Neue Bundesregierung 2025

[TrueRomance]

Klingbeil blockiert mehrere Gesetze von Reiche

Finanzminister Klingbeil und Wirtschaftsministerin Reiche steuern auf den nächsten Konflikt zu. Ein Reformpaket der CDU-Politikerin soll die teuren Zusatzkosten für grünen Strom kappen. SPD-Chef Klingbeil wertet das als Ausbremsen der Energiewende und legt im Kabinett ein Veto ein.

www.n-tv.de

Der SPD wachsen gerade Cojones.

Schon von seiner Idee gehört, die bereits im Abbau befindlichen AKW wieder in Betrieb zu nehmen?

Natürlich. Da gibt's echt keinerlei Schamgefühl bei der CDU.

 

[RyzA]

Klingbeil blockiert mehrere Gesetze von Reiche

Finanzminister Klingbeil und Wirtschaftsministerin Reiche steuern auf den nächsten Konflikt zu. Ein Reformpaket der CDU-Politikerin soll die teuren Zusatzkosten für grünen Strom kappen. SPD-Chef Klingbeil wertet das als Ausbremsen der Energiewende und legt im Kabinett ein Veto ein.

www.n-tv.de

Der SPD wachsen gerade Cojones.

Eine schmaler Grat zwischen protestieren oder Koalition aufs Spiel setzen.
Ich denke sonst hätte die SPD auch öfter mal dagegen gehalten.
Ist nur die Frage ob Machterhalt wichtiger ist als eigene (ursprüngliche) Werte?
Aber welche Alternativen gibt es denn? Union mit den Grünen würde noch weniger funktionieren.
Und Union mit AfD ist gefährlich und will auch keiner.

 

[TrueRomance]

Eine schmaler Grat zwischen protestieren oder Koalition aufs Spiel setzen.

Du kannst an den Umfragewerten sehr gut erkennen, was passiert wenn die SPD nur in der Nase bohrt.

ZDF-Politbarometer: AfD erstmals vor Union

Erstmals liegt die AfD vor der Union. Gleichzeitig verliert die Regierung weiter Vertrauen, auch wegen der nicht sinkenden Energiepreise.

www.zdfheute.de

Ehrlichkeit und Eier sind jetzt angebracht.
Wenn die CDU dem Land nachhaltig und geplant schaden will um sich die eigenen Taschen zu füllen, darf das keine Partei mittragen, die noch ein wenig Anstand hat. Der Preis dafür ist völlig irrelevant.

Was soll denn noch passieren? Die AFD wurde doch bereits durch die Fritze CDU verdoppelt.

 

[RyzA]

Du kannst an den Umfragewerten sehr gut erkennen, was passiert wenn die SPD nur in der Nase bohrt.

ZDF-Politbarometer: AfD erstmals vor Union

Erstmals liegt die AfD vor der Union. Gleichzeitig verliert die Regierung weiter Vertrauen, auch wegen der nicht sinkenden Energiepreise.

www.zdfheute.de

Ehrlichkeit und Eier sind jetzt angebracht.
Wenn die CDU dem Land nachhaltig und geplant schaden will um sich die eigenen Taschen zu füllen, darf das keine Partei mittragen, die noch ein wenig Anstand hat. Der Preis dafür ist völlig irrelevant.

Was soll denn noch passieren? Die AFD wurde doch bereits durch die Fritze CDU verdoppelt.

Was passiert denn wenn die SPD zu allen nein sagt? Dann geht die Koalition in die Brüche.
Dann gibt es Neuwahlen. Und dann? SPD geht in die Opposition und wer soll dann regieren?
Union und Grüne die würden sich noch mehr streiten.
Union und AfD will niemand haben.
Für rot-rot-grün reicht es nicht.
Minderheitsregierung der Union?
Oder doch wieder eine GroKo?

 

[TrueRomance]

und wer soll dann regieren?

Die Frage stelle ich mir auch für die nächste Wahl.

Was passiert denn wenn die SPD zu allen nein sagt?

Was passiert wenn sie alles abnickt?

