem wiederspreche ich. Die Globalisierung ist nicht fortgeschrittener. Das Einzige was das Netz macht, ist die Sachen die ohnehin schon gemacht werden, einer breiten Öffentlichkeit(bei Interesse) zur Verfügung stellen. Dadurch das man einfach die Möglichkeit hat, all die Absurditäten und Abscheulichkeiten auf der ganzen Welt von einem Ort aus zu sehen, könnte durchaus der Eindruck entstehen, dass Netzt ist böse etc. Aber letztendlich ist es nur ein "Ort", wo man zentral all die schlimmen Sachen auf der Welt mitbekommt, die einem vorher einfach nur verborgen gewesen sind. Ein SPiegel des IST-Zustandes sozusagen. Um dem Entgegenzuwirken müsste man die Probleme angehen und nicht darüber diskutieren sie auszublenden.

Und genau darüber wäre eine gesellschaftliche Diskussion notwendig. Zurzeit werden diese Themen leider nur auf politischer Ebene geführt, mit dem Ergebnis, dass die abenteuerlichsten Forderungen gestellt werden, die nicht nur unwirksam sondern rechtlich auch sehr fragwürdig sind.

Ich habe leider nicht das Gefühl das auf politischer Ebene bei diesen Themen gros diskutiert wird. Da wird eher , auf Grund der anstehenden Wahlen, blinder, politischer Aktionismus praktiziert.

Bestes Beispiel das Zuganserschwerungsgesetz, das, wenn man die Intention des Gesetzestextes wörtlich nimmt, erst einmal gar nicht so schlecht ist. Allerdings ist das Gesetz in mehreren Punkten fragwürdig:

Wenn man es wort wörtlich nimmt, dann findet man es gut über das Problem der KiPo einen Schleier der Vergesslichkeit zu hängen.

1. Das Kontrollgremium überprüft zwar, ob das Sperren der Seiten rechtmäßig ist bzw. ob es die Inhalte in den Rahmen des Gesetzes fallen, allerdings wird nicht überprüft, ob dem Subsidaritätsprinzip des Gesetzes (Löschen vor Sperren) überhaupt Rechnung getragen wird.

Und es hat keinen wirklichen Einfluss. Dieser Punkt wurde nur eingerichtet, um den Kritikern etwas entgegenzukommen, jedoch wirkungslos. Oder hat dieses Gremium, wie oft tagt es eigentlich?, irgendwelche Entsscheidungsbefugnisse?

2. So wie ich es verstanden habe, sperren die Provider die entsprechenden Seiten. Allerdings überträgt der Staat damit hoheitliche Aufgaben und Kompetenzen an wirtschaftliche Unternehmen, was verfassungsrechtlich doch sehr fragwürdig sein dürfte. Jedenfalls meiner Meinung nach. Das Sperren dieser Inhalte (solange es bei solchen inhalten bleiben würde und nur eine Teilmaßnahme zur Einschränkung von Kinderpornographie wäre) an sich empfinde ich längst nicht so problematisch.

Nein. Für die zu sperrenden Inhalte ist das BKA verantwortlich und übernimmt seit 1945 erstmals wieder zwei Ämter. Die Executive und die Judicative. Die Provider setzen dies lediglich technisch um.

Alles was danach an Forderungen und Ideen folgte, ist letztendlich mehr als lächerlich bzw rechtlich auch nicht haltbar. Allerdings zeigt dies für mich, wie hilflos die Politik gegenüber dieser Problematik ist. Die Möglichkeiten die Rechtsstaatlichkeit in allen Bereichen aufrecht zu erhalten, versagen eben beim Internet bzw stoßen an ihre Grenzen. Das lässt sich aber auch nicht durch aberwitzige Ideen korrigieren. Daher finde ich eine gesellschaftliche Diskussion wesentlich sinnvoller als eine politische, die letztendlich alles andere als akzeptable Lösungen zu stande bringt.

Man kann nun einmal nicht international, nationales Recht durchsetzen, es sei denn man koorperiert mit anderen Ländern.

Denn das was unsere Familienministerin und der ein oder andere Politiker fordern bzw verbieten möchte, sind in Wirklichkeit eher gesellschaftliche Probleme. Und da haben sich politische Lösungen meistens als nutzlos oder kontraproduktiv erwiesen. Bestes Beispiel sind die Bestrebungen die Geburtenrate in Deutschland zu erhöhen. Das lässt sich mit Sicherheit nicht durch das Elterngeld bewerkstelligen. Nach dem Krieg ging es den meisten wirtschaftlich wesentlich schlechter als heute. Dennoch war die Geburtenrate höher. Allerdings ist das gesellschafltiche Klima heute wesentlich familien- und kinderfeindlicher als damals. Und daran hat auch das Elterngeld nichts geändert.

