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Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Spar dir mal den Quatsch mit dem Mehrheitswillen.
Neue Bundesregierung 2025
- Ersteller Threshold
- Erstellt am
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Nö, das ist eben nicht der Fall. Wir konnten sehr gut beobachten, dass die Teilhabe der AFD für mehr Zuwachs gesorgt hat. Und wir können beobachten, dass sie mehr Zuspruch erhält umso öfter ihre Themen übernommen werden. Die Umfragewerte wurden deutlich kleiner als viele Menschen gegen die AFD protestiert haben.
Dazu müssen wir mal gemeinsam etwas anschauen. Und zwar das sogenannte Overtonfenster.
Es beschreibt das Spektrum der politischen Meinungsbildung auf beiden Seiten in jeweils 5 Stufen. In der Mitte, klar die Mitte. Links und rechts daneben die populären Positionen. Am Rand die jeweiligen Extreme.
In den 60ern, als sich vermehrt Frauen für Frauenrechte eingesetzt haben, wurde das Overton Fenster nach links verschoben und die Politik hat darauf reagiert und dadurch wurde die Gesetzeslage geändert. Ehebruch war jetzt keine Straftat mehr.
Die Politiker richteten sich, natürlich etwas zeitversetzt, nach dem Willen des Volkes. Es hatte also was Gutes.
Jetzt, heute, ist es aber so, dass die Politiker dieses Fenster eigenständig verschieben. Und wie machen die das? Gauland, Weidel und Co. schreien unsagbares im öffentlichen Diskurs. Was passiert? Andere Sachen scheinen plötzlich gar nicht mehr so radikal und rutschen in die politische Mitte. Dafür fliegen andere raus.
Weiter geht der Spaß. Die CDU übernimmt natürlich diese Themen weil sie die AFD (angeblich) "politisch stellen" wollen. Was passiert? Genau, noch rechtere Themen rutschen Richtung Mitte.
Klare Forschungslage: AfD Ausgrenzen funktioniert
Die Forschung widerspricht der Relativierung der Tagesschau: Eine Normalisierung der AfD stärkt Rechtsextremismus.
www.volksverpetzer.de
Ausgrenzung funktioniert. Sogar sehr gut.
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Das ist genau das typische Vorgehen von Rechtsextremen. Der Diskurs wird verschoben. Dadurch wird rechtsextreme Scheiße normalisiert und von da aus beherrscht man dann den Diskurs und ein paar Jahre später sind alle ganz verwundert wie das passieren konnte.
Ich hoffe dass das kein Kreislauf ist.
Zuletzt bearbeitet:
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Der Mehrheitswille ist gegen Rechts, siehst Du ja an den Wahlergebnissen.
Sieht man ja an den Demos gegen rechtsextremismus...
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Schön wie hier eine absolute mit einer politischen Mehrheit verwechselt wird. Die Mehrheit war auch nicht für die SPD und dennoch sitzt sie, von den Ministerien ausgehend, nun gleichberechtigt in der Regierung. Das wurde ausgesagt und darum ging es, um nichts anderes.
MfG
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Und was ist wenn die AfD mal die absolute Mehrheit bekommt? Ist das dann auch so zu akzeptieren?
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Dann ist es eh zu spät. Eigentlich wäre es an der Stelle dann die Aufgabe der unabhängigen Gerichte, die Vorhaben der AfD zu stoppen. Wie gut das aber funktioniert sieht man aktuell in den USA.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Auf demokratischem Wege und wenn sie zu dem Zeitpunkt legitim ist, dann ja. Wobei man hier nicht akzeptieren, im Sinne der Demokratie und des Grundgesetzes und der thematisch, inhaltlichen Akzeptanz verwechseln darf.
MfG
Eigentlich ist es nicht perse die Aufgabe von Gerichten irgendwas zu stoppen, sondern rechtlich zu prüfen, werten und zu beurteilen und wenn das geschieht, auch entgegen einer persönlichen Ansicht, so ist das erst einmal rechtskonform und streng im Sinne eines Grundgesetzes/Verfassung und des demokratischen Prozesses. Ob man das gut findet spielt dabei und soll dabei auch keine Rolle spielen.
MfG
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Es gibt auch nach dem Gesetz nicht die eine richtige Aussage. Gesetze sind immer ein Stückweit Interpretationssache.
Außerdem und das ist das viel größere Problem, wenn die AfD an die Macht kommt, kann sie die Richter an den nötigen Stellen einfach tauschen, verhindern kann das in dem Fall realistisch gesehen niemand.
Das ist, egal wie man es dreht und wendet, die große Schwäche der Demokratie. Jede Kontrollinstanz, egal ob Gerichte, das Grundgesetz oder was auch immer, irgendjemand muss sie auch durchsetzen und genau die Instanz ist super einfach zu untergraben.
Alles was dann passiert hat Hitler leider eindrucksvoll gezeigt.
Ich halte es für einen riesigen Fehler all das mit einem einfachen "tja, das war halt die demokratische Meinung" abzutun.
Damit verstecken wir uns vor unserer Verantwortung.
Außerdem und das ist das viel größere Problem, wenn die AfD an die Macht kommt, kann sie die Richter an den nötigen Stellen einfach tauschen, verhindern kann das in dem Fall realistisch gesehen niemand.
Das ist, egal wie man es dreht und wendet, die große Schwäche der Demokratie. Jede Kontrollinstanz, egal ob Gerichte, das Grundgesetz oder was auch immer, irgendjemand muss sie auch durchsetzen und genau die Instanz ist super einfach zu untergraben.