Union und Grüne die würden sich noch mehr streiten.

Und an wem liegt es?

Union und AfD will niemand haben.

Da gibt es sicher einige, die sich freuen würden.

Dann geht die Koalition in die Brüche.

Soll die SPD die CDU lieber dabei unterstützen uns in langfristige und teure Abhängigkeiten zu "regieren"?

 

[Andreas1975]

Mit der letzten Wahl in RP hätte die Bundes SPD die Bundessitze austauschen müssen. Da scheinen allerdings doch einige an ihrem Sessel zu kleben. Statt konsquenzen wird das Wahlergebnis analysiert und auf regionale Gegebenheiten geschoben. Es wird davon gesprochen wie eine Neuausrichtung aussehen soll und das man das jetzt anpackt. Ja, schade scheiße. Mit dem gleichen Personal das ist auch dem dümmsten am Stammtisch klar wird das nicht wirklich funktionieren. Bärbel und Lars sollten beide zurück treten. Kurz angesetzter Sonderparteitag und ab dafür.
Die SPD wird mit ihrem jetzigen nicht vorhanden Profil nur eine Zahl im Parteien Spektrum sein welche dafür sorgt das es 100% sind. Wäre sie nicht mehr präsent wären es auch 100% und keiner täte es merken. Die SPD ist meiner Meinung lediglich ein Mehrheitsbeschaffer für die Politik der Union. Damit kann man selber keine aktzente setzten. Das geht in der Regierung nur wenn es ggf auch bis zum Bruch der Koalition geht um eigene wirklich wichtige Punkte sichtbar zu machen. Dazu fehlt allerdings meiner Meinung nicht nur das (charismatische) Personal dem politischen Willen sondern insbesondere die klar definierten Punkte für die die SPD (alleine) steht.
Persönlich sehe ich es auch eher negativ mit einer doppelspitze. Ebenso wenn man das Amt als Parteivorsitzende innehat und gleichzeitig noch ein Minister Amt besetzt. Eine Parteivorsitzende ist genau das und hat kein Amt neben einen ggf vorhanden Mandat oder Sie ist Kanzler.
Aber solange nach einem der höchsten Amter dieses Landes, Bundestagspräsident, ein Ministererium geleitet wird wird das nicht in der SPD passieren. Mal sehen eventuell sehen wir nach der nächsten Wahl auch wieder einen Ex-Bundespräsidenten im Außenministerium.

 

[Andreas1975]

Wusste gar nicht, dass in Italien das Kerosin schon zugeteilt wird. Wenn nicht genug davon zur Verfügung steht erscheint das aber logisch. Eigentlich nur eine Frage der Zeit wann auch die anderen Sorten den selben Weg gehen müssen. Frau Reiche sieht das übrigens noch nicht so.
Btw was bringt eine Reduzierung der Steuer damit der Preis sinken könnte wenn es das Zeug eventuell nicht mehr ausreichend gibt. Daher wären andere Mechanismen zur Entlastung besser und auch nachhaltiger gewesen, so meine Meinung. Insbesondere wenn es zur Rationierung kommen sollte werden andere Maßnahmen kommen. Daher rausgeschmissen Geld ohne Wirkung. Wer meint das seine individuelle Mobilität wichtig ist wird sich wundern. Die steht so ziemlich weit hinten in der Priorität. Da kommen erst ganz viele andere bevor man da an den Autofahrer denken wird.

Luftfrachtfirmen fordern bevorzugte Versorgung mit Kerosin

Der Iran-Krieg führt auch zu einem Mangel an Kerosin. Luftfrachtunternehmen fürchten einen Engpass und fordern eine vorrangige Versorgung mit Treibstoff.

www.n-tv.de

Reiche sieht keinen Kerosinmangel in Deutschland

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht keine Gefahr eines Kerosinmangels.

www.n-tv.de

 

[TrueRomance]

so meine Meinung.

Nicht nur deine.

 

[RyzA]

Daher rausgeschmissen Geld ohne Wirkung.

Welche Maßnahme hätte denn Wirkung?

 

[Andreas1975]

Welche Maßnahme hätte denn Wirkung?

