Neue Bundesregierung 2025

Bei der Union macht man mal wieder gemeinsame Projekte mit Gleichgesinnten:

Und auch die Innenpolitik ist nicht weit weg, denn als Demokrat kann ich sehr sehr wenig mit Sozialismus und allgemeiner (Zwangs) Vergesellschaftung anfangen!
Die Linke ist also dafür verantwortlich, dass hierzulande das IFG geschleift werden soll (und teilweise auf Länderebene schon wurde) und gleichzeitig Polizei- und Sicherheitsgesetze verschärft werden?
Und was das Demokrat betrifft: Als ein solcher kann ich herzlich wenig dem Kapitalismus abgewinnen. Denn dieser ist totalitär, indem er Menschen der Logik der Kapitalakkumulation sowie damit einhergehenden Formen der Zweckrationalität unterwirft.
 
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Und was das Demokrat betrifft: Als ein solcher kann ich herzlich wenig dem Kapitalismus abgewinnen. Denn dieser ist totalitär, indem er Menschen der Logik der Kapitalakkumulation sowie damit einhergehenden Formen der Zweckrationalität unterwirft.
Tja, dass wir beide da grundsätzlich anders ticken, ist ja nichts neues!
Jedes andere System ist bis heute gescheitert und wird auch zwangsläufig scheitern, weil (These) der Kapitalismus eher dem menschlichen Naturell(Ehrgeiz, Erfolgsstreben etc.) entspricht als Sozialismus.

1. Soziale Marktwirtschaft ist m.A. nach eben nicht totalitär, sondern schwächt den Kapitalismus entscheidend ab.
2. Jedes andere System ist bis heute wirtschaftlich und sozial gescheitert. Sozial kann eine Gesellschaft nämlich nur sein, wenn man wirtschaftlich erfolgreich ist und entsprechende Einnahmen generiert, die man umverteilen kann.
3. Viele, wenn nicht alle Versprechen der Partei Die Linke beruhen auf Fiktionen.
Da wäre die rechtliche Fiktion, man müsste seine Versprechen über das BVerG durchsetzen, weil Vergesellschaftung/Zwangsenteignung werden nicht ohne massiven juristischen Streit/Kampf gehen. Als zweites wären da die Menschen, die das nicht hinnehmen wollen und gehen, was bei den politischen und steuerlichen Vorstellungen der Linken, Millionen sein werden und ausgerecht sind es zu 95% die Menschen, von denen die Linke ihr Geld haben will, um ihre "sozialen Versprechen" zu erfüllen. Jeder deutsche Staatsbürger kann in jeden EU Staat ziehen und hat dort automatisch Aufenthaltsrecht und Arbeitserlaubnis und kann natürlich sein Geld mitnehmen.
4. Die DDR hat Millionen MEnschen verloren, als der Unterschied zur BRD noch relativ klein war, ich will mir gar nicht ausmalen was hier passieren würde, könnte die Linke ihre Vorstellungen wie auch immer durchsetzen. Zwang und GEwalt wären die automatische Folge, denn auf Freiwilligkeit und auf Grundlage des GG werden die Vorstellungen der Linken nie funktionieren.
 
weil Vergesellschaftung/Zwangsenteignung werden nicht ohne massiven juristischen Streit/Kampf gehen.
In der Bundesrepublik war und ist man immer schnell mit Enteignungen zur Hand, wenn es um Großbauprojekte geht oder um die Förderung von Bodenschätzen (allen vorran Braunkohle in der Vergangenheit). Wenn es um bezahlbaren Wohnraum geht, ist es auf einmal düsterer Sozialismus, den man jetzt sogar mit windigen Mitteln auf Bundesebene versucht zu verhindern und die SPD mal wieder den Umfaller vom Dienst gibt:
 
In der Bundesrepublik war und ist man immer schnell mit Enteignungen zur Hand, wenn es um Großbauprojekte geht oder um die Förderung von Bodenschätzen (allen vorran Braunkohle in der Vergangenheit). Wenn es um bezahlbaren Wohnraum geht, ist es auf einmal düsterer Sozialismus, den man jetzt sogar mit windigen Mitteln auf Bundesebene versucht zu verhindern und die SPD mal wieder den Umfaller vom Dienst gibt:
Das ist doch (sorry) Bullshit.
Wo kommen denn die ganzen Wohnungen her? Wer hat die mal gebaut und wem gehörten die?
Stichwort Kommunen und z.B "Neue Heumat".
Politiker aller Parteien aber auch voran die SPD haben Jahrzehntelang das kommunale Gold verscheuert und nicht nur um ihre Kommunen finanziell stabil zu halten, sondern auch um Prestigeprojekte zu finanzieren. Die Gewerkschaften sind mit ihrer Neuen Heimat vollkommen gescheitert.
Ich bin absolut kein Freund von z.B. Vonovia, aber der Staat /Kommunen haben sich von denen fürstlich für ihre kommunalen Wohnungen entlohnen lassen und 30 Jahre später kommt man wieder und sagt ätsch bätsch, jetzt enteignen wir euch?!
Wenn man denn überhaupt über so etwas nachdenkt, kann in Fällen gerechtfertigt sein, geht das m.A. nach nur mit Rückkauf u. o. Entschädigung.