Alles was dann passiert hat Hitler leider eindrucksvoll gezeigt.
Ich halte es für einen riesigen Fehler all das mit einem einfachen "tja, das war halt die demokratische Meinung" abzutun.
Damit verstecken wir uns vor unserer Verantwortung.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Um die AfD zu schwächen oder sogar zu verhindern gibt es nur zwei Möglichkeiten.
a.) Andere oder "bessere" Politik machen um ihnen wieder Wähler zu entziehen.
b.) Ein Verbotsverfahren anstrengen.
Bei a.) besteht die Gefahr das teils programmatische Inhalte der AfD kopiert oder übernommen werden. Und populistisch sind. Sieht man auch jetzt schon bei der Asylpolitik.
Deswegen bin ich eher für b.) . Aber hier ist es sehr schwierig um auch wirklich damit erfolgreich zu sein. Und würde wohl sehr lange dauern. Darum müssen 100% sorgfältig alle Beweise zusammengetragen und dann einen Gericht vorgelegt werden. Vorher muss natürlich ein Verbotsantrag genehmigt werden.
Zuletzt bearbeitet:
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich verstehe was Du meinst und die Gefahr auf die du abspielst allerdings und das hatte ich auch schon mal sehr ausführlich dargelegt, finde ich den Vergleich zur Weimarer Republik unpassend und zu den damaligen Verhältnissen und Gründen, weshalb es zu dieser Machtübernahme kam. Ist für mich jetzt nur die Frage ob wir dediziert an diesem Punkt jetzt weiter sprechen wollen oder ob wir das an der Stelle so stehen lassen wollen.
MfG
c.) Demaskierung durch politische Teilhabe
Solange CDU und CSU und mittlerweile sogar die Spd Positionen der AFD übernehmen, tragen Sie Ihren Teil dazu bei dass diese mehrheitsfähig und gesellschaftsfähig werden.
Bei einem Verbotsverfahren sollte stets der Kontext und nicht die Motivation im Vordergrund stehen, das klingt jetzt bei dir eher nach einer Motivation und da wäre ich sehr vorsichtig, denn ginge das schief, würde es die Partei massiv stärken und das ist ja nicht gewollt.
Aber wir sollten jetzt auch hier wieder nicht die AFD als Grundthema machen.
MfG
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Tja, das mag noch so sein, es braucht aber auch nicht viel und dann sieht es auf einmal ganz anders aus.
Noch können wir genau das verhindern, wenn der Faschismus wieder da ist, ist es zu spät. Dann kannst du nicht mehr auf die Straße gehen und demonstrieren.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt um zu zeigen dass solches Denken in einem freien und demokratischen Deutschland nichts verloren hat und, auch wenn das jetzt hart klingt, in meinen Augen hat jeder der solches Denken toleriert eine Mitschuld an den entsprechenden Folgen.
Intoleranz zu tolerieren ist falsch.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Und die würde aussehen wie?
Ich hatte doch geschrieben "Beweise" sammeln. Und die beziehen sich auf die Inhalte.
Wollte ich auch schon schreiben. Der andere Thread wurde ja dicht gemacht!
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich dachte die kommt nur abgeschwächt, so hatte ich es heute bei Info-Radio wahrgenommen?!?Nett,
im abgesegneten Haushaltsentwurf vom Lars ist die verprochene Entlastung für den gemeinen Bürger beim Strom nicht mehr dabei.
MfG
Rizzard
PCGH-Community-Veteran(in)
Wenn sie demokratisch korrekt gewählt wurde, Ja.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Vielleicht muss die AfD mal an die Macht kommen, sodass auch der letzte Mittel- und Unterschicht Hans Peter Wurst begreift, dass diese Partei eben nichts am Kern des Problems ändern wird, nämlich die zunehmend auseinanderklaffende Schere zwischen arm und reich aufgrund verhärtertem Klassismus.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Es ist auch intolerant Intoleranz zu intolerieren, wenn diese auf dem Fuße des Grundgesetzen gestützt ist.
Gemäß:
"Lexikon der Psychologie Intoleranz
Intoleranz, Unduldsamkeit gegenüber fremden Meinungen, Weltanschauungen, Glaubensüberzeugungen, fremden Bräuchen; auch: ablehnende oder feindselige Haltung gegenüber anderen Personen und Gruppen (Vorurteile), im Extremfall: Fanatismus."
Wenn man das zur Grunde legt wäre TrueRomance in seiner sehr harten Linie ebenso intolerant und irgendwie finde ich es befremdlich wie man intolerant anderen Intoleranz vorwerfen kann.
So lange etwas demokratisch und vom Grundgesetz her legitim ist muss man das eben tolerieren. Man kann anderer Meinung sein muss aber die Legitimität der anderen Meinung akzeptieren.
Alles klar...^^Du verstehst die ganze Demokratie leider nicht
MfG
Zuletzt bearbeitet:
soulstyle
Lötkolbengott/-göttin
Du verstehst die ganze Demokratie leider nicht
Koalition und Parteibündnis ist das Zaubert Wort.Und das muss Dir jemand mit Migrationshintergrund erklären?
Also, in BR24 heute morgen hieß es, dass die Stromsteuer für die Firmen sinkt, für die Bürger zumindest bsi Ende 2026 nicht.Ich dachte die kommt nur abgeschwächt, so hatte ich es heute bei Info-Radio wahrgenommen?!?
MfG
Zuvor, so meine ich, waren alle gemeint, die von dieser Senkung (ein wenig) profitieren.