Hatte ich doch schon geschrieben.
Mwst Senkung von 7% auf 0%. 9€ Ticket wären meiner Meinung die besseren Maßnahmen gewesen. Je nachdem kommt das noch aber bis dahin hat man Geld den Mineralöl Konzernen geschenkt.

 

[RyzA]

Was zum Gesundheitssystem:

"Wir haben immer noch über 90 Krankenkassen, die in der Regel die gleichen Leistungen anbieten; Riesen-Verwaltungsvolumen. Da müssen wir ran. Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen. (…) Wenn ich sehe, dass da Milliarden ausgegeben werden für nichts, weil es keinen Wettbewerb gibt, dann müssen wir da ran und deswegen sind über 90 Krankenkassen zu viel." - Carsten Linnemann.

Weiter:

Warkens Reformvorhaben basieren auf insgesamt 66 Vorschlägen einer vom Ministerium eingesetzten Expertenkommission. Die von Linnemann geforderte Zusammenlegung von Krankenkassen zählt nicht zu den Empfehlungen dieser Kommission.

Das erwähnt Linnemann zwar im Interview. Was er aber unterschlägt, ist, dass die Kommission seine Forderung im 483 Seiten umfassenden Bericht bereits geprüft hat und zu einem ablehnenden Ergebnis kam.

"Empirisch zeigt sich kein eindeutiger Zusammenhang zwischen der Größe einer Krankenkasse und ihren Verwaltungsausgaben je Versicherten." - Expertenbericht FinanzKommission Gesundheit

und

Warum gibt es so viele Krankenkassen?

Bei den gesetzlichen Krankenkassen handelt es sich um ein historisch gewachsenes Netz an Versicherungen. Viele große Industriebetriebe hatten ursprünglich eigene Kassen für ihre Beschäftigten. Bis heute stehen viele Kassen nur Menschen aus einer bestimmten Region offen. Begründet wird das etwa mit unterschiedlichen Versorgungsstrukturen von ländlichen und urbanen Regionen.

Dabei gab es bereits große Wellen der Zentralisierung. Im Jahr 1993 gab es laut GKV-Spitzenverband 1.221 unterschiedliche Kassen, 2000 waren es noch 420, inzwischen sind es 93. Die 20 größten Krankenkassen decken dabei 84 Prozent aller gesetzlich Versicherten ab, so der Bericht der Expertenkommission.

Was könnte den Wettbewerb zwischen den Kassen steigern?

Wirtschaftlicher Wettbewerb ist zwischen den gesetzlichen Krankenkassen nur eingeschränkt möglich. Den Großteil ihrer Leistungen müssen alle gesetzlichen Kassen gleichermaßen anbieten. Sie werden zentral vom sogenannten Gemeinsamen Bundesausschuss auf Basis des Sozialgesetzbuchs festgelegt.

Der Konkurrenzkampf erfolgt also primär über den Zusatzbeitrag bzw. die darunterfallenden Zusatzleistungen. Auch seine Höhe kann nicht völlig frei gewählt werden, sondern orientiert sich an Durchschnittswerten, die das Bundesministerium für Gesundheit jährlich herausgibt.

Trotzdem bestehe laut dem Expertengutachten bereits jetzt ein "starker Preiswettbewerb". Zusätzliche Umwandlungen von Pflicht- zu Zusatzleistungen könnten zwar den Wettbewerb zwischen den Kassen stärken, würden für viele Versicherte, die sich diese Zusatzbeiträge nicht leisten können oder wollen, aber eine Verschlechterung der Versorgung bedeuten.

Fazit: Die von CDU-Generalsekretär Linnemann geforderte Zusammenlegung der Kassen ist nach Experteneinschätzung keine Maßnahme, die garantiert zu deutlichen Einsparungen und mehr Wettbewerb führen würde.

Quelle: Würde das Zusammenlegen von Krankenkassen Milliarden sparen?

Das es soviele verschiedene gesetzliche Krankenkassen gibt wusste ich auch nicht. Und es waren sogar mal viel mehr.