M.M. nach wird der Wohnungsmarkt sowieso zu heiss gegessen. Ja im Moment ist die Situation sehr sehr schwierig, aber schon in 5 Jahren wird es völlig anders aussehen, vorausgesetzt es kommt keine neue Einwanderungswelle und Menschen verhalten sich rational! Die Boomer Generationen werden zwangsläufig sterben in den nächsten 2 Jahrzehnten, DE ist letztes Jahr schon geschrumpft und das wird sich in den nächsten Jahren beschleunigen.
Der Wohnungsmarkt wird sich völlig neu entwickeln, da jetzt so ein Fass aufzumachen halte ich für fatal, vorausgesetzt Menschen sind schlau genug auch ins Umland zu ziehen oder eben dorthin wo die Mieten als erstes purzeln.
 
M.M. nach wird der Wohnungsmarkt sowieso zu heiss gegessen. Ja im Moment ist die Situation sehr sehr schwierig, aber schon in 5 Jahren wird es völlig anders aussehen, vorausgesetzt es kommt keine neue Einwanderungswelle und Menschen verhalten sich rational! Die Boomer Generationen werden zwangsläufig sterben in den nächsten 2 Jahrzehnten, DE ist letztes Jahr schon geschrumpft und das wird sich in den nächsten Jahren beschleunigen.
Der Wohnungsmarkt wird sich völlig neu entwickeln, da jetzt so ein Fass aufzumachen halte ich für fatal, vorausgesetzt Menschen sind schlau genug auch ins Umland zu ziehen oder eben dorthin wo die Mieten als erstes purzeln.
Die SPD hatte ja noch unter Olaf Scholz 400000 neue Wohnungen versprochen. Aber das Ziel wurde bisher weit verfehlt.
 
Parteien welche sich nicht mehr im Rahmen der FDGO bewegen sind per Definition extremistisch.
Ich verstehe gar nicht warum wir uns hier überhaupt über Die Linke unterhalten. Hat die irgendeine Relevanz? Dennoch Frage ich mich, inwieweit die Linke gegen die FDGO arbeitet?

Wir sollten uns lieber Gedanken machen, wie teuer unsere Zukunft wird. Wer soll die Strafzahlungen an die EU finanzieren? Wie soll die weitere Abhängigkeit vom Öl und Gas bezahlt werden und wie wird es Niedersachsen/Wolfsburg zukünftig gehen? Sind das nicht alles Folgen der Politik unserer wirtschaftskompetenten CDU?

Und wieso sprechen wir über den Rahmen der FDGO? Interessiert unsere Regierung doch auch nicht. Haben die nicht auch einen Eid geschworen oder ist das nur für die Linke bindend? Selbst nach einem Urteil wird einfach weiter gemacht mit dem Rechtsbruch.

Man kann ja von den Forderungen der Linken halten was man will und sicher kann auch über die Umsetzbarkeit gesprochen werden aber gleiches gilt auch für die Regierungsparteien. Hier werden gerade Entscheidungen getroffen, die das Land nachhaltig und langfristig schädigen. Aber hey, hauptsache mehr Abschiebungen und weniger Migration. Das löst doch alle Probleme also who cares?

vorausgesetzt Menschen sind schlau genug auch ins Umland zu ziehen oder eben dorthin wo die Mieten als erstes purzeln.
Willst Du nach Bautzen ziehen?

Oder einen 20km längeren Arbeitsweg in Kauf nehmen?

In den Regionen in denen die Mieten purzeln, purzelt dann eben auch die Bevölkerung weil es weniger Investitionen in diesen Regionen geben wird. Mit Schläue hat das wenig zu tun. Die Menschen wollen da wohnen, wo sie studieren, arbeiten und sich wohl fühlen.

aber schon in 5 Jahren wird es völlig anders aussehen,
Und wenn die Mieten sinken, steigen dank unserer besten Regierung dann die Nebenkosten.
 
