Neue Bundesregierung 2025

Bei uns in Sachsen-Anhalt wurde jetzt das "Regierungsprogramm" der AFD beschlossen.
Wer es mal lesen möchte:
(Der Entwurf ging so durch)

Kurz zusammengefasst.....nicht durchsetzbar, nicht finanzierbar, rückständig, rassistisch etc.pp
Und die Punkte welche darauf nicht zutreffen, haben alle anderen Parteien ebenfalls auf ihrer Agenda.

//Allein schon, dass im Inhaltsverzeichnis jeder Anstrich ein "!" am Ende enthält.....
 
Das haben die Wenigsten bisher begriffen. Ich begegne so vielen Leuten, die denken, die Rente sei eine Art Sparbuch.
Ja leider sind sehr sehr viele Menschen, ganz einfach furchtbar uninformiert!
Bei uns in Sachsen-Anhalt wurde jetzt das "Regierungsprogramm" der AFD beschlossen.
Wer es mal lesen möchte:
(Der Entwurf ging so durch)

Kurz zusammengefasst.....nicht durchsetzbar, nicht finanzierbar, rückständig, rassistisch etc.pp
Und die Punkte welche darauf nicht zutreffen, haben alle anderen Parteien ebenfalls auf ihrer Agenda.

//Allein schon, dass im Inhaltsverzeichnis jeder Anstrich ein "!" am Ende enthält.....
Das hier können sie gar nicht machen

2. Aufnahmeverweigerung bei illegaler Einreise aus sicherem Drittland und ungeklärter Identität!
Eine AfD-geführte Landesregierung wird die Aufnahme von Personen in Sachsen
Anhalt verweigern, die illegal aus einem sicheren Drittland nach Deutschland ein
gereist sind. Schließlich haben diese Personen laut Artikel 16a Absatz 2 Grundge-
setz sowie § 18 Absatz 2 Nr. 1 Asylgesetz kein Asylantragsrecht und somit keinen
Anspruch auf Aufnahme, Unterbringung und Verpflegung.

Außerdem wird eine AfD-geführte Landesregierung die Aufnahme von Personen veweigern, deren Identität ungeklärt ist und die nicht aktiv an der Klärung ihrer Identität mitwirken. In diesen Fällen besteht ebenfalls Grund zu der Annahme, dass die Betroffenen kein Asylantragsrecht und demnach keinen Anspruch auf Aufnahme Unterbringung und Verpflegung haben.

Dazu Wiki:
"die Durchführung des Asylverfahrens als solchen liegt allerdings im ausschließlichen Verantwortungsbereich des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)"

Asylverfahren sind Bundesangelegenheiten, die durch das BAMF hoheitliich geregelt werden, inklusive Zuweisung der Asylbewerber auf die einzelnen Bundesländer.
So viel zur "Programatik" der AfD.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wenn ich die Posts lese, dann ist das ein selbstverstärkender Kreislauf unter drei Leuten. Das reinste Auferbauungsforum für ein paar politische Korrekte🤨, die sich gesellschaftlich in einer Minderheitenblase selbst einseifen.

Ich bin CDU Wähler, will aber rechtlich korrekt bleiben.

Die CDU hat das Verbotsverfahren der AFD von Anfang an fachmännisch eingeordnet. Nämlich, dass ein Verbot A: rechtlich nicht zu machen ist und B: das falsche gesellschaftliche Signal wäre.

Ich gehe jede Wette ein, dass der von Nancy Faeser angestoßene Verfassungsbericht scheitert. Der gesamte Vorgang war dubios und wird rechtlich versickern, wie sich bereits jetzt schon durch den stattgebenden Eilantrag des Oberlandesgerichts Köln bewahrheitet.

Aber auch ansonsten: Die AFD klagt und gewinnt. Sei es nun beim Eilantrag am Oberlandesgerichts in Köln oder bei der Berichtserstattung gegen Correktiv. Bei letzteren wurde zu bundesweiten Protesten von SPD und Linken aufgerufen. Was für ein Terz. Und am Ende? Mies und schlampig recherchiert. Die AFD klagt und gewinnt.

Damit ist die AFD das perfekte Opfer und derzeit stärkste Kraft in den Umfragen. Und wo ist die SPD? Existenzkampf!!!

Ideologie bringt nichts.