Die SPD wollte übrigens zur Zeit der Ampel-Koalition die privaten Krankenkassen abschaffen. Aber das hatte die FDP blockiert.

Edit:

Warken plant Pflicht zur Zweitmeinung vor bestimmten Operationen

Eine Pflicht zur Zweitmeinung allein für Knieprothesen-Operationen könnte dem deutschen Gesundheitssystem Milliarden einsparen, sagen Fachleute. Gesundheitsministerin Warken will diese deshalb schrittweise einführen. Auch für andere OPs soll das gelten.

www.n-tv.de

Eine Pflicht zur Zweitmeinung vor bestimmten OP´s halte ich für sinnvoll. Eigentlich sollte das selbstverständlich sein aber nehmen viele wohl nicht in Anspruch.

 

[RyzA]

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki strebt im Fall seiner Wahl zum Parteichef wieder Wahlergebnisse über zehn Prozent der Stimmen an. »Zunächst schwebt mir vor, die FDP nach einem Jahr bitterböser Bedeutungslosigkeit wieder in die Nähe von fünf Prozent zu heben« und dann darüber, sagte Kubicki der »Welt am Sonntag «.

»Der Kubicki-Effekt beginnt bei sechs Prozent. Dann ist die Hürde überwunden«, sagte der Schleswig-Holsteiner. Sein Anspruch ist aber größer. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 habe die FDP 10,7 und 11,4 Prozent geholt, so Kubicki: »Ein Anspruch darunter ist für einen Kampfsportler wie mich kein wirklicher Anspruch.«

Kubicki kandidiert auf dem Parteitag Ende Mai für zunächst ein Jahr als neuer Vorsitzender. »Wenn wir im Mai nächsten Jahres in Umfragen immer noch bei zwei Prozent stehen, dann kann auch Wolfgang Kubicki nicht mehr helfen«, sagte der 74-Jährige. Im aktuellen »Politbarometer«, das das ZDF am Freitag veröffentlichte, kommt die FDP bereits auf drei Prozent – nachdem die Partei zuvor mangels ausreichender Nennungen nicht einzeln aufgeführt worden war.

Quelle: Kubicki will mit FDP mehr als zehn Prozent holen

Wenigstens nicht ein ganz so größenwahnsinniges Ziel wie von Jürgen Möllemann damals mit seinem "Projekt 18".
Aber eigentlich will ich Kubicki nicht mehr hören und sehen.

 

[Trash123]

Quelle: Kubicki will mit FDP mehr als zehn Prozent holen

Wenigstens nicht ein ganz so größenwahnsinniges Ziel wie von Jürgen Möllemann damals mit seinem "Projekt 18".
Aber eigentlich will ich Kubicki nicht mehr hören und sehen.

Was hat denn die FDP sonst zu bieten wenn nicht Kubicki?

 

[RyzA]

Was hat denn die FDP sonst zu bieten wenn nicht Kubicki?

Nichts! Aber auch mit ihm hat sie nicht viel mehr zu bieten.
Ausser jede Menge Populismus.

 

[Trash123]

Nichts! Aber auch mit ihm hat sie nicht viel mehr zu bieten.
Ausser jede Menge Populismus.

Vielleicht ist es das was die FDP braucht? Wir werden sehen was die Zukunft bringt.

 

[TrueRomance]

Gegen Energiekrise: EU empfiehlt Homeoffice und ÖPNV-Förderung

Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten eine Reihe von Maßnahmen zur Milderung der Energiekrise vorlegen. Was geplant ist, was Mitgliedstaaten bereits umsetzen und wo die EU ihre Trümpfe sieht.

www.br.de

Leider sind die geplanten EU Vorgaben zur Minimierung des Energiebedarfs m.E. nicht konkret genug und keine Verpflichtung. Die CDU wird sich sicher nur dem Part mit den Atomkraftwerken anschließen.

Ist ja nicht so, dass die aktuellen Zwischenlager schon eine halbe Milliarde € pro Jahr kosten. Die Kosten für irgendwelche Endlager sollten bei der Rechnung vielleicht auch Mal bedacht werden. Das sind Kosten von vielen Milliarden Euro selbst ohne eine einzige Kilowattstunde.