Die SPD hatte ja noch unter Olaf Scholz 400000 neue Wohnungen versprochen. Aber das Ziel wurde bisher weit verfehlt.
Der wusste damals schon, dass 400.000 neue Wohnungen / Jahr der totale Bullshit war. Ich sehe es wie @Don-71. Nämlich so, dass die Demografie das Wohnungsproblem lösen wird. Es wäre ökonomisch wenig hilfreich, wenn man jetzt massiv Wohnraum baut, nur, um dann in 10 Jahren massiven Leerstand zu haben.
 
Der wusste damals schon, dass 400.000 neue Wohnungen / Jahr der totale Bullshit war. Ich sehe es wie @Don-71. Nämlich so, dass die Demografie das Wohnungsproblem lösen wird. Es wäre ökonomisch wenig hilfreich, wenn man jetzt massiv Wohnraum baut, nur, um dann in 10 Jahren massiven Leerstand zu haben.
Aber die Demografie-Entwicklung ist für das Rentensystem z.B. gar nicht gut. Und man wollte da Anreize schaffen, dass wieder mehr Geburten stattfinden. Auch durch Zuwanderung.
 
Da der Führerschein Erwerb ja auch Thema war und ich drüber gestolpert bin. Wie da die Reform derzeit aussieht habe ich nicht im Blick aber einen Blick auf die Kosten Führerschein wollte ich Euch nicht vorenthalten.
Napierski macht folgende Rechnung auf: «Im Jahr 2000 kostete eine Fahrausbildung circa 1.200 bis 1.500 Euro. Ein Auszubildender verdiente im Monat circa 500 Euro. Das Verhältnis war also 1:3. Im Jahr 2025 kostete die Fahrerlaubnis zwischen 3.000 und 3.400 Euro. Allerdings verdiente ein Auszubildender circa 1.100 Euro monatlich.» Das sei wieder ungefähr ein Verhältnis 1:3. «Ist also der Führerschein so wahnsinnig teurer geworden?»


Und man wollte da Anreize schaffen, dass wieder mehr Geburten stattfinden. Auch durch Zuwanderung.
Das erste will die moderne Frau nicht bzw Familie können/möchten sich das nicht leisten und das zweite möchte der deutsche Bürger aus Xenonphobie nicht. Also altern und aussterben.
 
Das ist wieder ein ganz anderes Thema. Mit der Wohnungsbau hat das wenig zu tun.
Das hat mit beidem zu tun! Du meintest dass sich das Wohnungsproblem, durch die Demografie-Entwicklung, von alleine löst. Aber diese Demografie-Entwicklung ist woanders gar nicht erwünscht und schädlich!
Und der muss auch entgegengewirkt werden.
Ich denke nicht, dass man sich darauf verlassen sollte, dass irgendwann eventuell Wohnungen frei werden.
Es müssen mehr neue Wohnungen gebaut werden!
 
aber einen Blick auf die Kosten Führerschein wollte ich Euch nicht vorenthalten.
Wenn Politiker mit absoluten Zahlen argumentieren... Die Leute sehen immer nur Zahlen und denken dann nicht nach. Boah! X-Euro! Früher hat das aber nur H-Euro gekostet! Wer soll das noch bezahlen!? Dass das Verhältnis von Einkommen zu Ausgaben häufig gar nicht so weit auseinander liegt, oder die absoluten Zahlen in Relation zum Gesamtwerk nur weniger einstellige Prozente ausmachen (Strafen für Bürgergeldempfänger), dafür sind die meisten hier im Land schlicht zu dumm. Und genau darauf hoffen Politiker vom Stamme Scheiße. Sieht man gerade wunderbar am 100-Tage-Programm der AfD in Sachsen-Anhalt.

Das erste will die moderne Frau nicht bzw Familie können/möchten sich das nicht leisten
Nicht in allen, aber in sehr vielen Ländern / Fällen steigt oder fällt die Geburtenrate mit dem Bildungs-/Alphabetisierungsgrad der Frau. Gerade erst von Indien gelesen, dass mit dem steigenden Wohlstand die Geburtenraten sinken und Indien quasi ab jetzt wieder schrumpft.

Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, ob Reproduktion zumindest in Teilen künstlich erfolgen sollte? Klingt wie üble Sci-Fi, ich weiß. Andererseits muss man mal darüber nachdenken wie Reproduktion und vom einzelnen erwartet Wirtschaftsleistung zusammenpassen sollen? Du kannst weder Frauen zwingen wieder zu Legehennen zu werden noch damit Leben, dass man sich gegen Kinder entscheidet, weil es einen so krassen freiheitlichen wie persönlichen wirtschaftlichen Impact hat, dass man dank Bildung als Frau ziemlich schnell spitz bekommt, was das für einen persönlich bedeutet.