Mir ist Gesetz und Verfassung wichtiger als ein Verbot der AFD. Unsere Gerichte funktionieren auf höherer Ebene sehr gut. Ich bin froh in einen Rechtsstaat zu leben, wo Ideologie zurückgewiesen wird.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zuletzt bearbeitet:
Die CDU hat das Verbotsverfahren der AFD von Anfang an fachmännisch eingeordnet. Nämlich, dass ein Verbot A: rechtlich nicht zu machen ist und B: das falsche gesellschaftliche Signal wäre.
Ich bin CDU Mitglied, deine Ausführungen werden kontrovers diskutiert und es gibt LAndesverbände wie NRW, Schleswig Holstein, BaWü gesppalten, Niedersachen gespalten, die eine andere Meinung vertreten. Und diese Landesverbände sind 10 mal so stark wie Ostlandesverbände der CDU.

Ich gehe jede Wette ein, dass der von Nancy Faeser angestoßene Verfassungsbericht scheitert. Der gesamte Vorgang war dubios und wird rechtlich versickern, wie sich bereits jetzt schon durch den stattgebenden Eilantrag des Oberlandesgerichts Köln bewahrheitet.
Nochmal zum mitschreiben, es ist eiin Bericht des Bundesverfassungsschutzes, zur Einordnung der "ganzen" AfD als Partei und das ganze wird vor dem Verwaltungsgericht Köln verhandelt und die Entscheiidung im Hauptverfahren ist noch nicht getroffen.
Es gab nie einen Eilantrag vor einem Oberlandesgeriicht, sondern vor dem Verwaltungsgericht in Köln.
oder bei der Berichtserstattung gegen Correktiv. Bei letzteren wurde zu bundesweiten Protesten von SPD und Linken aufgerufen. Was für ein Terz. Und am Ende? Mies und schlampig recherchiert. Die AFD klagt und gewinnt.
Auch das ist so falsch dargestellt.
Die AfD hat vor dem Hamburger Landgericht in der gleichen Sache verloren und jetzt hat eine einzelnen AfD Abgeordnete die in Berlin geklagt hat in der ersten Instanz gewonnen, Correctiv hat Berufung eingelegt und das Verfahren geht in die nächste Instanz, das Urteil ist nicht rechtskräftiig!

Die AFD klagt und gewinnt.
Die AfD hat sämtliche Klagen vor den Verwaltungsgerichten gegen die gesichert rechtsextreme Einstufung einzelner Landesverbände verloren = ALLE.
Das betrifft alle Ostverbände und auch einzelne Westverbände.
Der Eilantrag der AfD vor dem Verwaltungsgericht in Köln ist das aller erste Verfahren, das sie in der Hinsicht, in Bezug auf die ganze Partei, als kleinen Teilerfolg verbuchen kann.

Mir ist Gesetz und Verfassung wichtiger als ein Verbot der AFD. Unsere Gerichte funktionieren auf höherer Ebene sehr gut. Ich bin froh in einen Rechtsstaat zu leben, wo Ideologie zurückgewiesen wird.
Du gibst die Fakten einseitig wieder, denn ich kann juristiisch bestätig mit rechtskräftigen Urteilen, jeden einzelnen Ostlandesverband der AfD als gesichert Rechtsextrem bezeichnen. Dazu gibt es rechtskräftige Urteile, das man Herrn Höcke noch wesentlich schlimmer bezeichnen kann.

Desweiteren kassieren AfD nahe Medien wie z.B Nius eine Niederlage vor Gericht nach der anderen.

Ideologie bringt nichts.
Das solltest du dir ganz persönliich vor Augen halten! Es warst du hier in diesem Thread, der Menschen nach "Glauben" kategorisiert hat, plus Konsequenzen, was zu 100% gegen Artikel 3 GG verstösst.
Ich halte es aus sozio kulturellen Erwägungen für keine gute Idee konservative Muslime aus patriarischen Strukturen in eine westliche Kultur mit Menschenrechten zu importieren. Das ist mit Zahlen und faktenbasierten Erfahrungen auch hinterlegbar. Das tut weder dem muslimischen Migranten gut noch der aufnehmenden Bevölkerung.
Das ist halt bei Asylanträgen und Kriegsflüchtlingen, klar verfassungswidrig.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das ist halt bei Asylanträgen und Kriegsflüchtlingen, klar verfassungswidrig.
Der Typ redet vom "Import von Menschen". Das ist PEGIDA und AFD-Sprech. Warum diskutierst du mit dem überhaupt noch? Für den sind wir Ideologen. Dass wir hier die Menschenfreunde und er eher so der Menschenfeind ist, das rafft er nicht mehr. Von ihm kommt dann, dass Kritik an seinen Äußerungen Rassismus sei. Wäre es nicht zu plump und eindeutig, er würde sich vermutlich einen dieser Neurechten-Judensterne anheften. Ebenso redet er von uns von einer Minderheitenbubble, vermutlich, weil er sich nur mit Leuten umgibt, die wie er sind; evangelikal-konservativ mit White Supremacy Weltanschauungen. Der ist lost. Traurig, aber wahr. :ka:
 