 

[emp1]

Homeoffice geht ja leider und bekanntlich nicht überall, jedoch sind viele Unternehmen, bei denen es möglich ist, wieder davon abgekommen und beordern die MAs wieder an die Standorte. In den Fällen könnte man was proaktiv machen.

Der positive Impuls zu einer anderen Krisenzeit, z. B. nämlich 9 € Deutschlandticket hatte schon mal relativ gut funktioniert. Im Prinzip ist der jetzige hohe Preis ein Finanzierungsgerangel zw. Ländern und Bund.
Wenn keine Anreize gesetzt werden, wirds nix mit Spritsparen, ist ja jetzt ein Nobrainer.
Tatsächlich hilft das aber auch wenig gegen die Mängel im ÖPNV - nicht, dass dies seit gefühlt 25 Jahren schon ein Thema wäre.
Mindestens so lange haben alle Regierungen in der Vergangenheit in dem Punkt recht kläglich versagt.

Strom:
wie schon öfters angesprochen.
Der Endkunden-Strompreis muss sich so schnell wie möglich dem Niveau von China anpassen, sprich maximal irgenwo bei ca. 0,08-0,10 ct./kWh brutto - und das ist extrem heftig niedrig.
Andernfalls erfolgt sogar nur mittelfristig eine Deindustrialisierung in der EU, somit dann keine signifikannten Steuereinnahmen und dann brauchen wir uns um staatliche Beiträge in ÖPNV oder Klimaschutz oder Sozialkassen oder sonstige Begehrlichkeiten eh keine Gedanken mehr machen.

 

[Tekkla]

Andernfalls erfolgt sogar nur mittelfristig eine Deindustrialisierung in der EU, somit dann keine signifikannten Steuereinnahmen

Dir ist schon klar, dass es in China eine umgekehrte Subventionierung beim Strom gibt? Sprich, die Industrie bezahlt die billigen Konsumentenpreise durch höhere Abgaben bzw. die Übernahme der Kosten für den notwendigen Ausbau des Niederspannungsnetzes?

Bei uns ist es genau andersherum: Die Privathaushalte zahlen überwiegend die Netzentgelte, also den Netzausbau und die Erhaltung, und die Industrie bekommt den Strom für 8 bis 10 ct / kWh*.

Was willst du also haben? Billigen Strom für Privathaushalte oder die Industrie? Beides zusammen wird man kaum bezahlen können.


* Stimmt so nicht ganz. Im Schnitt liegt der Preis höher. Habe dazu eine Tabelle gefunden.

Industriekategorie	Jahresverbrauch	Durchschnittspreis (ca. 2025/2026)
Kleingewerbe / Handwerk	< 160.000 kWh	~ 20 – 24 Cent/kWh
Mittelgroße Industrie	160k – 20 Mio. kWh	~ 16,7 – 18,1 Cent/kWh
Großindustrie	20 – 150 Mio. kWh	~ 15,9 Cent/kWh
Energieintensive Industrie	Sehr hoch (z.B. Stahl)	~ 5,0 – 10,0 Cent/kWh (durch Deckelung/Privilegien)

 

[emp1]

Was willst du also haben? Billigen Strom für Privathaushalte oder die Industrie? Beides zusammen wird man kaum bezahlen können.

Was ich will, spielt gar keine Rolle
Der Unterschied zu Privat und Industrie macht auch keinen Sinn.
Erstere sind für Konsumausgaben + Steuern "zuständig", zweitere für Arbeitsplätze + Steuern "zuständig".
Fällt eine Komponente aus, funktioniert die Wirtschaft nicht.

WENN Strom die primäre Energiequelle für uns sein soll und davon gehe ich jetzt einfach mal aus, dann hängt obiges unmittelbar an der Verfügbarkeit und am Preis.