Die Politik redet bei Kindern immer von "notwendig", "wichtig", "wir brauchen sie" und so. Aber anstelle zu sagen, dass man den wirtschaftlichen Druck durch Kinder den Familien abnimmt, tut die Politik außer Reden, Kindergeld oder Freibeträgen nicht sonderlich viel.

Was kostet es heutzutage ein Kind volljährig zu bekommen, wenn man nicht nur die direkten Kosten, sondern auch sowas wie Einkommensverluste und Verlust von Rentenansprüchen mit einberechnet? Wenn man meiner Recherche glauben darf, dann laden Eltern selbst bei einem Idealen Verlauf (Steuerlich, Kindergeld etc.) bei einem Minus von rund 350.000 € beim ersten Kind.

Es wäre am Staat / der Gesellschaft diese Lücke aufzufangen. Da wir 18 Jahrgänge parallel großziehen, hat man bei der aktuellen Geburtenrate PRO JAHR eine rein von den Eltern in D getragene Last von rund 230.000.000.000 Euro. Das ist schon 'ne Hausnummer.
 
Zu Kindern zwingen kann man niemanden. Aber die Anreize verbessern Kinder zu bekommen.
Aber ich kann nachvollziehen, warum sich heutzutage, immer mehr Menschen dagegen entscheiden!
Es gibt viele Ängste und Unsicherheiten.
 
Und der muss auch entgegengewirkt werden.
Das ist eine Floskel. Nicht falsch, aber nur eine immer wieder wiederholte Floskel. :/

Hier mal eine Idee, wie das klappen könnte.

Die Ausgangslage​

Das jährliche Minus aller Eltern in Deutschland summiert sich auf gigantische 230 Milliarden Euro 170 Milliarden Euro. Davon ca. 80 Mrd. reine Konsumkosten für die Kinder und 90 Mrd. Einkommensverluste bei den Erziehenden.

Die Idee​

Der Staat bezahlt die Konsumkosten und stellt kostenlose Ganztagsbetreuung bereit. Koppelt dies aber an die Bedingung, dass beide Elternteile vollzeitnah arbeiten, dann passiert folgendes: Die Mütter erwirtschaften 90 Milliarden Euro des Defizits (ihren bisherigen Verdienstausfall) selbst.

Die verbleibende Netto-Lücke von 80 Milliarden Euro (reines Konsumdefizit) wird durch das neue Steuermodell und den "Wirtschafts-Turbo" komplett gegenfinanziert.

Der Finanzierungsplan​

Edit: korrigiert, weil man nicht pro Kind linear hochrechnen kann. Eltern gehen ja, egal wie viele Kinder, nur einmal nicht zur Arbeit. Ich habe das aber in der Vorversion einfach pro Kind gerechnet.

BereichPostenBetragZweck / Herkunft
StaatsausgabenKostenlose Ganztagsbetreuung-40 Mrd. €Infrastruktur (Kitas & Schulen) als Basis für die Vollzeit-Rückkehr.
StaatsausgabenAusgleich des privaten Konsum-Minus-80 Mrd. €Direktes Geld an die Familien (Boni/Kindergeld), um die Kinderkosten zu neutralisieren.
Summe AusgabenGesamter Finanzierungsbedarf-120 Mrd. €
GegenfinanzierungSozialversicherungs-Plus+45 Mrd. €Neue Renten-, Kranken- und Pflegebeiträge, die durch die Vollzeit-Arbeit der Mütter in die Kassen fließen.
GegenfinanzierungFiskalischer Steuer-Turbo+42 Mrd. €Zusätzliche Lohnsteuer durch die Vollzeit-Löhne + Umsatzsteuer aus dem befeuerten Familienkonsum.
GegenfinanzierungModernisierte Erbschaftsteuer+21 Mrd. €Einnahmen durch die Streichung aller Privilegien bei großen Erbschaften und Betriebsvermögen.
GegenfinanzierungReform des Ehegattensplittings+12 Mrd. €Umwandlung in ein Realsplitting streicht die Subvention für die alte Teilzeitfalle.
Summe EinnahmenGesamte Gegenfinanzierung+120 Mrd. €
FINALE BILANZStaatlicher Saldo0 €Das System ist makroökonomisch perfekt ausbalanciert.

Wenn man dazu noch den volkswirtschaftlichen Mehrwert durch vermutlich deutlich höheren Konsum mit einberechnet, dann wird das am Ende ein deutliches Plus in die Staatskasse spülen und viele aktuelle Strukturprobleme behoben haben.