Zuletzt bearbeitet:
Der Typ redet vom "Import von Menschen". Das ist PEGIDA und AFD-Sprech. Warum diskutierst du mit dem überhaupt noch? Für den sind wir Ideologen. Dass wir hier die Menschenfreunde und er eher so der Menschenfeind ist, das rafft er nicht mehr. Von ihm kommt dann, dass Kritik an seinen Äußerungen Rassismus sei. Wäre es nicht zu plump und eindeutig, er würde sich vermutlich einen dieser Neurechten-Judensterne anheften. Ebenso redet er von uns von einer Minderheitenbubble, vermutlich, weil er sich nur mit Leuten umgibt, die wie er sind; evangelikal-konservativ mit White Supremacy Weltanschauungen. Der ist lost. Traurig, aber wahr. :ka:
Hiier giibt es viele Mitleser, die nie posten, ich halte es für meine Pflicht, Dinge sachlich und wahrheitsgetreu richtig zu stellen. Außerdem ist die Diskussion doch sachlich in Ordnung. Ich habe es mir so gut wie abgewöhnt, hier mein Temperament und mein Impulsivität einzuschalten. Das war ja früher mal anders.

Edit, das kam gerade eben.

Gar kein schlechter Vorschlag, finde ich eigentlich ziemlich gut!
 
Zuletzt bearbeitet:
Zur Erklärung:
Unser Rentensystem ist ein reines Umlagensystem, die eingezahlten Rentenversicherungsbeiträge werden nirgendwo gespart oder für den einzelnen Rentner angelegt, sondern dienen ausschliießlich und nur dazu, die monatlichen Renten, der Rentner zu bezahlen.
Der nächste faule Trick der AfD Frau, die davon spricht, das "Rentnern" angeblich etwas weggenommen wird, was ganz einfach Schwachsinn ist, bei einem reinen Umlagesystem und das DE Rentensystem war nie etwas anderes.

Das haben die Wenigsten bisher begriffen. Ich begegne so vielen Leuten, die denken, die Rente sei eine Art Sparbuch.
Wobei sich aber die Rentenhöhe danach richtet was man selber in das Rentensystem eingezahlt hat.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wobei sich aber die Rentenhöhe danach richtet, was man selber in das Rentensystem eingezahlt hat.
Ja natürlich richtet sich deine Rente nach der höhe deiner Einzahlungen und Jahren = Punkte, das ist aber "nur" die Rentenbewertung, also danach werden die Auszahlungen berechnet. (Der Arbeitgeberanteil spielt da auch eine Rolle und Frauen, bekommen für Kinder auch extra Punkte)
Das System war immer ein komplettes Umlagesystem.
Wenn es keine "Rentenberechnungen" für den einzelnen Einzahler gebe, wären wir bei einer Einheitsrente für Alle.
 
Eine Einheitsrente wäre nicht gerecht denen gegenüber die länger und mehr eingezahlt haben.
Aber der Boomer-Soli wäre ok. Wenn diejenigen welche schon richtig gute Renten bekommen etwas verzichten würden. Und die Menschen mit Renten knapp unterhalb der Armutsgrenze etwas mehr bekommen.

Wenn alle einzahlen würden, auch Beamte, würde das wahrscheinlich immer noch nicht rausreichen.

Und deren Interessenverbände würden sowieso versuchen das zu verhindern.
 
Eine Einheitsrente wäre nicht gerecht denen gegenüber die länger und mehr eingezahlt haben.
Aber der Boomer-Soli wäre ok. Wenn diejenigen welche schon richtig gute Renten bekommen etwas verzichten würden. Und die Menschen mit Renten knapp unterhalb der Armutsgrenze etwas mehr bekommen.

Wenn alle einzahlen würden, auch Beamte, würde das wahrscheinlich immer noch nicht rausreichen.