Es kommt ja jetzt nicht von ungefähr, dass nicht nur die Autoindustrie schwächelt, sondern eben auch der Maschinenbau und die Chemieindustrie. Gründe sind sicherlich vielfältig, aber im Wesentlichen eben von Standortfaktoren abhängig - und hierzu gehört eben der Energiepreis.
Damit hast du jene drei Komponenten, welche die Wirtschaft in DE zu ca. 50-60% tragen.

Gerne höre ich von alternativen Wirtschaftsmodellen, welche auch in Zukunft den Wohlstand in DE zumindest konstant halten - ich kenne aber diese Modelle nicht.

Ich kenne das aktuelle Modell, in dem wir eben immer noch ein Land ohne nennenswerte natürliche Ressourcen auf den Export von hochwertigen Gütern zu sicherlich hohen Preisen angewiesen sind.

Nur hat sich eben der Planet gewandelt, bzw. die Wirtschaft.

Es spielt gar keine Rolle, wie sehr China irgendwo subventioniert.

Die pöhsen Chinesen subventionieren ist keine Antwort auf Arbeitsplatzabbau und somit Wohlstandsverlust bei uns.

Die Anwort darauf fehlt mir und die Antwort kann nicht sein, der Staat macht was, weil der keine Kohle dazu hat.

China produziert für den Weltmarkt (nicht nur für uns) qualitativ vergleichbare Güter zu günstigeren Preisen.
Wo und was wird gekauft?
Wenn DE nix verkauft, kann auf lange Sicht eben nix finanziert werden, bis "hoch" zu den Renten, ist eben so.

 

[Tekkla]

Was ich will, spielt gar keine Rolle

Naja, schon irgendwie.

Hier eine Tabelle, aus der du wählen kannst, was dir lieber ist.

Faktor	Europa (hoher Preis)	China (niedriger Preis)
Zahlweise	„All-inclusive“ (Umweltkosten eingepreist)	„Ratenzahlung“ (spätere Kosten für Umwelt/Gesundheit)
Fokus	Vorsorge & Klimaschutz	Schnelles Wachstum & Industrievorteil
Effekt	Standortnachteil für die Industrie	Wettbewerbsvorteil durch „Umweltdumping“

China produziert für den Weltmarkt (nicht nur für uns) qualitativ vergleichbare Güter zu günstigeren Preisen.
Wo und was wird gekauft?
Wenn DE nix verkauft, kann auf lange Sicht eben nix finanziert werden, bis "hoch" zu den Renten, ist eben so.

Diese Logik sagt doch: Das System geht nur, wenn man die Lebensgrundlage für alle jetzt und für die weite Zukunft verhunzt. Nicht sehr, sagen wir mal nett formuliert, weit- wie umsichtig.

Die Chinesen powern ihr Land primär mit Kohle - mit all seinen Folgen. Ok, du lebst 100 km von München entfernt auf dem Dorf, aber schau dir mal Bilder der Industriestandorte an bevor man hier begann an Mensch und Natur zu denken. Das ist nämlich das, was man wiederbekommen würde. Peking mag sauberer geworden sein, aber diese ganzen für uns namenlosen Millionenindustriestädte in China haben die gleichen Smogprobleme wie das Ruhrgebiet oder Teile der DDR damals hatten - mit allen gesundheitlichen Folgen für die Menschen. Das willst du wiederhaben?

Es muss doch eher ein System gefunden werden, wo man beides in Einklang bringt.

Wenn DE nix verkauft, kann auf lange Sicht eben nix finanziert werden, bis "hoch" zu den Renten, ist eben so.

Rente ist ein Problem basierend auf vielen Konsumenten und wenigen Zahler. Wir können die Produktivität gar nicht so weit steigern, dass diese Lücke geschlossen werden kann. Wenn man 33 % (125 Mrd € !!!) seines Haushaltes Steueraufkommens nur für den Zuschuss zu Rente ausgibt, dann helfen auch keine Kohlekraftwerke. Damit erreicht man lediglich noch mehr Kosten für die Krankenkassen. Aber hey! Vielleicht sterben die Leute dann auch wieder früher. Lieber tote Omas und Opas als sich Gedanken über einen Systemwechsel machen? Sounds fair!