Das Fazit​

Kinderkriegen wird für Familien finanziell neutral bzw. zum Erfolgsfaktor. Nur wer Kinder bekommt und zeitnah wieder in Vollzeit arbeitet, profitiert davon massiv. Das System funktioniert nicht durch reine Umverteilung oder erdrückende neue Steuern, sondern weil der Staat die Rahmenbedingungen schafft, damit sich die Lücke quasi von alleine schließt.

Dazu haben wir dann vermutlich einen krassen wirtschaftlichen Nutzen auf Jahrzehnte!
 
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Aufgrund meiner "Xenonphobie" verfügt mein aktuelles Auto über Matrixscheinwerfer mit vielen kleinen LEDs.
Wenn ich schon "Matrix" lese wird schnell klar das es gar keine LED gibt. Das gaukelt Dir diese Matrix nur vor. Da gab es auch mal eine dreiteilige Dokumentation zu, ich komme gerade nicht drauf wie die noch hieß.
Btw Frag mal ein Reh wenn es durch ein aufgeblendeten Xenon Scheinwerfer geblendet wird was es durchmacht.

Back to track.

Die Leute sehen immer nur Zahlen und denken dann nicht nach. Boah! X-Euro! Früher hat das aber nur H-Euro gekostet! Wer soll das noch bezahlen!? Dass das Verhältnis von Einkommen zu Ausgaben häufig gar nicht so weit auseinander liegt, oder die absoluten Zahlen in Relation zum Gesamtwerk nur weniger einstellige Prozente ausmachen (Strafen für Bürgergeldempfänger), dafür sind die meisten hier im Land schlicht zu dumm.
Dem kann ich leider nicht widersprechen.
 
Stichwort Kommunen und z.B "Neue Heumat".
Stichwort Regierungszeit von Kohl: Da wurden die rechtlichen Rahmen für die Privatisierung von Sozialwohnungen geschaffen. z.B. durch die Ende der 80er Jahre beschlossene Aufhebung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz. Offiziell mit der Begründung, das würde zu viel Geld kosten. Obwohl es damals schon erhebliche Zweifel und Kritik daran gab und dass man in Folge der Aufhebung der Wohnungsgemeinnützigkeit, ein vielfaches an Kosten durch Wohngeld und andere sozialpolitische Maßnahmen hat, woran sich die Privatwirtschaft fürstlich bereichern wird und was auch eingetreten ist.

Nämlich so, dass die Demografie das Wohnungsproblem lösen wird. Es wäre ökonomisch wenig hilfreich, wenn man jetzt massiv Wohnraum baut, nur, um dann in 10 Jahren massiven Leerstand zu haben.
Das sehe ich anders. Man wird Gegenden mit massiven Leerstand und Bevölkerungsschwund haben und andere Gegenden werden auch weiterhin unter teils massiven Wohnraummangel leiden.
Sehe ich ja auch hier in Thüringen. Das aktuell beschlossene Wohnungsbauförderungsprogramm sieht nicht nur Wohnungsbau in Städten wie Erfurt oder Jena vor, sondern (wie zuvor auch schon mehrmals) Unterstützung beim Rückbau, also Abriss, in Städten wie Suhl.

Zu wachsenden und schrumpfenden Gegenden immer wieder ein Blick wert:

Willst Du nach Bautzen ziehen?

Oder einen 20km längeren Arbeitsweg in Kauf nehmen?
Auch wenn es leider eine Utopie ist: Zeit das Beamen möglich wird. Das würde nicht nur alle Transportprobleme und die damit einhergehende Zeitproblematik lösen, sondern auch die Wohnraumprobleme.

In den Regionen in denen die Mieten purzeln, purzelt dann eben auch die Bevölkerung weil es weniger Investitionen in diesen Regionen geben wird. Mit Schläue hat das wenig zu tun. Die Menschen wollen da wohnen, wo sie studieren, arbeiten und sich wohl fühlen.
Mehr noch: Überdenken der Wirtschaftspolitik, die vorallem die belohnt, die auf den dicksten Haufen scheißen, pardon, die Ansiedlungen von Wirtschaft dort belohnt, wo ohnehin schon massiver Wohnraummangel ist. Sollten doch Ansiedlungen anderswo gefördert werden, dann hechelt man der KI Blase hinterher und versiegelt am AdW die grüne Wiese für KI-Rechenzentren. Obwohl die so gut wie keine Beschäftigten benötigen und deren langfristige Nutzen fragwürdig sind.
 
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