Und deren Interessenverbände würden sowieso versuchen das zu verhindern.
Einfacher wäre es z.B. die Beitragsbemessungsgrenze abzuschaffen und wie du sagst, alle müssen einzahlen, auch Unternehmer und die ganzen Freiberufler, die ihre eigenen berufsständischen Versorgungswerke (Ärzte, Zahnärzte, Architekten, Steuerberater, Anwälte etc.) haben, abschaffen.
Dann könntest du einen Rentensatz von ~8%-10% (insgesamt) haben, Dann müsstest du nur noch eine Obergrenze einführen, z.B. 10000€-15000€ moantlicher Rente ist schluss.
Du weisst ja das ich CDU Mitglied bin, aber die Rente ist in DE, das unsozialste was es überhaupt gibt.
Alle Eliten sind draußen mit der Beitragsbemessungsgrenze und Versorgungswerken, die Beamten spielen zwar eine Rolle, aber nicht die Hauptrolle.

Als Beispiel, das gilt für alle großen Konzerne und größeren Mittelständischen Unternehmen in DE.
Du bist bei Daimler im untersten Management und verdienst sagen wir 200000€ im Jahr.
Dann zahlst du Rentenbeiträge durch die Beitragsbemessungsgrenze nur auf 100000€, hast aber gleichzeitig eine alleinige Betriebsrente, die zwischen 6000-10000€ liegt pro Monat liegt, wenn du in Rente gehst, je nach Konzern und Unternehmen. Um so höher du im Management angesiedelt bist, um so höher geht das. Diese Betriebsrente ist ohne deine staatliche Rente und natürlich ohne Privatvorsorge.

Wenn die normale Bevölkrung wirklich wüsste, was hunderttausende oder im kleinen Millionen Bereich Eliteangestellte, bei Konzernen und großen Mittelständlern an Betriebsrente, durch ihre Verträge haben, wäre "Polen offen". Da spricht auch so gut wie nie Jemand darüber, das bekommt man nur mit, wenn man mal Einblick hatte oder Jemanden kennt, der es einem aus erster Hand vertraulich erzählt.
Ich verstehe auch nicht, warum das nie durch die Presse geht, aber Arbeitsverbträge sind halt nicht öffentlich und das mit Grund.
 
Zuletzt bearbeitet:
muss jetzt wieder gemeldet und geschlossen werden bevor du aufhörst Martin Sellner zu spielen oder lassen wir das jetzt?

Wo sind die Leute, die immer fordern "man" müsse mal "was machen gegen", wenn es was zu machen gibt?
Rassismus ist noch nie von alleine verschwunden.


Ich würde behaupten, in einem Staat samt seiner Politik ist das wie mit einem Haus. Je nachdem was die Hausherren über die Jahre so mit dem Bau trieben, irgendwann ist er so rott, dass nur noch der Abriss hilft, um die Hütte dann neu aufzubauen. Das geht natürlich mit viel Dreck, viel Stress und ebenso viel Belastung als auch vielen Verlusten einher.

Die Geschichte mit dem System, dass man komplett zerschlagen muss, ist nicht nur ziemlich extremistisch, sondern in den letzten Jahrzehnten vor allem etwas, dass in Deutschland quasi nur noch Faschisten hochhalten...

Und davon abgesehen haut deine Analogie hinten und vorne nicht hin. Das "Haus" Deutschland hat keine wechselnden "Hausherren", der letzte wurde 1945 abgesetzt, sondern es hat im Laufe der Zeit verschiedene Eigentümergenerationen in Verantwortung gesehen (von denen die meisten bis heute im Haus leben), die verschiedene mehr oder minder qualifizierte Handwerker beauftragt haben. Wobei die Zahl der Folgeaufträge erstaunlich selten was mit der Kompetenz der Handwerker zu tun hatte und die gleiche Firma, die besonders viel Schrott angerichtet hat, von der Eigentümergemeinschaft gerade wieder Aufträge erhält.

Solange das so ist, braucht man auch nicht abreißen und neubauen, würde direkt wieder verpfuscht werden. Würde sich das mal ändern, könnte man auch schonend und effizient sanieren. Die Bausubstanz ist zwar nicht in bestem Zustand, aber international betrachtet ist es immer noch einer der oppulentesten Bauten.

In Umfragen attestiert man nun der aktuellen Bundesregierung Unfähigkeit.