Es wird halt leider oft nur symptomatisch agiert, anstatt gleich die Probleme bei ihren Wurzeln zu packen.

Und Morgen wird der Telefonanschluß von Udo Voigt gesperrt, weil er könnte ja auch "***!" ins Telefon brüllen wenn ich ihn anrufe?

Eigentlich nicht witzig aber........ LOL!!!
Die Vorstellung ist geil.

MfG

 

[Bucklew]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Langsam hackt es bei denen wirklich:

heise online - 19.08.09 - BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar

 

[riedochs]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Ein bisschen realitaetsfremd der Gute.

 

[frEnzy]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Ich glaube, der hat das so gemeint, dass wenn jemand auf die Stopp-Seite gelangt ist und diese dann umgeht, dann kann er nicht mehr geltend machen, ausversehen auf KiPo gestoßen zu sein. Sollte es also zu einem Prozess kommen und es wird gezeigt, dass jemand erst auf eine Stopp-Seite gelangt ist, diese dann absichtlich umgangen hat um dahinter zu gucken, dann kann man schon von Vorsatz ausgehen.

Wie die damit umgehen wolen, wenn jemand die Stopp-Seite gar nicht sehen konnte, weil er einen eigenen DNS-Server eingestellt hat, weiß ich natürlich auch nicht.

 

[TobiMontana]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

anstatt so einen zensur quatsch sollten die sich lieber mal drum kümmern, dass so seiten vom netz genommen werden! höhere Strafverfolgung usw.

 

[frEnzy]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Die sollten sich auch eher darum kümmern, dass sowas gar nicht erst passiert und das die Kinder bei sich zu Hause sicher sind!! Aber das ist politisch nicht gewollt bzw. es gibt einfach wichtigere Dinge...

 

[.Mac]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Gerade in einem anderen Forum drüber gelesen.

"Der Spiegel wird von vdL aus einer Presseveranstaltung ohne Grund verwiesen."

Die Frau ist wirklich bisschen pralle, würde da gerne mehr drüber wissen warum der Spiegel ohne jeglichen Grund ausgeschlossen wurde.

http://www.spiegel.de/video/video-1017806.html

 

[DaStash]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Ich glaube, der hat das so gemeint, dass wenn jemand auf die Stopp-Seite gelangt ist und diese dann umgeht, dann kann er nicht mehr geltend machen, ausversehen auf KiPo gestoßen zu sein. Sollte es also zu einem Prozess kommen und es wird gezeigt, dass jemand erst auf eine Stopp-Seite gelangt ist, diese dann absichtlich umgangen hat um dahinter zu gucken, dann kann man schon von Vorsatz ausgehen.

Wie die damit umgehen wolen, wenn jemand die Stopp-Seite gar nicht sehen konnte, weil er einen eigenen DNS-Server eingestellt hat, weiß ich natürlich auch nicht.

Wie ist denn das, wenn man permanent einen Proxy benutz? Dann sieht man ja die Stop-Schilder nicht und tut dies "unwissentlich". Beziehungsweise, bedeutet das damit, dass nun Proxys perse verboten sind?? Kann ich mir kaum vorstellen. Meineserachtens wird da nur mit Säbeln gerasselt.

Gerade in einem anderen Forum drüber gelesen.

"Der Spiegel wird von vdL aus einer Presseveranstaltung ohne Grund verwiesen."

Die Frau ist wirklich bisschen pralle, würde da gerne mehr drüber wissen warum der Spiegel ohne jeglichen Grund ausgeschlossen wurde.

Video - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Ja, dass ist wirklich fremd, dass man auf einer öffentlichen Presseveranstaltung bestimmte Medien ausschliesst, beziehungsweise diese nicht zulässt, weil es sich angeblich um einen geschlossenen Kreis handelt....

MfG

 

[frEnzy]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Aber so sind sie, unsere Politiker. Total den Bezug zur Realität verloren...

 

[jelais99]

AW: [Update] Internetzensur per Hintertürchen. BKA-Vertrag bestätigt Vermutungen!

Allerdings darf man bei dem Video folgendes nicht vergessen. Wie die Pressemitteilung ausgesehen hat bzw. welche Medien eingeladen wurden, ist nicht ersichtlich. Wie in dem Video zu sehen ist, waren auch Kinder anwesend. Ich würde da auch versuchen den Kreis so klein wie möglich zu halten. Ich denke es war eine Veranstaltung für die lokale Presse, und auch so konzepiert.