Und trotzdem macht sich die überwältigende Mehrheit bei jeder Wahl erneut null Mühe, wen kompetenten zu finden.


Wer es mal lesen möchte:

Ehrlich gesagt:
Ne, eher nicht.


Das haben die Wenigsten bisher begriffen. Ich begegne so vielen Leuten, die denken, die Rente sei eine Art Sparbuch.

Viel schlimmer: Leute, die denken, es wäre besser, wenn es ein Sparbuch wäre, begegnen mir quasi täglich. Und das in den Nachrichten vorne an.
 
Und davon abgesehen haut deine Analogie hinten und vorne nicht hin. Das "Haus" Deutschland hat keine wechselnden "Hausherren", der letzte wurde 1945 abgesetzt
Ne. Du hast die Analogie nur nicht verstanden. Man baute es, man lebte darin, man wirtschaftete es herunter, es musste abgerissen werden, um von neuem aufgebaut zu werden. Rinse and repeat. Ich sprach davon, dass von denen, die nach dem Verfall es wieder aufbauten, nur die um 1948 es offensichtlich am ehesten auf der Pfanne hatten.
 
Du weisst ja das ich CDU Mitglied bin, aber die Rente ist in DE, das unsozialste was es überhaupt gibt.
Alle Eliten sind draußen mit der Beitragsbemessungsgrenze und Versorgungswerken, die Beamten spielen zwar eine Rolle, aber nicht die Hauptrolle.
Und dann faselt der Merz was von der Basisrente.
Jetzt schon müssen viele arme Rentner zusehen wie sie über die Runden kommen.
Manche sammeln Flaschen und gehen zur Tafel.
Die da oben sollten sich echt schämen!
 
Jetzt schon müssen viele arme Rentner zusehen wie sie über die Runden kommen.
Manche sammeln Flaschen und gehen zur Tafel.
Was eine Folge von was ist? Es wurde doch bereits geschrieben, dass man sich mit dem, was man einzahlt, Punkte aka Rentenzahlungen erarbeitet. Wenn das nach 40 Jahren Erwerbstätigkeit für Tafel und Flaschensammeln reicht, was wird dann der Grund sein?
 
Was eine Folge von was ist? Es wurde doch bereits geschrieben, dass man sich mit dem, was man einzahlt, Punkte aka Rentenzahlungen erarbeitet. Wenn das nach 40 Jahren Erwerbstätigkeit für Tafel und Flaschensammeln reicht, was wird dann der Grund sein?
Das dürfte bei den aller aller wenigsten der Fall sein.
Bleiben wir mal realistisch. Die die heute eine schlechte Rente haben, haben entweder gebrochene Erwerbsbiographien oder und Scheidungen, wenn sie 40 Jahre gearbeitet haben. Bitte bleibt sachlich!

Ich kann das sehr genau nachvollziehen, weil ich so etwas aus der Famillie kenne.
Jahrgang 1948 gebrochene Ewerbsbiographie und Scheidung und wirklich erst richtig angefangen einzuzahlen miit 37 Jahren und dabei eher genau Median Verdiener, also nichts großartiges. Kommt mit seiner betrieblichen Altersvorsorge auf 1000€ im Monat plus Wohngeld 400€. Also 1400€, davon kann er keine Sprünge machen, aber er hat eine Wohnung, Auto und knabbert auch sonst nicht am Hungertuch.

Arme Rentner sind in der Regel Frauen, mit Aushilfsjobs, als Erwerbsbiographie, oder Frauen mit 20 Stunden Ewerbsbiographien und ganz schlimm wird es dann iin Kombination mit einer Scheidung.

Leute die 40 Jahre einen sozialversicherungspflichtigen Job mit einer 40 Stunden Woche hatten, haben ganz andere Renten.
 
Zuletzt bearbeitet:
Bleiben wir mal realistisch. Die die heute eine schlechte Rente haben, haben entweder gebrochene Erwerbsbiographien oder und Scheidungen, wenn sie 40 Jahre gearbeitet haben
Genua das meinte ich. Alternativ noch eine schlechte (Aus-)Bildung, keine Weiterbildung und eher Hilfsjobs gehabt.

Arme Rentner sind in der Regel Frauen, mit Aushilfsjobs, als Erwerbsbiographie, oder Frauen mit 20 Stunden Ewerbsbiographien und ganz schlimm wird es dann iin Kombination mit einer Scheidung.
Ja!
 
Zurück